Rassismus darf bei uns keinen Platz haben. Wir stehen in der Verantwortung, Hass und Hetze zu bekämpfen. Das gilt für die Arbeit in unserer Verwaltung wie für unser alltägliches Zusammenleben. Deshalb ist es so wichtig, die besorgniserregenden Vorwürfe aus der vergangenen Woche, Beamtenanwärter*innen hätten bei einer Party im Studienzentrum der Finanzverwaltung und Justiz in Rotenburg rassistische Gesänge gegrölt, umfassend aufzuklären. Und es ist richtig, dass jetzt der Staatsschutz ermittelt. Beamtenanwärter*innen müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit auf dem Boden unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehen.

Wir fordern eine schnelle Aufklärung und haben, wie auch die FDP, eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses zu den Vorwürfen beantragt. Mein Grün Spricht zu den Vorwürfen in Rotenburg findet Ihr hier.

Wir alle sind dazu aufgerufen, uns Hass und Rassismus entgegenzustellen. Eine von zahlreichen Gelegenheiten dazu bietet die Initiative 19. Februar bereits am Samstag mit einer bundesweiten Gedenkdemonstration an die rassistischen Anschläge in Hanau. Dort hatte am 19. Februar 2020 ein rechtsradikaler Täter neun junge Menschen ermordet. Die Veranstalter*innen wollen gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus protestieren.

Ich werde am 19. Februar bei einer Gedenkveranstaltung im Begegnungs- und Servicezentrum Heddernheim dabei sein und auch eine Ansprache halten. Dort setzen wir gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus, indem wir an die Opfer des Anschlags in Hanau erinnern. Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu und Said Nesar Hashemi. Sie waren Menschen aus unserer Mitte. Die Erinnerung an sie wachzuhalten, bedeutet null Toleranz gegen Rassismus.