Grüne Woche - KW 17/2025
Liebe Freund*innen,
man kann mit einem kleinen Zollstock große Aufregung verursachen. Ich habe für die GRÜNEN im Römer ein Reel gedreht (das ist ein Video auf Instagram), wo ich mittels eines Zollstocks deutlich gemacht habe, was es für Konsequenzen hat, dass die Autos seit 1980 um 22cm breiter geworden sind. Nämlich, dass der Platz auf den Gehwegen enger geworden ist, da, wo die Autos teilweise auf dem Gehweg parken. Dieses kleine Reel von 48 Sekunden Dauer hat enorme Wellen geschlagen. Es wurde inzwischen 1,4 Millionen mal gesehen, beim Stand von 1,3 Millionen hat sogar die FAZ darüber berichtet. Es gab zuerst sehr viele negative Kommentare, häufig persönliche Beleidigungen, inzwischen aber über 23.000 likes und die positiven Kommentare überwiegen inzwischen bei weitem.
Ich hätte diese heftigen Reaktionen nie erwartet und habe mir natürlich Gedanken darüber gemacht, was ich da ausgelöst habe. Das Reel ist sehr sachlich gehalten, ich stelle einfach nur das Problem dar und sage vage, dass es einer anderen Verkehrspolitik bedarf.
Ich glaube, es liegt daran, dass manche Tatsachen einfach negiert werden müssen, weil sonst klar wäre, dass nicht alles so weiter gehen kann, wie es gerade läuft. Die Autos können nicht immer breiter werden und es kann auf dem begrenzten Raum einer Großstadt auch nicht immer mehr Autos geben. Wir können nicht einfach die Häuser auseinander schieben und wir können auch nicht beliebig mehr Autos auf den Straßen unterbringen. Diese einfache Erkenntnis habe ich mit dem Zollstock so plastisch dargestellt, dass sie bei den Menschen ankam. Bei denen, die sofort sich und ihr Auto infrage gestellt sahen, wie auch bei denen, denen es sofort einleuchtete, dass es auf Dauer nicht in Ordnung ist, wenn der Platz für Menschen, die zu Fuß auf dem Gehweg gehen wollen, immer kleiner wird. So wurde dieses Reel massenweise geteilt und verbreitet, wie sonst selten.
Ich sehe eine Parallele im Umgang mit dem Klimawandel. Für viele ist völlig klar, dass der Klimawandel ein menschengemachtes Problem ist, das uns alle betrifft, und dass es massiver Änderungen in vielen Bereichen bedarf, um ihn zumindest abzumildern. Es gibt aber auch die, die sich den Tatsachen komplett verschließen. Für die darf es einfach nicht sein, dass der von ihnen als „linksrotgrün versifft“ gebrandmarkte Teil der Gesellschaft einfach recht hat und sie unrecht, es darf nicht sein, dass man Veränderungen herbei führen muss, nicht einfach im gewohnten Trott weiter machen kann. Nur so kann ich es mir erklären, dass die größten Naturkatastrophen, die durch den Klimawandel ausgelöst werden, von einem Teil der Menschen inzwischen ignoriert werden. Als ein Beispiel für die vielen Katastrophen in 2024 nenne ich nur die Überschwemmungen in der Region um die spanische Stadt Valencia.
Es ist nicht mehr rational zu erklären, wenn solche Katastrophen als normal und unwichtig dargestellt werden, es ist nicht mehr rational zu erklären, dass ein kleiner Hinweis auf die Breite von Autos und die Beengtheit der Gehwege bei einigen geradezu hysterische Reaktionen auslöst, und es ist auch nicht rational zu erklären, dass Migration als „Mutter aller Probleme“ in Talkshows hoch und runter diskutiert wird, während die Morde, die Rechtsradikale überall verüben, totgeschwiegen werden. Ganz offensichtlich sind viele Menschen für rationale Argumente gerade nicht zugänglich.
Ich möchte trotzdem bei unseren rationalen Argumenten bleiben und mich nicht auf dumpfe, emotionale Ebenen begeben. Die große Unterstützung, die ich für das Reel bekommen habe, ermutigt mich und ich möchte mich für diese Unterstützung bedanken. Der größere Teil der Gesellschaft ist nach wie vor vernünftig, und wir sollten uns an diesen Menschen orientieren.
Euer Thomas Schlimme
Beisitzer im Kreisvorstand
Die Themen:
Tour der Pavillons der Demokratie
Die Pavillons der Demokratie ziehen auch in diesem Jahr wieder durch die Frankfurter Stadtteile. Die Premiere der Tour ist am 8. und 9. Mai in Bergen-Enkheim, im Juni geht es nach Sachsenhausen und nach der Sommerpause sind wir dann in Fechenheim und im Gallus. Für die ersten beiden Stadtteile gab es mit den Vereinen und Institutionen vor Ort in den vergangenen Wochen sogenannte Kick-off-Treffen. Dort wurden erste Ideen für das Programm entwickelt – denn die Pavillons werden von der Zivilgesellschaft vor Ort gestaltet. Eine Besonderheit gibt es in Bergen-Enkheim: Dort wird das Programm bereits am Vorabend, 7. Mai, mit einer Filmvorführung des Papageno-Theaters begonnen – eine Aufnahme des Musikdramas „Die Kinder der toten Stadt“, das sich mit den Geschehnissen im Ghetto Theresienstadt im Jahr 1944 auseinandersetzt. Ort ist das Gemeindezentrum Bergen, Am Königshof 5–7. Beginn 18.30 Uhr, der Eintritt ist frei. Informationen zu den Pavillons findet Ihr auch unter www.pavillon-der-demokratie.de.
Eure Nargess
Gut investiertes Geld
Liebe Freund:innen,
sehr viele Menschen in dieser Stadt nehmen Leistungen und finanzielle Hilfen nicht in Anspruch – obwohl sie ihnen per Gesetz zustehen. Wir gehen davon aus, dass zwischen 35 und 60 Prozent aller Berechtigten ihre Ansprüche im Sozialbereich nicht wahrnehmen und zum Beispiel auf Sozialhilfe oder Unterstützung bei Pflege oder Erziehung verzichten. Das muss sich ändern!
Ich will, dass alle Menschen zu ihrem Recht kommen, auch diejenigen, die sich vielleicht nicht so gut auskennen. Denn jeder im Sozialbereich investierte Euro ist gut investiert und zahlt sich langfristig aus.
Deshalb fährt das Jugend- und Sozialamt künftig mit einem Bus in ausgesuchte Stadtteile und bietet Hilfe und Beratung direkt vor Ort an. Gerade ist das Projekt „Social Bus“ gestartet. Was das genau ist, lest Ihr hier.
Eure Elke
Kommunalpolitik: Bedeutung und Herausforderungen
„Mit Ihrem Engagement sind Sie gewissermaßen das Wurzelwerk unserer Demokratie.“ Mit diesen Worten begrüßte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier uns – kommunale Fraktionsvorsitzende aus ganz Deutschland – bei einem Empfang im Schloss Bellevue.
Die Körber-Stiftung hatte vorletzte Woche zum „Demokratie Forum Kommunalpolitik 2025“ nach Berlin geladen. Auf dem Programm standen am ersten Tag sehr spannende Podiumsdiskussionen rund um die Bedeutung, aber auch die Herausforderungen der Kommunalpolitik. Gut, ein bisschen anstrengend war es dann an manchen Stellen doch. Man sollte sich schon sehr genau überlegen, ob man eine Podiumsdiskussion fürs Publikum öffnet, wenn dieses überwiegend aus Kommunalpolitiker*innen besteht. Denn viele von uns hören nun mal am liebsten sich selbst reden, nutzen jede Gelegenheit, ans Mikro zu kommen und wollen es dann partout nicht mehr abgeben. Selten hatte Dimi eine derart hohe Augenverdrehfrequenz wie an diesem Tag. Aber zurück zum eigentlichen Thema.
Die Bedeutung der Kommunen ist Euch sicher klar: Auf unserer Ebene sehen Bürger*innen direkt, wie politische Entscheidungen ihr tägliches Leben beeinflussen. Im Guten (ÖPNV-Ausbau) wie im Schlechten (marode Schulen). Hier ist auch Demokratie am unmittelbarsten spürbar. Es fördert das Vertrauen in demokratische Institutionen und Prozesse, wenn Menschen sehen, dass ihre Anliegen ernst genommen und Dinge bewegt werden. Und es ist hochgradig demokratieschädigend, wenn der Eindruck entsteht, es würde nur gelabert und nichts auf die Straße gebracht. Eine große Bedeutung also, nicht nur für den Alltag der Menschen, sondern eben auch für unsere Demokratie, der aber massive Herausforderungen gegenüberstehen. Denn um die U-Bahn-Strecke verlängern oder Schulen sanieren zu können, braucht es nun mal ausreichend Geld. Und das ist landauf, landab nicht ausreichend vorhanden: 2024 verzeichneten die deutschen Kommunen ein Rekorddefizit von fast 25 Milliarden Euro! Die Hauptursachen dieser Misere liegen in der Bund-Land-Aufgabenverteilung und einem unzureichenden Finanzausgleich. Wir Kommunen erbringen rund 25 Prozent aller staatlichen Leistungen, erhalten dafür aber nur ein Siebtel des Steueraufkommens. Frankfurt steht gut da, viele andere haben jedoch kaum noch Spielräume für die so genannten freiwilligen Leistungen, zu denen Schwimmbäder oder auch Büchereien gehören.
Das wurde dann auch tags drauf im Schloss Bellevue deutlich, wo die Körber-Stiftung die Ergebnisse einer Umfrage unter ehrenamtlichen Stadt- und Gemeinderäten präsentierte. Mehr als die Hälfte der Befragten (61 %) gaben an, ihr Gestaltungsspielraum hätte in den letzten Jahren abgenommen und als größte Herausforderung in den kommenden Jahren sahen 90 % fehlende Haushaltsmittel. Dem „Wurzelwerk der Demokratie“ fehlt oft die Luft zum Atmen.Das klingt nun alles furchtbar deprimierend, aber es gaben auch über zwei Drittel an, mit den Rahmenbedingungen zufrieden zu sein. Und oft ist ja geteiltes Leid auch halbes Leid. Nicht nur deshalb war der Austausch mit Fraktionsvorsitzenden aus anderen Kommunen so wertvoll. Die Probleme sind überall ähnliche, wenn auch unterschiedlich gravierend. Dimi hat denn auch mal wieder gemerkt, wie privilegiert wir hier in Frankfurt sind. Dafür sollten wir dankbar sein.
Es ist einmal mehr klargeworden: Kommunalpolitik ist mitnichten zweitrangig, sondern die Basis unserer Demokratie. Sie braucht mehr Aufmerksamkeit, bessere Rahmenbedingungen und Menschen, die sich weiter engagieren – auch wenn‘s manchmal mühsam ist. Das Demokratieforum und der Besuch im Schloss Bellevue waren ein kleiner Reminder, warum wir das alles machen. Und dass wir mit unseren Sorgen, aber auch mit unserem Gestaltungswillen nicht alleine sind. Also: Ärmel hoch, weitermachen. Demokratie wurzelt nicht von selbst!
Petition gegen Kürzungen im Bildungsbereich
Schüler*innen wehren sich – zu Recht gegen Kürzungen
Das Kultusministerium will hessischen Schulen einen Großteil ihrer Rücklagen entziehen, die sie für wichtige Förderprojekte zurückgehalten haben. Diese plötzliche Kürzung trifft besonders Schulen, die nach der Corona-Pandemie dringend auf zusätzliche Mittel angewiesen sind, und ist ein schwerer Rückschlag für die Bildung in Hessen. Wir GRÜNEN hatten klare Forderungen an den Haushalt 2025 gestellt: eine Aufstockung der Schulbudgets, um gezielt Nachhilfe- und Förderprogramme zu stärken. Doch die Hessen-GroKo kürzt sogar die noch vorhandenen Mittel.
Die Petition der Landesschüler*innenvertretung, die bereits über 1.800 Unterschriften gesammelt hat, zeigt deutlich, dass sich die Schulgemeinden diese Kürzung nicht gefallen lassen. Wir GRÜNEN unterstützen die Petition inhaltlich voll und ganz und fordern eine vollständige Auszahlung der Schulbudgets. Die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen darf nicht geopfert werden, um Haushaltslöcher zu stopfen – das Wohl der Schüler*innen muss Priorität haben.
Hier geht’s zur Petition der Landesschüler*innenvertretung.
Wir fordern Rückkehr zu nachhaltiger Finanzpolitik auf Bundesebene
Generationengerechtigkeit darf keine reine Wahlkampffloskel sein. Deshalb haben wir gemeinsam mit einigen haushalts- und finanzpolitischen Sprecher*innen GRÜNER Landtagsfraktionen die GroKo in Berlin aufgefordert, zu einer nachhaltigen Finanzpolitik zurückzukehren.
Die Liste der Wahlgeschenke, die im Koalitionsvertrag von Union und SPD zu finden sind, ist lang: Mütterrente, höhere Pendlerpauschale, reduzierte Luftverkehrssteuer und vieles mehr. Diese und weitere Maßnahmen werden die Steuerzahler*innen mindestens zweistellige Milliardenbeträge kosten. Der Bundeshaushalt hat aber keinen Spielraum für teure Wahlgeschenke, sondern schon jetzt ein milliardenschweres Defizit. Und viele der geplanten Steuergeschenke belasten auch die Länderhaushalte unmittelbar. Was Schwarz-Rot da vorlegt, ist kein verantwortungsvoller Staatshaushalt, sondern ein Wunschzettel auf Pump – und die Länder sollen dafür geradestehen.
Mehr zum Thema findet Ihr hier.
Wohnungslosigkeit: keine Hilfe für Kommunen und Betroffene von der Landesregierung
Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht oder betroffen sind, können in Hessen nicht auf CDU und SPD zählen. Im Koalitionsvertrag der Hessen-GroKo wird zwar angekündigt, dass die Landesregierung mit den Kommunen und Trägern sozialer Hilfen Konzepte gegen Wohnraumverlust erarbeiten und passgenaue Angebote einrichten will. Die Antwort auf unsere Kleine Anfrage zeigt: Daraus wird wohl nichts.
Jedenfalls lässt die Landesregierung in der Antwort auf unsere Kleine Anfrage jede Absicht vermissen, und die Kommunen werden mit der Bekämpfung von Wohnungslosigkeit komplett alleine gelassen. Schlimmer noch: Die Landesregierung hat offensichtlich keine Ahnung und kein Interesse daran, welche Einrichtungen zur Wohnraumsicherung und sozialer Wohnraumhilfe in Hessen überhaupt existieren. Sie weigert sich auch, finanzielle Verantwortung für eine flächendeckende Beratung und Unterstützung von Wohnungslosen zu übernehmen. Die Kommunen sind zwar zuständig, das Problem kann aber nur Hand in Hand gelöst werden. Ich bin froh, dass Elke Voitl, unsere Sozialdezernentin, das Thema sehr ernst nimmt und es in Frankfurt Hilfe und Beratung gibt bei Mietschulden, drohendem Verlust der Wohnung und Wohnungslosigkeit. Doch auch das Land Hessen muss im Sinne des Nationalen Aktionsplans gegen Wohnungslosigkeit Verantwortung übernehmen und die Kommunen bei ihrer Arbeit unterstützen.
Koalitionsvertrag // Fragen an meine Vizepräsidentschaft // Für Hoffnung, Befreiung und Zusammenhalt: Frohe Feiertage
Koalitionsvertrag
Im Interview mit dem Tagesspiegel habe ich über den neuen Koalitionsvertrag von Union und SPD gesprochen, sowie über mein neues Amt als Vizepräsident des Deutschen Bundestags und die Zukunft der Demokratie. Ich wünsche mir sehr, dass diese Regierung zum Wohle unseres Landes erfolgreich arbeitet. Der Koalitionsvertrag besorgt mich aber in seiner Mutlosigkeit sehr. Einen kleinen Ausschnitt aus dem Gespräch findet ihr hier. Das vollständige Interview gibt’s beim Tagesspiegel.
Fragen an meine Vizepräsidentschaft
Wie lange dauert eigentlich so ein Sitzungsdienst im Bundestag? Darf ich als Vizepräsident im Plenum eine eigene Rede halten – und was passiert, wenn jemand deutlich zu lange spricht? Diese und weitere Fragen hat mir das Social-Media-Team der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gestellt. Schaut euch gern meine Antworten an.
Für Hoffnung, Befreiung und Zusammenhalt: Frohes Pessach und Frohe Ostern!
In den vergangenen Wochen haben viele Menschen Pessach und Ostern gefeiert – bedeutende Feste, die für Hoffnung, Befreiung und Zusammenhalt stehen. Gerade zu Pessach, einem der wichtigsten jüdischen Feiertage, war das auch in diesem Jahr für viele Menschen leider nicht möglich. Sie konnten wegen der Hamas-Entführungen oder des Krieges nicht gemeinsam mit ihren Liebsten feiern. Umso mehr habe ich allen, die gefeiert haben – ob in Gemeinschaft oder in Gedanken bei anderen – ein friedliches und hoffnungsvolles Fest gewünscht.
Die nächsten Stadtteilgruppentreffen
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:
STG 1: TBA
STG 2: 8.5., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergeschoß
STG 3: 6.5., 19 Uhr, Strandcafé, Koselstraße 46
STG 4: 29. 4., 20:00 Uhr, Taverne Nico, Saalburgstr. 1, mit Tina Zapf-Rodrigues
STG 5: 5.5., 19:30 Uhr, Haus der Jugend, Raum Skyline Deck, Deutschherrnufer 12, mit Stadträtin Elke Voitl zum Thema „Aktuelles aus dem Bereich Soziales und Gesundheit in Frankfurt am Main“
STG 6: TBA
STG 7: TBA
STG 8: TBA
STG 9: 28.4., 19:30, Online-Treffen mit Debbie, Tara und Natalie
STG 10: TBA
STG 11: TBA
STG 12: 2.5., 19:00 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 13: TBA
STG 14: TBA
STG 15: TBA
STG 16: 15.5., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben