Liebe Freund*innen,

am Wochenende hat Annalena Baerbock gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Damaskus besucht. Das war der erste Besuch europäischer Minister*innen seit 13 Jahren. Sie haben dort zunächst Ahmed al-Scharaa, den neuen syrischen Herrscher und Führer der islamistischen Rebellengruppe HTS, getroffen. Die Übergangsregierung wird sich daran messen lassen müssen, ob sie die Rechte von Frauen und ethnischen und religiösen Minderheiten achtet. Ich finde es daher gut, dass Annalena bei ihrem Besuch verdeutlicht hat, dass das die Voraussetzung für jede Zusammenarbeit ist. Mit ihrem Besuch hat sie aber auch signalisiert, dass wir fest an der Seite der Syrer*innen stehen und sie bei politischer Transition und Wiederaufbau unterstützen.

Sinnbildlich dafür, wie das Assadregime die eigene Bevölkerung unterdrückt, gefoltert und ermordet hat, steht das Gefängnis Saydnaya, welches die beiden Außenminister*innen ebenfalls besuchten. Die Gewalt, Folter und Misshandlungen, die die Häftlinge hier und in anderen Gefängnissen ertragen mussten, sind unvorstellbar. Mehrere Organisationen, wie die Weißhelme, eine nicht-staatliche Zivilschutzorganisation, sichern seit Jahren Dokumente, Spuren und Beweise für diese Verbrechen und haben diese Arbeit im letzten Monat stark ausgeweitet. Wir sollten die Syrer*innen unbedingt dabei unterstützen, diese Gräueltaten juristisch und gesellschaftlich aufzuarbeiten. Denn nur so kann ein stabiler Frieden im Land erreicht werden.

Doch bei allen Herausforderungen, vor denen sie stehen: Nach 54 Jahren verbrecherischer Gewaltherrschaft haben die Syrer*innen jetzt wieder berechtigte Hoffnung, dass sich die Lage in ihrem Land verbessert - dass es eine demokratische politische Transition gibt, die ihnen eine bessere Zukunft ermöglicht. Und das ist wirklich eine sehr gute Nachricht!

Herzlichst,

eure Debbie