Liebe Freund*innen,

vom 7. bis 10. April war ich erstmals als Bundestagsabgeordnete in China. Die Reise hat mir einmal mehr gezeigt, welche zentrale Rolle China für viele politische Fragen spielt: von Wirtschaft über Klimaschutz bis hin zur internationalen Sicherheit.

In Gesprächen mit Vertretern von Regierung, Partei und Nationalem Volkskongress, mit Think Tanks, Wissenschaftler*innen sowie mit Vertreter*innen der deutschen und europäischen Wirtschaft wurde deutlich: China versteht sich zunehmend als globaler Machtpol und entwickelt sich immer stärker zum systemischen Rivalen. Gleichzeitig befinden wir uns in einer Phase, in der die internationale Ordnung insgesamt im Umbruch ist, geprägt von wachsender Konkurrenz zwischen China und den USA.

Für uns in Europa bedeutet das: Wir müssen unseren eigenen, selbstbewussten Weg finden. Wir müssen Abhängigkeiten verringern und sollten es vermeiden einer Blocklogik zu folgen. Stattdessen braucht es eine wertegeleitete Politik, die unsere Interessen vertritt. Kooperation sollten wir dort sucht, wo sie notwendig ist, wie etwa beim Klimaschutz, und unsere Kritikpunkte an der chinesischen Regierung und ihrer Politik deutlich äußern, wie zum Beispiel, wenn China versucht, die EU wirtschaftlich zu erpressen. 

Mir war es deshalb wichtig, in allen Gesprächen deutlich zu machen: Grundlage unserer Politik sind Völkerrecht und Menschenrechte. Ihre Einhaltung in der Innen- und Außenpolitik erwarten wir von allen Staaten, mit denen wir zusammenarbeiten.

Gleichzeitig habe ich vor Ort auch gesehen, wie eng wirtschaftliche Verflechtungen sind und wie groß die Herausforderungen für europäische Unternehmen in China teilweise bleiben. Auch hier gilt: Wir müssen Abhängigkeiten reduzieren und unsere Resilienz stärken, ohne den Dialog abzubrechen.

Meine wichtigste Erkenntnis aus dieser Reise ist: Die Beziehungen zu China werden komplexer, nicht einfacher. Umso wichtiger ist es, dass wir als Europa geschlossen auftreten und unsere Rolle in der Welt aktiv gestalten.

Herzliche Grüße
Eure Debbie