Grüne Woche - KW 17/2023
Liebe Freund*innen,
nach knapp 60 Jahren sind vor zwei Wochen in Deutschland die letzten AKWs abgeschaltet worden und die Ära Atomenergie findet so ein Ende. Wir Grüne haben keinen geringen Anteil daran! Der Ausstieg aus der Atomkraft bedeutet zugleich für unser Land den Aufbruch ins Zeitalter der erneuerbaren Energien. Diesen Aufbruch haben wir begonnen unter der ersten rot-grün geführten Bundesregierung mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz im Jahr 2000. Nun wird deutlich, dass unsere Beständigkeit zum Ziel führt. Fast 50 % des Stroms in Deutschland wird heute aus erneuerbaren Energien erzeugt, nur deshalb war der Atomausstieg möglich!
Anfangs noch als "Revoluzzer" mit Randthemen abgetan, sitzen wir heute in Regierungsverantwortung in den Parlamenten. Die Themen haben sich nicht geändert, aber die Zeiten ändern sich stetig. Wir sind dabei am Ball und unserer Linie treu geblieben. Sicher ist der Spagat nicht immer einfach und wir müssen des Öfteren Kompromisse eingehen, die uns nicht schmecken, aber die Alternative wäre, nicht zu regieren.
Was mit einer Partei passiert, die versucht, Opposition und Regierung gleichzeitig zu sein, sehen wir derzeit im Bund. Die Werte der FDP sinken. Die Wähler*innen honorieren nicht, dass man sich auf einem Parteitag öffentlich "für ein nicht-linkes Bündnis" ausspricht, sich aber gleichzeitig in einer Koalition mit SPD und Grünen befindet. Die Wähler*innen honorieren nicht, dass eine Partei einerseits den Atomausstieg mitverantwortet, gleichzeitig aber dagegen polemisiert.
Aber die FDP ist nicht die einzige Partei mit Orientierungsschwierigkeiten. War Markus Söder noch vor nicht allzu langer Zeit der erste Unionspolitiker, der sich für einen schnellen Atomausstieg starkgemacht hat, so fordert er jetzt einen Weiterbetrieb von "Isar 2", aber natürlich ohne die Verantwortung für ein Endlager übernehmen zu wollen.
Andere wechseln die Meinung mit jeder Wahl, wir stehen seit vielen Jahren für Klimaschutz und erneuerbare Energien und gegen Atomkraft. Diese Stärke und Verlässlichkeit schmeckt nicht jedem und so werden wir nicht nur von Rechts als Verbotspartei stilisiert, sondern auch von Links als "zu bedingungslos und unsozial" gezeichnet. Diesen Schuh dürfen wir uns nicht anziehen lassen. Wir müssen in der Debatte zeigen, dass wir Klimapolitik und Soziales zusammenführen und dass nur durch Klimaschutz eine soziale Zukunft garantiert werden kann.
Ein Fazit unserer Wahlnachlese war, dass wir auf soziale Themen noch besser eingehen müssen und so wollen wir mit euch gemeinsam in den Landtagswahlkampf einsteigen. Wir freuen uns auf einen Wahlkampf im Sommer und eure Unterstützung für Julia, Martina, Mirjam, Miriam, Nilab und Marcus.
Eure Julia
Die Themen:
Unser Bürgerfestprogramm im Zeichen des Paulskirchenjubiläums
Der Mai 2023 wird ganz im Zeichen des Paulskirchenjubiläums stehen. Am vergangenen Montag habe ich mit Hilime und den Magistratskolleginnen Hartwig und O’Sullivan das Programm des Bürgerfests vorgestellt. Vom 18. bis 21. Mai feiern Frankfurt:innen den 175. Jahrestag der Nationalversammlung von 1848. Besucherinnen und Besucher dürfen sich zwischen Paulsplatz und Mainkai auf zahlreiche musikalische Bühnenhighlights, abendliche Inszenierungen, Theateraufführungen, Sonderausstellungen, Mitmach- und Informationsangebote, Vorträge und Diskussionen freuen. Das Jubiläum soll ein Fest der Demokratie werden. Neben dem offiziellen Festakt mit Bundespräsident Steinmeier am
18. Mai stehen auch Mitmachaktionen für Institutionen und Bürger:innen im Mittelpunkt. So etwa der „Tag der Zivilgesellschaft“ am 19. Mai. Bei dem Empfang wird eine „Charta der Demokratie“ übergeben, die in mehreren partizipativen Veranstaltungen entwickelt wurde. Organisiert wurde dieser Mitmachdialog von der Stabsstelle Antidiskriminierung in meinem Dezernat.
Die Pressemitteilung zum Bürgerfest findet Ihr hier.
Eure Nargess
Das Ende der Energiesparverordnung
Die bundesweiten Energieeinsparungsverordnungen sind seit 15.April offiziell beendet. Mit einem durchaus positiven Ergebnis für Frankfurt: Die Mainova AG hat uns mitgeteilt, gemeinsam mit allen Haushalten, den Unternehmen – zu denen die Stadtverwaltung auch gerechnet wird – hat Frankfurt das Ziel der 20%-Einsparung fast erreicht. Auch wenn eine endgültige und witterungsbereinigte Abrechnung noch fehlt und die hohen Energiepreise und der milde Winter sicher ihren Anteil an den Einsparungen haben, das Resultat lässt sich trotzdem sehen. Aber neben den Einsparungen ist noch etwas Anderes passiert: Wir wurden gezwungen, unsere Verhaltensweisen und Gewohnheiten in puncto Energieverbrauch zu überdenken und zu verändern. Salopp gesagt, wir wurden aus unserer Komfortzone geworfen. Das war für uns alle – ob privat oder in der Verwaltung - eine gute und vielfach sicher längst überfällige Übung. Wir sollten dranbleiben und wo es geht - davon, so hat es sich gezeigt, gibt es überraschend viel - weiter reduzieren und sparen. Jede eingesparte Tonne Co2 ist aktiver Klimaschutz.
Wenn Ihr mehr lesen möchtet zum Ende der Energieeinsparverordnung in Frankfurt, hier ist unsere PM dazu.
Frankfurt und Offenbach wollen Cannabis Modellregion werden
Meiner Parteikollegin aus Offenbach, Bürgermeisterin Sabine Groß, und ich haben uns klar dafür ausgesprochen, dass unsere beiden Städte Modellregion für die kontrollierte Abgabe von Genusscannabis an Erwachsene werden. Hierfür werden wir uns beim Bundesgesundheitsministerium bewerben, sobald die gesetzlichen Rahmenbedingungen durch den Bund geklärt sind. Auch wenn wir uns eine weitergehende Liberalisierung gewünscht hätten, wollen wir das Mögliche bald umsetzen. Unsere bisherige erfolgreiche Präventionsarbeit, insbesondere beim Jugendschutz, prädestiniert uns zudem dafür, Modellregion zu werden.
Link zur PM: Modellregion für Cannabis | Stadt Frankfurt am Main
Elke Voitl eröffnet Family House des Kinderschutzbundes – für ein familienfreundliches Frankfurt
Erzieher*innenmangel: Fachkräfteoffensive verlängert
Mit der praxisintegrierten vergüteten Ausbildung (PivA) hat Hessen den seit 2017/2018 bestehenden Abwärtstrend bei der Erzieher*innenausbildung gestoppt und 2022/2023 mit insgesamt 2.928 Studierenden -darunter 1.800 PivA geförderte- sogar auf einen neuen Höchststand geführt. Zusätzlich zu den bereits laufenden, geförderten Ausbildungsdurchgängen sind im neuen Doppelhaushalt Mittel für 1.400 weitere Plätze hinterlegt, sodass wir Kommunen und Familien mit insgesamt 3.200 PivA-Plätzen unterstützen. Damit zeigen wir, dass wir massiv am Problem Erzieher*innnenmangel arbeiten.
Mehr dazu in der PM des Ministeriums und hier geht es zur aktualisierten Förderrichtlinie.
Dritte Runde HessenRail: 1800 Interrail-Tickets im Lostopf
Nach über 5000 Bewerbungen bei den ersten beiden Verlosungsrunden von „HessenRail“, den von Hessen finanzierten kostenlosen Interrail-Tickets, werden dieses Jahr in einer dritten Runde 1.800 Tickets verlost. Bei dem Gewinnspiel können sich Jugendliche zwischen 18 und 23 Jahren im Zeitraum vom 19. April bis zum 18. Juni für die Tickets bewerben. Die Gewinner:innen stehen am 19. Juni fest. Unser Ziel ist es, klimafreundliche Mobilität zu unterstützen, jungen Menschen wichtige eigene Erfahrungen zu ermöglichen und mit europaweiten Kontakten ihren europäischen Horizont zu erweitern. Mehr dazu auf meiner Website hier und zu HessenRail selbst hier.
Neue Richtlinie vereinfacht Kulturförderung und baut so bürokratische Hürden ab
Kreative, Initiativen und Vereine erhalten ab sofort leichter Zugang zu Fördermitteln des Landes Hessen. Mit der neuen Kulturförderrichtlinie wird ein erster Baustein aus dem Masterplan Kultur und ein lang gehegter Wunsch der Kulturakteur*innen umgesetzt. Sie vereinfacht die Förderbedingungen und trägt damit zum Bürokratieabbau bei. Dieser ist ein wichtiges Anliegen GRÜNER Kulturpolitik. Vor allem für Förderungen von bis zu 10.000 Euro erleichtert die neue Richtlinie Antragstellung, Förderbedingungen und Nachweisverfahren. Hiervon profitieren insbesondere die vielen kleineren Initiativen und Vereine, die oft ehrenamtlich und mit großem Engagement dafür sorgen, dass das Kulturangebot in ganz Hessen vielfältig ist und die auf diese Weise niedrigschwellige Zugänge für Kulturinteressierte schaffen.
Die neue Richtlinie gilt für alle Sparten der Kulturförderung, zusammen mit den jeweiligen spezifischen Regeln etwa für Literatur- oder Musikförderung. Bis zu einer Fördersumme von 10.000 Euro reicht künftig ein vereinfachter Verwendungsnachweis aus. Die erweiterte Festbetragsfinanzierung – bisher bis 5.000 Euro – ist in Zukunft bis 10.000 Euro möglich. Auch das automatisierte Auszahlungsverfahren gibt es künftig bei Summen bis 10.000 Euro. Weitere Verbesserung: Ehrenamtliche Tätigkeiten dürfen als kalkulatorische Kosten in die Projektkalkulation aufgenommen werden. Daneben können Antragsteller*innen bis zu fünf Prozent (maximal 10.000 Euro) der zuwendungsfähigen Ausgaben als Sachkostenpauschale erhalten. Und der vorgezogene Maßnahmenbeginn wird bei Förderungen von bis zu 10.000 Euro automatisch gewährt.
Mein Grün Spricht findet Ihr hier und die Pressemitteilung aus dem HMWK findet Ihr hier. Hier findet ihr die Förderrichtlinie.
Mein Treffen mit Diana Nabiruma, die Sozialwahl 2023 und die Relevanz von Liefergesetzen
Ich hatte als Vorstandsmitglied des Right Livelihood Parlamentskreis die Ehre, eine Kämpferin für Klimagerechtigkeit und Menschenrechte kennenzulernen - die nicht nur mich, sondern sehr viele Menschen weltweit inspiriert, gemeinsam jeden Tag gegen die Klimakrise zu kämpfen!
Diana Nabiruma gründete die ugandische Umweltorganisation African Institute for Energy and Governance - AFIEGO.
Durch Advocacyarbeit, Medienkampagnen und juristische Schritte unterstützt AFIEGO
lokale Gemeinden in Uganda, sich gegen umweltschädliche fossile Projekte und die Verletzung ihrer Rechte zu wehren.
Organisationen wie AFIEGO, die sich gegen fossile Infrastruktur- und Energieprojekte einsetzen oder Menschen, die mit unbequemen Mitteln für Klimagerechtigkeit oder Menschenrechte kämpfen, machen sich meistens unbeliebt bei Regierungen und werden häufig als Extremistinnen oder Terroristen gebrandmarkt. Jedes Jahr werden hunderte von Aktivistinnen und Aktivisten ermordet, noch viel mehr bedroht und eingeschüchtert, ihre Organisationen geschlossen oder die Arbeit durch unmögliche administrative Auflagen erschwert. Auch in Uganda.
Für ihren Mut und ihren Einsatz im Kampf für Klimagerechtigkeit und den Schutz von Menschenrechten hat sie kürzlich den Alternativen Nobelpreis bekommen.
Hier sind die Fotos von unserem Treffen.
Politik findet nicht nur in den Parlamenten statt. Mach mit bei der Sozialwahl 2023!
Noch bis zum 31.05.23 finden die Sozialwahlen 2023 statt.
Dort werden Vertreter*innen der Sozialen Selbstverwaltung innerhalb der Renten- und Krankenkassen gewählt.
Bei den Krankenkassen heißen die Sozialparlamente Verwaltungsrat, bei der Deutschen Rentenversicherung Bund Vertreterversammlung. Dort entscheiden die gewählten Vertreter*innen zum Beispiel über:
- die Haushalte der Versicherungen
- deren Vorstände
- den Kurs der Versicherungen
- Bonusprogramme und Wahltarife
Weitere Infos findet ihr hier.
10 Jahre Rana Plaza
Vor zehn Jahren stürzte die Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch ein und tötete mehr als 1100 Menschen. Trotz Fortschritten nach dem tragischen Unglück z.B. durch das Lieferkettengesetz (LKG) sind rudimentäre Arbeits- und Umweltstandards in der Textilindustrie noch nicht die Regel. Das EU-Parlament muss ein starkes LKG verabschieden, um Katastrophen wie Rana Plaza in Zukunft zu verhindern.
Die nächsten Stadtteilgruppentreffen
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:
STG 1: 25.5., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 2: 11.5., Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 3: 2.5., 19:30 Uhr, Denkbar (Spohrstraße 46a, Frankfurt-Nordend)
STG 4: 23.5., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
STG 5: 1.5., 20 Uhr, "Lokalbahnhof" (Darmstädter Landstr. 14, Sachsenhausen)
STG 6: TBA
STG 7: TBA
STG 8: 3. Mittwoch im Mai, 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 9: 23.5., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben
STG 10: TBA
STG 11: TBA
STG 12: 25.5., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekanntgegeben
STG 13: 4.5., 19:30 Uhr, Bürgerhaus
STG 14: TBA
STG 15: 25.4., 19 Uhr, Darmstädter Hof
STG 16: 9.5., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben
Synagogenführung mit Besuch des jüdischen Gemeindezentrums am 23. Mai und am 11. Juni 2023
Liebe Freund*innen,
wir freuen uns, euch als KoordinatorInnen der AG Freund*innen des Jüdischen Lebens und der AG Geschichtsraum je einen Termin für eine Synagogenführung anbieten zu können.
AG Freund*innen des Jüdischen Lebens
Die Führung beginnt am Dienstag, den 23. Mai 2023 um 15:00 Uhr und findet in der Synagoge Frankfurt Westend, Freiherr-vom-Stein-Straße 30, 60323 Frankfurt am Main statt.
Das Jüdische Gemeindezentrum befindet sich in der Westendstr. 43 und wir werden nach der Führung in der Synagoge gemeinsam dorthin gehen. Treffpunkt ist um 14:45 Uhr vor der Synagoge.
Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Wer Interesse hat, an dieser Veranstaltung teilzunehmen, meldet sich bitte so schnell wie möglich unter Angabe seines Namens, Vornamens und seiner Adresse per E-Mail an ag-freund-innen-des-juedischen-lebens@gruene-frankfurt.de
AG Geschichtsraum
Die Führung beginnt am Dienstag, den 11. Juni 2023 um 13:00 Uhr und findet in der Synagoge Frankfurt Westend, Freiherr-vom-Stein-Straße 30, 60323 Frankfurt am Main statt.
Anlässlich des 93. Geburtstags von Anne Frank am 12.6. machen wir uns danach noch gemeinsam auf den Weg zu ihrem Geburtshaus, Marbachweg 307, 60320 Frankfurt am Main. Treffpunkt ist um 12:45 Uhr vor der Synagoge.
Wer Interesse hat, an dieser Veranstaltung teilzunehmen, meldet sich bitte unter Angabe seines Namens, Vornamens per E-Mail bei Moritz.Jungeblodt@gruene-frankfurt.de
Jungen/Männer werden bei beiden Terminen gebeten, wenn möglich eine eigene Kopfbedeckung mitzubringen.
Wir hoffen, dass ihr an einer dieser Veranstaltung teilnehmen könnt, und freuen uns auf eure Anmeldung.
Liebe Grüße
Feyyaz Çetiner, Martina Feldmayer (Koordinator*innen AG Jüdischen Lebens)
Petra-Carmen Weber, Moritz Jungeblodt (Koordinator*innen AG Geschichtsraum)
Unsere Termine für den Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse
Liebe Freund*innen,
in der Grünen Jugend wollen wir gemeinsam Utopien schaffen. Doch manchmal sind die aktuellen Krisen ziemlich erdrückend. In diesen Zeiten ist es hilfreich zusammen anzupacken. Der Internationalismuskongress der Grünen Jugend in Gelsenkirchen hat uns verdeutlicht, wie wichtig internationale Solidarität im Arbeitskampf für die Lösung globaler Krisen ist. Daher haben wir diese interessanten Termine für Euch. Kommt gerne vorbei!
Gemeinsames Bannermalen und Schilderbasteln
Gemeinsam mit unserer Mutterpartei werden wir Demomaterialien für den 1. Mai (Kampftag der Arbeiter*innenklasse) basteln. Unter anderem wird es ein GRÜNE JUGEND Frankfurt Banner geben. Kommt also gerne vorbei.
Datum: Samstag, 29. April
Uhrzeit: 15:00 Uhr
Treffpunkt: Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Str. 17
Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse (1. Mai)
Wir beteiligen uns an den Demonstrationen. Hier findet ihr die Einladung des DGB.
Unter dem Motto „UNGEBROCHEN SOLIDARISCH" wollen wir an diesem Tag bundesweit ein klares Zeichen setzen, dass wir auch in Krisenzeiten zusammen stehen und für progressive Lösungen im Sinne der Beschäftigten kämpfen werden.
Ab 10.30 Uhr demonstrieren wir ab der Hauptwache zum Römerberg.
Ab 18 Uhr beginnt die revolutionäre Demo am Willy-Brandt-Platz.
Datum: Montag, 1. Mai
Uhrzeit: Ab 10:30 Uhr
Treffpunkt: Hauptwache"
Junggrüne Grüße
Tara