Auf Einladung der Leiterin Dr. Susanne Kitschun habe ich am vergangenen Montag an einer Gedenkstunde auf dem Friedhof der M&auml;rzgefallenen in Berlin-Friedrichshain teilgenommen. Anlass war der 176. Jahrestag der Berliner M&auml;rzrevolution. Gemeinsam mit dem Berliner Senator f&uuml;r Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Joe Chialo und der Pr&auml;sidentin des Berliner Abgeordnetenhauses Cornelia Seibeld habe ich an den mutigen Versuch der Revolution&auml;re von 1848 erinnert, Demokratie in Deutschland zu etablieren. Besonders gefreut hat mich, dass an der Feierstunde auch Berliner Sch&uuml;ler:innen teilgenommen haben. Die &bdquo;M&auml;rzgefallenen&ldquo; waren Verfechter der Demokratie, f&uuml;r die sie mit ihrem Leben einstanden. Ihr Mut dient uns heute als leuchtendes Beispiel und erinnert uns daran, dass wir Tag f&uuml;r Tag denselben Einsatz f&uuml;r den Erhalt unserer Demokratie zeigen m&uuml;ssen. Der Friedhof der M&auml;rzgefallenen ist eine Gedenkst&auml;tte und ein Gartendenkmal. Insgesamt ruhen auf dem Friedhof 255 M&auml;rzgefallene und 33 Gefallene der Novemberrevolution.
Eure Nargess

Gedenkstunde der Märzgefallenen

GRÜNE im Magistrat

Demokratie

Erinnerungskultur

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 12 vom 22. März 2024

&bdquo;Wir gedenken der neun Menschen, die am 19. Februar 2020 aus rassistischen Motiven ermordet wurden und stehen solidarisch an der Seite der Familien und &Uuml;berlebenden, die einen unermesslichen Verlust erlitten haben. Die schmerzlichen Erinnerungen an diesen rechtsextremen Terroranschlag sind auch vier Jahre danach noch sehr gegenw&auml;rtig. Dieses schreckliche Verbrechen hat die Notwendigkeit verst&auml;rkt, mit aller Kraft gegen Hass, Extremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit anzugehen.
Der Anschlag in Hanau mahnt uns seit nun vier Jahren, dass der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft eine unumst&ouml;&szlig;liche Verpflichtung ist. Wir stehen entschlossen gegen jede Form von Diskriminierung und Menschenverachtung ein.
Unsere Gesellschaft hat Migrationsgeschichte. Wie wichtig es ist, f&uuml;r diese offene Gesellschaft einzustehen, haben die Demokratieproteste der letzten Wochen sehr deutlich gemacht. Jetzt ist es an uns, diese Solidarit&auml;t auch nach Hanau zu tragen.
Dieser tragische Tag verpflichtet uns, mit noch gr&ouml;&szlig;erem Einsatz f&uuml;r eine vielf&auml;ltige und tolerante Gesellschaft zu k&auml;mpfen und die Brandmauer gegen rechts zu verst&auml;rken. Wir werden nicht nachlassen, bis alle Menschen in unserem Land in W&uuml;rde leben k&ouml;nnen", erkl&auml;ren gemeinsam Julia Frank und Tara Moradi, Sprecherin und Beisitzerin des Kreisvorstands B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt.
Der Kreisverband und die Fraktion von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt setzen sich weiterhin entschieden f&uuml;r eine offene, diverse und tolerante Gesellschaft ein. Wir glauben an die St&auml;rke der Demokratie und an die Bedeutung von Zusammenhalt und Respekt.
Die R&ouml;mer-Koalition aus GR&Uuml;NEN, SPD, FDP und Volt bekr&auml;ftigt ihr Engagement gegen Rassismus und Rechtsextremismus und f&uuml;r eine Erinnerungskultur, die aller Betroffenen von rassistischer und rechter Gewalt gedenkt. &bdquo;Durch die Bereitstellung von 50.000 Euro bereits im Haushalt 2023 soll ein umfassendes Konzept erarbeitet werden, das allen Frankfurter*innen und Nachbar*innen aus Hanau ein angemessenes Gedenken in unserer Stadt erm&ouml;glichen soll. Hierbei ist ein k&uuml;nstlerisches Denkmal und eine Gedenktafel zur Erinnerung an die Ermordeten des rassistischen Anschlags von Hanau vorgesehen, das dar&uuml;ber hinaus um neuere Ans&auml;tze der digitalen Erinnerungskultur erg&auml;nzt werden soll&ldquo;, erkl&auml;rt Emre Telyakar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und sagt weiter: "Der Beginn der Planung steht nun kurz bevor. Die Angeh&ouml;rigen und die &Uuml;berlebenden des Anschlags werden an dem Prozess beteiligt und die Ergebnisse sollen sp&auml;testens bis zum sechsten Jahrestag 2026 baulich realisiert worden sein."
Telyakar f&uuml;hrt fort: &bdquo;Das geplante Denkmal in Frankfurt zielt darauf ab, einen Ort des Respekts und der Reflexion zu schaffen, der nicht nur der Opfer des schrecklichen Anschlags gedenkt, sondern auch ein starkes Zeichen gegen Rassismus und Rechtsextremismus setzt. Indem es die Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt in den Mittelpunkt r&uuml;ckt und gleichzeitig K&uuml;nstler*innen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrungen einbezieht, soll das Denkmal einen inklusiven Ansatz verfolgen, der die Vielfalt unserer Gesellschaft widerspiegelt.
Es soll die Botschaft vermitteln, dass Erinnerung und Aufarbeitung unser aller Solidarit&auml;t erfordern und eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung darstellen. Dadurch wird die Bedeutung einer lebendigen Erinnerungskultur hervorgehoben, die nicht nur der Vergangenheit dient, sondern auch als Wegweiser f&uuml;r eine Zukunft fungiert, in der Gleichheit, Gerechtigkeit und Menschenw&uuml;rde zentrale Werte unserer vielf&auml;ltigen Stadt sind. Die Vergangenheit lehrt uns, zu erinnern, die Gegenwart aber fordert uns auf, zu ver&auml;ndern. Hierf&uuml;r stellen wir von st&auml;dtischer Seite St&uuml;ck f&uuml;r St&uuml;ck weitere Weichen."
In Gedenken an die neun Ermordeten des Anschlags in Hanau nehmen wir als Partei und Fraktion gemeinsam an der bundesweiten Gedenkveranstaltung am 17.02.2024 teil.

Zum 4. Jahrestag des rechtsextremen Terroranschlags in Hanau

Römer-Fraktion

Kreisvorstand

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Pressemeldung Kreisverband

Antirassismus

Anti-Diskriminierung

Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt und die GRÜNEN im Römer

Liebe Freund*innen 12 Minuten. 12 Minuten dauerte es, um neun Menschen aus ihrem Leben zu rei&szlig;en. Familien und Freund*innen in tiefe Trauer zu st&uuml;rzen. Ein ganzes Land in einen Schockzustand zu versetzen. Am 19. Februar 2020 erschoss ein rechtsextremistischer Terrorist in unserer Nachbarstadt Hanau neun migrantisch gelesene Menschen. In Bars, vor einem Kiosk, auf der Stra&szlig;e, in einem Lokal. R&auml;ume, die jede*r von uns im Alltag betritt. Dieser Anschlag zeigte w&auml;hrend der Tat selbst, aber auch in den Jahren danach die Missst&auml;nde in unserer Gesellschaft sehr klar und deutlich auf: Struktureller Rassismus zieht sich durch alle Ebenen &ndash; nicht zuletzt sichtbar durch die 13 Polizisten, welche am Tatabend in Hanau im Einsatz waren und gleichzeitig Teil der volksverhetzenden und rechtsextremen Chatgruppen des Frankfurter SEKs waren, die letztlich 2021 zur Aufl&ouml;sung eben jenes f&uuml;hrten. F&uuml;r uns Gr&uuml;ne ist ganz klar: Hanau war und ist kein Einzelfall. &Uuml;ber diese Thematik m&ouml;chte ich heute aber keine weiteren Worte verlieren, denn das w&uuml;rde nur in einem sehr langen Intro enden, welches es gleichzeitig nicht schaffen wird, alle Ebenen zu durchleuchten und kritisch zu er&ouml;rtern. Solltet ihr euch n&auml;her informieren wollen, kann ich euch w&auml;rmstens die <a href="https://www.bildungsinitiative-ferhatunvar.de" target="_blank" rel="noopener">Bildungsinitiative Ferhat Unvahr</a> und die <a href="https://19feb-hanau.org" target="_blank" rel="noopener">Initiative 19. Februar Hanau</a> ans Herz legen. In diesem Jahr begehen wir nun bereits zum vierten Mal den Gedenktag an die Opfer dieses rechtsextremistischen Anschlags. Gemeinsam mit euch, Gr&uuml;nen Mitgliedern aus weiteren Kreisverb&auml;nden und vielen weiteren Menschen aus ganz Deutschland, m&ouml;chten wir der Opfer gedenken und stellen uns solidarisch an die Seite der Hinterbliebenen. &bdquo;Tot sind wir erst, wenn man uns vergisst&ldquo;, sagte einst Ferhat Unvar. In Gedanken an euch
G&ouml;khan G&uuml;ltekin
Sedat G&uuml;rbuz
Said Nesa Hashemi
Mercedes Kierpacz
Hamza Kurtović
Vili Viorel Păun
Fatih Sara&ccedil;oğlu
Ferhat Unvar
Kaloyan Velkov
Der Kreisvorstand nimmt am morgigen Samstag den RE um xx:yy auf Gleis x am Frankfurter Hauptbahnhof, um zur Gedenkveranstaltung nach Hanau zu fahren. Wir w&uuml;rden uns sehr freuen, wenn ihr genauso zahlreich wie in den vergangenen Wochen auf den Stra&szlig;en Frankfurts mit nach Hanau kommt und ein klares Zeichen setzt: Wir setzen uns immer und &uuml;berall gegen die rechtsextremen Strukturen in unserer Gesellschaft ein und geben Faschisten keinen Raum. Solidarische Gr&uuml;&szlig;e, eure Kathi

Hanau war und ist kein Einzelfall.

Rassismus

Demonstration

Der Iran steht im Zentrum der Spannungen im Nahen Osten. Nicht nur durch die st&auml;ndigen Bedrohungen Israels, sondern auch durch die Verbindungen zu militanten Gruppen. Das iranische Regime begeht weiter schwere Menschenrechtsverletzungen. Protestierende, Regimegegner*innen und Journalist*innen werden unter Druck gesetzt, inhaftiert und hingerichtet.<a href="https://www.welt.de/politik/ausland/plus249743362/Omid-Nouripour-Vor-drei-Jahren-haette-ich-das-niemals-gesagt-es-braucht-eine-Kooperation-mit-Saudi-Arabien.html " target="_blank" rel="noopener"> Die Welt am Sonntag hat mich zum Thema interviewt</a> (leider ist dieses Interview nur kostenpflichtig abrufbar.) Auf der Pressekonferenz des Gr&uuml;nen Bundesverbandes am letzten Montag <a href="https://www.instagram.com/reel/C2sJ4bBLpw5/?igsh=d2VvemZ2YWdvZ3U2" target="_blank" rel="noopener">habe ich mich auch dazu ge&auml;u&szlig;ert. &nbsp;</a>Hier findet ihr mein <a href="https://www.fr.de/politik/gruenen-chef-nouripour-wie-viel-leid-muessen-die-leute-im-iran-noch-ertragen-92806558.html" target="_blank" rel="noopener">Interview mit der Frankfurter Rundschau zur Situation im Iran.</a>
Am 27. Januar 1945 ist das KZ Auschwitz befreit worden. Anl&auml;sslich dieses Datums gedenken wir allen Opfern des Nationalsozialismus. Dieser Tag ist f&uuml;r uns heute und in Zukunft eine Verpflichtung, den Feinden der Demokratie, denjenigen, die Hass und Hetze s&auml;en, gemeinsam und mit St&auml;rke entgegenzustehen. Nehmen wir das ernst. #weremember Schaut euch auch gerne <a href="https://www.instagram.com/reel/C2mKTtcMO3p/?igsh=MWtzbjdnNHBseXk1Yg==" target="_blank" rel="noopener">hier meinen Beitrag zum Thema</a> an.&nbsp;
Am letzten Samstag haben wir Gr&uuml;ne Hessen uns auf unserem Landesparteitag in Frankfurt inhaltlich f&uuml;r die Opposition aufgestellt und mit Kathrin Anders und Andreas Ewald neue Landesvorsitzende gew&auml;hlt. Schweren Herzens habe ich unsere ehemaligen Ministerinnen Angela Dorn und Priska Hinz sowie Minister Tarek Al-Wazir und Kai Klose verabschiedet und ihnen herzlich f&uuml;r ihre gro&szlig;artige Arbeit in den letzten Jahren gedankt. Mehr zum Landesparteitag k&ouml;nnt ihr unter anderem bei der <a href="https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-mehr-tik-tok-weniger-komfortzone-92800509.html" target="_blank" rel="noopener">Frankfurter Rundschau nachlesen.</a>
Im Kampf gegen rechts brauchen wir einen Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten. Ich danke den Menschen, die zu Hunderttausenden f&uuml;r die Demokratie und gegen Rechtsextreme demonstrieren. Ein Verbot der &bdquo;Jungen Alternative&ldquo;, der rechtsextremen Jugendorganisation der AfD, ist der n&auml;chste Schritt, den wir gehen m&uuml;ssen. Ein AfD-Verbotsverfahren muss sorgf&auml;ltig gepr&uuml;ft werden. <a href="https://www.fr.de/politik/gruenen-chef-nouripour-pruefung-von-vereinsverbot-von-afd-jugend-junge-alternative-muss-naechster-schritt-sein-92800487.html" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr mehr dazu.&nbsp;</a>

Iran, Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, Landesparteitag, Verbot der "Jungen Alternative"

Bundestagsfraktion

Iran

Gegen Rechts

Neues von Omid Nouripour (MdB) und Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der Grünen Woche 5 vom 1. Februar 2024

Am 27. Januar j&auml;hrt sich zum 79. Mal die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau im Jahr 1945, die das Ende der Shoah und des systematischen V&ouml;lkermordes markiert. Dieser Gedenktag erinnert an die Gr&auml;uel des nationalsozialistischen Regimes. Dazu erkl&auml;ren die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis:
"Dieser Tag ist nicht nur ein Ausdruck gegen das Vergessen der Nazi-Verbrechen, sondern erinnert auch an die grundlegenden Werte unserer demokratischen Gesellschaft. Die politische Bedeutung des Gedenkens ist vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen besonders hervorzuheben. In einer Zeit, in der Rechtsextreme ihre Vertreibungsphantasien in Geheimpl&auml;ne gie&szlig;en, muss die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus als Mahnung zur Wachsamkeit gegen&uuml;ber Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz dienen."
Emre Telyakar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher f&uuml;r Diversit&auml;t, erg&auml;nzt:
&bdquo;Die Stadt Frankfurt ergreift lokale Ma&szlig;nahmen, um das Gedenken konzeptionell und strukturell zu verankern. Im Rahmen des Aktionsplans Antisemitismus werden mit Ausstellungen, Bildungsprojekten in Schulen und Diskussionsforen direkte Bez&uuml;ge zur Geschichte hergestellt. Auch die st&auml;dtische Erinnerungskultur zur Verfolgung der Sinti*zze und Rom*nja, aber auch von Schwulen und Lesben im Nationalsozialismus m&uuml;ssen wir in diesen Zeiten st&auml;rken. Als Garantin f&uuml;r eine offene Gesellschaft kommt die Stadt Frankfurt in diesen Tagen ihrer Verpflichtung f&uuml;r ein achtungsvolles Miteinander und gegen alle Demokratie- und Menschenfeindlichen Trends nach.&ldquo;
Die kulturpolitischen Sprecher*innen Uwe Paulsen und Julia Eberz f&uuml;gen hinzu:
"Diese Initiativen sollen nicht nur die Erinnerungskultur st&auml;rken, sondern auch die Verbundenheit der Gemeinschaft f&ouml;rdern. Wir m&ouml;chten, dass die Menschen vor Ort aktiv am Gedenkprozess teilnehmen und sich gemeinsam gegen das Vergessen und f&uuml;r eine tolerante Zukunft engagieren. Der unertr&auml;gliche Antisemitismus nach den Terrorangriffen der Hamas auf Israel macht deutlich, dass Gesellschaft und Politik immer wieder daran erinnern m&uuml;ssen, diesem Denken und seinen Folgen Einhalt zu gebieten."
&bdquo;Als GR&Uuml;NE im R&ouml;mer m&ouml;chten wir alle B&uuml;rger*innen ermuntern, an den Gedenkveranstaltungen teilzunehmen und gemeinsam ein Zeichen gegen das Vergessen sowie f&uuml;r eine demokratische, tolerante Gesellschaft zu setzen. Der 27. Januar steht f&uuml;r die konsequente Auseinandersetzung mit der Vergangenheit sowie f&uuml;r das Bekenntnis zu Toleranz, Vielfalt und einem respektvollen Miteinander.&ldquo;, so die Fraktionsvorsitzenden abschlie&szlig;end.
Aus R&uuml;cksicht auf den Schabbat l&auml;dt die Stadt erst am 28. Januar zu einer Gedenkveranstaltung in die Paulskirche ein. Die Lebenshilfe Frankfurt ruft zu einem Gedenken am Hauptfriedhof auf, die Regenbogen Crew l&auml;dt am 27. Januar um 17 Uhr in die Katharinenkirche ein und die St&auml;dtischen B&uuml;hnen veranstalten &bdquo;Erinnern f&uuml;r Jetzt und die Zukunft&ldquo; in der Paulskirche. Die Stolpersteine auf den B&uuml;rgersteigen zu s&auml;ubern ist eine weitere M&ouml;glichkeit, aktiv zu werden.

Nie wieder ist jetzt!

Diversität

Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa

Kultur

Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport 

Antisemitismus

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer zum 27.01.2024, des Internationalen Gedenktags an die Opfer des Holocaust

Liebe Freund*Innen,
was f&uuml;r eine Woche! Zu Zehntausenden gehen seit vorletztem Wochenende Menschen in allen Landesteilen auf die Stra&szlig;e!&nbsp; Von Hamburg &uuml;ber Frankfurt bis nach M&uuml;nchen, von J&uuml;lich bis Cottbus...
Nach den Enth&uuml;llungen der Correktiv-Recherche, die Deportationspl&auml;ne von Millionen von Menschen in Deutschland offenlegte, entstand nach kurzer Schockstarre etwas, was bis dato nicht gewesen war: Ein Wir-Gef&uuml;hl. Die demokratische und oft schweigende Mitte hat am Wochenende eindrucksvoll bewiesen, dass die Zivilgesellschaft durchaus laut sein kann und die Sorge um eine demokratische Zukunft dieses Landes l&auml;ngst &uuml;ber das migrantische Milieu hinausgewachsen ist.
Als Mensch, dessen Fluchterfahrung der Eltern am K&uuml;chentisch auch nach Jahrzehnten durchaus noch sehr pr&auml;sent ist, habe ich mich diese Woche in Deutschland so sehr zu Hause gef&uuml;hlt, wie seit langem nicht mehr! Die Empathie und das unersch&uuml;tterliche Demokratiebewusstsein meiner Landsleute stimmen, trotz manch apologetischer Analyse, zuversichtlich.
Trotzdem dr&auml;ngt sich die Frage auf: Reicht das? Was, wenn die Protestlaune abflacht? Trotz des aufr&uuml;ttelnden Effekts der j&uuml;ngsten Massendemonstrationen ist nicht damit zu rechnen, dass die Umfragewerte der AfD dahinschmelzen. Was ist also zu tun? Gleichsam ob sich hier nun eine neue Bewegung herausbildet, sollten alle etablierten, demokratischen Parteien ein offenes Ohr und eine ausgestreckte Hand bereithalten. Nicht wenige der Demonstrierenden sehen einen erheblichen Teil des Aufschwungs der Rechten als Reaktion ungl&uuml;cklicher Politik der letzten Jahre und Jahrzehnte. Im politischen Berlin m&uuml;ssen nun wirklich auch die letzten Akteur*innen begreifen, dass nun Ma&szlig;nahmen wie die Pr&uuml;fung eines Parteiverbotsverfahrens kein reines Gedankenspiel mehr sein k&ouml;nnen, sondern eine notwendige und demokratieerhaltende Ma&szlig;nahme. Zusammenfassend l&auml;sst sich sagen, dass die Zeiten, in denen man den Luxus hatte, nicht laut zu sein und zu schweigen, vorbei zu sein scheinen!
Besonders in Anbetracht der historischen Kulisse dieser Tage m&ouml;chte ich die erfreulichen Proteste zum Anlass nehmen, um uns alle an den Holocaust-Gedenktag&nbsp; am 27.01.&nbsp; zu erinnern, der in diesem Jahr ebenfalls mit einem Geschm&auml;ckle daher kommt: Trotz massiver Kritik wird ein AfD-Politiker im s&auml;chsischen Freital die Gedenkrede halten und dies, obwohl j&uuml;ngst der Verfassungsschutz den s&auml;chsischen Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat. Die Grenzen des Sag-und Machbaren werden seit einiger Zeit allm&auml;hlich verschoben, bis nichts mehr so ist, wie es war. Auch hier ist es wohl an der Zivilgesellschaft, den Umgang mit der eigenen Geschichte nicht mit F&uuml;&szlig;en treten zu lassen.
Jetzt, wo der erste Monat im neuen Jahr sich dem Ende neigt, w&uuml;nsche ich mir f&uuml;r meine Partei, dass wir 2024 als ein "Demokratiejahr" ausrufen: Alle mobilisieren, alle mitnehmen und nochmal richtig laut werden: F&uuml;r Demokratie, f&uuml;r Rechtstaatlichkeit, f&uuml;r Freiheit! Auch mit Blick auf die anstehenden Europawahlen muss immer klar sein: Wer GR&Uuml;N w&auml;hlt, stellt sich gegen Menschenhass, Extremismus und Ausgrenzung!
Zus&auml;tzlich nun ein gro&szlig;er Hoffnungsschimmer am Ende: 2600 neue GR&Uuml;NE Mitglieder binnen Monatsfrist best&auml;tigen unseren Kurs, mit Klarheit und Entschlossenheit f&uuml;r ein friedliches und demokratisches Miteinander einzutreten. Forza!
Euer <a href="https://gruene-frankfurt.de/author/nico-yazdani" target="_blank" rel="noopener">Nico</a>

Europa

Intro der Grünen Woche 04/2024 vom 26.01.2024

Der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust findet am 27. Januar 2024 statt. Am darauffolgenden Tag werden sich Mitglieder der GR&Uuml;NEN Frankfurt an der Gedenkarbeit beteiligen. Dazu werden Stolpersteine gereinigt, Gedenktexte vorgelesen und Kerzen entz&uuml;ndet.
Am 27. Januar wird auf dem Landesparteitag der GR&Uuml;NEN Hessen in Frankfurt Prof. Dr. Meron Mendel, der Direktor der Bildungsst&auml;tte Anne Frank, zu Beginn der Versammlung als Gastredner sprechen. Die GR&Uuml;NEN freuen sich &uuml;ber alle B&uuml;rger*innen, die sich am 27. Januar um Stolpersteine k&uuml;mmern und das Gedenken an die ermordeten Frankfurter*innen aufrechterhalten. Einige der GR&Uuml;NEN Stadtteilgruppen treffen sich an Stolpersteinen in ihren jeweiligen Stadtteilen und &uuml;bernehmen die Reinigung. Dazu sind herzlich auch alle anderen B&uuml;rger*innen eingeladen (Treffpunkte siehe angeh&auml;ngte Liste).
Wir gedenken an diesem Tag der Ermordung von 30.000 Frankfurter Juden und J&uuml;dinnen, wie auch der Ermordung von Sinti und Roma, Schwulen und Lesben, Menschen mit Behinderung, Zeugen Jehovas und all den anderen von den Nazis verfolgten Menschen.
Ebenso gedenken wir den mutigen Menschen, die sich gegen den Faschismus engagiert haben. So j&auml;hrt sich dieses Jahr zum 80. Mal die Ermordung der Frankfurter Sozialdemokratin Johanna Kirchner, die sich unerm&uuml;dlich gegen das Regime engagiert hat.
Auch heute engagieren sich viele Menschen gegen die Ideologien, die Hass und Menschenfeindlichkeit propagieren, was zuletzt durch die Correctiv-Recherche zu den zwischen Rechtsextremen diskutierten Vertreibungspl&auml;nen, deutlich wurde.&nbsp; Unter dem Motto &bdquo;Nie wieder ist jetzt&ldquo; machen sie deutlich, dass sich diese Verbrechen nie wieder wiederholen d&uuml;rfen. Das Wiedererstarken von rechtsextremen Kr&auml;ften zeigt, dass dies nur mit dauerhaftem Engagement und lebendiger Gedenkarbeit gelingen kann.
Wir sind Gunter Demming und der Initiative Stolpersteine sehr dankbar, dass sie kontinuierlich mit der Verlegung von Stolpersteinen in Frankfurt weitermachen.
<img src="https://backend.gruene.tech/assets/d5121cd0-7afb-46c2-8207-f3893825fb9e?width=660&amp;height=567" alt="Stolperstein Gedenken Tabelle" />

Der Opfer des Nationalsozialismus gedenken - Stolperstein-Aktion am 28.01.2024

Kreisverband

Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt

Im J&uuml;dischen Museum Frankfurt war bis zum Fr&uuml;hjahr 2023 eine Ausstellung &uuml;ber vier j&uuml;dische Frankfurter K&uuml;nstlerinnen, die heute fast vergessen sind und deren Leben und Kunst gew&uuml;rdigt werden sollen, zu sehen.
Ihre Biografien und Werke aus den Jahren 1875 bis 1987 sind auch eine Zeitreise der deutschen Geschichte, der Emanzipation von K&uuml;nstlerinnen, aber auch der Flucht und des Neubeginns. Sie waren die ersten K&uuml;nstlerinnen, die in Frankfurt am Main Erfolge feiern konnten und deren Werke in den 20er Jahren international wahrgenommen wurden. Die Nationalsozialisten setzten ihren Karrieren ein Ende.
Ruth Cahn, 1875 in Frankfurt am Main geboren war eine international bekannte Malerin. Ruth Cahn emigrierte nach Chile. Viele ihrer Werke sind verschollen und ihr Leben als K&uuml;nstlerin ist weitgehend unbekannt. Sie verstarb 1966 in Frankfurt am Main.
Rosy Lilienfeld, 1896 in Frankfurt am Main geboren, sie studierte am St&auml;delschen Kunstinstitut und galt als expressionistische K&uuml;nstlerin. Etwa 200 Zeichnungen von ihr sind bekannt, viele gelten als verschollen. 1942 wurde sie auf der Flucht in Utrecht verhaftet und nach Auschwitz deportiert. Sie verstarb dort 1942.
Amalie Seckbach, 1870 in Hungen geboren, in Frankfurt am Main aufgewachsen. Ihre Holzarbeiten und Plastiken wurden u.a. in Paris und Chicago ausgestellt. Auch Werke von ihr gelten als verschollen. Sie wurde 1944 nach Theresienstadt deportiert. Sie verstarb 1944 an den Folgen ihrer Inhaftierung.
Erna Pinner,1890 in Frankfurt am Main geboren war Autorin vieler B&uuml;cher und Illustratorin. Sie konnte nach ihrer Emigration nach England weiterarbeiten und ver&ouml;ffentlichte weitere B&uuml;cher. Sie verstarb 1987 in London.
Alle K&uuml;nstlerinnen hinterlassen spannende und ab der Macht&uuml;bernahme der Nationalsozialisten tragische Lebensgeschichten.
Ihre Kunstwerke werden mit &bdquo;ZUR&Uuml;CK INS LICHT - Vier K&uuml;nstlerinnen &ndash; Ihre Werke. Ihre Wege&ldquo; bald zu entdecken sein.
Die Stadtverordnetenversammlung m&ouml;ge beschlie&szlig;en:
Der Magistrat wird gebeten:&nbsp;
<ol>
<li>Die vier K&uuml;nstlerinnen in die Vorschlagsliste zur Benennung von Schulen, Stra&szlig;en und Pl&auml;tzen aufzunehmen und die Ortsbeir&auml;te dar&uuml;ber zu informieren.</li>
<li>Die vier K&uuml;nstlerinnen bei dem Projekt QR-Codes an Sehensw&uuml;rdigkeiten, historischen Orten und kulturellen Begegnungsst&auml;tten und in die Frankfurt History App aufzunehmen.</li>
</ol>

Antrag: Vergessene Künstlerinnen

Römer-Koalition

Antrag

Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, SPD, FDP und Volt

Die von den Nazis initiierten &ouml;ffentlichen B&uuml;cherverbrennungen im Sommer 1933 sind Thema der Ausstellung &bdquo;Verbrannte Orte &ndash; verbannte Worte&ldquo;, die bis 22. Oktober auf dem R&ouml;merberg zu sehen ist. Die Ausstellung wirft zugleich ein aktuelles Licht auf Zensur und Verbote in vielen L&auml;ndern. Am vergangenen Dienstag habe ich die Ausstellung auf dem R&ouml;merberg er&ouml;ffnet. Im Zentrum der vom &bdquo;Deutschen Exilarchiv 1933 bis 1945&ldquo; in Kooperation mit dem Verein &bdquo;Verbrannte Orte&ldquo; erarbeiteten Ausstellung stehen zeitgen&ouml;ssische Bilder des Fotografen Jan Schenck von Orten der B&uuml;cherverbrennungen. Er geht der Frage nach, wie diese Orte heute aussehen und wie sie mit dem Wissen um die Vergangenheit betrachtet werden. Weiter dokumentiert die Ausstellung, dass auch heute weltweit Schriftsteller*innen verfolgt, bedroht und eingesperrt werden. Erinnerung muss konkret sein und im &ouml;ffentlichen Raum stattfinden. Das leistet die Ausstellung &bdquo;Verbrannte Orte&ldquo; auf vorbildliche Weise. Ehrengast auf der diesj&auml;hrigen Buchmesse wird Salman Rushdie sein, der f&uuml;r seine B&uuml;cher fast mit dem Leben bezahlt h&auml;tte. Ich empfehle Euch einen Besuch der Ausstellung, Ihr findet sie open air auf dem R&ouml;merberg zwischen Gerechtigkeitsbrunnen und Alter Nikolaikirche. Der Eintritt ist frei. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/erinnerung-als-mahnung/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>

Eröffnung der Ausstellung „Verbrannte Orte – verbannte Worte“

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 41 vom 13. Oktober 2023

Zum 75. Jahrestag der Wiederbegr&uuml;ndung der J&uuml;dischen Gemeinde Frankfurt am Main nach 1945 erkl&auml;ren die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis:
&bdquo;Wir gratulieren der J&uuml;dischen Gemeinde auf das Herzlichste zum 75. Jahrestag ihrer Wiederbegr&uuml;ndung. Die erneute Gr&uuml;ndung der Gemeinde nach dem Holocaust ist etwas ganz Besonderes, wir freuen uns sehr das feiern zu k&ouml;nnen.
Wir k&ouml;nnen uns sehr gl&uuml;cklich sch&auml;tzen, eine so lebendige und vielf&auml;ltige J&uuml;dische Gemeinde in Frankfurts Mitte zu haben, die mit ihren Angeboten in die gesamte Stadtgesellschaft hineinreicht und das Leben in Frankfurt noch diverser und bunter macht. Es gibt Konzerte und Vortr&auml;ge, die allen offenstehen. Der j&uuml;dische Sportverein Makkabi und die J&uuml;dische Volkshochschule, Kindergarten und Kindertagesst&auml;tte bereichern die Stadt ungemein. Die Lichtigfeldschule, an der seit 2021 auch Abitur gemacht werden kann, ist ein wichtiger Baustein insbesondere f&uuml;r die j&uuml;ngere Generation. Am Aufbau der Lichtigfeldschule, ehemals das Philanthropin, war der in der letzten Woche verstorbene Harry Schnabel ma&szlig;geblich beteiligt. Auch an dieser Stelle m&ouml;chten wir noch einmal unser herzliches Beileid ausdr&uuml;cken.
Die J&uuml;dische Gemeinde steht allen offen, seien sie orthodox, liberal oder ohne Bekenntnis, sie ist Heimat f&uuml;r alle Gemeindemitglieder. &Uuml;ber die wachsende Zahl der Mitglieder freuen wir uns mit der Gemeinde und dar&uuml;ber, dass sie auch Neumitglieder gut an sich bindet. Die vorbildliche Arbeit der J&uuml;dischen Gemeinde wirkt nachhaltig in und f&uuml;r die Stadt Frankfurt.
Wir wissen, dass die Geschichte nach 1945 nicht konfliktlos war. Streitpunkte waren zum Beispiel die Debatte und Proteste um die Bebauung des B&ouml;rneplatzes, die im Jahr 1987 in der Besetzung des Platzes m&uuml;ndeten. Bei Bauarbeiten wurden Relikte des mittelalterlichen Ghettos und der 1938 zerst&ouml;rten Synagoge entdeckt. Die Proteste forderten, der historischen Bedeutung des B&ouml;rneplatzes und seiner Umgebung f&uuml;r die j&uuml;dische Geschichte der Stadt durch entsprechende bauliche Ma&szlig;nahmen gerecht zu werden. Ihren Forderungen wurde insoweit entsprochen, als die Fl&auml;che des heutigen Neuen B&ouml;rneplatzes nicht bebaut wurde. Hier entstand bis 1996 die Gedenkst&auml;tte Neuer B&ouml;rneplatz.
Ein solches Jubil&auml;um gibt dar&uuml;ber hinaus auch die M&ouml;glichkeit sich bedeutender Menschen zu erinnern. Zwei m&ouml;chten wir ganz besonders hervorheben: Ignatz Bubis und Trude Simonsohn. Der ehemalige Vorsitzende Ignatz Bubis war ehemaliger Stadtrat und hat sich als solcher f&uuml;r die Belange der Stadt Frankfurt eingesetzt. Trude Simonsohn war eine unerm&uuml;dliche und authentische Zeitzeugin. Als &Uuml;berlebende des Holocaust konnte sie Zeugnis ablegen von den nationalsozialistischen Verbrechen und als engagierte B&uuml;rgerin vielen jungen Menschen verdeutlichen, wie wichtig der Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus auch in der Gegenwart ist.
Es ist auch unsere Aufgabe als Stadtverordnete, uns gegen Antisemitismus, auch in Frankfurt, entschieden zur Wehr zu setzen und die Demokratie zu st&auml;rken. In dem Ma&szlig;e, wie eine Gesellschaft Antisemitismus bek&auml;mpft, zeigt sie, wie klar sie demokratische Werte insgesamt zu verteidigen in der Lage ist.&ldquo;

GRÜNE gratulieren der Jüdischen Gemeinde zum 75. Jahrestag der Wiederbegründung

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 12.09.2023

Liebe Freund*innen,
ich m&ouml;chte heute die Aufmerksamkeit auf ein dunkles Kapitel unserer Geschichte lenken, das uns daran erinnert, wie wichtig es ist, gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu k&auml;mpfen. Im August 1992 ersch&uuml;tterte das rassistische Pogrom in Rostock-Lichtenhagen die gesamte Bundesrepublik und zeigte die schrecklichen Auswirkungen von Hass und Intoleranz. Zwischen dem 22. und dem 25. August versammelten sich Rechtsextremist*innen und entluden ihre Wut in einer Gewaltwelle auf Gefl&uuml;chtete, vietnamesische Vertragsarbeiter*innen und asylsuchende Rom*nja. Zwei Geb&auml;ude wurden von den Angreifer*innen mit Steinen und Brands&auml;tzen beworfen, w&auml;hrend tausende Schaulustige den Mob durch rassistische Parolen anspornten. Eine Ausschreitung ereignete sich ein paar Tage sp&auml;ter, als die Polizei sich zur&uuml;ckzog. Bis zu 150 Menschen entkamen nur knapp dem Tod, als sie &uuml;ber das Dach eines brennenden Geb&auml;udes in ein Nachbarhaus flohen. W&auml;hrenddessen mussten sich die Opfer immer wieder Sprechch&ouml;re wie &bdquo;Deutschland den Deutschen&ldquo; und &bdquo;Wir kriegen euch alle&ldquo; anh&ouml;ren. Eine umfassende Aufarbeitung des Pogroms hat kaum stattgefunden. Dabei handelt es sich um die massivste rassistische Ausschreitung der deutschen Nachkriegsgeschichte. Diese abscheulichen Ereignisse verdeutlichen, wie schnell Vorurteile und Hass zu zerst&ouml;rerischen Taten f&uuml;hren k&ouml;nnen. Das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen vor 31 Jahren mahnt uns, niemals zu vergessen, dass Rassismus und Diskriminierung existieren und wir aktiv gegen sie vorgehen m&uuml;ssen. Leider ist die Bedrohung durch Rechtsextremismus in unserer Zeit immer noch pr&auml;sent. Angriffe auf Gefl&uuml;chtetenunterk&uuml;nfte sind bundesweit innerhalb eines Jahres um 73 % gestiegen. Im gerade anlaufenden Landtagswahlkampf registrieren wir einen besorgniserregenden Anstieg antidemokratischer Rhetorik und Argumentationen. Wir d&uuml;rfen nicht zulassen, dass rassistische Rhetorik wieder Hass und Spaltung sch&uuml;rt. Wir d&uuml;rfen nicht zulassen, dass unsere Gesellschaft erneut den Verlockungen der Intoleranz erliegt. Es liegt in unserer Verantwortung, ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen und f&uuml;r eine Gesellschaft einzutreten, in der Vielfalt und Respekt hochgehalten werden. Wir m&uuml;ssen uns mit denjenigen solidarisieren und diejenigen besch&uuml;tzen, die von Diskriminierung betroffen sind. Lasst uns nicht vergessen, dass wir die Gesellschaft gestalten k&ouml;nnen, indem wir uns f&uuml;r Toleranz, Gerechtigkeit und Menschlichkeit einsetzen. Wenn wir an Rostock-Lichtenhagen denken, erinnern wir uns daran, wie wichtig es ist, unsere Gesellschaft vor den Gefahren des Hasses zu sch&uuml;tzen. Lasst uns als GR&Uuml;NE vereint auftreten und zeigen, dass wir f&uuml;r eine weltoffene und gerechte Zukunft stehen. Gemeinsam k&ouml;nnen wir einen Unterschied machen und die Stimmen der Spaltung bek&auml;mpfen! Eure Cristina S&icirc;rbu

Jahrestag des Pogroms in Rostock-Lichtenhagen

Geflüchtete

Von der Eheberatung zur &Uuml;berwachung: Veranstaltung beleuchtet die Rolle des Gesundheitsamts von 1920 bis 1960
Am Dienstag, 27. Juni, von 18 bis 20 Uhr (Auditorium des Gesundheitsamtes, Breite Gasse 28), pr&auml;sentieren wir zusammen mit dem Fritz Bauer Institut die Ergebnisse des Forschungsprojektes &bdquo;Sozialhygiene und Gesundheitspolitik in Frankfurt am Main 1920 bis 1960&ldquo;. &nbsp;W&auml;hrend sich das heutige Gesundheitsamt der Stadt Frankfurt der Beratung, der Pr&auml;vention und dem Schutz verschrieben hat, verfolgte es w&auml;hrend der Zeit des Nationalsozialismus g&auml;nzlich andere Ziele und geh&ouml;rte zu den wichtigsten lokalen Akteuren bei Eheverboten und Zwangssterilisationen.&nbsp;Mir war es ein pers&ouml;nliches Anliegen, diesen Teil der Geschichte des Gesundheitsamts aufzuarbeiten. Ich freue mich sehr, dass wir das Fritz Bauer Institut als Partner f&uuml;r dieses Projekt gewinnen konnten und nun die Ergebnisse vorstellen k&ouml;nnen. &nbsp; Die Teilnahme ist kostenfrei, um Anmeldung per E-Mail an <a title="mailto:info.gesundheitsamt@stadt-frankfurt" href="mailto:info.gesundheitsamt@stadt-frankfurt">info.gesundheitsamt@stadt-frankfurt</a> wird gebeten. <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Rolle-des-Gesundheitsamts-von-1920-bis-1960/" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr den Link zur Einladung.</a>
Neuregelungen bei der Parkraumbewirtschaftung
Auf seiner Sitzung von Freitag, 16. Juni, beschloss der Magistrat einige Neuregelungen rund um das Parken in Frankfurt. Diese werden den Stadtverordneten nun zur weiteren Beratung vorgelegt.
Ich bin als scheidender Mobilit&auml;tsdezernent erleichtert, dass ich den Entwurf noch in meiner Amtszeit den Stadtverordneten vorlegen konnte und dankte allen an der Erarbeitung dieses Konzeptes Beteiligten: &bdquo;Mit diesem Konzept setzen wir nicht zuletzt zahlreiche flankierende Ma&szlig;nahmen im Kontext des Luftreinhalteplans des Landes Hessen um und tragen zu einem fairen Interessenausgleich zwischen den unterschiedlichen Nutzendengruppen des &ouml;ffentlichen Raums bei. Au&szlig;erdem leisten wir einen notwendigen Beitrag des Mobilit&auml;tssektors zum Haushaltskonsolidierungskonzept des Magistrats, das wiederum die notwendige Voraussetzung zur Genehmigungsf&auml;higkeit des Haushalts der Stadt Frankfurt f&uuml;r das Jahr 2023 bildet.&ldquo;
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Neuregelungen-beim-Thema-Parken/" target="_blank" rel="noopener">Weitere Infos.</a>

 Von der Eheberatung zur Überwachung und Neuregelungen bei der Parkraumbewirtschaftung

Gesundheit

Soziales

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 25 vom 23. Juni 2022

In einer feierlichen Zeremonie hat das Museum Wiesbaden einen Toi Moko &ndash; einen Ahnensch&auml;del &ndash; an eine Delegation aus Neuseeland &uuml;bergeben. Der konservierte, t&auml;towierte menschliche Sch&auml;del, wie ihn die neuseel&auml;ndischen Māori zum Andenken an besonders geehrte Ahnen oder als Kriegstroph&auml;e aufbewahren, stammt aus einer naturkundlichen Sammlung des 19. Jahrhunderts. Um der W&uuml;rde des Verstorbenen gerecht zu werden, wurde der Sch&auml;del in einer feierlichen Zeremonie an eine Delegation im Rahmen des neuseel&auml;ndischen Repatriierungsprogramms Te Papa &uuml;bergeben. Das Te Papa ist seit 2003 von der neuseel&auml;ndischen Regierung mit der R&uuml;ckf&uuml;hrung sterblicher &Uuml;berreste der Vorfahren der Māori beauftragt. Wir stehen in der Verantwortung, uns mit dieser Geschichte kritisch auseinanderzusetzen und die R&uuml;ckf&uuml;hrung der Vorfahren zu erm&ouml;glichen. F&uuml;r uns bedeutet Repatriierung, dass wir diese R&uuml;ckf&uuml;hrung gemeinsam mit den Nachfahren der Verstorbenen einleiten und durchf&uuml;hren. Die Zeremonie &ndash; ein religi&ouml;ser Akt zu Ehren eines Verstorbenen &ndash; fand unter der Leitung von Vertretern der Herkunftsgesellschaften der Māori statt. Auch wenn wir die Verletzungen der Vergangenheit nicht ungeschehen machen k&ouml;nnen, ist es unsere Verantwortung, die R&uuml;ckf&uuml;hrung zu erm&ouml;glichen und den Tupuna, den Vorfahren, aus der anonymen Sammlung hervorzuholen und ihm seine Menschenw&uuml;rde zur&uuml;ckzugeben. In einer globalisierten Welt k&ouml;nnen wir nur friedlich zusammenleben, wenn wir uns achten und gemeinsam f&uuml;r eine gute Zukunft unserer Kinder einstehen. Weitere Informationen findet Ihr <a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/maori-ahnenschaedel-wird-aus-dem-museum-wiesbaden-nach-neuseeland-ueberfuehrt" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Repatriierung: Ahnenschädel der Māori an Delegation aus Neuseeland übergeben

Landtagsfraktion

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 23 vom 09. Juni 2023

Claims Conference
&Uuml;berlebende des Holocaust zu unterst&uuml;tzen und sicherzustellen, dass sie in W&uuml;rde altern k&ouml;nnen &ndash; das ist unsere Pflicht. Seit 1951 bem&uuml;ht sich die Jewish Claims Conference weltweit um Gerechtigkeit f&uuml;r die j&uuml;dischen Opfer der Naziverfolgung, die &Uuml;berlebenden der Schoah und deren Familien.
Ich wollte mehr dar&uuml;ber erfahren, wie ihre Arbeit aussieht und wie wir sie dabei noch besser unterst&uuml;tzen k&ouml;nnen. Vor einigen Tagen habe ich mich deshalb mit Vertreter*innen der Claims Conference getroffen &ndash; unter ihnen auch selbst &Uuml;berlebende. Sie erz&auml;hlten mir, wie ihre Organisation den betroffenen Familien weiterhilft, zum Beispiel durch finanzielle Unterst&uuml;tzung f&uuml;r Nahrung, medizinische Versorgung und h&auml;usliche Betreuung oder auch durch Entsch&auml;digungsprogramme. Zus&auml;tzlich leisten sie wichtige Bildungsarbeit, um sicherzustellen, dass die Schrecken des Holocaust niemals vergessen werden.
Weil dieses Tun so wichtig ist, stellen wir auch weiterhin die notwendigen Mittel bereit, damit die Jewish Claim Conference ihre Arbeit fortsetzen kann. Es ist unsere Verantwortung, sicherzustellen, dass die letzten &Uuml;berlebenden die Unterst&uuml;tzung erhalten, die sie ben&ouml;tigen.
80 Sekunden - eine neue Wohnung
Alle 80 Sekunden eine neue Wohnung &ndash; in diesem Tempo m&uuml;ssten wir vorgehen, um dem Ziel von 400.000 Wohnungen j&auml;hrlich, das wir im Koalitionsvertrag festgehalten haben, gerecht zu werden.
Vor einigen Tagen war ich auf der Baustellenbesprechung&nbsp;80 Sekunden - Neues Bauen&nbsp;und vor Ort im Austausch mit Vertreter*innen aus allen Bereichen der Bau- und Immobilienwirtschaft. Klar ist: Wohnen ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit.
400.000 Wohnungen j&auml;hrlich, das ist das Ziel. Noch sind wir davon ein gutes St&uuml;ck entfernt. Wir m&uuml;ssen die Wohnraumbedarfe in Deutschland so bald wie m&ouml;glich wieder sichern. Und wir Gr&uuml;nen wollen die richtigen Hebel daf&uuml;r in Bewegung zu setzen: B&uuml;rokratie abbauen, Fachkr&auml;fte sichern und vor allem Klimaschutz als Chance nutzen!
Um die Geschwindigkeit zu erh&ouml;hen und gleichzeitig Qualit&auml;tsstandards sicherzustellen braucht es jedoch auch eine enge Kooperation zwischen Regierung, Bauwirtschaft und dem Finanzsektor. Deswegen bedanke ich mich bei allen Beteiligten von 80 Sekunden - Neues Bauen daf&uuml;r, dass sie mit dieser Veranstaltung einen Raum daf&uuml;r geschaffen haben!
Besuch bei AbbVie
Das Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) zeigt, dass Deutschland dringend Reformen im Bereich Forschung und Innovation ben&ouml;tigt, um ein attraktiver Standort f&uuml;r die Forschung und Entwicklung zu bleiben. Das hat Olaf Weppner von AbbVie Deutschland mir gegen&uuml;ber auch nochmal betont.
Besonders wichtig ist dabei die Schaffung einer umfassenden und innovationsf&ouml;rderlichen Daten&ouml;konomie. Hier gibt es bereits seit Jahren Probleme durch bestehende Datenschutzregelungen, die die Nutzung von Daten erschweren.&nbsp;Eine nationale Datenstrategie, die klare und einfache Regelungen schafft, ist dringend notwendig, um den Zustand der Unsicherheit zu beenden und Innovationen voranzutreiben.
Das Gutachten zeigt auch, dass b&uuml;rokratische H&uuml;rden und defizit&auml;re staatliche Regularien die Gesundheitsforschung in Deutschland behindern und innovative Verfahren nicht zur Anwendung kommen. Der administrative Aufwand f&uuml;r klinische Studien in Deutschland ist im Vergleich zu anderen europ&auml;ischen L&auml;ndern besonders hoch. Auch BioNTech hat die Entscheidung, mit ihrer Krebsforschung nach Gro&szlig;britannien zu gehen, explizit mit den forschungsfreundlicheren Rahmenbedingungen in Gro&szlig;britannien begr&uuml;ndet.
Wir d&uuml;rfen uns nicht l&auml;nger erlauben, Reformbedarfe durch Ausgleichszahlungen und die Schaffung von teuren Parallelstrukturen auszusitzen. Wir m&uuml;ssen die notwendigen Reformen jetzt angehen, um als attraktiver Forschungsstandort wettbewerbsf&auml;hig zu bleiben. Es liegt in unserer Verantwortung, die Bedingungen f&uuml;r Forschung und Innovation zu verbessern und den Standort Deutschland zu st&auml;rken. Und dieser Verantwortung stellen wir uns.

Claims Conference I Tempo beim Wohnungsbau I Besuch bei AbbVie

Bauen

Sozialer Wohnungsbau

Wirtschaft

Liebe Freund*innen und Freunde,
heute vor 78 Jahren, am 27. Januar 1945, befreiten sowjetische Soldaten das Vernichtungslager Auschwitz im besetzten Polen. Hier lie&szlig; Hitlers Schutzstaffel (SS) Anfang 1942 die ersten Gaskammern errichten. In den Lagern von Auschwitz wurden insgesamt sch&auml;tzungsweise mehr als eine Million Menschen umgebracht.
Im Januar 1996 richtete sich der damalige Bundespr&auml;sident Roman Herzog mit einem klaren Appell an die Deutsche Bev&ouml;lkerung: "Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch k&uuml;nftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen." Mit diesen Worten erkl&auml;rte Herzog den 27. Januar zum zentralen Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus. 2005 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen, den Tag auch international zum Holocaust-Gedenktag zu machen.
In zahlreichen St&auml;dten wird mit Gedenkveranstaltungen an die Millionen Menschen erinnert, so auch in Frankfurt am Main. Unsere Stadt war das zu Hause der zweitgr&ouml;&szlig;ten J&uuml;dische Gemeinde im damaligen Deutschen Reich. Auch in Frankfurt sind &uuml;ber 30.000 J&uuml;d*innen und Juden deportiert und ermordet wurden.
In <a href="https://gruenlink.de/2mgu" target="_blank" rel="noopener">vielen Stadtteilen</a> werden zu diesem Anlass von Mitgliedern von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Stolpersteine gereinigt, Gedenktexte vorgelesen und Kerzen entz&uuml;ndet.
An jedem Jahrestag der Auschwitz-Befreiung gibt es weniger &Uuml;berlebende, die ihre Erfahrungen weitergeben k&ouml;nnen. Daher fordert die UN-Resolution zum Holocaust-Gedenktag Staaten weltweit auch dazu auf, Erziehungsprogramme zu entwickeln, damit die Erinnerung lebendig gehalten wird und sich Auschwitz nicht wiederholt.
Wir als B&Uuml;NDNIS90/DIE GR&Uuml;NEN in Frankfurt werden stets unseren Beitrag leisten, die Erinnerung an die Opfer, an die Verbrechen der Nazis aufrecht zu erhalten. Wir werden uns gegen alle Widerst&auml;nde f&uuml;r Demokratie und Bef&auml;higung zum demokratischen Handeln in Frankfurt am Main einsetzen.
Ob nun als Mandatstr&auml;ger*innen oder als Mitglied im Kreisverband: Wir alle leben Demokratie vor und f&uuml;llen das Wort mit Leben. Denn nur so k&ouml;nnen wir ein Wiederholen dieser dunklen Zeit in unserer deutschen Geschichte verhindern.
Ich w&uuml;nsche uns allen viel Kraft, f&uuml;r die Demokratie einzustehen und &uuml;berall da, wo sie in Frage gestellt wird, mit unserem Handeln ein klares Signal setzen zu k&ouml;nnen.
Ich freue mich, Euch alle auf der Kreismitgliederversammlung am 28.01.2023 um 11:00 Uhr zu sehen, denn auch hier setzen wir unser Zeichen f&uuml;r eine lebendige Demokratie in Frankfurt am Main!
Herzliche Gr&uuml;&szlig;e
Eure Nilab Alokuzay-Kiesinger

Intro der Grünen Woche KW 04/2023

GW KW 04 2023

Wir sind in Hessen auf der Zielgeraden, was die Umsetzung wichtiger Projekte im Umweltbereich angeht. Mit dem Vorhaben Naturmonument &bdquo;Gr&uuml;nes Band Hessen&ldquo;, wird es ein riesiges Biotopverbundnetz auf einer Fl&auml;che von &uuml;ber 8.000 Hektar geben und gleichzeitig wird die Erinnerungskultur gest&auml;rkt. Das &bdquo;Gr&uuml;ne Band Hessen&ldquo; ist ein echter Gewinn f&uuml;r Mensch, Natur, Tourismus und Erinnerungskultur - sie alle profitieren von der Unterschutzstellung des Gebiets.
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Wichtiger Gesetzesentwurf zum Naturmonument Grünes Band – Hessen verbindet Erinnerungskultur und Naturschutz 

Umwelt

Klimaanpassung

Klimaschutz

GW KW 02/2023

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 29 vom 23. September 2022

F&uuml;r seinen herausragenden Beitrag zur Aufarbeitung der NS-Verbrechen im Zweiten Weltkrieg hat der Chefankl&auml;ger des Frankfurter Auschwitz-Prozesses, Fritz Bauer, 54 Jahre nach seinem Tod die Wilhelm-Leuschner-Medaille erhalten. Das ist die h&ouml;chste Auszeichnung des Landes Hessen. Sie wird an Personen verliehen, die Gro&szlig;es f&uuml;r die Demokratie geleistet haben.
Fritz Bauer war einer der zentralen Akteure in der jungen deutschen Demokratie. Denn sein Wirken erm&ouml;glichte den politischen Neubeginn nach dem Grauen des Zweiten Weltkriegs. Mit Ausdauer und Hartn&auml;ckigkeit setzte sich der fr&uuml;here hessische Generalstaatsanwalt daf&uuml;r ein, die Ideologie des NS-Regimes aufzudecken und die Verbrechen der Nationalsozialisten juristisch zu verfolgen. Ihm ist es zu verdanken, dass der erste Frankfurter Auschwitz-Prozess von 1963 bis 1965 gef&uuml;hrt wurde. Es war der gr&ouml;&szlig;te Strafprozess der deutschen Nachkriegsgeschichte. Angeklagt waren Angeh&ouml;rige der SS und ein ehemaliger H&auml;ftling. 360 Zeugen wurden vernommen. Zwar wurden die Urteile von vielen als zu mild empfunden, doch der Prozess setzte eine Debatte in Gang, die den Umgang mit den Taten der Nationalsozialisten in den folgenden Jahrzehnten bestimmte. Immer mehr Menschen verstanden, dass man unter die NS-Verbrechen keinen Schlussstrich ziehen konnte.
Durch den Frankfurter Auschwitz-Prozess kam es zum ersten Mal in Deutschland zu einer &ouml;ffentlichen Auseinandersetzung mit dem Holocaust. Denn er konfrontierte das Land mit seiner nationalsozialistischen Vergangenheit. Zeit seines Lebens engagierte sich Fritz Bauer daf&uuml;r, die grauenvollen Taten der Nationalsozialisten sichtbar zu machen. Damit war er ein Au&szlig;enseiter, dem die Anerkennung f&uuml;r sein Engagement lange verwehrt blieb. Fritz Bauer war ein unbequemer Mahner, der Enormes f&uuml;r die Aufarbeitung der Vergangenheit und die heutige deutsche Erinnerungskultur geleistet hat. Er starb 1968.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://hessen.de/presse/fritz-bauer-erhaelt-wilhelm-leuschner-medaille" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Nazi-Jäger und Chefankläger Fritz Bauer wird mit höchster Auszeichnung des Landes Hessens geehrt

GW KW 48/2022

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

Zum 9. November erkl&auml;rt Uwe Paulsen, Stadtverordneter und kulturpolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
Die Schrecken der Reichspogromnacht vom 9. November 1938 und das Gedenken an die Opfer m&uuml;ssen Teil unserer nationalen Erinnerungskultur bleiben. Der Zivilisationsbruch, der in den Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands zum Ausdruck kommt, mahnt uns, uns gegen alle diskriminierenden und menschenverachtenden Ideologien zu wehren. Wir stellen mit Erschrecken fest, dass Antisemitismus auch in der deutschen Gesellschaft weit verbreitet ist. Antisemitismus gibt es in der Mitte der Gesellschaft, in den Bereichen der Kultur, der Kunst und der Politik. Auch an Schulen und im Alltagsleben werden J&uuml;dinnen und Juden bedroht. Das ist inakzeptabel und muss mit allen p&auml;dagogischen, rechtlichen und strafrechtlichen Ma&szlig;nahmen bek&auml;mpft werden. Vor allen Dingen ist es aber Aufgabe auch der Zivilgesellschaft und jedes Einzelnen von uns, sich diesen Entwicklungen zu widersetzen. Wenn wir an die Reichspogromnacht erinnern und der Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft gedenken, m&uuml;ssen alle gesellschaftlichen Akteur*innen daraus die Konsequenzen ziehen und immer dann einschreiten, wenn Antisemitismus im Denken und Handeln erkennbar wird. Das gilt auch f&uuml;r Aussagen &uuml;ber den Staat und das Existenzrecht Israels.

Erinnern an den 9. November 1938 und Konsequenzen für die Gegenwart ziehen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Fraktionen DIE GR&Uuml;NEN, SPD, FDP und Volt&nbsp;
Die Stadtverordnetenversammlung m&ouml;ge beschlie&szlig;en: 
Der Magistrat wird beauftragt, eine Form des - beispielsweise auch k&uuml;nstlerischen - Gedenkens f&uuml;r unsere Ehrenb&uuml;rgerin Trude Simonsohn zu konzipieren. Daf&uuml;r soll der Magistrat in Einbeziehung von zivilgesellschaftlichen Organisationen gegebenenfalls einen geeigneten Ort identifizieren und einen Wettbewerb f&uuml;r die Gestaltung durch K&uuml;nstler*innen initiieren.
Begr&uuml;ndung:
Am 06.01.2022 verstarb unsere Ehrenb&uuml;rgerin Trude Simonsohn im Alter von 100 Jahren.
Trude Simonsohn engagierte sich im Widerstand gegen die Nationalsozialisten, &uuml;berlebte die Konzentrationslager Theresienstadt und Auschwitz und setzte sich nach dem Krieg unerm&uuml;dlich f&uuml;r Verst&auml;ndigung ein.&nbsp;Sie war die erste Frau, der von der Stadt Frankfurt die Ehrenb&uuml;rgerschaft verliehen wurde.
Trude Simonsohn war eine unerm&uuml;dliche und authentische Zeitzeugin. Als &Uuml;berlebende konnte sie Zeugnis ablegen von den nationalsozialistischen Verbrechen und als engagierte B&uuml;rgerin vielen jungen Menschen verdeutlichen, wie wichtig der Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus auch in der Gegenwart ist. Sie war ein Vorbild in der kritischen und reflektierten Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit, die in schmerzhafter Weise mit ihrem eigenen Leben verstrickt war. Es ist Aufgabe der Stadt Frankfurt und der Stadtgesellschaft, f&uuml;r eine angemessene Form des Gedenkens an Trude Simonsohn Sorge zu tragen.

Antrag: Eine angemessene Form des künstlerischen Gedenkens für eine unermüdliche Brückenbauerin, Trude Simonsohn

Antrag der Römer-Koalition zum Gedenken an Trude Simonsohn

Am heutigen Freitag er&ouml;ffnet der Geschichtsort des KZ "Katzbach" im Gallus. Zur Bedeutung dieses Geschichtsortes erkl&auml;rt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Julia Eberz:
"Gerade in einer Zeit, in der die letzten Zeitzeug*innen des Nationalsozialismus sterben, ist es umso wichtiger, die Erinnerung wachzuhalten. Dass es in Frankfurt ein ganz besonders grausames Au&szlig;enlager des KZ Natzweiler-Struthof gab, war vielen Frankfurter*innen bisher kaum bekannt. Insbesondere bei jungen Menschen herrscht leider oft Unkenntnis &uuml;ber die Schrecken und Verbrechen des NS-Regimes. Gerade deshalb ist es sehr wichtig, dass wir auch in unserer Stadt einen Geschichts- und Bildungsort haben, an dem dar&uuml;ber aufgekl&auml;rt wird. Auch im Hinblick auf das Erstarken von rechtsextremen Parteien und Bewegungen in Deutschland und Europa, zu deren Kern die Verharmlosung und Relativierung der Verbrechen der Nationalsozialisten geh&ouml;rt, ist es elementar, &uuml;ber die auch in unserer Stadt vor knapp 80 Jahren begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufzukl&auml;ren."

Eröffnung des Geschichtsortes KZ Katzbach

Bildung

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer zur Eröffnung des KZ "Katzbach" im Gallus

Die Fraktion der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und der Frankfurter Kreisverband B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN erinnern gemeinsam an den Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945. "Dieser Tag steht f&uuml;r das Gedenken an die Opfer des Holocaust und an alle Opfer des nationalsozialistischen Regimes. Wir erinnern an dieses unvorstellbare Menschheitsverbrechen, an V&ouml;lkermord und systematisch betriebenen Massenmord. Wir haben eine besondere Verantwortung gegen&uuml;ber unserer Vergangenheit", erkl&auml;ren die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis sowie Julia Frank und G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorstandsprecherin und -sprecher des GR&Uuml;NEN Kreisverbandes Frankfurt.
"Wir stehen in der Verantwortung, zu erinnern und dieses Erinnern lebendig zu halten. Vor dem Hintergrund, dass die Zahl der Zeitzeug*innen zunehmend schwindet, erscheint es uns GR&Uuml;NEN notwendig, neue Formen des Gedenkens zu finden. Besonders wichtig ist es, die j&uuml;ngeren Generationen zu erreichen. Auch wenn die Befreiung ein Grund zum Feiern ist, ist der 27. Januar kein Feiertag im &uuml;blichen Sinn. Er ist ein "Denk-Tag". Gedenken und Nachdenken &uuml;ber die Vergangenheit schaffen Orientierung f&uuml;r die Zukunft", erl&auml;utern die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis.
Die Vorstandssprecherin Julia Frank erg&auml;nzt: "Das Einbeziehen von Sch&uuml;ler*innen ist ein wichtiger Teil der Gedenkkultur, der weiterhin zu f&ouml;rdern ist. Auch ist es wichtig, K&uuml;nstler*innen f&uuml;r Konzepte zeitgem&auml;&szlig;er Auseinandersetzung zu gewinnen."
"Wir unterst&uuml;tzen die Aktion #Licht der Erinnerung von TuS Makkabi Frankfurt und vielen anderen Organisationen, bei der der Europaturm als Zeichen der Erinnerung gelb angestrahlt wird und fordern dazu auf, ein Foto des gelb erleuchteten Europaturms in den sozialen Medien zu posten", f&uuml;gt G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorstandssprecher der Frankfurter GR&Uuml;NEN, hinzu.
"Die Verantwortung f&uuml;r unsere Vergangenheit mahnt uns dazu, Antisemitismus, Rassismus und Populismus entschieden entgegenzutreten. Die zunehmenden antisemitischen Angriffe, der Hass in den sozialen Netzwerken und auf der Stra&szlig;e erfordern von uns Demokrat*innen, jederzeit wachsam zu bleiben und entschieden Haltung zu zeigen", so die GR&Uuml;NEN abschlie&szlig;end.

GRÜNE zum Holocaust-Gedenktag: Verantwortung für das Erinnern

Recht

Gemeinsame Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt zum Gedenken an die Opfer des Holocaust

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