Liebe Freund*innen,
wir möchten uns heute zunächst noch einmal bei Euch bedanken für einen grandiosen Wahlkampf, den wir hier in Frankfurt zusammen geführt haben. Ihr habt Euch an so vielen Stellen eingebracht, morgens an den U-Bahn-Haltestellen und Bahnhöfen, tagsüber an den Ständen und an den Haustüren und abends in den Kneipen. Ihr habt Plakate und Störerplakate gehängt und habt geholfen, großartige Veranstaltungen zu organisieren. Ihr seid auch schwierigen Diskussionen mit den Bürger*innen nicht aus dem Weg gegangen und habt für unsere Partei, unsere Ideen und unsere Positionen gekämpft.
Und unser Dank gilt auch unseren sechs Direktkandidat*innen, die sich wahnsinnig ins Zeug gelegt haben - ganz unabhängig von ihren eigenen persönlichen Gewinnschancen - um für unsere Partei und das GRÜNE Programm zu werben. Unser Dank gilt besonders Mirjam Schmidt, die in der Kulturpolitik im Landtag in den letzten 5 Jahren so viel bewirkt hat, und trotz ihres Engagements nun nicht mehr in den Landtag einzieht. Auch Julia Eberz und Nilab Alokuzay-Kiesinger haben sich in ihren Wahlkreisen engagiert, ohne für sich selbst das Ziel des Einzugs in das Parlament zu erreichen. Danke dafür! Unsere Gratulation gilt natürlich Marcus Bocklet, der in seinem Wahlkreis bestätigt wurde, und Martina Feldmayer und Miriam Dahlke, die über die Landesliste dem Landtag erneut angehören.
Unser Engagement wurde honoriert von den Frankfurter*innen: Die ganz überwiegende Mehrheit unserer Wähler*innen hat uns erneut ihr Vertrauen ausgesprochen. Gegenüber der Landtagswahl 2018 haben wir gut 2% der Stimmen verloren, gegenüber der Bundestagswahl weniger als 1%. Trotzdem sind wir natürlich nicht zufrieden: Wir müssen uns fragen, wen wir verloren haben und wir sehen, dass unsere Stimmenanteile in den Grünen Hochburgen annähernd gleich geblieben, aber in anderen Stadtteilen zurückgegangen sind. Das ist ein Auftrag an uns, den Faden des Dialogs mit den Bürger*innen wieder aufzunehmen und weiterzuspinnen. Wir müssen jeden Tag auch in Frankfurt zeigen, dass grüne Politik wirkt und unsere Stadt zum Besseren verändert.
Auch können wir nicht zufrieden sein, dass in Hessen der Rückgang der Zustimmung zu grüner Politik größer war als in Frankfurt. Und vor allem müssen wir konstatieren, dass in Hessen die AfD auf 18,4% gewachsen sind und nun die Position der zweitstärksten Partei einnehmen. Auch hier müssen wir neue Antworten finden, um gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien unsere offene Gesellschaft und unsere Demokratie zu verteidigen. Dazu haben wir ja schon vor der Wahl einen Mitgliederabend unter dem Motto “Stark gegen rechts” am 9. November geplant.
Das Wahlwochenende war aber auch überschattet von dem unheimlich brutalen terroristischen Angriff auf Israel: Morde und Geiselnahmen an und von israelischen Staatsbürger*innen, herausgerissen aus Konzerten oder aus ihrem täglichen Leben zu Hause oder auf den Straßen ihrer Dörfer. Wahllose Raketenangriffe auf alle Städte. Die Bilder schockieren. Unsere Solidarität gilt den Menschen in Israel und wir setzen uns ein für die Sicherheit Israels. Unerträglich ist, dass es Menschen auch in unserem Land gibt, die den terroristischen Schlächtern, die diese Gewalttaten begehen, zujubeln und sie als vermeintliche Helden feiern. Das ist blanker Antisemitismus. Dagegen stellen wir uns und bekräftigen am Samstag um 15 Uhr auf dem Römerberg unsere Solidarität mit Israel. Ich würde mich freuen, wenn Ihr zahlreich teilnehmt und wir eine starke Stimme der Solidarität sind.
Burkhard Schwetje