Meine Rede zur Lage der Menschen im Iran

Im Zuge der Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz habe ich in meiner Rede am Dienstag auf die aktuelle Lage und das Leid der Menschen im Iran hingewiesen. 

Die Eskalation, die das iranische Regime verschuldet und verantwortet, bringt sehr viel Leid über die Menschen im Iran, die gerade versuchen, aus Teheran rauszukommen. Gleichzeitig werden Oppositionelle verhaftet, teilweise hingerichtet, und kaum jemand bekommt es mit, weil das Internet abgestellt ist. 

Der Begriff „Drecksarbeit” ist für einen Bundeskanzler zu unernst und blendet das Leid, das aktuell auf allen Seiten herrscht, komplett aus. Der Außenminister scheint der Einzige in der Regierung zu sein, der dieser Situation entsprechend ernsthaft redet und handelt. Ich danke ihm für seine Bemühungen um Deeskalation und den Versuch, die europäischen Staaten zusammenzubringen. Meine ganze Rede findet ihr auf bundestag.de. 

NATO-Gipfel und Eskalation im Nahen Osten

Diese Woche hat der NATO-Gipfel in Den Haag stattgefunden. Die Ergebnisse des Gipfels sind historisch, die Frage ist nur, wie lange sie halten. Das Fünf-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben wird ein gigantischer Kraftakt für alle.

Gleichzeitig herrschen im Iran und in der ganzen Region nach wie vor chaotische Umstände. Ich stehe in ständigem Kontakt mit meinen Freunden und Angehörigen. Die Menschen im Iran sind weiterhin verunsichert und trauen weder Trump noch dem Waffenstillstand. Das iranische Regime hat unglaublich viel Terror und Unfreiheit über die gesamte Region gebracht. Die Frage ist nur, ob wir dem Ende des Regimes jetzt wirklich näher gekommensind. Unter anderem darüber habe ich am Montag mit Armin Laschet im Format „Unter den Linden” sowie am Mittwochabend zusammen mit Karl-Theodor zu Guttenberg in der Sendung Maischberger diskutiert.