Heim-EM

Vereint im Herzen Europas kommen Fans von überall her zusammen, vom Bosporus bis nach Lissabon. Der Start unserer Heim-EM war für mich ein Grund zur Freude. Fußball ist etwas Besonderes und so ist es diese EM, die auch zur Stärkung unserer Gemeinschaft beitragen kann. Sie ermöglicht, dass Menschen mit den unterschiedlichsten Hintergründen und Lebensweisen zusammenzukommen, um ihre Leidenschaft Fußball zu feiern.
Lasst uns diese Leidenschaft nutzen, um die Werte der Toleranz und des Respekts zu leben, die unser Land ausmachen. Möge die UEFA EURO 2024 uns Mut machen und daran erinnern, dass wir Meinungsverschiedenheiten überwinden und gemeinsam Großes erreichen können. Ich kann die Spiele, das gemeinsame Anfeuern und die Stadionwurst kaum erwarten. Auf ein großartiges Turnier und vor allem natürlich: Alles Gute, liebe Nationalelf.

Spiegel-Interview

Mit dem Spiegel habe ich über das Europawahlergebnis, die Regierungskoalition und Abschiebungen von Straftätern gesprochen.
Es ist wichtig, viele Dinge zu hinterfragen und zu verbessern – und daran arbeiten bereits wir intensiv. Wir fragen uns, warum wir bei den jungen Wähler*innen an Boden verloren haben, während die AfD zulegte? Für uns ist klar: Unsere Aufgabe bleibt es, langfristige Lösungen anzubieten, umzusetzen und die Jugend zurückzugewinnen. Wir müssen als demokratische Parteien gemeinsam gegen die Feinde der Demokratie vorgehen. Wir haben TikTok (zu) lange gemieden, aufgrund der schwierigen Datenschutz-Lage dieser Plattform, mussten aber erkennen, dass wir diesen Raum nicht den Rechtsextremen überlassen dürfen. Unsere Präsenz auf TikTok zeigt bereits positive Wirkung.
Ich halte nichts von einfachen Antworten in komplexen Debatten. Die Themen Migration und Islamismus in Deutschland erfordern differenzierte Antworten. Es gilt nun, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten, die der Komplexität der Herausforderungen gerecht werden. Ohne ganzheitliche Betrachtung und Zusammenarbeit können wir diese Themen nicht meistern.
Das Spiegel-Interview zu diesen Themen könnt ihr online lesen, es ist allerdings kostenpflichtig.

EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur

In dieser Woche haben die Mitgliedsstaaten der EU dem Gesetz zur Wiederherstellung der Natur zugestimmt. Mit diesem Kernelement des Green Deals schützen wir unser Zuhause, die Grundlage unseres Wohlstandes und die Schönheit unserer Natur.
Um das Nature Restoration Law wurde lange zwischen den europäischen Institutionen gerungen. Endlich wurde es nun im Rat der Umweltminister*innen der EU-Staaten angenommen. Es geht um viel: 20 Prozent der Land- und Seeflächen in der EU sollen bis 2030 renaturiert werden - bis 2050 umfasst das zusätzlich alle gefährdeten Ökosysteme. Das heißt, geschädigte Flächen wie Moore oder Wälder sollen wieder zu naturnahen Lebensräumen von bedrohten Arten und Pflanzen hergestellt werden. Mehr dazu lest ihr auf gruene.de. 

A5-Ausbau

Wir haben im Koalitionsausschuss durchgesetzt, dass der Ausbau einzelner Autobahn-Abschnitte jeweils von der Zustimmung der Länder abhängen muss. Der damalige hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir hat den Größenwahn einer zehnspurigen A5 zurecht gestoppt – unter scharfer Kritik des SPD-Abgeordneten Mansoori. Nun setzt dieser als hessischer Verkehrsminister auf den Ausbau und versteckt sich hinter einer Einhausung, die schon aus Kostengründen niemals kommen wird. Mal wieder wird klar, dass SPD und CDU unter Mobilität nur Autobahn verstehen. Dieser irrsinnige Autobahn-Ausbau wird nicht gebraucht. Mehr dazu lest ihr auf ZDF.de.