Rechtsradikale planen die Massendeportation von Millionen Menschen, antisemitische Stimmen werden lauter, die Zustimmungswerte der AfD steigen und auf Demos wird unverblümt der Sturz der Regierung gefordert – haben gezeigt: Die Hemmschwelle für antisemitische und antidemokratische Tendenzen in unserer Gesellschaft scheint zu sinken. Wir müssen deshalb mehr als wachsam sein und mit allen Kräften unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen. Nie wieder ist jetzt. Kommt bitte zur Demo „Frankfurt gegen AfD und Rechtsruck“ am Samstag, 13 Uhr, auf dem Römerberg. Ich selbst werde in 2024 mit meinem Dezernat viele Beiträge leisten. Wir müssen im Kleinen beginnen, den Wert der Demokratie und zugleich ihre Bedrohung deutlich zu machen – nämlich vor Ort in den Stadtteilen und vor allem auch in den Schulen. Ich werde deshalb die begonnenen Gespräche in den Schulen zu den Themen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus fortsetzen, im Februar und März sind bereits Termine fix. Weiter startet im ersten Halbjahr das Projekt „Pavillon der Demokratie“, mit dem in den Stadtteilen die Menschen vor Ort stärker einbezogen werden, außerdem sind Konferenzen zu den Themen Antisemitismus und Antiziganismus geplant. Von der neuen hessischen Landesregierung fordere ich, mehr pädagogische Projekte gegen Rechtsextremismus zu fördern. Meine Pressemitteilung zum Thema findet Ihr hier.

Eure Nargess