Liebe Freund*innen,

letzte Woche wurde Charlie Kirk angeschossen und erlag seinen Verletzungen. Ein Mann, der rechtsextremer Influencer und Podcaster war, der sich auf allen Plattformen rassistisch geäußert hat, der für den Besitz von Waffen gekämpft hat und gegen Programme für Diversität, Gleichberechtigung, Inklusion. Für diesen Mann postete die Junge Union „Meinungsfreiheit lässt sich nicht erschießen. Ruhe in Frieden, Charlie Kirk.“

Hier liegt, wie schon seit Jahren, der Denkfehler einiger Menschen: Rassismus und Diskriminierung sind keine Meinungsfreiheit, aber das hat die Junge Union scheinbar noch nicht verstanden. Charlie Kirk war weder konservativ oder rechts-konservativ, er war rechtsextrem und hat beim besten Willen nicht für Meinungsfreiheit gekämpft. Das zu benennen ist wichtig, denn rechtsextreme Haltungen sind in Deutschland ein Fall für den Verfassungsschutz, und keine Meinungsäußerung.

Deshalb ist auch die AfD keine Partei, die "einfach etwas konservativer" ist: Sie ist gesichert rechtsextrem und gehört verboten. Auf Bundesebene haben die GRÜNEN nun Gespräche mit der Linken und der SPD bezüglich eines AfD Verbotsverfahrens aufgenommen, denn eine wehrhafte und starke Demokratie muss die vorhandenen Mittel nutzen, um sich selbst zu schützen. Leider haben Jens Spahn und die CDU das Gesprächsangebot bisher nicht angenommen.

Was wir aber auch sehen können: Viele Menschen setzen auf grüne Werte und grüne Politik. Am Sonntag wurden in Nordrhein-Westfalen auch die Oberbürgermeister*innen gewählt, und die grünen Kandidat*innen haben in einigen Städten bzw. Gemeinden die meisten Stimmen geholt – zum Beispiel in Köln oder Münster. Leider hat kein*e Kandidat*in der GRÜNEN die erforderliche absolute Mehrheit erreicht, deshalb heißt es nochmal Daumen drücken: Denn in einigen Wochen geht es in die Stichwahl. In dieser Stichwahl könnte sich auch Katja Dörner, die wir im Wahlkampf in Bonn unterstützt haben, gegen den CDU-Kandidaten durchsetzen. Danke an dieser Stelle den Helfenden, die gemeinsam mit Marlene und Daniela aus dem Kreisvorstand nach Bonn gefahren sind, Ihr seid Teil dieses starken Ergebnisses!

Diesen Schwung nehmen wir mit und setzten uns vor der eigenen Haustür tatkräftig für unsere Ziele ein: Ein vielfältiges, nachhaltiges, soziales und feministisches Frankfurt!

Eure Apollonia

Beisitzerin im Kreisvorstand