Vertrauensfrage // Chance auf einen Neubeginn für Syrien // Aufstellung der Grünen Liste
Liebe Freund*innen,
gestern war ein historischer Tag. Der Kanzler hat die Vertrauensfrage gestellt und verloren. Nun stehen wir vor Neuwahlen. Bis dahin bleiben wir in der Verantwortung, unser Land voranzubringen. In den letzten drei Jahren konnten wir zentrale Fortschritte erzielen – beim Ausbau Erneuerbarer Energien, bei der sozialen Gerechtigkeit und der Modernisierung unserer Wirtschaft. Auch jetzt lassen wir nicht nach: Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz, dem Kinderpaket und der Absicherung des Deutschlandtickets 2025 schaffen wir weitere Entlastungen, um das Leben für alle bezahlbar zu halten.
Gleichzeitig richtet sich unser Blick auf Syrien, wo das Assad-Regime nach Jahrzehnten brutaler Unterdrückung Geschichte ist. Die Wunden sind tief, die Aufarbeitung wird lange dauern. Doch es besteht die Chance auf einen Neubeginn. Wichtig ist mir dabei, alle ethnischen und religiösen Gruppen gleichberechtigt einzubinden. Annalena Baerbocks 8-Punkte-Plan für ein freies, demokratisches Syrien bietet hierfür einen Kompass. Wer jetzt vorschnell über Rückführungen Geflüchteter spricht, verkennt die Lage vor Ort und gefährdet den friedlichen Wiederaufbau.
Hinter uns liegt nicht nur die letzte Sitzungswoche vor den Feiertagen, sondern auch ein großartiger Landesparteitag, auf dem wir die Weichen für eine starke Grüne Liste bei den kommenden Bundestagswahlen gestellt haben. An dieser Stelle möchte ich mich von Herzen bei Euch allen, meinem wunderbaren Kreisverband, bedanken. Dank Eurer tatkräftigen Unterstützung ist es mir gelungen, auf Listenplatz 3 einzuziehen und – gemeinsam mit Omid Nouripour und Anna Lührmann an der Spitze – für einen echten politischen Aufbruch einzutreten. In diesem Sinne wünsche Euch schöne Feiertage, Zeit zum Durchatmen und vor allem neue Kraft für das kommende Jahr. Gerade in Zeiten des Wandels werden wir weiterhin mit einem klaren Kompass für unsere gemeinsamen Visionen einstehen.
Herzlichst,
Eure Deborah Düring