Für eine lebenswerte Stadt. Für ein innovatives und grünes Frankfurt

Während CDU und SPD in Berlin und Wiesbaden Fortschritte der letzten Jahre zurückdrehen, stehen die GRÜNEN Frankfurt klar für eine zukunftsorientierte Politik. „Mit unserer Bürgermeisterin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg und unseren Stadträt*innen Elke Voitl, Tina Zapf- Rodríguez, Dr. Bastian Bergerhoff und Wolfgang Siefert haben wir in den letztem Jahren gezeigt, dass wir Projekte für Klimaschutz, Mobilität, Diversität und soziale Gerechtigkeit auch umsetzen können. Diesen Weg möchten wir gerne forstsetzen“, erklären Tara Moradi und Burkhard Schwetje, Sprecher*innen der GRÜNEN Frankfurt. „Bei der Wahl am Sonntag geht es um Ihre Zukunft: Sie wählen zwischen schwarz-rotem Rückschritt und einer Stadt, die fit ist für die nächsten Jahre und Jahrzehnte“, wenden sich die beiden an die Frankfurter Bürger*innen.

Rückbau beim Klimaschutz

Die schwarz-rote Bundesregierung treibt mit ihrem neuen Heizungsgesetz den Rückbau des Klimaschutzes voran. Statt die Menschen beim Umstieg auf bezahlbare erneuerbare Energie zu unterstützen, bindet dieses Gesetz Haushalte weiter an teure fossile Brennstoffe – mit unbezahlbaren Nebenkostenabrechnungen als Folge.

Gleichzeitig wird der Ausbau der erneuerbaren Energien ausgebremst – ausgerechnet in einer Zeit, in der Energiepreise wegen der Abhängigkeit von autokratischen Regimen stark gestiegen sind.

Rückbau der Verkehrswende

Auch bei der Verkehrspolitik zeigt sich der Rückschrittskurs: Wo SPD und CDU regieren, werden Radwege zurückgebaut. Das zwingt mehr Menschen ins Auto, macht Straßen unsicherer und lässt Staus weiter anwachsen.

Rückbau bei Bildung

Besonders gravierend ist der Kurs der schwarz-roten Landesregierung in der Bildungspolitik. Während Schulen eigentlich mehr Personal und multiprofessionelle Teams brauchen – gerade in sozial benachteiligten Stadtteilen –, plant die Landesregierung massive Kürzungen von 70 Millionen Euro.

Allein in Frankfurt könnten nach Berechnungen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft mehr als 67 Lehrkräftestellen wegfallen, in Schulen, in denen die Schüler*innen besonders gefördert werden müssen. Geradezu zynisch mutet es deshalb an, dass sowohl CDU als SPD auf ihren Plakaten mit guten Schulen werben.

Rückbau bei Wissenschaft und Innovation

Schon seit letztem Jahr ist bekannt , dass die Hochschulen von massiven Mittelkürzungen durch die schwarz-rote Landesregierung betroffen sind.

Schwarz-rot gefährdet damit den Bildungs- und Innovationstandort Frankfurt.

Frankfurt braucht Zukunftspolitik

Die GRÜNEN setzen dem Rückschrittskurs von Schwarz-Rot ein klares Zukunftsprogramm entgegen.

Wir wollen:

• eine vielfältige Wirtschaftsstruktur in Frankfurt stärken – vom Finanzplatz bis zum Handwerk, mit besonderem Fokus auf innovative Unternehmen
• den Ausbau von Solarenergie sowie eine konsequente Energie- und Wärmewende voranbringen
• soziale Gerechtigkeit sichern – für eine Stadt, in der alle willkommen sind und in der die soziale Balance eine sichere Zukunft für alle ermöglicht
• bezahlbaren Wohnraum schaffen – durch Bekämpfung von Leerstand, Entwicklung von Quartieren und kluge Nachverdichtung
• einen Verkehr, der fließt und der für alle sicher ist – vom Schulkind bis zu den Senior*innen
• mehr Lebensqualität durch Entsiegelung und neue Grünflächen.

„Am Sonntag haben die Frankfurter*innen die Wahl zwischen Fortschritt statt Stillstand, zwischen Investitionen statt Kürzungen. Wir sind überzeugt, dass uns die Frankfurter*innen mit ihrer Stimme den Rücken stärken, damit die Stadt auf Zukunftskurs bleibt“, erklären Dr. Katharina Knacker und Dimtrios Bakakis, die Spitzenkandidat*innen der GRÜNEN für die Kommunalwahl.