27.10. China-Reise // Iranischer Geheimdienst in Deutschland // Cyber-Sicherheit // Europarat // taz-Talk „Empört euch nicht!“ am 2.11.26
China-Reise mit dem Bundespräsidenten
Diese Woche begleite ich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem Staatsbesuch in China. Zum Auftakt haben wir in Hefei das Forschungs- und Entwicklungszentrum von Volkswagen besucht. Im Mittelpunkt der Reise stehen faire Wirtschafts- und Handelsbeziehungen und die künftige Rolle Chinas in der internationalen Zusammenarbeit.
Dabei dürfen auch schwierige Themen nicht ausgespart werden: die Menschenrechtslage ebenso wenig wie Chinas künstliche Verknappung Seltener Erden. Deutschland und Europa müssen ihre Interessen gegenüber China selbstbewusst vertreten.
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Spionage und Einschüchterung durch das iranische Regime
Das iranische Regime bedroht seit Jahrzehnten die iranische Community in Deutschland. Spionage, Einschüchterung und digitale Angriffe müssen wir ernster nehmen. Unsere Sicherheitsbehörden brauchen dafür die richtigen Mittel.
Das ganze Interview in der taz.
Cyber-Sicherheit: PHP-Lücke zeigt Handlungsbedarf
Eine der schwersten Sicherheitslücken der letzten Jahre, Behörden-Websites offline: Die PHP-Lücke zeigt, wie verwundbar unsere digitale Infrastruktur ist. Wir brauchen klare Kommunikation & Antworten von den Zuständigen.
Übrigens ist Cyber-Security in Japan & Niederlande Chef-Sache.
Europarat: Demokratien widerstandsfähiger machen
Bei der Konferenz der Parlamentspräsident*innen der Europarats-Staaten in Rom habe ich den Deutschen Bundestag vertreten. Im Mittelpunkt standen hybride Bedrohungen für Demokratien und die regelbasierte internationale Ordnung.
In meiner Rede habe ich dafür geworben, Medienkompetenz bereits in der Grundschule zu stärken und soziale Netzwerke stärker in die Verantwortung zu nehmen.
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taz-Talk „Empört euch nicht!“ am 2.11.
Am Montag, den 2. November, spreche ich bei der taz über mein Buch „Empört euch nicht!“, digitale Dauererregung und internationale Krisen.
Los geht es um 19 Uhr in der taz Kantine in Berlin. Der Eintritt ist frei, eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Die Veranstaltung wird auch im Livestream übertragen. Hier geht’s zur Anmeldung.