Klimaschutz  – Hessen macht

Wir haben in Hessen Klimaschutz vorangebracht. Mit dem ersten Hessischen Klimagesetz, dem neuen Klimaplan mit seinen 90 Maßnahmen und dem Vorrang der erneuerbaren Energie im Energiegesetz können wir sagen: Die Richtung stimmt. Jetzt müssen wir die Maßnahmen zügig umsetzen, den Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben und die Mobilitätswende mit dem ersten Nahmobilitätsgesetz beschleunigen. Auch der Rückenwind durch die Bundesregierung hilft. Durch die EU-Notfallverordnung und deren Umsetzung entfallen aufwendige weitere Umweltgutachten in den Vorranggebieten für Windkraft. Zum 1. Mai wird das Deutschlandticket kommen. Hier hat Hessen maßgeblich Anteil, denn in Hessen wurden die Flatrate-Tickets quasi erfunden, und über die Hälfte der Hess*innen hat bereits Zugang zu einem bezahlbaren Flatrate-Ticket. Ergänzt wird es durch einen vergünstigten Hessenpass Mobil für 31 Euro. Wir liefern beim Klimaschutz. Allerdings muss klar sein, wie Robert Habeck richtigerweise gesagt hat: Es kann nicht sein, dass nur eine Partei die Verantwortung dafür übernimmt, dass wir unsere Klimaziele erreichen. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Meine Rede im Plenum findet Ihr hier.

Luft-Bilanz 2022 - Veränderungen zeigen Wirkung

Dass sich in Hessen das zweite Jahr in Folge die Luftqualität verbessert hat und an allen Messstellen die vorgeschriebenen Messwerte eingehalten wurden, ist die erfreuliche Folge von positiven und politisch herbeigeführten Veränderungen, die anfänglich teils heftig kritisiert wurden. Jetzt zeigt sich aber deutlich: Umweltzonen, Schadstoffgrenzwerte und zeitlich befristete Fahrverbote an problematischen Straßen zeigen Wirkung. Die Einhaltung der Grenzwerte ist eine Selbstverständlichkeit in unserer aller Interesse, denn es geht um nicht weniger als unsere Gesundheit.