Liebe Freund*innen,
ein starkes Zeichen gegen Roger Waters und seine Äußerungen haben am vergangenen Wochenende gut 1.500 Menschen vor der Festhalle gesetzt. „Frankfurt vereint gegen Antisemitismus“ war der Protest überschrieben, an dem sich neben der Jüdischen Gemeinde ein breites Bündnis aus Parteien, Kirchen und zivilgesellschaftlichen Akteuren beteiligt hat. Der Pink-Floyd-Mitbegründer nutzt seine Konzerte immer wieder für die Verbreitung von Hass gegen Israel mit antisemitischen und holocaustrelativierenden Motiven. Es ist unerträglich, dass er in Frankfurt eine Bühne bekommen hat. Gerade an einem historischen Ort wie der Festhalle, wo 1938 mehr als 3.000 jüdische Männer zusammengetrieben und misshandelt wurden, um dann deportiert zu werden, ist ein solcher Auftritt verstörend und völlig inakzeptabel. Im Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus ist die gesamte Gesellschaft gefragt. Gut deshalb, dass so viele Frankfurter*innen Stellung bezogen und protestiert haben. Doch bei diesem einmaligen Protest darf es nicht bleiben. Denn jede und jeder einzelne hat die Aufgabe, gegen Antisemitismus zu kämpfen. Wir dulden nicht, wenn er offen ausgesprochen oder impliziert wird. Wir dulden ihn nicht stillschweigend. Wann immer uns Antisemitismus begegnet, ist es an uns, ihm zu widersprechen. Das tun wir auch und gerade für unsere Demokratie. Denn sie lebt nicht von selbst, sondern muss ständig mit Leben gefüllt und im Zweifel neu erstritten werden.
Die Freiheit unserer Demokratie, mit all ihren Vorzügen, gilt auch für unsere Mitbürger*innen mit türkischem Pass. Und es fällt mir schwer zu verstehen, dass eine Mehrheit der bei uns lebenden Türken dem Autokraten Erdogan ihre Stimme gegeben hat. 67,2 Prozent der Deutschtürken waren es bundesweit. In Frankfurt lag die Zahl etwas unter dem Durchschnitt – bei 61,38 Prozent. Die Sehnsucht nach einer starken und stolzen Türkei scheint dabei zu verfangen. Auch wenn der gewählte Präsident den Abbau der Demokratie nun weitere fünf Jahre vorantreiben wird. Wir müssen um Herz und Verstand der türkischstämmigen Menschen streiten, damit sie sich als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Das bedeutet aber auch, dass Erdogans Einfluss, der bis in unsere Klassenzimmer reicht und der Hass und Nationalismus verbreitet, bei uns nichts verloren hat. Cem Özdemir nennt den Erdogan-Jubel eine Absage an die liberale Demokratie und forderte in diesem Zusammenhang nun einen anderen Umgang mit dem türkischen Ultranationalismus und Fundamentalismus. Begründung: Bei Putin habe man gesehen, wohin es führt, wenn man sich das Handeln eines autokratischen Präsidenten über Jahre schönredet.
In Frankfurt bleibt das größte Problem das Wohnen. Und zwar einmal, weil es zu wenig Wohnraum gibt, und zum anderen, weil Wohnraum zu teuer ist. Das hat die von der Stadt durchgeführte Umfrage „Leben in Frankfurt“ 2022 ergeben. Diese Sorge der Frankfurter*innen und viele andere, wie mangelnde Sauberkeit, fehlende Kitaplätze und ein besserer Nahverkehr sind die Themen, an denen wir ganz konkret gemeinsam mit den Menschen in unserer Stadt arbeiten müssen. Denn es ist wichtig, die Sorgen der Frankfurter*innen ernst zu nehmen, um ihr Vertrauen in die Politik und in die Demokratie zu stärken. Nur auf dieser Grundlage kann der notwendige Wandel zu einem sozial-ökologischen, gerechten System gelingen.
Auf unserer Kreismitgliederversammlung wählen wir am Samstag einen neuen Kreisvorstand. In den vergangenen beiden Jahren haben wir tiefe Einblicke in unsere Parteistrukturen bekommen, vieles gemeinsam mit Euch auf den Weg gebracht, Erfolge gefeiert und Verluste betrauert, aber auch viel von Euch gelernt. Dafür möchte ich Euch an dieser Stelle noch einmal herzlich danken. Für die Zukunft wünsche ich mir, dass wir uns wieder mehr bewusst machen, wie stark wir gemeinsam sein können – über alle Ebenen unserer Partei hinweg. Wir haben etwas zu sagen. Wir sind die stärkste Kraft in unserer Stadt. Das muss wieder spürbar werden. Denn die Herausforderungen werden nicht kleiner und die Frankfurter*innen brauchen eine starke, klare und vor allem verlässliche GRÜNE Stimme. Das schaffen wir nur zusammen.
Ich wünsche Euch eine gute Woche,
Eure Mirjam