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Grüne Woche - KW 34/2023

Die Gruene Woche

Liebe Freund*innen,

ich möchte heute die Aufmerksamkeit auf ein dunkles Kapitel unserer Geschichte lenken, das uns daran erinnert, wie wichtig es ist, gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu kämpfen.
Im August 1992 erschütterte das rassistische Pogrom in Rostock-Lichtenhagen die gesamte Bundesrepublik und zeigte die schrecklichen Auswirkungen von Hass und Intoleranz.
Zwischen dem 22. und dem 25. August versammelten sich Rechtsextremist*innen und entluden ihre Wut in einer Gewaltwelle auf Geflüchtete, vietnamesische Vertragsarbeiter*innen und asylsuchende Rom*nja.
Zwei Gebäude wurden von den Angreifer*innen mit Steinen und Brandsätzen beworfen, während tausende Schaulustige den Mob durch rassistische Parolen anspornten. Eine Ausschreitung ereignete sich ein paar Tage später, als die Polizei sich zurückzog. Bis zu 150 Menschen entkamen nur knapp dem Tod, als sie über das Dach eines brennenden Gebäudes in ein Nachbarhaus flohen. Währenddessen mussten sich die Opfer immer wieder Sprechchöre wie „Deutschland den Deutschen“ und „Wir kriegen euch alle“ anhören.
Eine umfassende Aufarbeitung des Pogroms hat kaum stattgefunden. Dabei handelt es sich um die massivste rassistische Ausschreitung der deutschen Nachkriegsgeschichte.
Diese abscheulichen Ereignisse verdeutlichen, wie schnell Vorurteile und Hass zu zerstörerischen Taten führen können.
Das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen vor 31 Jahren mahnt uns, niemals zu vergessen, dass Rassismus und Diskriminierung existieren und wir aktiv gegen sie vorgehen müssen.
Leider ist die Bedrohung durch Rechtsextremismus in unserer Zeit immer noch präsent. Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte sind bundesweit innerhalb eines Jahres um 73 % gestiegen.
Im gerade anlaufenden Landtagswahlkampf registrieren wir einen besorgniserregenden Anstieg antidemokratischer Rhetorik und Argumentationen.
Wir dürfen nicht zulassen, dass rassistische Rhetorik wieder Hass und Spaltung schürt.
Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Gesellschaft erneut den Verlockungen der Intoleranz erliegt.

Es liegt in unserer Verantwortung, ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen und für eine Gesellschaft einzutreten, in der Vielfalt und Respekt hochgehalten werden.
Wir müssen uns mit denjenigen solidarisieren und diejenigen beschützen, die von Diskriminierung betroffen sind. Lasst uns nicht vergessen, dass wir die Gesellschaft gestalten können, indem wir uns für Toleranz, Gerechtigkeit und Menschlichkeit einsetzen.
Wenn wir an Rostock-Lichtenhagen denken, erinnern wir uns daran, wie wichtig es ist, unsere Gesellschaft vor den Gefahren des Hasses zu schützen. Lasst uns als GRÜNE vereint auftreten und zeigen, dass wir für eine weltoffene und gerechte Zukunft stehen.
Gemeinsam können wir einen Unterschied machen und die Stimmen der Spaltung bekämpfen!

Eure Cristina Sîrbu

Die Themen:

"Sommer am Main“ hat sich verabschiedet - Umfrage läuft noch bis Ende September

Von wegen Sommerpause!

Von wegen Sommerpause!

Liebe Freund:innen,

was hat sich in den vergangenen Wochen alles ereignet! Geld für die Freien Träger, eine Riesennachfrage nach unseren Ferienkarten, Neuigkeiten aus dem Bahnhofsviertel. – Dort hat sich seit der Gründung unseres Koordinierungsbüros im Frühjahr dieses Jahres wirklich viel getan. Ich kann jetzt schon sagen: Es war eine gute Entscheidung, hier eine städtische Schaltzentrale zu implementieren.

Doch neben den vielen kleinen Schritten, die aktuell zu einer Verbesserung der Situation im Bahnhofsviertel führen, müssen wir auch den Blick in die Zukunft richten. Was ist perspektivisch überhaupt machbar? Wo können wir in ein paar Jahren realistisch stehen? Welche langfristigen Prozesse müssen wir jetzt und heute auf den Weg bringen? Um eine Entscheidungsgrundlage für alle beteiligten Dezernate und Ämter zu schaffen, habe ich als federführende Dezernentin das Hamburger Stadtentwicklungsbüro Urbanista beauftragt, für uns eine Zielvision zu erarbeiten. Aber lest selbst, was wir uns genau vorstellen.

Eine wichtige Neuigkeit darf ich Euch ebenfalls auf keinen Fall vorenthalten: Auf meine Initiative hin erhalten die Freien Träger der Stadt Frankfurt einen Inflationsausgleich. Geplant ist – ähnlich wie im öffentlichen Dienst –, Mitarbeitenden in Vollzeit eine tarifunabhängige Einmalzahlung von 3000 Euro sowie fünf Prozent des Gehalts als monatliche Sonderzahlung zukommen zu lassen. Hier die Details dazu.

Eine ganz andere Sache, aber nicht weniger erfreulich: Kinder und Jugendliche in Frankfurt haben in diesem Sommer die Ferienangebote der Stadt so intensiv genutzt wie seit Jahren nicht mehr. Bislang wurden allein 3500 Ferienkarten ausgegeben – damit hat sich die Nachfrage im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht. Warum das so ist, lest Ihr hier.

Wir haben übrigens auch wieder neue Gesundheitslots:innen in Frankfurt, die die Menschen in den Stadtteilen über Gesundheitsthemen aufklären. Ehrenamtlich. Und in insgesamt 32 Sprachen! Eine wirklich tolle Sache. Gut 20 von ihnen habe ich ihre Weiterbildungs- und Ausbildungszertifikate überreicht. Mehr dazu hier.

Bis zur nächsten Woche

Eure Elke

Streik der Lastkraftfahrer und Wald in der Klimakrise

Streik der Lastkraftfahrer und Wald in der Klimakrise

Streik der Lastkraftfahrer - Fahrer in Gräfenhausen haben ein Recht auf ihren Lohn

Erneut harren Fahrer, die für die polnische Firma Mazur unterwegs sind, auf der Raststätte Gräfenhausen aus, um ihre ausstehenden Lohnzahlungen zu bekommen. Anstatt die Fahrer zu bezahlen, versucht das Speditionsunternehmen, die Fahrer mit Anzeigen zu kriminalisieren. Erst die Privatmiliz, nun die Anzeigen. Solche „Geschäftsgebaren“, zeigen mit einem Negativbeispiel, dass es weiterhin nicht gut bestellt ist, um die Sozial-, Rechts- und Arbeitsbedingungen im Transportwesen. Solchen „Geschäftsmodellen“ muss die Grundlage entzogen werden. Das europäische Mobilitätspaket der EU muss daher nicht nur konsequent angewandt werden, es sollte auch überprüft werden, wie solchen Praktiken ein Riegel vorgeschoben werden kann. Auch die Unternehmen, in deren Auftrag die LKW unterwegs sind, sind in der Verantwortung keine Aufträge an Unternehmen zu vergeben, die Arbeitnehmer*innenrechte missachten, wie im vorliegenden Fall.

Wald in der Klimakrise - Infospaziergang im Schwanheimer Wald mit Rosemarie Heilig

Rosemarie und ich laden Euch herzlich zu unserem Waldspaziergang ein. Bei dem Spaziergang befassen wir uns mit dem Wald in der Klimakrise. Was tun wir in Stadt und Land, um einen klimarobusten Wald aufzubauen? Gemeinsam werden wir über die Gesundheit der Wälder, zunehmende Waldbrände, Klimaschutz und -anpassung sowie Handlungsmöglichkeiten in Frankfurt und Hessen sprechen.
Der Treffpunkt befindet sich an der Bushaltestelle Linie 62 „Schwanheimer Wald“ am 29. August um 16 Uhr.
Bei Interesse meldet euch gerne per Mail bei m.feldmayer2@ltg.hessen.de.

Meine kommenden Termine:
· 29. August 16:00 Uhr Waldspaziergang
· 1. September 14:00 Uhr Grüner Bereich Fußgängerzone Höchst
· 08. September 07:30 Frühverteilung Höchster Bahnhof

Hessischer Investitionsfonds kommt Frankfurt zugute

Hessischer Investitionsfonds kommt Frankfurt zugute

Die Sanierung und Erweiterung der Diesterwegschule, der Neubau der Franz-Böhm-Schule in Ginnheim, die Erneuerung der Wasserspielplätze im Günthersburgpark oder der Neubau der Niddabrücke zwischen dem Hausener Weg und der Hausener Obergasse: das sind nur einige Beispiele der insgesamt neun Projekte in Frankfurt, die aus dem hessischen Investitionsfonds gefördert werden. Durch den Hessischen Investitionsfonds werden den Kommunen über die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen verschiedene günstige Darlehensformen angeboten. Mit insgesamt fast 32 Millionen Euro bleibt dabei auch dieses Jahr die Stadt Frankfurt die größte Nutznießerin des Investitionsfonds. Ich freue mich sehr, denn Investitionen in Infrastruktur, Schulen und Spielplätze sind Investitionen, die Frankfurt lebenswerter und zukunftsfähiger für uns und für kommende Generationen machen.

Weitere Infos dazu findet ihr auf der Seite des hessischen Finanzministeriums.

Städtische Bühnen Frankfurt - Städtebaubeirat empfiehlt zügige Umsetzung der Kulturmeile

Städtische Bühnen Frankfurt - Städtebaubeirat empfiehlt zügige Umsetzung der Kulturmeile

Der Neubau der Städtischen Bühnen ist in diesen Wochen in aller Munde. Die Varianten – Spiegellösung, Kulturmeile oder Neubau/Sanierung der Doppelanlage – werden intensiv diskutiert. Auf meiner Sommertour haben wir einen Blick hinter die Kulissen der Oper abseits des Zuschauerraums und der Bühne geworfen. Dabei wurde sehr schnell klar: Der Brandschutz ist unzureichend, Dächer und Fassaden mangelhaft. Ein Riss zieht sich durchs Gebäude. Der Sonnenschutz fehlt. Technik, Heizung, Sanitäranlagen, Elektrik – alles ist veraltet. Hinzu kommen fehlende Barrierefreiheit und anfällige Aufzüge. Nicht zu Unrecht wird das Foyer der Städtischen Bühnen scherzhaft auch „größte Sauna Frankfurts“ genannt. Und das ist ein weiteres Problem: Die Einmalverglasung aus den 60er-Jahren lässt das Innere unerträglich aufheizen und im Winter ist man glücklich, wenn das Foyer auf 19 Grad geheizt werden kann. Man versucht, all das in den Theaterferien einigermaßen wieder in Gang zu setzen oder die Defizite zu beseitigen. Das ist aber aufgrund des Alters des Gebäudes manchmal nicht mehr möglich, denn es gibt kaum noch Ersatzteile. Die Theaterdoppelanlage ist marode, entspricht nicht mehr den gesetzlichen Vorgaben und die Arbeitsbedingungen für die 1.100 Beschäftigten sind alles andere als gut. Eine Sanierung ist ausgeschlossen.

Auch der Städtebaubeirat empfiehlt den Stadtverordneten in einer Stellungnahme „mit Nachdruck“ eine positive Entscheidung und die zügige Umsetzung des Neubaus. Dabei spricht er sich für die Kulturmeile mit dem Neubau des Schauspielhauses an der Neuen Mainzer Straße und dem Neubau der Oper samt Werkstätten und Probebühnen am Willy-Brandt-Platz aus. Das Konzept sei ein faszinierender neuer Ansatz der Stadtentwicklung und stehe dennoch in der Kontinuität der Frankfurter Städtebaugeschichte, mit Kulturbauten Impulse für die städtebauliche Entwicklung zu setzen. Die aus der Kulturmeile resultierende Vernetzung von Kultur, Wirtschaft, Handel, Gastronomie und Wohnen in hoher Dichte werde neue Qualität für das soziale Miteinander schaffen und die Innenstadt attraktiv und nachhaltig weiterentwickeln, so die Begründung.

Nach der Sommerpause ist eine schnelle Entscheidung der Kommunalpolitik notwendig, wo der Neubau von Oper und Schauspiel in Frankfurt errichtet wird. Damit die Städtischen Bühnen und ihre Mitarbeitenden eine Perspektive für die Zukunft haben.

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Stadtteilgruppen Uebersichtsbild

Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:

STG 1: 31.8., 19 Uhr, Hotel Nizza

STG 2: 7.9., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 3: 29.8., 19 Uhr, Denkbar, Spohrstr. 46a

STG 4: 12.10., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 5:  04.09., 19 Uhr, Rosisten 2, Ziegelhüttenweg, gegenüber Nr. 50, 60598 Frankfurt

STG 6: 04.09., 19 Uhr, Schiffsmeldestelle Höchst (bei Regen wird die Location nochmal geändert)

STG 7: 5.9., 20 Uhr, Goldener Löwe, Alt-Rödelheim 10.

STG 8: TBA

STG 9: 20.9., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 10:TBA

STG 11: 28.8., 19 Uhr, Gasthaus Krone, Wilhelmshöher Straße

STG 12: 31.8., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekanntgegeben

STG 13: TBA

STG 14: TBA

STG 15: TBA

STG 16: 26.9., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben

Die Termine: