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Plenarsitzung: Frankfurt bleibt stabil

Plenarsitzung: Frankfurt bleibt stabil

Donnerstag, 30.1.2025

Es hatte zuweilen etwas Unwirkliches: Nach dem Tabubruch der Union Mittwochabend in Berlin, der auch bei uns im Römer für eine bedrückte Stimmung sorgte, berieten wir recht kleinteilig über gutes Schulessen und breitere Radwege. Unwirklich deshalb, weil man dabei immer wieder von dem Gefühl beschlichen wurde, es gäbe da gerade Größeres und Dringenderes, das unserer Aufmerksamkeit bedürfe. Einerseits. Andererseits hatten wir aber auch die starken Worte von Michel Friedman noch frisch im Ohr, die er wenige Stunden nach besagtem Tabubruch auf dem Neujahrsempfang unserer Partei an uns richtete. Wenn es ein Loch in der Straße gäbe, sagte er sinngemäß, dann reiche es nicht, zu versprechen, es zu stopfen. Dann erwarten die Menschen, dass das auch gemacht wird, dass wir liefern. Und auch wer nicht Friedmans Worten lauschen konnte, dürfte nachvollziehen können, wie dieses „Kleinere“ hier mit dem „Größeren“ dort zusammenhängt. Also zurück auf die Straßen Frankfurts.

Genauer: Auf die Bockenheimer Landstraße. Ihr erinnert Euch, im Dezember mussten wir die Vorlage zur Grundsanierung dieser Straße inklusive Ausbaus des Radwegs mitten im Galopp der laufenden Sitzungsrunde zurückstellen. Wegen der FDP. Sie hatte interne Probleme mit diesem Vorhaben, viel zu spät Beratungsbedarf angemeldet und uns so in eine schwierige Situation gebracht. Es drohte das Aus der Koalition! Wir hatten aus Verantwortung für unsere Stadt eingewilligt, die Vorlage um eine – und nur eine – Runde zurückzustellen. Die Aussichten, innerhalb so kurzer Zeit zu einem Kompromiss zu kommen, sahen eher schlecht aus. Wir bestanden darauf, die Vorlage in der Plenarsitzung am 30. Januar zu beschließen, ohne dass die Planungen grundlegend geändert oder gar komplett in die Tonne gehauen werden würden. Das schien zunächst unvereinbar mit den Forderungen der FDP. Doch gemeinsam mit unseren Partner*innen von SPD und Volt ist es uns gelungen, den Knoten zu lösen. In unserer gestrigen Plenarsitzung konnten wir, wie von uns angekündigt und gefordert, diesen Magistratsbeschluss gemeinsam mit einem Koalitionsantrag beschließen. Wir haben geliefert, die Koalition hat Stabilität bewiesen.

So wie auch Frankfurt, während unsere Sitzung lief, auf dem Römerberg Stabilität bewies! Tausende Menschen waren zusammengekommen, um angesichts des eingangs erwähnten Tabubruchs der Union ein Signal zu senden. Es war ein starkes: Alle zusammen gegen den Faschismus! Wir unterbrachen unsere Sitzung, sodass auch wir ein Zeichen setzen konnten. Um uns dann etwas erleichtert und sehr motiviert wieder an unsere Arbeit zu machen – dem vermeintlichen Klein-Klein.

Und Friedman? Der ist, wie wir während der Sitzung erfuhren, zwischenzeitlich aus der CDU ausgetreten. Auch das: Stabil!