Die Bevölkerung Frankfurts wächst und die Kinderzahlen steigen. Mit Mehrklassenbildung wurde bislang die steigende Zahl von Schüler*innen aufgefangen. Die Kapazitäten sind mit dem Schuljahr 24/25 nun aber erschöpft. Damit ausreichend qualitativ hochwertiger Platz für die wachsende Schüler*innenzahl vorhanden ist, brauchen wir neue Schulgebäude und eine schnellere Sanierung der bestehenden. Die Herausforderungen dabei sind groß!

Gestern haben wir in der Stadtverordnetenversammlung mit der Magistratsvorlage M 95 eine Schulbauoffensive (SBO) beschlossen. Was beinhaltet diese Offensive?

Die Stadt will in den nächsten fünf Jahren eine Milliarde Euro in Neubauten und Sanierungen investieren. Aber Geld ist nicht alles, die Maßnahmen müssen auch umgesetzt werden. Deswegen beinhaltet die SBO diverse Maßnahmen zur beschleunigten Umsetzung: ähnliche Projekte werden in Baupaketen zusammengefasst, serielles Bauen angestrebt, die ABG als zusätzliche Akteurin ins Boot geholt – um die Sanierungen zu übernehmen – und weitere Projekte mit Dritten durchgeführt. Außerdem ist die Gründung einer Bildungsbaugesellschaft für Anfang kommenden Jahres in Planung, die sich dann um die Sanierung bestehender Schulen kümmert und auch Projekte nach außen vergibt.

Mit der SBO wurde auch beschlossen, dass eine Webseite eingerichtet werden soll, die regelmäßig aktualisiert wird und über die Umsetzung der Baumaßnahmen informiert. Dies hat die bildungspolitische Sprecherin unserer Fraktion, Julia Frank, angeregt.

Die SBO erstreckt sich über fünf Jahre und beinhaltet 228 Maßnahmen. Im Jahre 2024 werden 30 Projekte in einer ersten Staffel priorisiert bearbeitet. Damit können 19.820 bauliche Mehrplätze beschleunigt geschaffen werden. Dies sind 62 % der notwendigen Mehrplätze bis zum Schuljahr 2028/29.

Wir GRÜNEN haben mit einem umfassenden Fragenkatalog die Erstellung der Magistratsvorlage begleitet. Wir haben unter anderem erreicht, dass die Regelungen zum nachhaltigen Bauen im Sinne der sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigkeit auch in der Schulbauoffensive umgesetzt werden.

Die vollständige Magistratsvorlage M 95 „Schulbauoffensive“ findet Ihr hier.