Grüne Woche - KW 27/2025
Liebe Freund*innen,
gute Nachricht aus dem Römer: Nach langem Ringen hat die Stadtverordnetenversammlung jetzt den Weg für das neue Suchthilfezentrum in der Niddastraße 76 freigemacht. Das ist ein echter Erfolg für unser Bahnhofsviertel, für die betroffenen Menschen und für alle, die sich ein solidarisches und lebenswertes Frankfurt wünschen.
Mit dem neuen Zentrum entlasten wir nicht nur das Viertel und schaffen bessere Bedingungen für Anwohner*innen und Gewerbe, sondern wir verbessern vor allem die Situation der drogenkranken Menschen, die dringend Unterstützung brauchen. Damit zeigen wir: GRÜNE übernehmen Verantwortung für Gesundheit, für soziale Gerechtigkeit, für eine Stadt, die auch ihre schwächsten Mitglieder nicht alleine lässt. Genauso sieht für uns eine humane und nachhaltige Drogenpolitik aus.
Ein ganz besonderer Dank geht an unsere Sozialdezernentin Elke Voitl, die mit viel Einsatz und Geduld dieses Projekt vorangebracht hat. Und natürlich an unsere GRÜNE Fraktion im Römer, die klar hinter dem Vorhaben stand und sich nicht hat beirren lassen.
Dank gilt auch den Magistratsmitgliedern der FDP, Annette Rinn und Renate Sterzel, die hier Haltung gezeigt haben und den Stadtverordneten der LINKEN und der FRAKTION, die durch ihre konstruktive Mitarbeit gezeigt haben, dass es bei wichtigen Themen über Parteigrenzen hinweg Lösungen geben kann.
Schade ist nur, dass die FDP-Fraktion im Römer diesen Weg nicht mitgegangen ist. Wir werden uns deshalb in den nächsten Tagen mit unseren Partner*innen in der Koalition zusammensetzen und schauen, wie wir wieder zu einem gemeinsamen, konstruktiven Arbeiten zurückfinden. Schließlich wollen wir in den nächsten neun Monaten bis zur Kommunalwahl noch einiges bewegen – für Frankfurt und seine Menschen.
Dieser Erfolg zeigt jedenfalls ganz klar: GRÜNE Politik macht einen Unterschied. Weil uns Zusammenhalt, soziale Verantwortung und echte Lösungen wichtiger sind als laute Überschriften. Genauso verteidigen und gestalten wir unser Frankfurt.
Liebe Grüße
Tara (Moradi) & Burkhard (Schwetje)
Vorstandssprecher*innen
P.S. Die Grüne Woche verabschiedet sich jetzt in eine sechswöchige Sommerpause – wir lesen uns wieder am 22. August!
Die Themen:
Regionalbüro Miriam Dahlke sucht Unterstützung
Neues Gesetz von CDU /SPD im Landtag: Psychisch Kranke benötigen mehr Hilfen, statt Polizei
Der unsägliche Post von Dr. Ralf Norbert Bartelt löste zurecht Empörung aus. Der Arzt und gesundheitspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion sagte: “ Psychisch kranke Menschen sind eine Gefahr für die Gemeinschaft“. Deshalb soll das neue Gesetz festlegen, dass psychisch Kranke, die aus der Psychiatrie als „gefährlich“ entlassen werden, der Polizei gemeldet werden.
Angesichts der Überlastung der Frankfurter Psychiatrie mit einer 103%igen Belegung, mit Betten zum Teil auf den Fluren, und in 23 von 26 Kreisen fehlenden Not- und Krisendiensten für psychisch Kranke, ist diese Idee absurd und gefährlich. Was soll die Polizei denn bitte mit der Information machen? Vor der Tür warten? Aus Angst vor einem Amoklauf? Und: wenn jemand als gefährlich eingestuft wird, warum, soll er dann aus der Psychiatrie entlassen werden?
Nein. Diese Personen benötigen eine nachsorgende Betreuung und Begleitung wie sie in Frankfurt durch Notdienste auch ausserhalb der Geschäftszeiten angeboten werden.
Hier verletzt die Landesregierung das PSychKHG, in dem diese Krisendienste gesetzlich vorgeschrieben werden. Deshalb muss das Gebot der Stunde lauten: Hilfen statt Polizei. Hier könnt ihr meine PM dazu lesen.
Landesregierung legt Axt an den Klimaschutz in Hessen
Wenn man denkt, dass es absurder nicht kommen kann: Ein Hitzerekord jagt den anderen, die Auswirkungen der Klimakrise sind deutlich spürbar, aber die Landesregierung legt die Axt an beim Klimaschutz. Unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus soll nun das Klimagesetz geschreddert werden. Dabei müsste die Schwarz-rote Koalition es besser wissen. Der wissenschaftliche Klimabeirat hat kürzlich eine Rechtsgutachten vorgelegt, das besagt, dass der Klimacheck einen wesentlichen Beitrag leistet um die Klimaziele in Hessen zu erreichen. Die Reaktion auf das Gutachten des wissenschaftlichen Klimabeirats ist, den Klimaschutz und den CO2 Schattenpreis aus dem Klimagesetz zu streichen. Diese Landesregierung schert sich nicht um den Klimaschutz, wie schon bei den Streichungen im Haushalt 2025 in Höhe von 127 Mio. Euro zu sehen war. Nun soll der nächste Schlag folgen. Das ist fahrlässig und verantwortungslos.
CSD-Eröffnung in Berlin // Markus Lanz // Aktuelle Situation im Iran // SPIEGEL-Spitzengespräch // Angehörige der Anschlagsopfer von Hanau getroffen // Sommerfest der Bernd Reisig Stiftung
Eröffnung des Berliner Christopher Street Days
Einmal im Jahr findet weltweit in vielen Großstädten der Christopher Street Day (CSD) statt - auch in Berlin wird am 26. Juli demonstriert und gefeiert. Ich freue mich sehr, in diesem Jahr zusammen mit der SPD-Kollegin Josephine Ortleb die Eröffnungsrede beim Berliner CSD halten zu dürfen. Der Christopher Street Day ist gelebte Demokratie. Der Einsatz für Grundrechte ist keine Frage von Neutralität, sondern ein Auftrag für alle Demokrat*innen. Weitere Informationen zum Ablauf des Berliner Christopher Street Days findet ihr auf Berlin.de. Ebenso freue ich mich darauf, am 19. Juli beim CSD in Frankfurt mit euch zu feiern!
Zu Gast bei Markus Lanz
Zusammen mit Ralf Stegner, Kerstin Münstermann und Michael Thumann habe ich bei Markus Lanz über das Friedensmanifest von Teilen der SPD, die Entwicklungen im Ukrainekrieg und den Israel-Iran-Konflikt gesprochen. Die ganze Sendung findet ihr in der ZDF Mediathek. Zwei Ausschnitte der Sendung könnt ihr euch auf meinem Instagram-Kanal anschauen.
Die aktuelle Situation im Iran
Wie schätzen Sie die Lage im Iran ein – Gibt es eine Chance, dass das System implodiert? Hat das Volk Hoffnung auf Veränderung oder dominiert die Angst? Im Podcast “Table.Today” habe ich über das Regime im Iran und die Stimmung des Volkes vor Ort gesprochen. Hört euch das Podcastinterview gern bei Table.Briefings an.
SPIEGEL-Spitzengespräch zu Iran
Wir haben nur eine Stimme und echte Kraft, wenn wir als Europäer geschlossen auftreten. Es liegt auch in unserem eigenen Interesse in Europa, dass sich das Recht der Stärkeren nicht durchsetzt. Daher war es richtig, dass der deutsche Außenminister, gemeinsam mit unseren Partnern Frankreich und Großbritannien mit dem Iran auf diplomatische Lösungen gesetzt hat. Es war richtig, eine gemeinsame europäische Linie zu verfolgen. Doch leider scheint der deutsche Außenminister in der Regierung damit alleine zu stehen.
Wir dürfen unsere Glaubwürdigkeit nicht verlieren und so wirken, als wäre uns das Völkerrecht egal. Es ist nicht im nationalen Interesse Deutschlands, wenn wir jetzt so tun, als wäre das Völkerrecht etwas für die Universitätsräume. Im SPIEGEL-Spitzengespräch habe ich mit Iranexpertin Azadeh Zamirirad, Künstlerin Parastou Forouhar und Journalist Markus Feldenkirchen gesprochen. Das Interview könnt ihr euch auf Spiegel.de anschauen.
Angehörige der Anschlagsopfer von Hanau getroffen
Diese Woche habe ich mich in Hanau mit Mitgliedern der Initiative 19.2. sowie mit der Bildungsinitiative Ferhat Unvar zu persönlichen Gesprächen getroffen. Beide Initiativen wurden nach den Anschlägen von Hanau von Angehörigen und Betroffenen gegründet. Die Initiativen halten die Erinnerung an die Opfer dieses menschenverachtenden Attentates wach. Sie leisten wichtige Bildungsarbeit gegen Hass, Hetze und Rassismus.
Sommerfest der Bernd Reisig Stiftung
Die Bernd Reisig Stiftung "helfen helfen" hat diese Woche in Frankfurt ihr Sommerfest gefeiert. Die Stiftung ist insbesondere in der Obdachlosenhilfe aktiv. Viele von euch haben beispielsweise sicherlich schon von den großen jährlichen Weihnachtsessen für Obdachlose gehört. Und auch an vielen anderen Stellen werden Menschen ganz konkret unterstützt. Sehr gerne habe ich eine kurze Rede gehalten und der Stiftung für ihre Arbeit gedankt.
Die nächsten Stadtteilgruppentreffen
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:
STG 1: 28.7., 19 Uhr, Saalbau Gallus, Frankenallee 111, mit Elke Voitl
STG 2: 8.7., 18:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben, Stadtteilspaziergang mit David Edelmann
STG 3: 9.9., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 4: TBA
STG 5: 14.7., 19:30, Gaststätte Rosisten 2, Eingang ggü. Ziegelhüttenweg 50, 60598 Frankfurt
STG 6: TBA
STG 7: TBA
STG 8: TBA
STG 9: 18.8., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben, Wahl Stadtteilgruppen-Vorstand
STG 10: TBA
STG 11: TBA
STG 12: TBA
STG 13: TBA
STG 14: 7.7., 20 Uhr, Vereinsheim der Motorradfreunde Harheim im Grundweg
STG 15: TBA
STG 16: 28.8., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
Demokratische Reise durch Deutschland
Weil Sommerferien sind, ist es höchste Zeit für die Reisetipps eurer AG Stark für Demokratie! Wir laden Euch ein, nicht nur neue Orte zu entdecken, sondern auch mit Menschen ins Gespräch zu kommen und Ihre Geschichten und Perspektiven kennenzulernen. Wir haben selbst erlebt, wie bereichernd solche Begegnungen sind – offen, direkt und oft überraschend herzlich.
Unsere Reise führt uns diesmal nach Schmalkalden, eine charmante geschichtsträchtige Kleinstadt am Rande des Thüringer Waldes mit rund 19.000 Einwohner*innen. Die Stadt verbindet mittelalterliches Flair mit engagierter Zivilgesellschaft – ein idealer Ort für eine demokratisch-geschwätzige Sommerreise.
Zwei Initiativen stechen besonders hervor, wenn es um gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Teilhabe geht. Die erste ist der DemokratieTreff Schmalkalden, ein offenes Netzwerk, das regelmäßig Diskussionsrunden, Vorträge und Begegnungsformate organisiert. Besonders spannend: Am 26. Juli 2025 findet auf dem Neumarkt das „Picknick statt VerHÖCKErung“ statt – ein bewusst niedrigschwelliger Treffpunkt für alle, die sich austauschen und ein Zeichen für Offenheit setzen wollen.
Oder: Am 16. bis 18. August 2025 lädt das Schmalkalder Stadtfest mit Live-Musik, Marktständen und einem vielseitigen Bühnenprogramm in die historische Altstadt ein. Eine wunderbare Gelegenheit, Stadtleben, Kultur und Gespräche miteinander zu verbinden.
Neben gesellschaftlichem Engagement bietet Schmalkalden auch kulturelle Sehenswürdigkeiten. Die Wilhelmsburg, ein prachtvolles Renaissanceschloss, lädt mit kunstvollen Sälen zu einer Zeitreise ein. Die Fachwerkaltstadt mit ihren verwinkelten Gassen macht einfach Spaß beim Bummeln. Und ein echter Genuss für Naschkatzen ist die Viba Nougat-Welt, wo nicht nur Schokolade entsteht – sondern auch überraschend nette Gespräche mit den Mitarbeitenden möglich sind.
Wer sich auf dem Wochenmarkt nach dem besten Zwetschgenmus oder Honig erkundigt, merkt schnell: Die Schmalkaldener reden gern, wenn man sie anspricht. Wir hatten den Eindruck, dass sich viele richtig darüber freuen, wenn jemand echtes Interesse zeigt. So entstehen Gespräche, die oft weit über Einkaufstipps hinausgehen – über das Leben vor Ort, die Region und das, was die Menschen bewegt.
Denn genau darum geht’s auf dieser Reise: zuhören, fragen, begegnen – ganz ohne große Bühne, aber mit umso mehr Wirkung.
Viel Spaß beim neuen Reiseabenteuer.
Eure AG „Stark für Demokratie"
P.S.: Ebenso ansprechend und interessant in der Region sind Quedlinburg, Weimar und Bad Elster an der fränkisch- tschechischen Grenze.
Gemeinsame Fahrt des Kreisverbandes nach Lyon
Der Kreisverband Frankfurt am Main fährt vom Freitag, 3. Oktober, bis Montag, 6. Oktober 2025, nach Lyon und trifft dort auf GRÜNE Kolleg*innen aus Mailand, Krakau, Antwerpen und natürlich Lyon selbst.
Hintergrund ist, dass die AG Frankfurt goes Europe des Kreisverbandes seit 2022 Kontakte zu unseren Grünen Partnerparteien in den Frankfurter Partnerstädten Lyon, Mailand und Krakau aufgebaut hat und diesen Kontakt auch durch gegenseitige Besuche schon gestärkt hat; denn für uns ist Europa unser politischer Raum und den wollen wir konkret erfahrbar machen auch für unsere Mitglieder.
Gemeinsam wollen wir bei Besuchen, Besichtigungen und thematischen Austauschrunden von unseren europäischen Freund*innen lernen und Perspektiven teilen. Das provisorische Programm sieht folgende Punkte vor:
- Mobilität
- u.a. Öffentlicher Nahverkehr auf dem Fluss
- Städtischer Wohnungsbau - neue Projektentwicklungen in Lyon
- Greening of the territory – Grüne Stadt (Artenvielfalt)
- Soziale Politik / Armut / Mietpreisdeckel
- Bio Abfall
- Anpassung / Vorbereitung auf Hitzewellen
- Fernwärme und Kältenetz (Lyon verfügt wohl auch überein Kältenetz für Klimaanlagen)
- Chemische Verschmutzung, insbesondere sogenannte Ewigkeitschemikalien (PFAS)
- CO2 Besteuerung
Die Anreise erfolgt am Freitagmorgen (3.10.) per direktem TGV, die Rückreise am Montag (6.10). Die Bahntickets bitten wir euch individuell zu buchen.
Für die Unterbringung bemühen wir uns, euch bei GRÜNEN Parteifreund*innen in Lyon unterzubringen – das ist nicht nur gastfreundlich, sondern auch eine tolle Gelegenheit zum persönlichen Austausch. Wer lieber im Hotel übernachten möchte, kann das natürlich gerne tun.
Wir sind überzeugt: Diese Reise bietet nicht nur politisch spannende Einblicke, sondern auch eine wunderbare Gelegenheit, unsere europäischen GRÜNEN Netzwerke zu stärken und gemeinsam neue Impulse zu sammeln.
Falls ihr Fragen habt oder euch anmelden möchtet, meldet euch gerne bei der AG Frankfurt goes Europe ag-frankfurt-goes-europe@gruene-frankfurt.de.
Das nächste Vorbereitungstreffen der Reise ist übrigens am 10. Juli um 20 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Str. 17.
Wir freuen uns auf eine tolle Reise nach Lyon mit Euch!
„War sicher nicht so gemeint…“ und trotzdem verletzt es.
Sexismus beginnt oft im Kleinen: Wenn FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter-, Nonbinär, Trans- und Agendermenschen) seltener zu Wort kommen. Wenn ihre Expertise übergangen wird. Wenn sie mit herablassenden Kommentaren konfrontiert sind, mit „Witzen“, die auf ihr Geschlecht zielen, oder mit unangenehmen Blicken, Berührungen oder unterschwelligen Erwartungen.
Solche Situationen passieren auch bei uns – in Stadtteilgruppen, Sitzungen oder bei Veranstaltungen. Und oft fragen sich Betroffene: „Stelle ich mich gerade an?“ oder „Kann ich das überhaupt ansprechen?“
Was die Antwort auf solche Fragen maßgeblich beeinflusst, ist das Umfeld: Wenn unsere Grundsätze, das Frauenstatut oder unsere feministische DNA offen infrage gestellt oder relativiert werden, wird es für Betroffene noch schwerer, über sexistische Erfahrungen zu sprechen.
Sexismus zu benennen braucht Rückenwind – und den gibt es.
Alle Mitglieder sind ausdrücklich aufgefordert, sexistischem Verhalten aktiv zu widersprechen – auch wenn es sich nur um einen vermeintlich harmlosen Kommentar handelt. Das ist in unserem Sexismus-Kodex so verankert. Und: Der Vorstand steht hinter allen, die dabei Haltung zeigen.
Damit niemand damit allein bleibt, gibt es eine feste Ansprechperson: Patrizia Schneider ist unsere aktuelle Sexismusbeauftragte im Kreisverband. Sie bietet vertrauliche, lösungsorientierte Unterstützung an – parteilich an der Seite der betroffenen Person und mit Blick auf die strukturellen Bedingungen.
Damit diese Rolle auch vor Ort wirkt, kommt Patrizia gern in eure Stadtteilgruppe oder ein anderes Gremium: Sie stellt sich kurz vor, beantwortet Fragen – und bringt praktische Infos mit. Das Angebot ist offen, niedrigschwellig und bewusst praxisnah gehalten.
Ihr wollt, dass das Thema in eurer Gruppe Raum bekommt? Dann sprecht eure Stadtteilgruppensprecher*innen an und ladet Patrizia zu einer Sitzung ein. Sie freut sich auf euch!
Mit dabei: ein kompakter Flyer mit Handlungsleitfaden, Beratungsprinzipien & externen Anlaufstellen
Kontakt: sexismusbeauftragte@gruene-frankfurt.de
www.gruene-frankfurt.de/page/sonderbeauftragte