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Klima und Umwelt: Grüne Schwerpunkte im Haushalt 2024/2025

Donnerstag, 27.6.2024

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024/2025 haben die GRÜNEN im Römer für den Klima- und Umweltbereich ihre Schwerpunkte auf drei Bereiche gesetzt: „Mehr Grün in der Stadt“, „Erhaltung der Artenvielfalt“ und „Ausbau von Photovoltaik“.

„Mehr Grün in der Stadt mit Fokus auf die Innenstadt“

Die GRÜNE Fraktion setzt sich für die umfassende Begrünung unserer Stadt ein. Für attraktive Begrünungsmaßnahmen in der Innenstadt mit Stadtbäumen, Sträuchern, Grün- und Blühflächen, Pflanzkübeln sowie Stadtmobiliar mit integrierten Pflanztrögen, stellen wir als Koalition 150.000 Euro im Rahmen eines flexiblen Fonds „Unsere Innenstadt blüht auf“ in den Haushalt ein. Dies steigert die Aufenthaltsqualität und trägt zu einem erträglicheren Stadtklima an heißen Sommertagen bei. Da hierfür auch Personal benötigt wird, beantragen wir die Schaffung von zwei Stellen, jeweils eine im Grünflächenamt und im Amt für Straßenbau und Erschließung. Ergänzend dazu stellen wir aus dem Topf „Zukunft Innenstadt“ bis zu 1 Millionen Euro für die Beschaffung und Bepflanzung von Stadtmobiliar mit Pflanzkübeln für ein „blühendes Band“ in der Frankfurter Innenstadt zur Verfügung.

Hierzu erläutert Thomas Schlimme, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: „Wir schaffen damit die Voraussetzungen, dass unsere dicht bebaute, stark versiegelte und im Sommer von Überwärmung betroffene Innenstadt in den nächsten Jahren deutlich begrünt werden kann. Dadurch wird unsere Innenstadt noch attraktiver.“

„Erhalt der Artenvielfalt mit Fokus auf Streuobstwiesen“

Die GRÜNE Fraktion setzt sich für den Erhalt der Artenvielfalt im Stadtgebiet ein. Das weltweite besorgniserregende Artensterben findet auch vor unserer eigenen Haustüre statt. Durch die Erhaltung der Arten- und Lebensraumvielfalt im Stadtgebiet leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der weltweiten Artenvielfalt, welche die Grundlage für das Überleben der Menschheit darstellt. Mit dem Etatantrag E 192/24 ermöglicht die Koalition die Schaffung von zwei Stellen in der Stadtverwaltung, mit welchen die Maßnahmen im bundesweit vorbildlichen Arten- und Biotopschutzkonzept der Stadt Frankfurt umgesetzt werden können. Den Fokus legen wir dabei auf den Schutz und die Pflege der für Frankfurt besonders bedeutsamen Streuobstwiesen. Über weitere Anträge ermöglichen wir die Einführung eines Produktlabels für Spezialitäten von Frankfurter Streuobstwiesen, welches die Nutzung und Pflege der Streuobstwiesen finanziell attraktiver machen wird. Bildungsangebote für Schüler*innen rund um das Thema Streuobstwiesen werden wir ausweiten. Über den Etatantrag E 195/24 führen wir unser sehr erfolgreiches Artenschutzprogramm zur dauerhaften Erhaltung der letzten und akut vom Aussterben bedrohten Feldhamster weiter, da Frankfurt für die Feldhamster eine besondere Schutzverantwortung trägt.

David Edelmann, klimapolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender führt dazu aus: „Wir tragen damit dazu bei, dass wir vom Aussterben bedrohten Tieren, wie dem Feldhamster, das Überleben sichern können und dass es weiterhin gut gepflegte Streuobstwiesen im Stadtgebiet gibt, auf welchen die Äpfel für unseren geliebten Apfelsaft und Apfelwein wachsen können.“

„Ausbau der Erneuerbaren Energien mit Fokus auf Solarstrom“

Die GRÜNE Fraktion setzt sich für den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien im Stadtgebiet ein. Der Ausbau der Solarstromnutzung ist dafür besonders wichtig. Wir haben daher als Koalition eine „Solaroffensive für Frankfurt“ gestartet, die wir schrittweise umsetzen. Mit dem Etatantrag E 196/24 stellen wir zusätzliche 250.000 Euro für unser neues und sehr beliebtes städtisches Förderprogramm für sogenannte Mini-PV-Anlagen auf Balkonen zur Verfügung. Mit einem weiteren Antrag (E 197/24) ermöglichen wir die Organisation einer Informations- und Vernetzungsveranstaltung zum Thema Solarausbau. Sie soll Bürger*innen, Unternehmen und Vereinen die Möglichkeit geben, sich über folgende Themen zu informieren: den aktuellen Stand des Solarausbaus im Stadtgebiet, die Unterstützungsangebote der Stadt, inspirierende Solarprojekte im Stadtgebiet, Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten im Solarbereich, die Leistungen von regional aktiven Solarunternehmen und Handwerksbetrieben, die Aktivitäten von lokalen Bürgerenergiegesellschaften sowie über zivilgesellschaftliche Beratungsangebote.

Edelmann hierzu: „Wir stellen damit sicher, dass der Solarausbau in Frankfurt massiv vorangetrieben wird und dass alle privaten Haushalte, Unternehmen und Vereine einfache und finanziell attraktive Möglichkeiten erhalten, um mit eigenen Solaranlagen selbst günstigen klimaneutralen Sonnenstrom zu produzieren.“