Liebe Freund:innen,

heute schreibe ich Euch mal nicht als Kämmerer, sondern vor allem als GRÜNER. Ich wünsche uns allen ein gutes Jahr 2024 – aber ich muss gestehen, dass ich mit erheblichen politischen Bauchschmerzen in dieses Jahr gehe. In den USA steht die Frage im Raum, ob mit Donald Trump das Ende der amerikanischen Demokratie droht. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen wird im Herbst gewählt und in allen drei Ländern ist die AfD aktuell in den Umfragen stärkste Kraft mit um die 30 Prozent.  Dort könnten Situationen entstehen, wo ein AfD-Ministerpräsident nur verhindert werden kann, wenn die CDU und die LINKE gemeinsam agieren. Die Demokratie,wie wir sie kennen, ist also auch bei uns in konkreter Gefahr.

Gleichzeitig haben wir in Berlin und in Hessen nach den Landtagswahlen erlebt, wie sich erschöpfte Wähler:innen und Politiker:innen von CDU und SPD „zusammentun“,um jegliche Form von progressiver Politik zu verhindern. Der hessische Koalitionsvertrag zwischen Union und Sozialdemokraten atmet den Geist der 1960er Jahre und erinnert die Älteren unter uns an die „geistig-moralische Wende“ von Helmut Kohl. Doch dieses Mal nicht gegen, sondern mit der SPD. Er ist nicht zuletzt an vielen Stellen ausgrenzend und zutiefst anti-intellektuell.

Für uns GRÜNE kann da aus meiner Sicht das Motto nur lauten: Alle Kraft für die Demokratie. Und alle Kraft für eine Politik, die die veränderten Realitäten – die wir selber geschaffen haben – nicht einfach ignoriert. Sondern uns eine freie, gute Zukunft ermöglicht, indem wir unser Leben eben auch verändern. Die Lösung ist nicht „zurück in die Zukunft“; weder 90 Jahre zurück, wie es die AfD will, noch 50 Jahre zurück, wie es CDU und SPD wollen. Die Lösung ist „nach vorne in die Zukunft“. Wir sollten als GRÜNE weiter zugewandte, kluge, realitätstaugliche Politik für die Menschen machen. Und wir können eine neue politische Heimat für alle Menschen werden, die gerade von SPD und CDU enttäuscht sind. Das wird alles Kraft kosten. Aber ich glaube, für eine solche Kraftanstrengung sind wir in der richtigen Partei.

In diesem Sinne: ein gutes, spannendes und demokratisches 2024. Bis bald!

Euer Bastian