Liebe Freund:innen,
in der vergangenen Woche war die Stadt Frankfurt Gastgeber für den 5. Hessischen Kämmerertag. Bei dieser Fachveranstaltung durfte ich die rund 130 Teilnehmer im Kaisersaal begrüßen und einen Impulsvortrag halten. Ich habe die Gelegenheit genutzt, um mich für mehr Gestaltungsspielräume für eigene, pragmatische Entscheidungen der Kommunen einzusetzen. Denn ansonsten gerät die Handlungsfähigkeit der Kommunalverwaltungen zunehmend in Gefahr. Eine resiliente Demokratie braucht aber kommunale Handlungsfähigkeit und eine starke und leistungsfähige kommunale Verwaltung.
Außerdem habe ich von Bund und Land die konsequente Umsetzung des Konnexitätsprinzips gefordert. Denn nur so können wir sicherstellen, dass die finanzielle Last gerecht verteilt wird. Schließlich sind es die Kommunen, die ihren Bürgerinnen und Bürgern das Lebensumfeld bieten, in dem sie ihren Alltag gestalten können und dafür die soziale, wirtschaftliche und kulturelle Infrastruktur zur Verfügung stellen.
Meine weiterführende Pressemitteilung findet Ihr hier.
Euer Bastian