Am Montag durfte ich als Referentin beim Besuch einer georgischen Delegation dabei sein und darüber berichten, wie eine gute Haushaltspolitik zu einer geschlechtergerechteren Gesellschaft beisteuern kann.

Die Gleichberechtigung von Mann und Frau steht im Grundgesetz und ist in der hessischen Verfassung verankert. Für die Politik leitet sich dadurch der Auftrag ab, Geschlechtergerechtigkeit überall mitzudenken, so auch im Haushalt. Eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik muss die verschiedenen Zielgruppen mit ihren unterschiedlichen Lebensrealitäten und ihren speziellen Bedürfnisse berücksichtigen. Gleichstellungsfragen müssen bei der Vergabe von Haushaltsmitteln mitgedacht werden und die spezifische Förderung von Programmen, die Geschlechtergerechtigkeit voranbringen, muss Teil einer jeden guten Haushaltspolitik sein.

Ausgaben dürfen für die Politik kein Selbstzweck sein, stattdessen müssen wir uns immer wieder die Frage stellen: „Was erreicht die Politik mit ihren Ausgaben und wer profitiert davon?“ Denn der Haushalt ist mehr als eine trockene Bilanzrechnung, vielmehr ist der Haushalt in Zahlen gegossene Politik.

Ich bedanke mich bei der georgischen Delegation für das Interesse und den guten Austausch zu einem so wichtigen Thema.