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GRÜNE begrüßen Rahmenvereinbarung zur Realisierung der Kulturmeile

Mittwoch, 10.7.2024

Zur Rahmenvereinbarung der Stadt Frankfurt und der Helaba Landesbank Hessen-
Thüringen und der Frankfurter Sparkasse erklären die Fraktionsvorsitzenden der
GRÜNEN im Römer Dr. Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis:

„Wir freuen uns, dass die Stadt Frankfurt und die Helaba Landesbank Hessen-
Thüringen sowie die Frankfurter Sparkasse mit dieser Rahmenvereinbarung das
Projekt Kulturmeile einen großen Schritt weitergebracht haben. Die jetzt getroffene
Vereinbarung mit einem Erbbaurechtsvertrag über 199 Jahre ist aus Sicht der Stadt
zu begrüßen. Die Einmalzahlung von 210 Millionen gegenüber der im ‚Memorandum
of Understanding‘ vorgesehenen Regelung bedeutet langfristig eine geringere
Belastung des städtischen Haushalts. Die in der Rahmenvereinbarung formulierte
Absicht, die Positionierung der Gebäude zu optimieren, um einen auch für die
Besucher*innen des Schauspiels nutzbaren Platz zu schaffen, begrüßen wir aus
stadtplanerischer Sicht. Dass kein Eingriff in die Wallanlagen vorgenommen werden
soll, haben wir als GRÜNE immer als wichtige Voraussetzung für alle denkbaren
Lösungen gesehen.

Die sich jetzt abzeichnende Regelung ist ein großer Wurf für die Kulturpolitik der Stadt
Frankfurt. Die Verwirklichung der Kulturmeile schafft die Voraussetzung dafür, dass
wir an die künstlerische Tradition und das kulturelle Erbe von Oper und Schauspiel
anknüpfen können.

Wir werden die Bestimmungen der Rahmenvereinbarung, den Erbbaurechtsvertrag
und die dazugehörigen Vertragswerke genau prüfen, sobald sie der
Stadtverordnetenversammlung vorliegen.

Unser Dank gilt den Verhandlungspartner*innen der Stadt Frankfurt und der Helaba
Landesbank Hessen-Thüringen sowie der Frankfurter Sparkasse. Sie haben die
Grundlagen für eine wegweisende Entscheidung im Sinne der Beschäftigten der
Städtischen Bühnen, der Stadt Frankfurt und auch des Landes Hessen getroffen.“