Logo Sonnenblume

Grüne Woche - KW 40/2023

Die Gruene Woche

Noch drei Tage Wahlkampf, dann wird ausgezählt. In den Hessen-Umfragen liegen wir mit zwei anderen Parteien auf Augenhöhe. In vier von sechs Frankfurter Wahlkreisen haben wir gute Chancen auf das Direktmandat. Der Endspurt lohnt sich, denn es wird spannend!

Unzählige Termine mit großartiger Unterstützung von Euch liegen hinter uns sechs Direktkandidat*innen:

Sommertour, Infostände, Townhalls, Frühverteilungen, Kneipen- und Haustürwahlkämpfe, aber auch Podiumsdiskussionen und Veranstaltungen. Mit dem riesigen Event ‚Rotlintstraßenfest‘ und einem tollen Grünen Bereich der KGS erreichte die Stadtteilgruppe Nordend mehrere Tausend Menschen und zum hessischen Wahlkampfhöhepunkt gestern waren u.a. Angela, Tarek, Omid, Annalena und Robert in Frankfurt.

Es war ein knackiger Wahlkampf. Anfangs noch etwas skeptisch angesichts der Stimmung zur Bundesampel; dann aber positiv überrascht von tollen Rückmeldungen, die zeigen: In Hessen gibt es zwar noch viel zu tun, aber es herrscht keine Wechselstimmung. Die Leistungen der Grünen werden offensichtlich honoriert. Ob im Umwelt- und Klimabereich oder bei den Themen Verkehr, Soziales und Integration, unsere Bilanz der letzten fünf Jahre hat gezeigt: Wir haben Wort gehalten, wir haben die Richtung geändert, Hessen ist grüner und gerechter geworden.

Nun gilt es, am Sonntag die ‚Ernte‘ einzufahren. Denn es kommt eben darauf an, wer dieses Land regiert. Wir GRÜNE haben noch viel vor, dazu die Konzepte und mit Tarek Al-Wazir einen Spitzenkandidaten, der auch in der Krise gezeigt hat, wie man in Hessen den sozialen Zusammenhalt organisiert.

Unsere Bitte: Lasst uns die letzten drei Tage nutzen, nochmal alles zu geben, bei den Nachbar*innen und Freund*innen dafür werben, demokratisch wählen zu gehen und im besten Falle bei uns GRÜNEN beide Kreuze zu machen.

Wer hart arbeitet, soll auch hart feiern. Ich freue mich deshalb schon jetzt, am Sonntagabend mit Euch im Montez auf das Wahlergebnis anzustoßen!

Mit herzlichem Dank und besten Grüßen – auch im Namen aller „DiKas“
Marcus

Die Themen:

„Wer eine Aufgabe bestellt, muss sie auch finanzieren“

„Wer eine Aufgabe bestellt, muss sie auch finanzieren“

In der vergangenen Woche durfte ich an einer Podiumsdiskussion beim „Föderalen Forum im Bundesfinanzministerium in Berlin teilnehmen. Dort habe ich die Gelegenheit genutzt, um meine Kritik an schwerwiegenden Strukturdefiziten bei der Kommunalfinanzierung zu platzieren. Denn während sich die Finanzierungstruktur zwischen Bund, Land und Kommunen theoretisch nach dem Konnexitätsprinzip richtet, sieht die Realität leider ganz anders aus: Nicht derjenige bezahlt, der bestellt. Sondern die Aufgaben- und Finanzverantwortung klaffen weit auseinander.

Zum Beispiel, wenn man sich die Pflichtaufgaben für Soziales anschaut: Dann muss die Stadt Frankfurt mehr für die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch aufwenden, als sie zusammengerechnet an Erträgen aus Transferleistungen und aus Bundessteueranteilen bekommt. Für zusätzliche Leistungen der allgemeinen Verwaltung oder zur öffentlichen Daseinsvorsorge sind dann keine Bundesmittel mehr übrig und wir müssen sie dann über kommunale Steuern oder sonstige kommunale Erträge finanzieren. Das ist sicher nicht im Sinne des Konnexitätsprinzips. Künftig sollte wieder gelten: Wer eine Aufgabe bestellt, muss sie auch finanzieren.

Gerade angesichts der Herausforderungen der gesamtgesellschaftlichen Transformation wie der Verkehrs- und Energiewende ist hier eine Neuordnung dringend notwendig. Die Kommunen tragen den Hauptteil der Infrastrukturlasten und damit auch den Hauptteil der Transformationslasten. Wenn wir die Transformation gesamtgesellschaftlich wollen – und die Kommunen wollen sie ebenso wie Bund und Länder – dann müssen wir auch eine aufgabengerechte Finanzierung sicherstellen.

Die ganze Pressemitteilung findet Ihr hier.

Euer Bastian

Endspurt für Hessen - Nur mit uns geht es da voran

  Endspurt für Hessen - Nur mit uns geht es da voran

In den letzten Monaten und Wochen haben wir alles gegeben, um den Bürger*innen zu zeigen, wer Klimaschutz und soziale Sicherheit will, braucht starke Grüne. Dafür kämpfen wir und die bisherigen Erfolge geben uns recht.
Ein großer Meilenstein für die Energiewende in Hessen ist erreicht: Im bisherigen Jahr 2023 wurden 98 Anträge für Windenergieanlagen gestellt - ein Fünfjahreshoch! 33 Anlagen wurden bereits in Betrieb genommen. Das ist ein klares Zeichen, dass unsere politischen Rahmenbedingungen den Windenergieausbau in Hessen wieder attraktiv machen. Diese neuen Anlagen können rund 167.000 Haushalte mit erneuerbarem Strom versorgen.
Unsere Erfolge reichen weiter: Die Genehmigungsverfahren sind spürbar schneller geworden. Im Vergleich zu 2021 hat sich die durchschnittliche Genehmigungsdauer 27,8 Monate halbiert. Wir haben mit einem Erlass dafür gesorgt, dass die rechtlichen Erleichterungen zügig und rechtssicher angewendet werden können. Unser Personal in den Regierungspräsidien wurde um ein Drittel aufgestockt und ein weiterer Wind-Senat beim Verwaltungsgerichtshof Kassel eingerichtet.
Das bedeutet, dass wir schneller und effizienter den Ausbau der Windenergie vorantrieben können. Energiesicherheit, Klimaschutz und sozial verträgliche Strompreise gehen nur mit grüner Regierungsverantwortung!
Jetzt, auf der Zielgeraden, ist es entscheidend, dass wir motiviert und überzeugend auf die Bürger*innen zugehen und ihnen unsere Erfolge, aber auch unsere Vision für Hessen zeigen. Sie sind Belege dafür, dass wir die richtigen Weichen für die Zukunft stellen. Doch es liegt noch viel Arbeit vor uns. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass Hessen Vorreiter in Sachen Klimaschutz und Erneuerbare Energien wird!
Euer Einsatz ist entscheidend. Jede Stimme zählt, jede Unterstützung trägt dazu bei, unsere Ziele zu erreichen. Lasst uns gemeinsam die Herausforderungen der Klimakrise angehen und dafür sorgen, dass es in Hessen vorangeht.

Wahlkampfstand im Gutleutviertel – 07. Oktober, 11:00 Uhr, Speicherstraße 44, 60327 Frankfurt, vor dem REWE

Die Grüne Stadtteilgruppe 1 und ich sind am Samstag vor dem REWE im Gutleutviertel zu finden. Gemeinsam stellen wir uns Euren Fragen und Anregungen für diese Landtagswahl. Kommt gern vorbei!

Auf den letzten Metern um jede Stimme kämpfen

Auf den letzten Metern um jede Stimme kämpfen

Wir sind auf den letzten Metern zur Landtagswahl. Jede*r Vierte hat Umfragen zufolge auch kurz vor der Wahl noch nicht entschieden, wo sie oder er die beiden Kreuze machen will. Deshalb lohnt es sich, bis zum letzten Tag zu kämpfen. Bei Veranstaltungen, im Haustürwahlkampf, bei Touren im Wahlkreis und an unseren Wahlkampfständen haben wir gemeinsam für eine GRÜNE Politik geworben. Wir haben tolle Menschen getroffen, viele gute Gespräche geführt und einiges Neues erfahren. Ich danke von Herzen allen, die mitgemacht haben, und freue mich, wenn Ihr auch in den letzten Tagen nicht nachlasst, um möglichst viele Bürger*innen davon zu überzeugen, dass wir GRÜNEN die richtigen sind, um Verantwortung für Hessen zu übernehmen. Wir wollen jetzt noch einmal alle Kräfte bündeln, um mit Zuversicht, Entschlossenheit und Mut auf der Straße, in unseren Freundeskreisen und in unserer Nachbarschaft, um jede einzelne Stimme zu werben. Denn gerade jetzt kommt es auf die richtigen politischen Entscheidungen an. Für ein ökologisches, soziales, vielfältiges und wirtschaftlich starkes Hessen.

Im „Grünen Bereich“ am Brückenspielplatz in Sachsenhausen bin ich vergangene Woche gemeinsam mit unserer GRÜNEN Spitzenkandidatin Angela Dorn und der Europaabgeordneten Hannah Neumann mit Bürger*innen ins Gespräch gekommen. Die Reaktionen waren durchweg positiv und die oder den eine*n oder andere*n konnten wir überzeugen, dass zwei Stimmen für GRÜN zwei Stimmen für eine gute Zukunft in Hessen sind.

Zuvor waren wir bereits auf einer Tour durchs Brückenviertel unterwegs. Das Brückenviertel ist ein eigener Kosmos in dem sich Kultur, Arbeiten und Wohnen auf besondere Weise mitten in Sachsenhausen verbinden. Hier haben sich viele kleine inhaber*innengeführte Geschäfte, Galerien, Mode- und Designläden niedergelassen. Aber vor allem lebt das Viertel von den Menschen, die es prägen und lieben. Denn das Brückenviertel wäre nichts, ohne den Zusammenhalt und das konstante Engagement der Akteur*innen.

Regionale Nahversorgung stand bei einem Besuch in den Oberräder Feldern im Vordergrund. Dort haben wir vergangene Woche Verantwortliche der Genossenschaft „Die Kooperative“ und des Vereins SoLaWi maingrün e.V. getroffen. In der Cityfarm der „Kooperative“ haben wir diskutiert, was auf unseren Teller kommt, wie, wo und von wem es produziert wird und welche Herausforderungen es für eine krisensichere, am Gemeinwohl orientierte regionale Lebensmittelversorgung gibt. In der Cityfarm wird nicht nur geackert,sondern in der Logistikzentrale werden auch jede Woche die über 600 Gemüsekisten gepackt, die bei 38 Stationen in ganz Frankfurt abgeholt werden.

Der Verein SoLaWi maingrün e.V. in den Oberräder Feldern ist eine solidarische Gemeinschaft aus Erzeuger*innen und Verbraucher*innen, der die Arbeit der Bioland-Gärtnerei maingrün fortführt. Die Vereinsmitglieder, die auch einen Ernteanteil gezeichnet haben, erhalten als Gegenleistung einen Anteil der wöchentlichen Ernte von hochwertigem, frischem, vielfältigem, saisonalem, regionalem, ökologisch erzeugtem und darüber hinaus auch noch besonders schmackhaftem Gemüse. Der persönliche Kontakt zwischen den Vereinsmitgliedern und „ihrem“ Ackerteam steht dabei besonders im Vordergrund. So wissen die Mitglieder immer genau, zu welchen Bedingungen ihr leckeres Gemüse produziert wurde. Etwas, das kein Supermarkt zu leisten vermag und eine Initiative, die von unschätzbarem Wert für unsere regionale Nahversorgung ist.

Tag der Deutschen Einheit

Tag der Deutschen Einheit

Liebe Freundinnen und Freunde,

zum Tag der Deutschen Einheit möchte ich gemeinsam mit euch auf die Entwicklung der letzten Jahrzehnte zurückblicken.

Seit 33 Jahren gestalten wir in Ost und West die Zukunft unseres Landes in einem friedlichen und vereinten Europa. Diese Entwicklung verdanken wir den mutigen Menschen in der DDR, die in einer friedlichen Revolution den Mauerfall und den Weg in die Freiheit und Demokratie erkämpft haben.

Der Weg zur Einheit war mitunter anspruchsvoll, jedoch konnten wir bedeutende Fortschritte erzielen. Die Lebensverhältnisse in Ost und West haben sich in den letzten Jahren entscheidend angeglichen, und viele strukturelle Ungleichheiten wurden reduziert. Dennoch gibt es immer noch Regionen im Osten, die zusätzliche Unterstützung für eine gelungene Transformation benötigen.

Die wirtschaftliche Entwicklung im Osten bereitet Freude. Die Ansiedlung von Zukunftstechnologien und über 20 Großinvestitionen im Osten zeugen von einer dynamischen Wirtschaftsentwicklung. Mit der Rentenangleichung erhalten Rentner*innen in Ost und West mit gleicher Erwerbsbiographie endlich gleiche Renten.

Trotz dieser Fortschritte bestehen jedoch nach wie vor Unterschiede zwischen Ost und West, insbesondere in Bezug auf Löhne und die Anzahl von Ostdeutschen in Führungspositionen. Wir setzen uns entschlossen für eine Angleichung ein, beispielsweise mit dem Tariftreuegesetz und einer Netzwerkstrategie für ostdeutsche Führungskräfte.

Der Tag der Deutschen Einheit erinnert uns daran, wie wertvoll und mühsam errungen Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in unserem Land sind. Das Vertrauen in demokratische Institutionen sinkt in ganz Deutschland. Deshalb dürfen wir nicht nachlassen, das Fundament unserer Demokratie jeden Tag zu stärken und unser Land widerstandsfähiger zu machen. Zusammenhalt ist unsere Antwort auf die vielfältigen Herausforderungen unserer Zeit. Nur gemeinsam werden wir eine positive Zukunft gestalten können.

In dieser Woche stehe ich im Endspurt des Wahlkampfs für die Landtagswahl in Hessen. Ich bin unterwegs in Kassel für Julia Herz und Vanessa Gronemann, in Bad Hersfeld mit Kaya Kinkel, mit Martina Feldmeyer in Höchst, mit Miriam Dahlke in Frankfurt, mit Nilab in Preungesheim, mit Emely Green in Wetzlar und mit Sasha Meier in Kassel. Es ist Endspurt angesagt!

Heute Abend könnt ihr mich außerdem beim Kneipenwahlkampf mit der GJ Frankfurt antreffen. Wir treffen uns um 19 Uhr am Café Extrablatt - Bockenheimer Landstraße 141. Ich freue mich drauf!

Ich freue mich darauf, euch am Sonntag auf der Wahlparty zu sehen und gemeinsam ein hoffentlich gutes Ergebnis zu feiern!

Mit freundlichen Grüßen,

Debbie

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Stadtteilgruppen Uebersichtsbild

Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:

STG 1: TBA

STG 2: 12.10., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 3: 10.10., 19 Uhr, DENKBAR, Spohrstr. 46a

STG 4: 12.10., 20:00 Uhr, Co-Working Space „Die Zentrale“, Berger Straße 175

STG 5: TBA

STG 6: 9.10., 19 Uhr, Restaurant Stadt Höchst, Hostatostraße 6

STG 7: TBA

STG 8: TBA

STG 9: 24.10., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 10: 13.10., Uhrzeit wird noch bekannt gegeben, voraussichtlich Stadtraum Preungesheim

STG 11: 24.10., 19 Uhr, Wilhelmshöher Str. 163

STG 12: 16.11., 20 Uhr, Imizu

STG 13: TBA

STG 14: TBA

STG 15: TBA

STG 16: 25.10., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben

Die Termine: