Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben!
Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben! Nachdem wir das Thema in der letzten Stadtverordnetenversammlung zur „Aktuellen Stunde“ angemeldet hatten, waren nun letzten Sonntag auch zahlreiche Fraktionsmitglieder bei der Kundgebung gegen das Roger-Waters-Konzert zugegen und haben sich gegen Israelfeindlichkeit und Antisemitismus stark gemacht.
Darüber hinaus sind wir als Fraktion in den letzten Wochen intensiv mit Etatanträgen zum Haushalt beschäftigt, denn ein wirksamer Haushalt ist Herzstück nachhaltiger Kommunalpolitik, guter Führung und politischer Prioritätensetzung. Die schwierigen Rahmenbedingungen – hohe Energiekosten, Inflation, steigende Zinsen – machen uns Sorgen, aber wir wollen und werden weiterhin in Klima- und Umweltschutz, in die Mobilitätswende, in Anti-Diskriminierungsarbeit, in Gleichstellung, in Kultur, in gute Bildung sowie in den sozialen Zusammenhalt und eine funktionierende Wirtschaft am Standort Frankfurt investieren.