Liebe Freund*innen,

eigentlich hatte ich einen Beitrag zur Dönerisierung unserer Innenstädte, Populismus und Verantwortung vorbereitet. Aus gegebenem Anlass entfällt dieser Beitrag und übrig bleibt: Verantwortung übernehmen.

Dies hat unser Bundesvorstand getan nach dem Wahlausgang in Brandenburg und ich habe den höchsten Respekt vor dieser Entscheidung. Gerade die letzten Monate waren nicht leicht und wir stecken als Partei in einer Krise. Wir müssen zur Ruhe kommen, uns sammeln und gemeinsam in die nächsten zwei Wahlkämpfe gehen. Für den Rücktritt hätten sie keinen besseren Zeitpunkt wählen können und auch dafür möchte ich dem Bundesvorstand danken. Es gehören Mut, Selbstreflexion und Weitblick zu dieser Entscheidung. Wir können so mit dem Bundesparteitag im November mit neuen Gesichtern den Programmprozess antreten.

Wichtig sind die Themen, die wir mit dem kommenden Programm setzen. Wir müssen eine klare Haltung zu den großen Themen haben und nicht uns treiben lassen vom Rechtsruck. Dafür brauchen wir Mut und Zuversicht, denn es sind Themen und Fragen, die kaum im öffentlichen Diskurs stattfinden. Diese müssen wir setzen. Wir brauchen Klima- und Naturschutz wieder in der öffentlichen Debatte, wir müssen Angst mit Solidarität begegnen und zeigen, dass wir Konzepte zur Umverteilung haben und an der Seite der Gewerkschaften und Arbeiter*innen stehen und eben nicht eine besser wissende Akademikerpartei, die sich für sie nicht interessiert. Wie müssen zeigen, dass es einen Kampf FÜR Humanität und Menschenrechte gibt, in Zeiten, wo alle nur über Abschottung reden. Und wir müssen zeigen, dass wir die Partei der Bürger*Innenrechte und die Verteidigerinnen unseres Grundgesetz sind, wo alle im Deckmantel der Sicherheit unsere Persönlichkeitsrechte reduzieren wollen.

Dabei gilt: Agieren statt Reagieren, Offensive statt Defensive, positive Botschaften und Zuversicht statt Destruktivität und Angst.

Das können wir nur gemeinsam schaffen. Wenn andere Demokrat*innen so weit nach rechts und in Richtung Populismus abbiegen, ist Zusammenhalt wichtiger denn je. Denn nur so kann uns die sozial-ökologische Transformation gelingen.

Die GRÜNE JUGEND Frankfurt hat gestern per Pressemitteilung verkündet, dass sie diesen Weg gemeinsam mit uns gehen wollen und nicht den Weg ihres Bundesvorstandes einschlagen. Über die weiterhin sehr gute Zusammenarbeit freuen wir uns sehr.

Liebe Grüße
Eure Julia Frank

Sprecherin des Kreisverbandes