Dies ist die letzte Sitzungswoche im Deutschen Bundestag, in der ich noch Parlamentarische Staatssekretärin bei Cem Özdemir im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bin. Denn mir ist Frankfurt so wichtig, dass ich dieses Amt für meine Stadt am 31.12.2022 aufgebe. In diesem einen Jahr in der Regierung haben wir viel auf den Weg gebracht, worauf ich stolz bin: Stück für Stück stellen wir die Weichen um auf eine Ernährung im Einklang mit unserer Gesundheit, den Bedürfnissen von Tieren und den planetaren Grenzen. Auch in Frankfurt ist gesunde Ernährung immer noch viel zu stark eine soziale Frage. Und auch in Frankfurt tragen wir mit unserem Konsum Verantwortung für den Schutz von Wasser, Böden, Artenvielfalt, Tierschutz und für die Sicherung eines anständigen Einkommens für Landwirtinnen und Landwirte.

Ich selbst habe im letzten Jahr viele wichtige Erfahrungen sammeln dürfen: In den Koalitionsverhandlungen für die neue Bundesregierung, am Kabinettstisch, in den Einigungsprozessen mit anderen Ressorts, mit der EU-Kommission und dem EU-Rat, der Ministerpräsidentenkonferenz und den Fachminister*innen in den Bundesländern. Politische Entscheidungen entstehen in der EU und in Deutschland in einem komplizierten Geflecht zwischen der kommunalen Ebene und ihren Verbänden, den Bundesländern und dem Bund einschließlich des Bundesrats. Politische Ziele sind das eine. Aber ohne zu wissen, wie man sie durchsetzt, auf der Tagesordnung nach oben hebt, wen man dafür wie gewinnen kann, werden sie nicht Wirklichkeit. Schon während der Koalitionsverhandlungen habe ich als Grüne Verhandlungsleiterin der Arbeitsgruppe „Stadt und Land“ immer wieder mit unseren Grünen Bürgermeister*innen, Oberbürgermeister*innen und Landrät*innen einen kurzen Draht gepflegt, damit die Interessen der Kommunen in der Bundespolitik Gehör finden. Ich konnte in allen Regierungsfraktionen viele Verbündete dafür gewinnen. Darauf will ich in den nächsten Jahren für Frankfurt aufbauen.

Und noch einen Abschied gab es diese Woche: Thomas Jühe, mehr als zwanzig Jahre lang SPD-Bürgermeister unserer Nachbargemeinde Raunheim, langjähriger Vorsitzender der Fluglärmkommission und Partner im Forum Flughafen und Region, ist viel zu jung nach schwerer Krankheit verstorben. Das ist für mich persönlich ein großer Verlust, weil ich Thomas Jühe, Parteibuch hin oder her, als liebenswerten Menschen, kenntnisreichen und beharrlichen Fachmann für alle Fragen des Fluglärms und integren Politiker sehr schätzen gelernt habe und ihn zu meinen Vorbildern zähle. Das ist aber auch für die Rhein-Main-Region ein großer Verlust, weil er einer derjenigen war, die über Parteigrenzen hinweg immer die Zusammenarbeit in der Region gesucht hat. Als Vorbild wird er weiter wirken. Nun ist es an uns, aus den vielen Stärken unserer Region etwas Gemeinsames zu machen. Der Familie von Thomas Jühe wünsche ich von Herzen viel Kraft, verbunden mit meiner Dankbarkeit, dass sie diesen leidenschaftlichen Menschen so lange mit der Politik für alle geteilt hat.

Herzliche Grüße

Eure Manuela