Grüne Woche - KW 22/2025
Liebe Freundinnen und Freunde,
unsere Mitglieder haben auf ihrer Versammlung am 22. März ohne Gegenstimme einen Fairness- und Awarenesskodex verabschiedet. Er formuliert Grundsätze für einen „sportlichen“ Wettbewerb um die Plätze auf der Römerliste bzw. den Ortsbeiratslisten zur Kommunalwahl. Der Kodex ermöglicht Kandidierenden, sich – freiwilling – öffentlich zu seinen Grundsätzen zu bekennen, um daran gemessen zu werden. Und verpflichtet unsere Vorstände, sich aktiv mit Konflikten in ihren Reihen zu beschäftigen statt wegzuschauen.
Direkt nach Beschluss war vereinzelt wie fatalistisch zu hören, klar habe der Kodex die Versammlung hinter sich gebracht – wer spricht sich schon gegen ein gutes Miteinander aus. An bisweilen ruppigen Parteirealitäten werde das nichts ändern. Konzepte verschwänden schnell in der Schublade – für Konfliktbetroffene umso schmerzlicher. Überhaupt: Statt mit sich selbst sollten wir GRÜNE uns lieber mit den Problemen in der Stadt beschäftigen.
Ich glaube, beide Stoßrichtungen, die fortschrittliche und die skeptische, gehören wie These und Antithese zusammen. Das wird klar, wenn man unseren Kreisverband mit dem von vor fünf Jahren vergleicht. Anders als damals verfügen wir heute – in der Mitgliederzahl verdoppelt – z.B. über ein gewachsenes Antidiskriminierungsteam aus (Anti-)Sexismus-, Antisemitismus-, Awareness- und Antidiskriminierungsbeauftragten.
Noch vor wenigen Jahren hätte man Streitende bisweilen dazu geraten sich auszusprechen, gern ein bisschen moderiert. Punkt. Wo ein Vorstand jetzt einen Teil seiner Ressourcen ins Konfliktmanagement investiert, gab es früher noch homöopathische Dosen. Heute schlichten wir ggf. mit professioneller Mediation und entwickeln unsere Strukturen weiter. Und greifen harte Vorkommnisse auf, selbst wenn das Zeit kostet. Ergebnisse sind etwa überarbeitete Anti-Sexismus-Handlungsanweisungen und das Vielfaltsstatut. Oder die Anforderung an Organisations- und Mitarbeiter*innenverantwortliche, sich regelmäßig dazu zu schulen.
Wollen wir immer noch unperfekte Strukturen verwerfen, wenn nicht sofort der Himmel auf Erden ausbricht? An der Herausforderung verzweifeln, Konfliktbearbeitung neutral zu leisten, unbeeinflusst von Interessen und so genannten Lagern?
Richtig ist, dass wir nicht utopisch versuchen, aus uns die besseren Menschen zu machen. Zurecht haben wir bei geforderten Fortbildungspflichten da Halt gemacht, wo sie sogar für alle 2.600 Mitglieder festgeschrieben werden sollten, kaum dass sie die Partei betreten. Unser Streben wären ins Fragwürdige gekippt.
Gleichwohl sind wir die Partei, die nach außen hohe soziale Standards einfordert. Wenn wir das nicht auch in ein internes Bemühen ummünzen, gäben wir denen recht, die uns GRÜNE gern als Ideologen verunglimpfen.
Am 14. Juni 2025 wählen wir einen neuen Kreisvorstand – er ist es, der verantwortlich sein wird für den finalen Kommunalwahlprozess, inkl. Umsetzung des Kodexes. Jeder Kandidierende sollte sich nicht nur der Chancen bewusst sein, sondern auch der Verantwortung. Weniger utopisch, aber fortschrittlich. Die Synthese: Der eindeutige Parteibeschluss vom März bindet – sollte uns zugleich fair vor Augen führen, dass wir alle noch Lernende sind. Menschen halt.
In diesem Sinne uns eine gute Wahl! Euer
Sebastian Deckwarth, Kreisschatzmeister
Die Themen:
Regionalbüro Miriam Dahlke sucht Unterstützung
Der Pavillon der Demokratie kommt nach Sachsenhausen
Die Idee des Pavillons der Demokratie, die Paulskirche in die Stadtteile zu tragen, kommt bei den Menschen an. Das haben die Vorbereitungen für den nächsten Auftritt deutlich gezeigt. Am 5. und 6. Juni schlägt der Pavillon der Demokratie seine Zelte in Sachsenhausen auf. Auf dem Brückenspielplatz gibt es an den beiden Tagen jeweils von zehn bis 20 Uhr ein vielseitiges Programm mit Diskussions- und Mitmachaktionen. Und wieder sind Kitas und Schulen aus dem Stadtteil mit dabei. Unter anderem Schillerschule, IGS Süd und Carl-Schurz-Schule. Wer möchte kann Vorschläge zur Gestaltung seines Stadtteils machen, im „Storytelling“-Pavillon ihre Geschichte erzählen oder im Pavillon der Vielfalt ins Gespräch kommen. Das Programm endet am Freitag ab 17.30 Uhr mit einem „Dinner for Democracy“, zu dem der Präventionsrat einlädt. Für Getränke, Geschirr und Brot ist gesorgt, wer möchte kann selbst zubereitetes Essen mitbringen und mit anderen Gästen teilen. Nach Bergen-Enkheim ist Sachsenhausen die zweite Station der Tour 2025. Nach der Sommerpause geht es dann in Fechenheim und im Gallus weiter. Wer Vorschläge oder Ideen zum Programm machen möchte, kann dies unter der Mailadresse amka.demokratie@stadt-frankfurt.de tun. Weitere Informationen zu den Pavillons gibt es im Internet hier.
Eure Nargess
So geht effiziente Grünflächenbewässerung zu Zeiten des Klimawandels
Liebe Freund:innen,
Wie lassen sich Bäume auf städtischen Grünflächen in Zeiten des Klimawandels möglichst effizient bewässern? Darauf haben der Palmengarten und das Grünflächenamt in dem Projekt „NEWS – Natural-digital Ecosystems for Water Savings“ eine zukunftsweisende Antwort gefunden: 200 Messpunkte an Bäumen im Palmengarten und im restlichen Stadtgebiet messen mit Sensoren Saugspannung und den Wassergehalt im Boden und übermitteln die Ergebnisse. Ziel ist, dass die Bäume nur so viel Wasser bekommen, wie benötigt. Damit sparen wir wertvolles Wasser, Zeit, sparen Fahrtwege und erleichtern die Arbeit der Gärtner:innen.
Das mit rund 1,3 Millionen Euro durch das Hessische Ministerium für Digitalisierung und Innovation geförderte Projekt läuft seit April 2023. In der vergangenen Woche haben wir NEWS gemeinsam mit dem Land vorgestellt. Damit leisten wir in Frankfurt Pionierarbeit in puncto digitale Datenerfassung von Wassermengen: Denn, was bei uns gelingen wird, kann auch für andere Städte möglich sein.
Aktuell arbeiten Forscher:innen des Fraunhofer-Instituts für Angewandte Informationstechnik an einer Software, die auf Basis der gewonnenen Daten die genauen Wasserbedarfe einzelner Bäume anzeigt. Durch NEWS wird der gesamte Prozess abgebildet: von der Datensammlung durch Sensorik über die datenbasierte Auswertung und algorithmische Routenplanung bis hin zur Übergabe an mobile Endgeräte zur operativen Umsetzung durch Gärtner:innen. Damit nicht jeder Baum im Stadtgebiet mit einem eigenen Sensor ausgestattet werden muss, werden Baumgruppen gebildet. Bäume mit ähnlichen Parametern, etwa Baumart, Standort, Substrattyp oder Mikroklima, werden gruppiert und die entsprechenden Bewässerungsbedarfe daraus abgeleitet. Zukünftig sollen die Ergebnisse noch präziser werden: Zusätzliche Wetter- und Umgebungsdaten sollen ebenfalls erfasst werde, außer soll eine KI-Komponente integriert werden. Aber smart – also intelligent - wässern können wir schon jetzt. Mehr über dieses Projekt könnt ihr hier erfahren.
Eure Tina
Frankfurt geht voran – und das zu Fuß
Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
die neue SrV-Studie 2023 („System repräsentativer Verkehrsverhaltensdaten / Mobilität in Städten“) der TU Dresden ist da – und sie bestätigt eindrucksvoll: Die Mobilitätswende ist in Frankfurt angekommen. Die Erhebung, an der sich bundesweit über 280.000 Menschen aus über 500 Städten beteiligt haben, zeigt: In Frankfurt ist der Fußverkehr erstmals stärkste Verkehrsart im Binnenverkehr.
41 % der Wege legen die Frankfurter:innen zu Fuß zurück, während der Anteil des Autoverkehrs auf nur noch 18 % gesunken ist – der niedrigste Wert seit 1998. Gleichzeitig sagen 88 %, dass sie gerne zu Fuß unterwegs sind. Das ist bundesweiter Spitzenwert – und ein starkes Signal. Diese Veränderungen spiegeln gesellschaftliche Entwicklungen wie Homeoffice und Gesundheitsbewusstsein – und sie sind auch das Ergebnis unserer Politik: Tempo 30, mehr Sicherheit an Kreuzungen, bessere Infrastruktur und viele Radverkehrsmaßnahmen, die auch dem Fußverkehr zugutekommen.
Und nicht nur der Fußverkehr in Frankfurt, auch der Anteil des gesamten Umweltverbunds mit Fuß-, Rad- und öffentlichem Nahverkehr ist mit 82 % auf einen Höchststand – während die Zahl der Pkw-Wege in Frankfurt sinkt. Und das, obwohl Frankfurt rasant wächst.
Das alles bestärkt uns in unserem Kurs. Mit dem Masterplan Mobilität, den wir im Frühjahr beschlossen haben, setzen wir genau da an: Wir fördern einen umfassenden Umstieg vom Pkw auf den umweltfreundlichen,flächensparenden Umweltverbund. Wir denken Mobilität integriert, nachhaltig und gerecht. Der Fußverkehr ist darin ein zentraler Baustein – mit einer eigenen Teilstrategie und einem Bürgerbeteiligungsprozess, der noch 2025 starten soll.
Warum braucht es eine Strategie, wenn so viele Menschen ohnehin gern zu Fuß gehen? Weil es auch Herausforderungen gibt: Unfälle, Barrieren, fehlender Schatten im Sommer, mangelnde Aufenthaltsqualität. Eine guteFußverkehrspolitik sichert Teilhabe – für Kinder, Ältere, Menschen mit Behinderung – und schafft Raum für alle, die Frankfurt klimafreundlich erleben wollen. Klar ist: Der Wandel passiert nicht durch Appelle, sondern durch konkrete Verbesserungen. Die Zahlen belegen, dass sich Lebensrealitäten ändern – und Frankfurt sich mit ihnen bewegt. Das ist ein Riesenerfolg für uns alle.
Wer Interesse an der gesamten Analyse der SrV-Erhebung für Frankfurt hat, findet sie hier.
Euer Wolfgang
Das größte Risiko für Hessens Haushalt ist die schwarz-rote Bundesregierung
Bis 2029 summieren sich die Steuermindereinnahmen für das Land Hessen auf rund 1,6 Milliarden Euro und für die Kommunen auf fast 2,6 Milliarden Euro. Die Zahlen stammen aus der aktuellen Steuerschätzung, wie das hessische Finanzministerium mitteilt.
Aus unserer Sicht bemerkenswert: Ganz unverhohlen räumt der hessische Finanzminister ein, dass besonders die Steuerpläne der neuen Bundesregierung Hessen hart treffen werden. Mit weiteren Steuerausfällen von zwei Milliarden Euro bis zum Jahr 2029 rechnet das Finanzministerium unter anderem für die Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie, die Anhebung der Pendlerpauschale und die Senkung der Körperschaftsteuer.
Damit ist klar: Das größte Risiko für den Haushalt in Hessen ist die schwarz-rote Bundesregierung. Statt darüber zu klagen, sollte sich die Landesregierung aktiv dafür einsetzen, dass nicht die Länder die Zeche für die Wahlgeschenke der Koalition im Bund zahlen müssen. Die CDU hat im Wahlkampf erzählt, dass mit einem Kanzler Friedrich Merz alles besser wird. Stattdessen präsentiert uns zwei Wochen nach der Kanzlerwahl das hessische Finanzministerium eine erste Schadensbilanz der schwarz-roten Steuerpolitik im Bund, die in den kommenden Jahren zu einer gewaltigen Hypothek für den Landeshaushalt werden könnte.
Mehr zum Thema findet Ihr hier.
Herausforderung für die neue Bundesregierung // Erste Plenarwochen als Bundestagsvizepräsident // Zukunftsagenda Industrie // Phoenix-Petition
Herausforderung für die neue Bundesregierung
Gemeinsam mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus der Region war ich in Mainz zu Gast beim „VRM Round Table Nachhaltigkeit“. Eingeladen hatte die Verlagsgruppe Rhein-Main, Herausgeberin einiger regionaler Zeitungen, unter anderem dem Wiesbadener Kurier und dem Darmstädter Echo. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand meine Einschätzung des Koalitionsvertrags und der Herausforderungen für die neue Bundesregierung. Besonders im Klimabereich hat die Regierung sich viel zu wenig vorgenommen. Auch die Funktion der Medien als wichtiger Bestandteil unserer Demokratie war Gesprächsthema. Gerade in Zeiten einer stetig wachsenden Informationsflut in den sozialen Netzwerken sind unabhängige, gut recherchierte und journalistisch aufbereitete Inhalte wichtiger denn je. Starke Medien leisten hier einen entscheidenden Beitrag zur Einordnung und Orientierung. Einen ausführlichen Bericht zur Veranstaltung findet ihr im Wiesbadener Kurier (kostenpflichtig).
Meine ersten Plenarwochen als Bundestagsvizepräsident
Meine ersten Wochen im Plenum als Vizepräsident des Deutschen Bundestags und Sitzungsleitung waren intensiv und zuweilen laut. „Haben Sie in Ihrer neuen Funktion noch einmal einen anderen Blick auf das Haus bekommen? Muss das Präsidium bei Unwahrheiten stärker intervenieren? Sind der Bundestag und seine Debattenkultur nicht leicht zur Selbstinszenierung zu missbrauchen?“ Im Interview mit ntv habe ich über meine ersten Erfahrungen als Vizepräsident, die Debattenkultur im Plenum, die AfD und potenzielle Sparbemühungen der Bundesregierung gesprochen.
ZVEI eSummit 2025: Zukunftsagenda Industrie
„Modernisierung ist notwendig, damit wir den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen gerecht werden können. Es geht dabei nicht nur um Netze und Kapazitäten – sondern auch um die Frage, wie Politik diese Transformation begleitet.“
Berichtspflichten, Genehmigungen, bürokratische Auflagen – jede Regel für sich ist erklärbar. Doch in Summe führen sie mittlerweile zu einer Strangulation, die unsere Wirtschaft ausbremst. So gelingt keine Modernisierung. Der ZVEI eSummit 2025 hat deutlich gemacht: Die Effizienzwende duldet kein Moratorium. Wenn Deutschland als Wirtschaftsstandort zukunftsfähig sein will, müssen Politik und Industrie gemeinsam arbeiten. Was es jetzt braucht: klare Rahmenbedingungen, weniger Bürokratie, Innovationsförderung und die beschleunigte Transformation der Elektro- und Digitalindustrie. Über diese und weitere Themen habe ich mit Gitta Connemann und Wolfgang Weber unter dem Motto “Effizienzwende jetzt!” gemeinsam diskutiert. Es war ein intensiver undspannenderAustausch. Schaut euch gern Fotos und weitere Einblicke zum eSummit an.
Phoenix-Petition: phoenix muss bleiben!
Gemeinsam mit der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und meinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Präsidium habe ich vergangene Woche die Petition „phoenix muss bleiben!“ entgegengenommen. Zum Zeitpunkt der Übergabe war sie bereits von rund 130.000 Personen unterzeichnet worden. Wir unterstützen ihr Anliegen natürlich: Phoenix schafft direkten Zugang zur parlamentarischen Arbeit und trägt maßgeblich zur politischen Meinungsbildung bei. Phoenix macht als Fernsehsender des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein wichtiges Angebot für Transparenz, Vertrauen und demokratische Bildung. Mehr Informationen zur Petition findest du hier.
Die nächsten Stadtteilgruppentreffen
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:
STG 1: TBA
STG 2: 12.6., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergeschoß
STG 3: 3.6., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 4: 12.6., 20 Uhr, Waldschmidtstraße 39
STG 5: 2.6., 19:30 Uhr, Haus der Jugend, Raum Skyline Deck, Deutschherrnufer 12, Vortrag aus dem Gesundheitsamt zum Thema „Auswirkungen der Hitze auf die Gesundheit“; Vorstellung von Kandidat*innen für die Wahl zum KV
STG 6: 4.6., 19 Uhr, Restaurant Mainod, Batterie (Mainufer), Höchst
STG 7: TBA
STG 8: TBA
STG 9: 23.6., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
STG 10: TBA
STG 11: 3.6., 19:30 Uhr, Gasstätte ‚Zur Krone‘, Wilhelmshöher Straße 163
STG 12: TBA
STG 13: TBA
STG 14: TBA
STG 15: TBA
STG 16: 11.6., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
Rotlintstraßenfest 2025: Das Nordend feiert Vielfalt - Jetzt Standplätze sichern!
Am 30. August 2025 ist es wieder so weit: Zum 39. Mal wird die Rotlintstraße im Frankfurter Nordend zur bunten Festmeile. Das beliebte Rotlintstraßenfest, das mit viel ehrenamtlichem Engagement auf die Beine gestellt wird, lockt jedes Jahr zahlreiche Besucher*innen – weit über die Stadtgrenzen hinaus.
Unter dem Motto „Das Nordend bleibt bunt.“ erwartet die Gäste von 14 bis 23 Uhr ein abwechslungsreiches Programm mit Livemusik, Mitmachaktionen, politischen Gästen, Kinderangeboten, Flohmarktständen sowie eine Vielzahl von Initiativen und Vereinen.
Auch diesmal können sich wieder interessierte Bürger*innen und zivilgesellschaftliche Initiativen mit einem eigenen Stand beteiligen – ob privat mit einem Flohmarktstand, als Verein oder Initiative oder auch professionell mit einem Catering-Angebot.
Alle Infos zur Anmeldung sowie das Formular finden Sie hier online.