„Die Ausschreitungen am späten Samstagabend in der Frankfurter Innenstadt, die wir verurteilen, sind klar zu trennen von den friedlichen Protesten am Nachmittag, die wir ausdrücklich unterstützen“, erklären Tara Moradi und Burkhard Schwetje, Sprecher*innen der GRÜNEN Frankfurt.

Am gestrigen Samstag gab es in Frankfurt einen großen und weitgehend friedlichen Protest von 8.000 bis 10.000 Menschen. Die Schüler*innen gingen für ihre Zukunft auf die Straße und erhielten dabei auch Unterstützung aus anderen Generationen. Ihre Anliegen sind wichtig: mehr Investitionen in Bildung, ein bezahlbares Leben und konsequenter Klimaschutz. Es geht darum, dass auch die junge Generation noch eine lebenswerte Zukunft hat und sich für diese mit demokratischen Mitteln einsetzt.

„Es ist ein starkes Zeichen, wenn junge Menschen für ihre Zukunft auf die Straße gehen und dabei breite Unterstützung aus der Gesellschaft erfahren. Ihre Forderungen nach besseren Bildungschancen, sozialer Gerechtigkeit und wirksamem Klimaschutz müssen gehört und politisch ernst genommen werden“, erklären die beiden Sprecher*innen der GRÜNEN Frankfurt weiter.

Die vielen Protestierenden haben ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit für ihre legitimen Forderungen genutzt. Diese wurde durch die Polizei gewährleistet und geschützt. Dafür danken wir den eingesetzten Polizist*innen.

Gleichzeitig verurteilen die GRÜNEN die Angriffe einzelner gewaltbereiter Personen während des Protestzugs. Durch den Einsatz von Pyrotechnik und das Werfen von Steinen wurden Menschen gefährdet und verletzt. Wer aus einem Demonstrationszug heraus andere Menschen angreift, schadet dem friedlichen Protest und delegitimiert dessen Anliegen.

Davon klar zu unterscheiden sind die schweren Ausschreitungen und Plünderungen in der Frankfurter Innenstadt am späten Abend. Nach derzeitigem Kenntnisstand wurden diese nicht von Demonstrationsteilnehmer*innen ausgelöst, sondern gingen von anderen Gruppen aus. „Gewalt gegen Menschen und Sachen ist durch nichts zu rechtfertigen und wird auf unseren entschiedenen Widerstand stoßen. Wer Geschäfte plündert, Menschen bedroht und verletzt, hat mit dem Anliegen eines friedlichen Protests nichts zu tun“, so Moradi und Schwetje.

Unser Dank gilt auch den unsichtbaren Held*innen, nicht zuletzt bei der FES, die in den kommenden Tagen die Verwüstungen der letzten Nacht beseitigen. Die GRÜNEN sehen zugleich den enormen wirtschaftlichen Schaden, der den betroffenen Einzelhändler*innen und Gewerbetreibenden entstanden ist. Die Stadt Frankfurt muss prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die Geschädigten zu unterstützen.

„Jetzt braucht es eine gründliche Aufklärung. Es muss insbesondere untersucht werden, ob und in welchem Umfang die nächtlichen Ausschreitungen vorbereitet und organisiert wurden, welche Wege und Kanäle dabei eine Rolle gespielt haben und wie wir diesen präventiv vorbeugen können. Nur wenn die Hintergründe und Abläufe umfassend aufgeklärt werden, können die richtigen Konsequenzen gezogen und vergleichbare Ausschreitungen künftig verhindert werden, ohne dabei legitimen Jugendprotest vorzuverurteilen“, erklären Moradi und Schwetje.

Die GRÜNEN setzten sich für einen politischen Dialog mit den Organisator*innen der Gen Z-Proteste ein. „Ihre legitimen Forderungen dürfen nicht durch die Krawalle anderer unsichtbar gemacht werden. Wir stehen als Gesprächspartnerin zur Verfügung“, so die beiden Sprecher*innen.