Die Frankfurter GRÜNEN haben gestern den Startschuss für die Erstellung eines Programms für die Kommunalwahl 2026 gegeben. Parteisprecherin Julia Frank eröffnete die Kreismitgliederversammlung und begrüßte besonders die vielen Neumitglieder. „Mit über 500 neuen Mitgliedern sind wir stark gewachsen – ein echtes Zeichen für die grüne Bewegung in Frankfurt!“, so Frank. „Dieser Zuwachs zeigt uns, dass die Menschen auf eine grüne Politik setzen, die nachhaltige Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit bietet. Gemeinsam werden wir die Weichen für eine zukunftsfähige Stadt stellen.“

In seiner Rede sprach Ko-Vorsitzender Burkhard Schwetje von einem großen Erfolg grüner Politik: „Diese Woche haben wir den Masterplan Mobilität verabschiedet, der den fast 20 Jahre alten Gesamtverkehrsplan ersetzt. Der Masterplan ist ein Beispiel für unsere grüne Politik: unideologisch und zukunftsweisend. Wir denken nicht nur in einer Richtung, sondern schaffen die Voraussetzungen für eine nachhaltige Zukunft Frankfurts. Das zeichnet auch unsere Arbeit an der Wärmeplanung, dem Ausbau der Stromnetze, im Sozialen und bei der Stadtentwicklung aus.“

Katharina Meixner, Beisitzerin im Vorstand, unterstrich die Dialogbereitschaft der GRÜNEN mit unterschiedlichsten Menschen in der Stadt: „Für uns geht es um mehr als Zahlen und Konzepte – wir machen Politik mit den Menschen, für die Menschen. Es geht um ihre Lebensqualität, um ihr tägliches Leben in dieser Stadt“, und hob hervor, dass Frankfurt durch seine Vielfalt und Diversität große Potentiale hat. "Das zeigte sich auch beim Frühlingsempfang von Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg, der in der Stadtgesellschaft breiten Anklang gefunden hat.“

Der Leitantrag unterstreicht, dass die Römerkoalition unter Führung der GRÜNEN viele Erfolge in der Klima-, Frauen-, Sozial-, Haushalts-, Diversitäts- und Wohnungsbaupolitik vorzuweisen hat und wichtige Entscheidungen wie den Neubau der Städtischen Bühnen und den U4-Lückenschluss getroffen hat. Die Schwerpunkte des Wahlprogrammes werden wieder hier liegen. Das Programm soll die konkrete Lebensqualität der Menschen in Frankfurt in den Blick nehmen: „Die großen Herausforderungen unserer Zeit erfordern weiterhin eine Politik, die Zukunft nicht nur verwaltet, sondern aktiv gestaltet. Wir wollen diesen Wegfortsetzen – mit voller Entschlossenheit und im Dialog mit allen Menschen, die unsere Stadt ausmachen.“, schließt der Leitantrag.

Im Anschluss verabschiedete die Kreisversammlung mit dem von Sebastian Deckwarth auf den Weg gebrachte3 Awareness- und Fairness-Kodex den fairen und respektvollen Umgang miteinander, um gerade im Hinblick auf die Kommunalwahl eine Kultur des Respekts und der Achtsamkeit zu fördern.

Der Vorstand stellte zudem die Schreibgruppe vor, die das Kommunalwahlprogramm auf der Basis der Vorschläge der Mitglieder formulieren wird. Neben den Vorstandsmitgliedern Tara Moradi und Thomas Schlimme gehören ihr auch die erfahrenen Politiker*innen Mirjam Glanz (ehemalige Landtagsabgeordnete) und Wolfgang Strengmann-Kuhn (ehemaliger Bundestagsabgeordneter) dazu.

Julia Frank erklärt: „Die Schreibgruppe trägt wesentlich dazu bei, dass wir ein zukunftsfähiges und überzeugendes Programm liefern. Ihre Arbeit ist entscheidend, um unsere grünen Kernwerte klar zu formulieren und pragmatisch in die kommunale Politik zu integrieren.“

Ebenfalls wurde die Antragskommission gewählt. Die Antragskommission wird im Herbst Änderungsanträge zum Entwurf des Wahlprogramms bearbeiten und die Entscheidungen der Kreismitgliederversammlung zum Programm vorbereiten. Unstrittige Verbesserungen werden so direkt ins Programm eingearbeitet, während die großen Fragen auf der Kreismitgliederversammlung diskutiert werden. Das erhöht Klarheit und Transparenz des Entscheidungsprozesses.  Diese Funktion übernehmen Martina Düwel, Natascha Kauder und Christoph Rosenbaum aus der Römerfraktion, GRÜNE JUGEND Hessen-Sprecher Titus Dharmababu, Liisa Yasmin Pärssinen und Frauke Neumann-Silkow als Basismitglieder sowie die Ortsbeiräte Alexander Mitsch und Daniel Brenner.

Die GRÜNEN Frankfurt setzen auf eine starke, zukunftsorientierte Politik und setzen auf einen breiten Beteiligungsprozess, der alle Mitglieder einbezieht und auch im Austausch mit den Vertreter*innen der Stadtgesellschaft vorangetrieben wird.