Acht Prozent der Menschen in Deutschland haben ein rechtsextremes Weltbild. Das ist eines der Ergebnisse der Bielefelder „Mitte-Studie“. Dabei haben noch viel mehr Menschen zu Aussagen wie „Im nationalen Interesse ist unter bestimmten Umständen eine Diktatur die bessere Staatsform“ keine ablehnende Haltung. Über die Frage, was wir gegen solche Tendenzen – die sich auch im AfD-Ergebnis der Landtagswahl widerspiegeln – tun können, habe ich am Dienstag mit der Stadtteilgruppe der Nordend-Grünen diskutiert. Notwendig sind nach meiner Einschätzung viele Schritte, und alle, denen unsere Demokratie am Herzen liegt, sollten dabei mitmachen. Meinen Beitrag als Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin habe ich an zwei Beispielen dargelegt: 1. Beteiligung: Derzeit entwickle ich mit meinem Team ein Beteiligungsformat, dass ich „Pavillon der Demokratie“ genannt habe. Wir wollen nächstes Jahr in die Stadtteile gehen und über die brennenden Themen diskutieren, die Menschen vor Ort beschäftigen. Es geht darum, den gesellschaftlichen Dialog zu fördern und Demokratie für die Menschen erfahrbar zu machen. 2. Stärkung der Zivilgesellschaft: Das ist eine der zentralen Aufgaben der Stabsstelle Antidiskriminierung, die ich 2022 in meinem Dezernat gegründet habe. 3. Keine Toleranz gegenüber Judenhass: Antisemitische Kundgebungen müssen untersagt werden. Da gibt es keine Ausnahme. Ich danke den Nordend-Grünen für die Einladung und die angeregte Diskussion.

Eure Nargess