Liebe Freund*innen,

diese Woche blicke ich auf den AfD-Parteitag in Riesa zurück, der von rund 15.000 Menschen begleitet wurde, die gegen die rechte Hetze ein starkes Zeichen gesetzt haben. Leider wurde der Protest von unverhältnismäßiger Polizeigewalt überschattet – Schlagstöcke, Pfefferspray und der Einsatz von Polizeihunden gegen Demonstrant*innen. Besonders erschütternd war der Vorfall, bei dem der Abgeordnete Nam Duy Nguyen während seiner parlamentarischen Beobachtung bewusstlos geschlagen wurde. Solche Vorfälle müssen juristisch und parlamentarisch aufgearbeitet werden, um das Vertrauen in unsere Demokratie zu sichern.

Wir müssen uns der zunehmenden provozierten Polarisierung bewusstwerden, die rechte Kräfte zur Mobilisierung nutzen. Unsere Aufgabe ist es, diese gefährlichen Ideologien zu entzaubern und ihnen den populistischen Wind aus den Segeln zu nehmen. Die AfD hat in Riesa erneut gezeigt, wie gefährlich ihre Politik für unser Land ist. Alice Weidel, nun Kanzlerkandidatin, propagiert „dichte Grenzen“ und fordert „Remigration“ – eine rückwärtsgewandte Vision, die an die schlimmsten Zeiten dieses Landes erinnert. Ihre Politik fördert Ausgrenzung und Isolation.

Im Gegensatz dazu kämpfen wir Grüne für eine Zukunft, die sich der Klimakrise stellt, den sozialen Zusammenhalt stärkt und die Weichen auf Zukunft stellt. Wir kämpfen für ein offenes, demokratisches Deutschland, das die Menschenrechte schützt und die Vielfalt unserer Gesellschaft als Stärke begreift. Unsere Politik ist klar: Wir stellen uns entschieden gegen die Hetze der AfD.

Die AfD schürt Ängste und spaltet die Gesellschaft. Wir brauchen eine Politik der Solidarität, die Menschen zusammenführt, die Klimakrise angeht, soziale Gerechtigkeit fördert und Wohlstand sichert. Lasst uns deshalb weiterhin für eine solidarische, gerechte und grüne Zukunft kämpfen. Zeigen wir Flagge und kämpfen weiter für das Gute. Denn eines ist klar: Wir sind mehr – und gemeinsam können wir die Zukunft unseres Landes in die richtige Richtung lenken.

Solidarische und mutige Grüße,

Eure Deborah Düring