Iran, Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, Landesparteitag, Verbot der "Jungen Alternative"
Der Iran steht im Zentrum der Spannungen im Nahen Osten. Nicht nur durch die ständigen Bedrohungen Israels, sondern auch durch die Verbindungen zu militanten Gruppen. Das iranische Regime begeht weiter schwere Menschenrechtsverletzungen. Protestierende, Regimegegner*innen und Journalist*innen werden unter Druck gesetzt, inhaftiert und hingerichtet. Die Welt am Sonntag hat mich zum Thema interviewt (leider ist dieses Interview nur kostenpflichtig abrufbar.) Auf der Pressekonferenz des Grünen Bundesverbandes am letzten Montag habe ich mich auch dazu geäußert. Hier findet ihr mein Interview mit der Frankfurter Rundschau zur Situation im Iran.
Am 27. Januar 1945 ist das KZ Auschwitz befreit worden. Anlässlich dieses Datums gedenken wir allen Opfern des Nationalsozialismus. Dieser Tag ist für uns heute und in Zukunft eine Verpflichtung, den Feinden der Demokratie, denjenigen, die Hass und Hetze säen, gemeinsam und mit Stärke entgegenzustehen. Nehmen wir das ernst. #weremember Schaut euch auch gerne hier meinen Beitrag zum Thema an.
Am letzten Samstag haben wir Grüne Hessen uns auf unserem Landesparteitag in Frankfurt inhaltlich für die Opposition aufgestellt und mit Kathrin Anders und Andreas Ewald neue Landesvorsitzende gewählt. Schweren Herzens habe ich unsere ehemaligen Ministerinnen Angela Dorn und Priska Hinz sowie Minister Tarek Al-Wazir und Kai Klose verabschiedet und ihnen herzlich für ihre großartige Arbeit in den letzten Jahren gedankt. Mehr zum Landesparteitag könnt ihr unter anderem bei der Frankfurter Rundschau nachlesen.
Im Kampf gegen rechts brauchen wir einen Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten. Ich danke den Menschen, die zu Hunderttausenden für die Demokratie und gegen Rechtsextreme demonstrieren. Ein Verbot der „Jungen Alternative“, der rechtsextremen Jugendorganisation der AfD, ist der nächste Schritt, den wir gehen müssen. Ein AfD-Verbotsverfahren muss sorgfältig geprüft werden. Hier findet ihr mehr dazu.