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A13 für Lehrkräfte, HessenpassMobil – und 564 weitere Änderungsanträge

A13 für Lehrkräfte, HessenpassMobil – und 564 weitere Änderungsanträge

Freitag, 20.1.2023

Diesen Mittwoch fand im Haushaltsausschuss DER Abstimmungsmarathon zum Haushalt statt – insgesamt 566 Änderungsanträge der Fraktionen standen auf der Tagesordnung.

A13 für Grundschullehrkräfte kommt

Eine große finanzielle Anstrengung, aber gut investiertes Geld ist die Entscheidung, die Besoldung für die hessischen Grundschullehrkräfte auf A13 anzuheben. Mit der Anhebung der Besoldung gehen wir einen weiteren Schritt der Wertschätzung und Anerkennung der wichtigen Arbeit, die auch und insbesondere an unseren Grundschulen tagtäglich geleistet wird.

Neues Flatrate-Ticket für Menschen mit geringem oder keinem Einkommen

Das Deutschlandticket ist ein Meilenstein, aber 49 Euro sind immer noch viel Geld. In Hessen wollen wir daher ein Flatrate-Ticket für Menschen mit geringem oder keinem Einkommen für 31 Euro einführen, neben den bereits bestehenden Flatrate-Tickets für Schüler:innen, Azubis, Senior:innen und Landesbedienstete. Das neue Ticket verbindet soziale Teilhabe mit klimafreundlicher Mobilität.

Gleichzeitig gibt es noch unzählige weitere Anträge, von denen auch die Frankfurter:innen profitieren werden, zum Beispiel mehr Mitteln für die energetische Sanierung von vereinseigenen Sportanlagen, die Aufstockung des Personals für die Einbürgerung im Regierungspräsidium Darmstadt.

Die Pressemitteilung dazu könnt ihr hier finden.