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Grüne Woche - KW 23/2023

Die Gruene Woche

Liebe Freund*innen,

wir bedanken uns herzlich für das Vertrauen, das ihr uns am vergangenen Samstag auf der Kreismitgliederversammlung geschenkt habt. Dieses Vertrauen möchten wir nutzen, um mit euch zusammen diese Partei als basisdemokratische Organisation weiterzuentwickeln. Wir wollen Strukturen schaffen, in denen sich jede und jeder einbringen kann, mit Ideen, Engagement und den jeweiligen Talenten. Dabei wollen wir auch den Umgang miteinander beleuchten und einen achtsameren Umgang auf allen Ebenen miteinander pflegen.

Denn wir brauchen alle Kräfte, um unsere Position als führende Partei in Frankfurt zu verteidigen und auszubauen. Ihr seid die Grünen Botschafter*innen und Antennen in den Stadtteilen, habt die Möglichkeit, mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen, grüne Politik zu erklären und Kritik und Anregungen aufzunehmen, was wir noch besser machen können. Ihr seid die Ideenentwickler*innen in unseren Arbeitsgruppen. Dazu möchten wir euch in den nächsten zwei Jahren ermutigen und dabei möchten wir euch unterstützen.

Aus der Breite unserer Partei können gute Antworten für die Stadt und die Gesellschaft erwachsen: vom Klimaschutz über soziale Wohnungspolitik, Kulturpolitik – wo wir die zahlreichen freien Künstler*innen und Kulturinstitutionen beteiligen wollen –, Bildungspolitik, die sich gerade auch um benachteiligte Schüler*innen kümmern muss, Migrationspolitik, um den Menschen hier echte Chancen zu ermöglichen, bis hin zur Wirtschaftspolitik. Wir wollen und müssen zeigen, dass wir in all diesen Feldern Ideen und Konzepte haben und diese im kritischen Dialog mit den Frankfurter*innen schärfen und weiterentwickeln.

In den letzten Wochen macht uns große Sorge, dass die AfD in Umfragen so hohe Zustimmungswerte erreicht. Diese hohe Zustimmung zu rassistischen und antidemokratischen Parolen nährt sich aus Politikverdrossenheit und wird befeuert durch das Verwischen der Brandmauer zwischen konservativen und rechtsextremen Positionen. Als politisch aktive Menschen müssen wir uns alle fragen, wie wir Politikverdrossenheit verringern können - nämlich dadurch, dass wir nahe bei den Menschen sind und dass wir den Menschen nicht nur Ankündigungen, sondern auch Lösungen für ihre Probleme bieten.

Und als GRÜNE werden wir immer dafür kämpfen, dass die Brandmauer gegen Rechts steht. Allen, die aufgrund eines kurzfristigen politischen Vorteils, populistische Parolen brüllen und damit den Zusammenhalt der Demokrat*innen gefährden, werden wir uns entgegenstellen.

Und alle, die ausgrenzende Botschaften gegen Menschen verbreiten, werde immer auf unseren entschiedenen Widerstand stoßen. Deshalb werden wir auch am 18. Juni gegen die Zusammenkunft der Burschenschaftler in der Frankfurter Paulskirche demonstrieren und dort von unseren eigenen Vertreter*innen im Magistrat einfordern, dass sie für die Zukunft der Nutzung der Paulskirche durch antidemokratische Organisationen einen Riegel vorschieben. Weitere Informationen folgen schnellstmöglich in der Grünen Woche und auf unseren Social Media-Kanälen.
Wir freuen uns, Euch bei dieser Demonstration zu sehen!

Eurer Sprecher*innen-Team

 Julia & Burkhard

Die Themen:

Umfassendes Baumpflanzprogramm und Modellversuch 4-Tage-Woche in der Pflege

500.000 Euro für neue Beratungsstelle für taubblinde Menschen in Frankfurt

500.000 Euro für neue Beratungsstelle für taubblinde Menschen in Frankfurt

Wer taubblind oder hörsehbeeinträchtigt ist, steht vor besonderen Herausforderungen. Ab nächsten Monat bietet daher eine Beratungsstelle in Trägerschaft der Deutschen Blindenstudienanstalt e.V. (blista) Unterstützung für Betroffene und Angehörige. Nach dem Taubblindengeld des Landes ist die hessenweite Beratung (auch in den eigenen vier Wänden) ein weiterer Schritt für mehr Teilhabe und Autonomie.

Mehr dazu findet ihr in der PM des Ministeriums.

Baustoffe Wiederverwenden und schnellere Genehmigungsverfahren von Windkraftwerken

Baustoffe Wiederverwenden und schnellere Genehmigungsverfahren von Windkraftwerken

Baustoffe Wiederverwenden – Initiative für klimagerechtes Bauen

Weniger CO2 durch Kreislaufwirtschaft auch bei Baustoffen: Die Hessische Landesregierung hat eine Initiative für Baustoffrecycling ins Leben gerufen, um den Einsatz von Recyclingbaustoffen zu fördern und die Kreislaufführung von Rohstoffen zu unterstützen. Die Ministerien für Umwelt, Wirtschaft und Finanzen haben sich zusammengeschlossen, um diese Initiative voranzutreiben. Durch das Baustoffrecycling können Ressourcen geschützt und der Bedarf an Deponieraum verringert werden. Langfristig werden dadurch hohe Kosten für die Erschließung und den Betrieb von Deponien eingespart. Zudem können erhebliche Treibhausgasemissionen durch den Einsatz von Recyclingbaustoffen reduziert werden.

Insbesondere im Straßenbau und bei Außenanlagen, aber auch bei staatlichen Hochbauten wollen wir Recyclingbaustoffe verstärkt zu nutzen. Im Rahmen des Klimaplans Hessens planen wir eine nachhaltige und ressourcenschonende Bauweise, die als Vorbild in Deutschland vorangeht.

Mehr dazu findet Ihr hier.

Schnellere Genehmigungsverfahren von Windkraftwerken – Hessens Energiewende gewinnt an Tempo

Hessen hat mit dem neuen Erlass  „Neuregelungen zur Beschleunigung des Windenergieausbaus“ den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigt. Die verschiedenen rechtlichen Erleichterungen der Bundesregierung und der Europäischen Union werden damit umgesetzt. Unser Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und unsere Umweltministerin Priska Hinz machen die Notwendigkeit der Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen deutlich und wie überlebenswichtig Klimaschutz für den Wirtschaftsstandort Hessen ist.

Die "Neuregelungen zur Beschleunigung des Windenergieausbaus" ermöglicht die volle Nutzung der neuen bundesrechtlichen Regelungen zur schnelleren Genehmigung von Windenergieanlagen. Bereits in den ersten vier Monaten des Jahres 2023 wurden in Hessen 12 Windenergieanlagen in Betrieb genommen, während keine Stilllegungen stattfanden. Weitere 59 genehmigte Anlagen sind noch nicht in Betrieb, und es gibt 64 beklagte Anlagen. Aktuell befinden sich 302 Anlagen im Genehmigungsverfahren. Dadurch wird deutlich, wie notwendig die Beschleunigung der Verfahren für Windenergiekraftwerke ist. In Hessen haben wir bereits 1,9 Prozent der Landesfläche als Windenergievorranggebiete ausgewiesen und kooperieren mit Naturschutzverbänden, um den Artenschutz zu gewährleisten.

Die Energiewende und der Naturschutz haben in Hessen oberste Priorität und gehen Hand in Hand, mit den getroffenen Maßnahmen und dem neuen Erlass sind wichtige Weichen in Richtung einer schnelleren und rechtssicheren Genehmigung von Windenergieanlagen gestellt.

Mehr Infos dazu findet Ihr hier. 

Repatriierung: Ahnenschädel der Māori an Delegation aus Neuseeland übergeben

Repatriierung: Ahnenschädel der Māori an Delegation aus Neuseeland übergeben

In einer feierlichen Zeremonie hat das Museum Wiesbaden einen Toi Moko – einen Ahnenschädel – an eine Delegation aus Neuseeland übergeben. Der konservierte, tätowierte menschliche Schädel, wie ihn die neuseeländischen Māori zum Andenken an besonders geehrte Ahnen oder als Kriegstrophäe aufbewahren, stammt aus einer naturkundlichen Sammlung des 19. Jahrhunderts. Um der Würde des Verstorbenen gerecht zu werden, wurde der Schädel in einer feierlichen Zeremonie an eine Delegation im Rahmen des neuseeländischen Repatriierungsprogramms Te Papa übergeben. Das Te Papa ist seit 2003 von der neuseeländischen Regierung mit der Rückführung sterblicher Überreste der Vorfahren der Māori beauftragt.

Wir stehen in der Verantwortung, uns mit dieser Geschichte kritisch auseinanderzusetzen und die Rückführung der Vorfahren zu ermöglichen. Für uns bedeutet Repatriierung, dass wir diese Rückführung gemeinsam mit den Nachfahren der Verstorbenen einleiten und durchführen. Die Zeremonie – ein religiöser Akt zu Ehren eines Verstorbenen – fand unter der Leitung von Vertretern der Herkunftsgesellschaften der Māori statt. Auch wenn wir die Verletzungen der Vergangenheit nicht ungeschehen machen können, ist es unsere Verantwortung, die Rückführung zu ermöglichen und den Tupuna, den Vorfahren, aus der anonymen Sammlung hervorzuholen und ihm seine Menschenwürde zurückzugeben. In einer globalisierten Welt können wir nur friedlich zusammenleben, wenn wir uns achten und gemeinsam für eine gute Zukunft unserer Kinder einstehen.

Weitere Informationen findet Ihr
hier.

Unterwegs auf den Frankfurter Wochenmärkten, bei FEM Mädchenhaus und mein Workshop zum Thema Lieferkettengesetz

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Stadtteilgruppen Uebersichtsbild

Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:

STG 1: 29.6., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 2: 15.6., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 3: 1

STG 4: 20.6., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben  

STG 5: 3.7., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben  

STG 6: TBA

STG 7: TBA

STG 8: 13.6., 19 Uhr, "Zum Lahmen Esel", Krautgartenweg 1

STG 9: 22.6., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben

STG 10: TBA

STG 11: TBA

STG 12: 22.6., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekanntgegeben

STG 13: TBA

STG 14: TBA

STG 15: 12.6., 19:00 Uhr im Darmstädter Hof

STG 16: 22.6., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben

Die Termine: