Gute Nachrichten f&uuml;r Frankfurt. Meine Kolleg*innen im Haushaltsausschuss haben Mittwoch beschlossen, f&uuml;r die Umgestaltung des Riedbergplatzes knapp 1,09 Mio. &euro; bereitzustellen. Der Riedbergplatz ist schon jetzt einer der hei&szlig;esten Orte Frankfurts. Mit der zunehmenden Klimakrise ist davon auszugehen, dass es in Zukunft schlimmer werden wird. Mit der Entsiegelung und Begr&uuml;nung des Platzes, mit der der Hitzeschutz verbessert werden soll, geht Frankfurt einen richtigen Schritt in Richtung Zukunft. Gro&szlig;en Dank an der Stelle an die Ampel-Haush&auml;lter*innen.
Bedanken m&ouml;chte ich mich auch bei Agnieszka Brugger, Merle Spellerberg, Hannah Neumann, Annalena Baerbock und allen Feminist*innen in der Partei f&uuml;r ihren Einsatz f&uuml;r eine feministische Au&szlig;en- &nbsp;und Entwicklungspolitik. Das Ausw&auml;rtige Amt (AA) hat Leitlinien f&uuml;r eine feministische Au&szlig;enpolitik erarbeitet und Mittwoch ver&ouml;ffentlicht. Gleichzeitig hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze die Strategie des Bundesministerium f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) f&uuml;r eine feministische Entwicklungspolitik vorgelegt. Die BMZ-Strategie und die Leitlinien f&uuml;r eine feministische Au&szlig;enpolitik, die das AA erarbeitet hat, sind eng aufeinander abgestimmt und erg&auml;nzen einander. Die feministische Entwicklungspolitik liefert L&ouml;sungsans&auml;tze gegen Diskriminierung und Unterdr&uuml;ckung. Sie r&uuml;ckt Frauen in ihrer wichtigen Rolle als Wissenstr&auml;ger*innen und Entscheidungstr&auml;ger*innen ins Zentrum. Das ist ein gro&szlig;er Erfolg f&uuml;r uns Gr&uuml;ne. Darauf k&ouml;nnen wir sehr stolz sein.
Im Plenum stand diese Woche f&uuml;r mich die Befragung des Bundesfinanzministers Christian Lindner im Mittelpunkt. Ich wollte von ihm unter anderem wissen, wie das Bundesfinanzministerium (BMF) die Verschuldungskrise im Globalen S&uuml;den angehen will. Seine Antwort zeigte, dass noch viel zu bewegen ist. Ein Grund mehr, mich im Finanzausschuss (FA) und im Ausschuss f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) f&uuml;r das Thema zu engagieren. 
<a href="https://dbtg.tv/cvid/7551167" target="_blank" rel="noopener">Die Regierungsbefragung k&ouml;nnt ihr euch hier anschauen.&nbsp;</a>
Kritisch wiederum ist der Umgang des BMF mit dem von ihm mitfinanzierten Projekt der Asiatische Infrastrukturinvestmentbank in Indonesien. Dar&uuml;ber habe ich mit der S&uuml;ddeutschen Zeitung gesprochen. Der Artikel ist Mittwoch in Print und Online erschienen. <a href="https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/indonesien-lombok-rennstrecke-finanzministerium-bali-gruene-bundestag-ampel-e558963/" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr den Link.&nbsp;</a>

Umgestaltung des Riedbergplatzes, die Außenpolitik des Auswärtigem Amtes und die des Bundesfinanzministeriums

GW KW 09 2023

Bundestagsfraktion

Klimaanpassung

Innenstadt

Bauen

Frauenrechte

Geschlechtergerechtigkeit

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Anti-Diskriminierung

Soziales

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

Liebe Freund*innen,
w&auml;hrend wir in Frankfurt am vergangenen Wochenende beim OB-Wahlkampf tatkr&auml;ftige Unterst&uuml;tzung von GR&Uuml;NEN aus Bonn, Bad-Kissingen und Ha&szlig;berge bekommen haben, wurde in Wetzlar die Gr&uuml;ne Landesliste zur Landtagswahl am 8. Oktober aufgestellt. Frankfurt ist dort mit allen Direktkandidat*innen nun stark vertreten. Mit Tarek Al-Wazir, der gleichzeitig als erster GR&Uuml;NER Kandidat von einer &uuml;berw&auml;ltigenden Mehrheit von &uuml;ber 1000 Mitgliedern f&uuml;r das Ministerpr&auml;sidentenamt nominiert wurde, ziehen wir jetzt in den Dreikampf um die Staatskanzlei. 2013 haben wir den Sprung in die Regierung geschafft, 2018 wurden wir erstmals zweitst&auml;rkste Kraft im Hessischen Landtag &ndash; vor der SPD. Und in diesem Jahr wollen wir den n&auml;chsten Schritt gehen: Wir wollen die n&auml;chste Landesregierung anf&uuml;hren.
Bevor wir aber in den Landtagswahlkampf starten, richten wir jetzt noch einmal alle unsere Kraft auf den OB-Wahlkampf in Frankfurt, den wir erfolgreich zu Ende f&uuml;hren wollen. Unser Ziel ist nichts Geringeres, als die erste GR&Uuml;NE Oberb&uuml;rgermeisterin in Frankfurt zu stellen, denn der Aufbruch f&uuml;r Frankfurt ist nach Jahren der politischen L&auml;hmung dringend notwendig.
Manuelas wichtigstes Ziel ist: Frankfurt bis 2035 klimaneutral machen! Das geht nur gemeinsam mit den B&uuml;rger*innen, mit den Unternehmen in unserer Stadt und mit den Nachbarst&auml;dten und Gemeinden in unserer Region. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir eine ambitionierte Sozialpolitik, eine pragmatische Wirtschaftspolitik und eine konsequente Umwelt- und Klimapolitik. In Frankfurt k&ouml;nnen wir zeigen, dass &Ouml;kologie, &Ouml;konomie und sozialer Zusammenhalt zusammengeh&ouml;ren. Das unterstreichen auch die weiteren Ziele von Manuela, wie eine umweltfreundliche, sichere und gesunde Mobilit&auml;t f&uuml;r alle. Bezahlbarer Wohnraum, Sicherheit in der ganzen Stadt und eine bessere Aufenthaltsqualit&auml;t im Bahnhofsviertel. Die St&auml;rkung von Kunst und Kultur in unserer Stadt. Oder die modernste Gro&szlig;stadtverwaltung Deutschlands.
Damit Frankfurt auch f&uuml;r unsere Kinder und Enkelkinder lebenswert bleibt, braucht es den Aufbruch f&uuml;r Umwelt und Klima. Daf&uuml;r steht unsere GR&Uuml;NE OB-Kandidatin Manuela Rottmann.
Deshalb: Macht mit beim Wahlkampf-Countdown mit Manuela und Omid am heutigen Freitag um 16 Uhr auf dem Paulsplatz. Kommt am Samstag noch einmal zu unseren Wahlkampfst&auml;nden in den Stadtteilen und zu unserem zentralen Wahlkampfstand an der Konstablerwache. Geht am Sonntag w&auml;hlen! Sprecht mit Euren Familien, Freund*innen und Nachbar*innen. Damit der Aufbruch in Frankfurt gelingt. Jede Stimme z&auml;hlt.
Ich w&uuml;nsche Euch eine gute Woche,
Eure Mirjam

Wahlkampf-Countdown mit Manuela und Omid

Landtagsfraktion

OB Wahl 2023

Listenaufstellung in Wetzlar
Herzlichen Dank f&uuml;r die tolle Unterst&uuml;tzung auf unserem Listenparteitag in Wetzlar. Ich freue mich sehr &uuml;ber Platz 11 und werde mit aller Kraft weiter f&uuml;r einen generationengerechten, nachhaltigen und sozialen Haushalt k&auml;mpfen! Und herzlichen Gl&uuml;ckwunsch an alle Gew&auml;hlten! Alle 6 Frankfurter Direktkandidat:innen sind in den TOP 40 vertreten. So gro&szlig; ist momentan die gr&ouml;&szlig;te Fraktion im Landtag &ndash; wenn das keine Motivation ist, alles daf&uuml;r zu geben, dass wir GR&Uuml;NE im Herbst st&auml;rkste Kraft werden! An diesem Wochenende geben wir aber erst nochmal 100% daf&uuml;r, dass Manuela in die Stichwahl kommt!
Wer den Parteitag oder einzelne Reden nochmal nachschauen will, <a href="https://www.youtube.com/watch?v=hmKHLCAvUO0" target="_blank" rel="noopener">wird hier f&uuml;r den ersten</a> und <a href="https://www.youtube.com/watch?v=fCIko8LckqU" target="_blank" rel="noopener">hier f&uuml;r den zweiten Tag f&uuml;ndig.</a>
Start-up-Stipendium &bdquo;push!&ldquo; geht in die zweite Runde
Seit dem 1. M&auml;rz 2023 k&ouml;nnen sich Gr&uuml;nder:innen wieder f&uuml;r eine F&ouml;rderung aus dem hessischen Start-up-Programm &bdquo;push!&ldquo; bewerben. Die F&ouml;rderung umfasst 800.000 Euro und bietet gezielte Unterst&uuml;tzung f&uuml;r junge Gr&uuml;nder:innen, um innovative Ideen in erfolgreiche Unternehmen umzusetzen. Die push!-Initiative legt dabei gro&szlig;en Wert auf eine individuelle Beratung und Begleitung der Gr&uuml;nder:innen, um deren Erfolgschancen zu maximieren. Dabei sind L&ouml;sungen f&uuml;r mehr Nachhaltigkeit vor allem f&ouml;rderw&uuml;rdig. Das konnten wir in der letzten F&ouml;rderperiode mit 16 gef&ouml;rderten Gr&uuml;ndungen, welche besonders nachhaltig im Sinne der UN-Nachhaltigkeitszielen waren, erfolgreich umsetzen. Mit der push!-Initiative entwickelt sich auch Frankfurt zu einem attraktiven Standort f&uuml;r Start-Ups und tr&auml;gt so zur St&auml;rkung der regionalen Wirtschaft bei.
<a href="https://wirtschaft.hessen.de/presse/start-up-stipendium-push-geht-in-die-zweite-runde" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu auf der Website des Wirtschaftsministeriums hier.&nbsp;</a>

Listenaufstellung in Wetzlar und Start-up-Stipendium „push!“ geht in die zweite Runde

Landtagswahl 2023

Wirtschaft

Nachhaltigkeit

Klimaneutralität

Finanzen

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

Selten habe ich mich &uuml;ber eine Entscheidung des Magistrats so gefreut wie &uuml;ber diese: Das am 28. Mai 2023 geplante Konzert von Roger Waters in der Festhalle wird abgesagt. Darauf haben wir uns im Magistrat geeinigt. Eine entsprechende Anweisung erh&auml;lt die Messe-Gesch&auml;ftsf&uuml;hrung per Gesellschafterbeschluss. Ob der Beschluss juristischen Folgen haben wird, muss sich zeigen. Die Frage ist nach meiner &Uuml;berzeugung aber nicht relevant. Es war uns wichtig, hier ein Zeichen zu setzen, dass Antisemitismus in Frankfurt keinen Platz hat, erst recht nicht in der Festhalle. Roger Waters gilt als einer der reichweitenst&auml;rksten Antisemiten der Welt. Unter anderem war ein Ballon in der Form eines Schweins mit Abbildungen des Davidsterns Bestandteil seiner B&uuml;hnenshow. Es w&auml;re unertr&auml;glich, solche Darbietungen in der Festhalle dulden zu m&uuml;ssen. Auf dem Platz vor der Festhalle erinnert eine Gedenktafel an die Geschehnisse vom November 1938, als 3.000 j&uuml;dische M&auml;nner dorthin gebracht, misshandelt und sp&auml;ter in Konzentrationslager deportiert wurden. Deshalb war es uns wichtig, ein klares Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Frankfurt-setzt-Zeichen-gegen-Antisemitismus/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr hier.&nbsp;</a>
Eure Nargess

Ein Zeichen gegen Antisemitismus: Roger Waters Konzert in der Festhalle abgesagt

GRÜNE im Magistrat

Antisemitismus

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

Die<a href="https://www.dkgev.de/fileadmin/default/Mediapool/2_Themen/2.2_Finanzierung_und_Leistungskataloge/2.2.3._Investitionsfinanzierung/2.2.3.1._Investitionsfoerderung_der_Krankenhaeuser/2022_DKG_Bestandsaufnahme_KH-Planung_und_Investitionsfinanzierung.pdf" target="_blank" rel="noopener"> aktualisierte Bestandsaufnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft </a>(DKG) zeigt, Hessen liegt bei den Krankenhausinvestitionen bundesweit vorne. Noch nicht ber&uuml;cksichtigt ist dabei der massive Ausbau der Investitionsf&ouml;rdermittel in den n&auml;chsten zwei Jahren. Weil wir die station&auml;re Versorgung der Hess*innen weiterhin priorisieren, heben wir die Investitionsf&ouml;rdermittel auf fast eine Milliarde Euro an.
<a href="https://soziales.hessen.de/presse/land-baut-spitzenposition-bei-der-investitionsfoerderung-weiter-aus" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu hier in der PM des Ministeriums.</a>

Hessen bei Krankenhausinvestitionen an der Spitze

Gesundheit

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

Danke f&uuml;r Euer Vertrauen!
Am vergangenen Wochenende habt Ihr mich auf Platz 3 der GR&Uuml;NEN Liste f&uuml;r die Landtagswahlen im Oktober gew&auml;hlt. Ich freue mich unglaublich &uuml;ber dieses Vertrauen. Es best&auml;rkt mich in meiner Arbeit f&uuml;r den Klima- und Umweltschutz in Hessen und f&uuml;r den kommenden Wahlkampf. Denn eins ist klar: Klimaschutz geht nur mit uns. Klimaschutz voran zu bringen und dies so zu gestalten, dass es f&uuml;r alle funktioniert ist die gr&ouml;&szlig;te Aufgabe der n&auml;chsten Zeit. Um diese Aufgabe in Hessen bew&auml;ltigen zu k&ouml;nnen, haben wir nun eine starke GR&Uuml;NE Liste mit einem hervorragenden Spitzenteam gew&auml;hlt. Mit starken GR&Uuml;NEN im Landtag und Tarek Al-Wazir in der Staatskanzlei ist Hessen in besten H&auml;nden. Es liegt jetzt an uns, die B&uuml;rger*innen in den n&auml;chsten Monaten davon zu &uuml;berzeugen.
<a href="https://www.instagram.com/p/CpNtjWyMJ0d/" target="_blank" rel="noopener">Mehr zu meiner Bewerbungsrede findet ihr hier.</a>
Sozialvertr&auml;glicher Klimaschutz in Frankfurt und Hessen &ndash; Mit Manuela Rottmann
Auch Frankfurt steht vor einer entscheidenden Wahl an diesem Wochenende. Am 05. M&auml;rz haben die Frankfurter*innen die Chance, mit Manuela Rottmann eine Oberb&uuml;rgermeisterin zu w&auml;hlen, die verstanden hat, wie wichtig sozialvertr&auml;glicher Klimaschutz in einer Stadt wie Frankfurt ist. Mit Manuela schaffen wir es, Frankfurt bis 2035 klimaneutral zu machen. Das ist motivierend und ein Ansporn zugleich, auch in Hessen weiterhin f&uuml;r Klima- und Umweltschutz zu arbeiten, ohne dabei die soziale Gerechtigkeit aus den Augen zu verlieren. Das neue Klimagesetz und das neue Energiegesetz zeigen, was m&ouml;glich ist. Lasst uns erst Frankfurt und dann ganz Hessen GR&Uuml;N machen!

Danke an Euer Vertrauen und sozialverträglicher Klimaschutz mit Manuela Rottmann

Klimaschutz

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

Das sch&ouml;nste Geschenk habt Ihr mir gemacht: Herzlichen Dank f&uuml;r die Wahl auf Listenplatz 23 der hessischen Gr&uuml;nen zur Landtagswahl am 8. Oktober. Zwei intensive Tage waren das in Wetzlar. Ich bin mit ganzem Herzen Kulturpolitikerin, denn Kultur ist ein Prozess, in dem unser Zusammenleben verhandelt wird. Und ich hoffe, meine Arbeit im n&auml;chsten Hessischen Landtag fortsetzen zu k&ouml;nnen. Suchen,&nbsp;fragen und offenbleiben &ndash; so mache ich Politik. Gemeinsam mit Euch will ich den Wandel angehen und Hessen erfolgreich f&uuml;r die Zukunft aufstellen. F&uuml;r mehr Klimaschutz, f&uuml;r einen generations&uuml;bergreifenden, gerechten Umgang mit Mensch und Natur und f&uuml;r mehr soziale Gerechtigkeit.
Alle zusammen k&auml;mpfen wir nun daf&uuml;r, dass wir st&auml;rkste Kraft in Hessen werden und mit Tarek Al-Wazir den ersten Gr&uuml;nen Ministerpr&auml;sidenten in Hessen stellen. Denn wir brauchen jetzt an der Spitze der Landesregierung einen Ministerpr&auml;sidenten, der den Mut hat, neue Wege zu gehen. Einen Ministerpr&auml;sidenten, der hart arbeitet, &uuml;ber den Tag hinausblickt und Schritt f&uuml;r Schritt vorangeht. Wir brauchen einen Ministerpr&auml;sidenten wie Tarek Al-Wazir, der sagt, was er tut und der tut, was er sagt. Und deshalb ist Hessen bei Tarek Al-Wazir in den besten H&auml;nden.
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landesliste-zur-landtagswahl-2023/" target="_blank" rel="noopener">Mehr zum Thema findet Ihr hier.</a>
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Landeslisten-Platz 23: Danke für Eure Unterstützung!

Kultur

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

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