Debbie ist im Mutterschutz, als ihr Team nehmen wir euch deshalb mit durch unsere Woche zwischen Berlin und Frankfurt: was wir Grünen im Bundestag anstoßen und warum es vor Ort zählt, diesmal mit klaren Schwerpunkten auf Schutzversprechen für gefährdete Afghan*innen und Klimapolitik.

Diese Woche bringen wir unseren Grünen Antrag „Aufnahmezusagen einhalten – Schutz für gefährdete Afghan*innen jetzt garantieren“ in den Bundestag ein, denn wer Schutz verspricht, muss sein Wort halten. Noch immer warten rund 2.300 besonders bedrohte Afghan*innen mit rechtsverbindlicher Aufnahmezusage in Pakistan, um nach Deutschland gebracht zu werden. Leider hat sich ihre Lage auch dort weiter verschärft. Viele wurden inhaftiert und nach Afghanistan abgeschoben. Mit unserem Antrag appellieren wir an die Bundesregierung, ihre Schutzversprechen endlich einzuhalten und der Verantwortung für diese Personen gerecht zu werden. Das bedeutet konkret: den Schutz der Betroffenen in Pakistan zu gewährleisten und die abgeschobenen Personen nach Pakistan zurückzuholen, Visa zu erteilen und Personen nach Deutschland auszufliegen, sowie die schleichende Normalisierung der Terrorherrschaft der Taliban unter keinen Umständen weiter voranzutreiben.

Parallel arbeiten wir in unserer grünen Bundestagsfraktion an klaren Linien: Wir stellen die Regierung beim Klimaschutz zur Rede, verteidigen Energiewende und industrielle Modernisierung (Wasserstoff, grüner Stahl, E-Mobilität) und drängen auf verlässliche, bezahlbare Mobilität mit einer dauerhaften Perspektive fürs Deutschlandticket.
Konkret organisieren wir eine Aktuelle Stunde zum „Herbst des Klimawiderstands“, erzwingen in den Ausschüssen öffentliche Rechenschaft der Ministerien über Maßnahmen und bringen Anträge voran: Kommunen stärken (Sondervermögen gezielt für Schulen, Kitas, Krankenhäuser, ÖPNV) und das Deutschlandticket langfristig sichern (Rückkehr zur 49-€-Linie, Planungssicherheit mit Bund/Ländern, Sozial- und Azubi-Tickets, Mitnahme von Kindern und Fahrrädern).

Am Ende zählt, dass es bei den Menschen ankommt: Als Grüne Fraktion wollen wir die Energiewende zum Erfolg führen, die Industrie und Jobs zukunftsfest machen und die Klimaziele einhalten. In Frankfurt soll das spürbar sein: saubere Luft, verlässlicher ÖPNV, sichere Jobs und Investitionen dort, wo sie am dringendsten gebraucht werden.

Hoffnungsvoll, Emre aus dem Team-Debbie im Wahlkreisbüro