Frieden in Nahost // NATO // Ukraine
Frieden in Nahost
Die Menschen im Iran und der gesamten Region brauchen endlich Frieden. Die Atempause sollte als ernsthafte Möglichkeit auf Frieden im Nahen Osten genutzt werden. Europa muss mit einem eigenen Plan die Initiative dafür ergreifen. Die Bundesregierung ist gefordert, europäisch Initiative zu zeigen, damit am Verhandlungstisch Lösungen für einen dauerhaften Frieden gefunden werden können. Dazu habe ich im WELT TV Interview gesprochen. Auch zwischen den USA und dem Iran wächst der Druck zur Deeskalation: Washington hat sich verrannt, das iranische Regime kann die Blockade der Straße von Hormoz nicht ewig durchhalten. Mehr zum Thema hört ihr im Interview mit dem Deutschlandfunk.
Wie soll die NATO mit Trump umgehen?
Im Nahen Osten dürfen wir gerade zwei Punkte nicht aus dem Auge verlieren: Erstens, wie verheerend der Krieg für die Menschen in der Region ist, insbesondere im Iran und im Libanon und zweitens die Frage, wie wir unsere europäische Sicherheit und Friedensordnung schützen können. Über diese und weitere Fragen haben wir in der Sendung Maischberger gesprochen, die ihr euch in der ARD Mediathek anschauen könnt.
Ukraine und Friedensordnung in Europa
Der abscheuliche Krieg Putins gegen die Ukraine droht aus dem Fokus zu geraten. Umso wichtiger ist es, dass wieder deutsch-ukrainische Regierungskonsultationen stattfinden. Die Friedensordnung in Europa ist untrennbar mit der Zukunft der Ukraine verbunden. Deshalb sollte die Bundesregierung konkrete Vorschläge vorlegen, wie die Verbündeten die Luftverteidigungsfähigkeiten der Ukraine stärken, den Daten- und Technologieaustausch vertiefen und den Ausbau von Drohnensystemen vorantreiben können, um den Kreml zum Frieden zu zwingen. Gleichzeitig müssen die russischen Kriegskassen - insbesondere durch Einnahmen aus ihrer Schattenflotte - gezielt ausgetrocknet werden. Gewinnt Putin diesen Krieg, ist Europas Friedensordnung zerstört. Deutschland muss alles dafür tun, damit Europas Freiheit bestehen wird.