Bildung ist die Grundlage und der Schl&uuml;ssel zu einem guten Leben. Auch heute noch&hellip; bestimmt die Herkunft eines Kindes &uuml;ber Chancen und den sp&auml;teren Erfolg im Leben. Gr&uuml;ne Bildungspolitik stellt Bildungs- und Chancengerechtigkeit klar in den Mittelpunkt. Um diese zu erreichen, braucht es angesichts der sich stetig ver&auml;ndernden Gesellschaft immer wieder neue Ideen und Konzepte. Wir wollen uns gemeinsam auf den Weg machen, f&uuml;r die kommende Kommunalwahl in Frankfurt ein starkes gr&uuml;nes Profil in der Bildungspolitik herauszuarbeiten. Kinder, Sch&uuml;ler*innen, P&auml;dagog*innen sowie die Eltern verdienen gr&uuml;ne Unterst&uuml;tzung! Wir laden Euch ein mit uns gemeinsam f&uuml;r gr&uuml;ne Bildungspolitik in Frankfurt einzutreten.
Wie? Zum Beispiel durch Besuche der Praxis vor Ort, durch Gespr&auml;che, durch Zuh&ouml;ren, Diskussionen usw&hellip;
Themenbeispiele sind:
<ul>
<li>Demokratie f&auml;ngt von unten an! Kinder und Jugend beteiligen!</li>
<li>Bildung von Anfang an und f&uuml;r alle - Was hei&szlig;t das?</li>
<li>Inklusion- Das Menschenrecht praktisch umsetzen!</li>
<li>Wachstum- Was hei&szlig;t das f&uuml;r Kitas und Schulen in Frankfurt?</li>
<li>Den Fachkr&auml;ftemangel in Erziehungsberufen auch auf kommunaler Ebene auffangen.</li>
<li>Wie sieht die Gr&uuml;ne Schullandschaft in Frankfurt aus?</li>
</ul>
<ul>
<li>Welche Bildungsthemen sind f&uuml;r Euch wichtig?</li>
</ul>
Wir freuen uns auf Euren Input und Eure Unterst&uuml;tzung!
<h3>Mitmachen?</h3>
Koordinator*innen: D&ouml;rte Liboschik und Wendel Burkhardt
Mailadresse: <a title="" href="mailto:ag-bildung@gruene-frankfurt.de" target="_self">ag-bildung[at]gruene-frankfurt[dot]de</a>

AG-Termine

Dana Kube, Vorsitzende des Bildungsausschusses, hatte am 26. September zur Fraktionsveranstaltung &bdquo;Schule der Zukunft: Mitbestimmen, Mitgestalten, Mitmachen! &ndash; Wie wir Demokratie, Digitalisierung und Schule gemeinsam besser gestalten k&ouml;nnen&ldquo; eingeladen. Trotz Starkregens kamen Sch&uuml;ler*innen aus unterschiedlichen Schulformen, inklusiv beschulten Sch&uuml;ler*innen, Lehrer*innen, Lehramtsstudierenden, Eltern, Elternvertreter*innen, Menschen aus der Schulverwaltung sowie Expert*innen und haben miteinander &uuml;ber ihre Erfahrungen und W&uuml;nsche gesprochen. Besonders beeindruckt hat uns, wie angeregt der Austausch war und wie wertsch&auml;tzend die Teilnehmenden aufeinander eingegangen sind. Begleitet wurde die Diskussion vom Fachmann f&uuml;r Digitalisierung Fabian Zehner vom DIPF.
Wir haben viel f&uuml;r unsere Arbeit im R&ouml;mer mitgenommen. Von einer engen Begleitung der Schulbauoffensive bis hin zu tollen Ideen f&uuml;r eine besser verzahnte Zusammenarbeit mit Initiativen und Vertreter*innen aller, die bei Bildung mitreden und -machen. Besonders blieb uns das Thema Kinder- und Jugendparlament im Ohr, welches oft erw&auml;hnt wurde, aber auch der Wunsch nach einem Unterrichtsfach &bdquo;Gl&uuml;ck&ldquo;, einer diskriminierungsfreien Schule sowie Chancengleichheit und Fairness f&uuml;r Kinder weniger einkommensstarker Eltern. Viele wichtige Ideale, die gerade jetzt hochgehalten werden m&uuml;ssen. Wir bleiben dran!

Römer-Fraktion

Bildung

Schulen

Schulbau

Digitalisierung

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 41 vom 11. Oktober 2024

Moderne Toiletten und iPads –  und was sich Frankfurter*innen sonst noch von der Schule der Zukunft wünschen

&Uuml;ber die Veranstaltung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer: &bdquo;Schule der Zukunft: Mitbestimmen, Mitgestalten, Mitmachen! &ndash; Wie wir Demokratie, Digitalisierung und Schule gemeinsam besser gestalten k&ouml;nnen&ldquo; am Donnerstagnachmittag in der Evangelischen Akademie res&uuml;miert Dana Kube, Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Bildung und Schulbau:
&bdquo;Wir haben gemeinsam mit Sch&uuml;ler*innen, Lehrer*innen, Lehramtsstudierenden, Eltern, Elternvertreter*innen, Menschen aus der Schulverwaltung und Expert*innen miteinander dar&uuml;ber gesprochen, wie in Zukunft Schule gestaltet werden kann. Mit dem Ziel, dass sich Kinder und Jugendliche st&auml;rker demokratisch beteiligen und mitbestimmen k&ouml;nnen, die Schulen nachhaltiger gebaut und der Unterricht sinnvoll digital gestaltet wird.
Begleitet von Fachleuten zu Digitalisierung wie Fabian Zehner (DIPF) und moderiert von mir, haben die Teilnehmenden sehr angeregt miteinander diskutiert und sind sehr wertsch&auml;tzend aufeinander eingegangen.
Ich habe viele Anregungen f&uuml;r unsere Arbeit im R&ouml;mer mitgenommen. Von einer engen Begleitung der Schulbauoffensive bis hin zu tollen Ideen f&uuml;r verzahntere Zusammenarbeit mit Initiativen und Vertreter*innen aller, die bei Bildung mitreden und -machen. Besonders bleibt mir das Thema Kinder- und Jugendparlament im Ohr, welches oft erw&auml;hnt wurde, aber auch der Wunsch nach einem Unterrichtsfach &bdquo;Gl&uuml;ck&ldquo;, einer diskriminierungsfreien Schule sowie Chancengleichheit und Fairness f&uuml;r Kinder weniger einkommensstarker Eltern.
Es war wirklich ein toller Austausch! Das mache ich gerne wieder und freue mich, dass so viel und angeregt diskutiert wurde. Ein toller Nachmittag zur Bildung.&ldquo;

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Die GRÜNEN im Römer sprechen gemeinsam mit Bildungsinteressierten über zukünftige Mitgestaltung von Schule

Ab 2026/2027 gilt schrittweise der Rechtsanspruch auf ganzt&auml;gige Bildung und Betreuung in Grundschulen. Im vergangenen Schuljahr fehlten hierf&uuml;r in Hessen laut Kultusminister noch rund 33.000 Pl&auml;tze. Gleichzeitig kam die Ank&uuml;ndigung, dass bis 2024/2025 voraussichtlich bis zu 11.000 weitere Pl&auml;tze geschaffen werden k&ouml;nnten. Davon war aber bei der Pressekonferenz und seiner Regierungserkl&auml;rung zum Schuljahresbeginn keine Rede mehr. Anstelle vorhandene L&uuml;cken zu analysieren und anzuk&uuml;ndigen, wie sie bis 2026/2027 geschlossen werden k&ouml;nnen, warf sich Schwarz mit Pathos auf Randthemen. Wir wollten wissen, wie das Ministerium plant, den Rechtsanspruch umzusetzen und stellten einen <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/3/01073.pdf" target="_blank" rel="noopener">dringlichen Berichtsantrag</a>. Denn f&uuml;r uns ist klar, es liegt nicht am Genderstern&nbsp;oder den Bundesjugendspielen, dass viele Grundsch&uuml;ler*innen in Hessen noch keinen Ganztagsplatz haben.

Landtagsfraktion

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Dringlicher grüner Berichtsantrag zum Ganztag an Grundschulen - Endspurt für den Rechtsanspruch ab 2026

Die Bev&ouml;lkerung Frankfurts w&auml;chst und die Kinderzahlen steigen. Mit Mehrklassenbildung wurde bislang die steigende Zahl von Sch&uuml;ler*innen aufgefangen. Die Kapazit&auml;ten sind mit dem Schuljahr 24/25 nun aber ersch&ouml;pft. Damit ausreichend qualitativ hochwertiger Platz f&uuml;r die wachsende Sch&uuml;ler*innenzahl vorhanden ist, brauchen wir neue Schulgeb&auml;ude und eine schnellere Sanierung der bestehenden. Die Herausforderungen dabei sind gro&szlig;!
Gestern haben wir in der Stadtverordnetenversammlung mit der Magistratsvorlage M 95 eine Schulbauoffensive (SBO) beschlossen. Was beinhaltet diese Offensive?
Die Stadt will in den n&auml;chsten f&uuml;nf Jahren eine Milliarde Euro in Neubauten und Sanierungen investieren. Aber Geld ist nicht alles, die Ma&szlig;nahmen m&uuml;ssen auch umgesetzt werden. Deswegen beinhaltet die SBO diverse Ma&szlig;nahmen zur beschleunigten Umsetzung: &auml;hnliche Projekte werden in Baupaketen zusammengefasst, serielles Bauen angestrebt, die ABG als zus&auml;tzliche Akteurin ins Boot geholt &ndash; um die Sanierungen zu &uuml;bernehmen &ndash; und weitere Projekte mit Dritten durchgef&uuml;hrt. Au&szlig;erdem ist die Gr&uuml;ndung einer Bildungsbaugesellschaft f&uuml;r Anfang kommenden Jahres in Planung, die sich dann um die Sanierung bestehender Schulen k&uuml;mmert und auch Projekte nach au&szlig;en vergibt.
Mit der SBO wurde auch beschlossen, dass eine Webseite eingerichtet werden soll, die regelm&auml;&szlig;ig aktualisiert wird und &uuml;ber die Umsetzung der Bauma&szlig;nahmen informiert. Dies hat die bildungspolitische Sprecherin unserer Fraktion, Julia Frank, angeregt.
Die SBO erstreckt sich &uuml;ber f&uuml;nf Jahre und beinhaltet 228 Ma&szlig;nahmen. Im Jahre 2024 werden 30 Projekte in einer ersten Staffel priorisiert bearbeitet. Damit k&ouml;nnen 19.820 bauliche Mehrpl&auml;tze beschleunigt geschaffen werden. Dies sind 62 % der notwendigen Mehrpl&auml;tze bis zum Schuljahr 2028/29.
Wir GR&Uuml;NEN haben mit einem umfassenden Fragenkatalog die Erstellung der Magistratsvorlage begleitet. Wir haben unter anderem erreicht, dass die Regelungen zum nachhaltigen Bauen im Sinne der sozialen, &ouml;kologischen und &ouml;konomischen Nachhaltigkeit auch in der Schulbauoffensive umgesetzt werden.
Die vollst&auml;ndige Magistratsvorlage M 95 &bdquo;Schulbauoffensive&ldquo; findet Ihr <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=M&amp;NUMMER=95&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">hier</a>.

Familie

Kinder

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 38 vom 20. September 2024

Schneller gute Lernräume schaffen: Die Schulbauoffensive

Schule der Zukunft: Mitbestimmen, Mitgestalten, Mitmachen!
Wie wir Demokratie, Digitalisierung und Schule gemeinsam besser gestalten k&ouml;nnen.
Wir brauchen wieder den Diskurs &uuml;ber eine positive Vision von Schule und Bildung in Frankfurt, um Bildung neu zu denken. Schulen sollten als Orte der Gemeinschaft, der Inspiration und des Wachstums gesehen werden, an denen Sch&uuml;ler*innen ihr Potenzial entfalten. Lehrkr&auml;fte m&uuml;ssen in ihrer Rolle gest&auml;rkt, und Eltern sollten aktiv in die Bildungsentwicklung ihrer Kinder eingebunden werden.
Mit einem kurzen Input zu nachhaltigem Schulbau und Digitalisierung in der Schule f&uuml;hren Fachleute in die Veranstaltung ein:
SARA KUKOVEC (Bau- und Wirtschaftsingenieurin, Unternehmerin, Autorin)
FABIAN ZEHNER (Bildungsforscher, Psychometriker am DIPF | Leibniz-Institut f&uuml;r Bildungsforschung und Bildungsinformation)
Im Fokus des Nachmittags steht der anschlie&szlig;ende Austausch. Dabei werden wir insbesondere folgende Aspekte beleuchten:
Demokratiebildung ist essentiell, um Sch&uuml;ler*innen auf eine aktive und verantwortungsvolle Teilnahme an der Gesellschaft vorzubereiten und ihre Teilhabe und Selbstbestimmung zu st&auml;rken. Wie kann Mitgestalten in der Schule demokratischer werden?
Digitalisierung bietet viele Chancen, den Zugang zu Bildung zu verbessern. Daf&uuml;r muss diese wiederum gezielt ausgebaut werden, um moderne Lernformen zu f&ouml;rdern und Chancengleichheit im digitalen Zeitalter zu gew&auml;hrleisten.
Wie wollen wir das in Frankfurt besser umsetzen?
Schulbau ist ein Schl&uuml;sselfaktor &ndash; moderne, funktionale Schulgeb&auml;ude schaffen R&auml;ume, in denen Lernen und Gemeinschaft positiv erlebt werden k&ouml;nnen.
Wie sollte der Lernraum von morgen aussehen, wenn ihr mitreden k&ouml;nnt?
Die Veranstaltung richtet sich an alle, die &uuml;ber die zuk&uuml;nftige Gestaltung von Schule diskutieren m&ouml;chten, insbesondere an Sch&uuml;ler*innen, Lehrer*innen und Eltern. Die Veranstaltung wird moderiert von DANA KUBE, Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Bildung und Schulbau.
Gemeinsam m&ouml;chten wir an Ideen und einer Vision arbeiten, die wir als Impulse f&uuml;r unsere Arbeit im R&ouml;mer mitnehmen werden.
Donnerstag, 26. September 2024, 15:00 bis 17:00 Uhr Panoramasaal der Evangelischen Akademie Frankfurt, R&ouml;merberg&nbsp;

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 37 vom 13. September 2024

Schule der Zukunft: Einladung zu einer Veranstaltung der Fraktion der GRÜNEN im Römer

&bdquo;Schule der Zukunft: Mitbestimmen, Mitgestalten, Mitmachen! &ndash; Wie wir Demokratie, Digitalisierung und Schule gemeinsam besser gestalten k&ouml;nnen.&ldquo;
Donnerstag, 26. September 2024, 15.00 bis 17.00 Uhr Panoramasaal der Evangelischen Akademie Frankfurt, R&ouml;merberg 9
Die Veranstaltung richtet sich an alle, die &uuml;ber die zuk&uuml;nftige Gestaltung von Schule diskutieren m&ouml;chten, insbesondere an Sch&uuml;ler*innen, Lehrer*innen und Eltern. Es werden Fragen aufgeworfen, wie Kinder und Jugendliche in ihren Schulen st&auml;rker mitbestimmen k&ouml;nnen, wie Schulen nachhaltiger gebaut und der Unterricht sinnvoll digital gestaltet werden kann.
Mit einem kurzen Input zu nachhaltigem Schulbau und Digitalisierung in der Schule f&uuml;hren Fachleute in die Veranstaltung ein: - SARA KUKOVEC (Bau- und Wirtschaftsingenieurin, Unternehmerin, Autorin) - FABIAN ZEHNER (Bildungsforscher, Psychometriker am DIPF | Leibniz-Institut f&uuml;r Bildungsforschung und Bildungsinformation)
Im Fokus des Nachmittags steht der anschlie&szlig;ende Austausch. Die Veranstaltung wird moderiert von DANA KUBE, Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Bildung und Schulbau.
Dana Kube &uuml;ber die Veranstaltung: &bdquo;Insbesondere lade ich Kinder und Jugendliche zu der Veranstaltung ein, die schlie&szlig;lich die Expert*innen auf dem Gebiet Schule sind. Ich freue mich darauf, ihre W&uuml;nsche und Vorstellungen zu h&ouml;ren, um sie anschlie&szlig;end in unsere politische Arbeit einflie&szlig;en zu lassen. Lasst uns gemeinsam Ideen sammeln und austauschen. Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer h&ouml;ren zu.&ldquo;

Ausschuss für Bildung und Schulbau

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 06.09.2024

Veranstaltung der GRÜNEN im Römer: „Schule der Zukunft: Mitbestimmen, Mitgestalten, Mitmachen! – Wie wir Demokratie, Digitalisierung und Schule gemeinsam besser gestalten können.“

Liebe Bildungsinteressierte, liebe Sch&uuml;ler*innen, liebe Lehrer*innen, liebe Eltern,
Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer laden Euch herzlich ein zu unserer Podiumsdiskussion: &bdquo;Schule der Zukunft: Mitbestimmen, Mitgestalten, Mitmachen! &ndash; Wie wir Demokratie, Digitalisierung und Schule gemeinsam besser gestalten k&ouml;nnen.&ldquo;
Am Donnerstag, 26. September 2024 von 15.00 bis 17.00 Uhr im Panoramasaal der Evangelischen Akademie Frankfurt, R&ouml;merberg 9.
Wir wollen gemeinsam miteinander dar&uuml;ber sprechen, wie in Zukunft Schule so gestaltet werden kann, dass sich Kinder und Jugendliche st&auml;rker demokratisch beteiligen und mitbestimmen k&ouml;nnen, die Schulen nachhaltiger gebaut und der Unterricht sinnvoll digital gestaltet wird.
Wir wollen Kinder und Jugendliche als Expert*innen befragen und ihre W&uuml;nsche und Vorstellungen h&ouml;ren, um sie anschlie&szlig;end in unsere politische Arbeit einflie&szlig;en zu lassen.
Zudem haben wir Fachleute eingeladen, die unseren Austausch begleiten werden. Sie werden uns einen kurzen Input zu nachhaltigem Schulbau und Digitalisierung in der Schule geben, die wichtige Gestaltungsfelder f&uuml;r den Bildungsalltag sind: SARA KUKOVEC (Bau- und Wirtschaftsingenieurin, Unternehmerin, Autorin) FABIAN ZEHNER (Bildungsforscher, Psychometriker am DIPF | Leibniz-Institut f&uuml;r Bildungsforschung und Bildungsinformation)
Die Veranstaltung wird moderiert von DANA KUBE, Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Bildung und Schulbau.
Wir freuen uns auf Euch!
Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer

„Schule der Zukunft: Mitbestimmen, Mitgestalten, Mitmachen! –
Wie wir Demokratie, Digitalisierung und Schule gemeinsam besser
gestalten können.“ Am Donnerstag, 26. September 2024 von 15.00 bis 17.00 Uhr
im Panoramasaal der Evangelischen Akademie Frankfurt, Römerberg 9.

Einladung zu unserer Podiumsdiskussion: „Schule der Zukunft": Mitbestimmen, Mitgestalten, Mitmachen!" am 26. September

Das neue Schuljahr ist da, die Auswirkungen von Corona sind noch nicht &uuml;berwunden und die Lage heikel. Wie <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/7/00197.pdf" target="_blank" rel="noopener">unsere kleine Anfrage</a> ergab, fehlten letztes Schuljahr wohlwollend gerechnet mindestens 830 Lehrkr&auml;fte in Hessen.
Ein Minister, der in dieser Situation Debatten &uuml;ber Genderverbot und &sbquo;Wettkampf&lsquo; oder &sbquo;Wettbewerb&lsquo; bei den Bundesjugendspielen f&uuml;hrt, w&auml;hrend die schwarz-rote Landesregierung mit dem Nachtragshaushalt 24 erstmals seit langem an der Bildungk&uuml;rzt, zersetzt meiner Meinung nach nicht &sbquo;nur&lsquo; die Zukunft unserer Sch&uuml;ler*innen, sondern auch die des Landes.
Mehr dazu und unseren konkreten Forderungen in der <a href="https://marcusbocklet.de/2024/08/26/lehrkraeftemangel-im-schulamtsbezirk-frankfurt/" target="_blank" rel="noopener">PM von Martina, Miriam und mir.</a>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024

Lehrkräftemangel im Schulamtsbezirk Frankfurt: Kultusminister in Zugzwang – Symbolpolitik und Kürzungen schaffen keine Zukunft

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024/2025 haben die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Schwerpunkte durch Antr&auml;ge im Bereich der Feuerwehr, der Hilfsorganisationen und der Tierheime sowie der Informationsfreiheit und dem Erwerb von Digitalkompetenzen gesetzt.
Mehr Stellen zur Stabilisierung der Feuerwehr 
&bdquo;Es geh&ouml;rt zu unseren wichtigsten Aufgaben als Kommune die Sicherheit der B&uuml;rger*innen zu gew&auml;hrleisten. Insbesondere im Brand- und Katastrophenschutz und im Rettungsdienst. Beh&ouml;rden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben wie auch die Feuerwehr Frankfurt sehen sich immer gr&ouml;&szlig;eren Herausforderungen gegen&uuml;bergestellt. Sei es durch das seit Jahren erh&ouml;hte Notrufaufkommen in der Zentralen Leistelle oder die seit Jahren deutlich steigenden Einsatzzahlen im Rettungsdienst. Aber auch die Anforderungen der wachsenden Stadt und erforderliche Modernisierungsprojekte wie Digitalisierung oder Verkehrswende bringen die Einsatzkr&auml;fte oftmals an ihre Grenzen. Mit dem Etatantrag E 47/24 stellen wir zur Entlastung dieser Situation daher rund 50 neue Stellen bei der Feuerwehr bereit&ldquo;, so Dr. Christoph Rosenbaum, sicherheitspolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer.
<ul>
<li>Siehe dazu <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=47&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Stellen zur Stabilisierung der Feuerwehr - Sicherheit f&uuml;r Frankfurt</a></li>
</ul>
Freier Schwimmbadeintritt f&uuml;r die Frankfurter Hilfsorganisationen 
Als Anerkennung f&uuml;r die sehr wertvolle Arbeit der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer*innen der Frankfurter Hilfsorganisationen (AGFH) stellen wir mit dem Antrag E&nbsp;44/24 30.000 Euro in den Haushalt ein. Hiermit wird der AGFH der kostenlose Zutritt zu den Frankfurter Schwimmb&auml;dern erm&ouml;glicht.
Dr. Rosenbaum erl&auml;utert: &bdquo;Unterst&uuml;tzung im Katastrophenschutz, t&auml;gliche Gefahrenabwehr, Rettungseins&auml;tze, Ernstfall&uuml;bungen und vieles mehr sind ohne die gro&szlig;artige, aufopferungsvolle und vor allem ehrenamtliche Unterst&uuml;tzung der Mitglieder der AGFH undenkbar. Damit sich ihre Mitglieder f&uuml;r den Ernstfall k&ouml;rperlich fit halten k&ouml;nnen, unterst&uuml;tzen wir deren freien Eintritt in die Frankfurter Schwimmb&auml;der.&ldquo;
<ul>
<li>Siehe dazu <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=44&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Freier Schwimmbadeintritt f&uuml;r ehrenamtliche Helfer*innen der Hilfsorganisationen der AGFH</a></li>
</ul>
Tierheime auf finanziell sichere F&uuml;&szlig;e stellen
Zur prek&auml;ren Situation der Tierheime erkl&auml;rt Dr. Rosenbaum: &bdquo;Seit langem ist bekannt, dass die Frankfurter Tierheime, die einen elementaren Beitrag f&uuml;r den Tierschutz und das Tierwohl leisten, vor enormen finanziellen Problemen stehen. Diese begr&uuml;nden sich in allgemeinen Preissteigerungen, insbesondere Tierarztkosten, h&ouml;heren Energiekosten sowie dem Aufwand f&uuml;r Personal und Futtermittel. Die bisherigen st&auml;dtischen Zusch&uuml;sse an die Tierheime, die sogenannte Fundtierpauschale, sind schon lange nicht mehr ausreichend und weit davon entfernt kostendeckend zu sein. Mit dem Antrag E 41/24 beantragen wir, dass kurzfristig die erforderliche Summe f&uuml;r eine ausk&ouml;mmliche Fundtierpauschale f&uuml;r den Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung von 1841 e.V., ermittelt und in den Haushalt eingestellt wird. Au&szlig;erdem soll zeitnah ein &uuml;berzeugendes Konzept vorgelegt werden, damit nachhaltig die Finanzierung der tiergerechten Versorgung von Fundtieren in den Frankfurter Tierheimen sichergestellt wird.&ldquo;
<ul>
<li>Siehe dazu <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=41&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Fundtierpauschale bedarfsgerecht anpassen</a></li>
</ul>
Weitere Unterst&uuml;tzung f&uuml;r die Umsetzung der Informationsfreiheitssatzung 
Dana Kube, die digitalpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, erl&auml;utert einen Antrag zur Schaffung einer zus&auml;tzlichen Stelle f&uuml;r die Sachbearbeitung von B&uuml;rger*innenanfragen gem&auml;&szlig; der Informationsfreiheitssatzung: &bdquo;Wir setzen uns in diesem Jahr mit einem weiteren Etatantrag daf&uuml;r ein, dass die im Jahr 2021 durch uns beantrage und im Jahr 2023 in Kraft getretene Informationsfreiheitssatzung mit Leben erf&uuml;llt wird. Der Magistrat hat dazu zwar ein Anfrageportal ver&ouml;ffentlicht, aber bei der Frage, welche Daten die &Auml;mter ver&ouml;ffentlichen d&uuml;rfen oder bei Konflikten zwischen Anfragenden und der Verwaltung fehlt noch eine klare Verantwortlichkeit. Mit E 163/23 haben wir bereits im letzten Jahr eine Ombudsstelle finanziert, die diese Verantwortung &uuml;bernehmen kann. Mit dem diesj&auml;hrigen Antrag erg&auml;nzen wir das Team um eine Sachbearbeitungsstelle und beauftragen ein Projekt f&uuml;r die Klassifizierung von Daten &ndash; damit soll es der Verwaltung leichter fallen zu entscheiden, welche Art von Daten sie weitergeben k&ouml;nnen und der Arbeitsaufwand sowie das Konfliktpotential minimiert werden. Au&szlig;erdem soll diese Stelle dazu beitragen, die M&ouml;glichkeiten der Informationsfreiheitssatzungen bei den B&uuml;rger*innen bekannter zu machen.&ldquo;
<ul>
<li>Siehe dazu <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=253&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Schaffung einer Sachbearbeitungsstelle f&uuml;r Anfragen nach der Informationsfreiheitssatzung</a></li>
</ul>
Extra-Chancen f&uuml;r junge Menschen zum Erwerb von Digitalkompetenzen 
Friederike von Franqu&eacute;, Smart-City-politische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, freut sich auf den diesj&auml;hrigen Jugend-Hackathon, der mit einem Koalitionsantrag unterst&uuml;tzt wird: &bdquo;In diesem Format werden junge Menschen von Mentor*innen begleitet, um eigene Digitalprojekte zu entwerfen und erfolgreich umzusetzen. Dabei werden auch Chancen und Risiken digitaler Technologien mit einer Reihe von inspirierenden Ansprechpartner*innen diskutiert. Mit einem weiteren Etatantrag sollen noch mehr junge Menschen mit dem Thema Digitalisierung erreicht werden. Indem wir dem Medienzentrum Frankfurt Mittel bereitstellen, Lehrer*innen mit dem notwendigen Arbeitsmaterial auszustatten, um in ihren Klassen eine &sbquo;Digitalen Projektwoche&lsquo; durchzuf&uuml;hren, wird das Thema digitale Kompetenz direkt zu vielen weiteren jungen Menschen in die Schulen gebracht.&ldquo;
Frankfurt braucht mehr junge Frauen in technischen Berufen &ndash; auch in der Stadtverwaltung. Daher stellen die GR&Uuml;NEN einen Antrag f&uuml;r einen berufsorientierenden Female Hackathon. Zu diesem erl&auml;utert Dana Kube: &bdquo;Die Digitalbranche ist eine der Branchen, die am st&auml;rksten von geschlechterspezifischen Ungleichheiten gepr&auml;gt ist. Hier herrscht ein hoher Fachkr&auml;ftemangel &ndash; dabei hat die Branche ein enormes Zukunftspotential! Im Rahmen einer von der Stadt Frankfurt organisierten Veranstaltung sollen junge Frauen an die spannenden Aufgaben und Berufsperspektiven in diesem Bereich herangef&uuml;hrt werden. Nebenbei kann sich die Stadtverwaltung als attraktive Arbeitgeberin vorstellen. Wir w&uuml;rden uns freuen, wenn auf diesem Wege erreicht wird, dass die Digitalisierung der Verwaltung k&uuml;nftig st&auml;rker durch eine weibliche Perspektive gepr&auml;gt wird!&ldquo;
Siehe dazu
<ul>
<li><a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=235&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Jugend hackt Frankfurt etablieren</a></li>
<li><a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=123&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Digitale Projektwoche f&uuml;r Frankfurter Schulen - die Reise zum Mond</a></li>
<li><a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=233&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">Hackathon f&uuml;r Sch&uuml;lerinnen und junge Frauen</a></li>
</ul>
&nbsp;

Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung

Personal

Sicherheit

Transparenz

Etatanträge der GRÜNEN im Römer zum Haushalt 2024 im Bereich Personal, Sicherheit und Digitalisierung

Grüne Schwerpunkte im Haushalt 2024/2025 zum Thema Personal, Sicherheit und Digitalisierung

Bildung und Schulbau:
Gr&uuml;ne Schwerpunkte im Haushalt 2024/2025
Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 01.07.2024
Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024/2025 haben die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer f&uuml;r den Bildungs- und Schulbaubereich ihre Schwerpunkte auf vier Bereiche gesetzt: &bdquo;Sensibilisierung bei psychosozialen Themen&ldquo;, &bdquo;Empowerment von M&auml;dchen&ldquo;, &bdquo;Mobilit&auml;tsbildung&ldquo; und &bdquo;F&ouml;rderung der digitalen Kompetenz von Lehrer*innen und Sch&uuml;ler*innen&ldquo;. Dazu erkl&auml;rt Dana Kube, Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Bildung und Schulbau:
Sensibilisierung bei psychosozialen Themen an Schulen <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=121&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">(E 121/24)</a>
Der Frankfurter Verein &bdquo;Psychosozialbildung e.V. &ndash; Dialoge formen" erh&auml;lt von uns 49.000 Euro im Haushaltsjahr 2024, um die psychische Gesundheit von Schulkindern in Frankfurt zu f&ouml;rdern. Daf&uuml;r braucht es mehr Zusammenarbeit und Austausch: Geplant ist ein Workshop, der speziell f&uuml;r Lehrkr&auml;fte und Eltern entwickelt wird, um das Umfeld von Sch&uuml;ler*innen zu st&auml;rken und Unsicherheiten im Umgang mit psychischen Erkrankungen und Cybermobbing zu reduzieren.
Empowerment f&uuml;r M&auml;dchen bei Kindeswohlgef&auml;hrdung <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=122&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">(E 122/24)</a>
Dem Verein &bdquo;Frauen in Bewegung e.V.&ldquo; werden wir in den Haushaltsjahren 2024/2025 insgesamt 84.500 Euro f&uuml;r die Beratung, Unterst&uuml;tzung und Einzelfallhilfe bei Kindeswohlgef&auml;hrdung von M&auml;dchen im Grundschulalter durch eine p&auml;dagogische Fachkraft bereitstellen. Der Verein leistet seit vielen Jahren wichtige Gewaltpr&auml;ventionsarbeit, indem er M&auml;dchen und Frauen Schutzr&auml;ume sowie Empowerment-, Selbstverteidigungs- und Kampfkunsttraining anbietet, um die nat&uuml;rliche Selbstschutzf&auml;higkeit zu st&auml;rken und Passivit&auml;t durch Mut und Entschlossenheit zu ersetzen.
Mobilit&auml;tsbildung f&uuml;r Kinder <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=129&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">(E 129/24)</a>
Dem Verein &bdquo;Umweltlernen in Frankfurt am Main e.V.&ldquo; werden wir in den Haushaltsjahren 2024/2025 insgesamt 60.000 Euro zur F&ouml;rderung von Mobilit&auml;tsbildung zur Verf&uuml;gung stellen. Gemeinsam mit dem Frankfurter Kinderb&uuml;ro wird der Verein eine strukturierte Bildungslandschaft entwickeln, die Kindern und Jugendlichen durch aufeinander aufbauende Bildungsmodule und Aktivit&auml;ten wie Mobilit&auml;tsfestivals und Fahrradtouren im Gr&uuml;ng&uuml;rtel die Vorteile nachhaltiger Verkehrsmittel nahebringt und ihre Beteiligung an der Stadtentwicklung f&ouml;rdert.
F&ouml;rderung der digitalen Kompetenz von Lehrer*innen und Sch&uuml;ler*innen <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=E&amp;NUMMER=123&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?">(E 123/24)</a>
F&uuml;r das &bdquo;Medienzentrum Frankfurt&ldquo; stellen wir in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 40.000,- Euro ein. Damit wird das Medienzentrum sein Konzept &bdquo;Digitale Reise in die S&uuml;dsee&ldquo; f&uuml;r weiterf&uuml;hrende Schulen und zur Unterst&uuml;tzung der Durchf&uuml;hrung weiterer Projektwochen mit dem Ziel anpassen, digitale Kompetenz an Lehrkr&auml;fte und Sch&uuml;ler*innen zu vermitteln und Gemeinschaft zu st&auml;rken. Das Angebot richtet sich an alle Schulen in Frankfurt und wird nach der Durchf&uuml;hrung evaluiert.

Mobilität

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 01.07.2024

Bildung und Schulbau: Grüne Schwerpunkte im Haushalt 2024/2025

Die Landesregierung spart an der Bildung, sie beschert Hessens Hochschulen im zweiten Halbjahr 24 eine Finanzl&uuml;cke von 100 Millionen Euro. Wissenschaftsminister Gremmels und Ministerpr&auml;sident Rhein k&uuml;rzen in ihrem Nachtragshaushalt 34 Millionen bei den Hochschulen &ndash; Geld, das selbstverst&auml;ndlich bereits fest eingeplant ist. Zus&auml;tzlich kommen durch den Tarifabschluss allein im laufenden Jahr 70 Millionen Mehrbedarf auf hessische Hochschulen zu. Anfang Mai begannen die Gespr&auml;che zum n&auml;chsten Hochschulpakt 2026-2030, doch bleibt unklar, wohin die Landesregierung mit dem Pakt will und wie viel Geld sie zur Verf&uuml;gung stellen wird. Angesichts dieser Perspektivunsicherheit wird ein massiver Personalabbau unvermeidbar sein: Werden die 100 Millionen Euro Einsparungen allein &uuml;ber Stellenk&uuml;rzungen erbracht, m&uuml;ssten &uuml;ber 1.500 Stellen gestrichen werden. Das wird f&uuml;r Studierende wie Besch&auml;ftigte an jeder Hochschule des Landes ganz konkrete, sp&uuml;rbare Auswirkungen haben. F&uuml;r Hessens Hochschulen folgt auf Jahre verl&auml;sslicher Finanzierung und Planbarkeit eine Phase der Unsicherheit!

Studierende

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 26 vom 28. Juni 2024

Schwarz-rote Finanzlücke gefährdet über 1.500 Stellen an Hessens Hochschulen

Einmal in der Wahlperiode unternehmen Aussch&uuml;sse Studienreisen in andere St&auml;dte und informieren sich dar&uuml;ber, welche good practices wir mit nach Frankfurt ins Gep&auml;ck nehmen k&ouml;nnen. Letzte Woche waren f&uuml;r uns Beatrix, Tina und Uwe drei Tage lang mit dem Wirtschafts- und Frauenausschuss im sonnigen Barcelona, um sich mit Wirtschaftsinitiativen und -f&ouml;rderungen sowie Vertreterinnen der progressiven Frauenpolitik Barcelonas zu treffen. Das Highlight war sicherlich der offizielle Empfang im Rathaus von Barcelona von Stadtr&auml;tin Raquel Gil Eiro&aacute;, welche den Bereich f&uuml;r Feminismus und Queerpolitik leitet. Sie berichtete &uuml;ber die progressive, feministische Politik in Barcelona, besonders was die Pr&auml;vention und Verfolgung von Gewalt an Frauen und M&auml;dchen betrifft. Beeindruckend war au&szlig;erdem der Besuch von Tech Barcelona, ein Start-Up Hub und Accelerator. Hier kann sich Frankfurt noch einiges hinsichtlich der F&ouml;rderung von jungen Talenten abschauen. Vor allem die g&uuml;nstigen Preise f&uuml;r Mieten von B&uuml;rofl&auml;chen und das tolle &Ouml;kosystem f&uuml;r Start-Ups hat den Ausschuss &uuml;berzeugt. Inspirierend war zudem der Besuch einer privaten Wirtschaftsinitiative, welche die f&uuml;nf zukunftstr&auml;chtigsten Wirtschaftsbereiche (z.B. Climate Tech und Gaming) Barcelonas identifiziert und prim&auml;r versucht, Unternehmen in diesen Bereichen zu vernetzen und zu st&auml;rken, um so Synergien zu schaffen und Wissen und Talent zu akkumulieren. Au&szlig;erdem waren letzte Woche f&uuml;r uns Dana, Dimitrios und Mehmet mit dem Ausschuss f&uuml;r Bildung und Schulbau in Schleswig. Am ersten Tag fand ein Spaziergang &uuml;ber eine gro&szlig;e Weidefl&auml;che zu den D&auml;n*innen statt. Das deutsche Schulsystem wurde mit dem d&auml;nischen in der AP M&oslash;ller Skolen verglichen: Wie setzen sie k&uuml;nstliche Intelligenz datenschutz-konform im Unterricht ein? Wie sieht ihre digitale Schule aus? Wie werden Kinder ohne Ger&auml;te inkludiert? Wie inklusiv ist die Schule? Wie lernen Kinder ohne Notengebung bis zur 8. Klasse? Es gab viele Einblicke in einem beeindruckenden Schulgeb&auml;ude mit viel Platz und Ausblick &ndash; aber auch kritische Reflexion dazu, wie Nachhaltigkeit aussehen muss. Am folgenden Tag fand ein Besuch des Bildungsbildungszentrum Schleswig (BBZ) statt. Eine &ouml;ffentliche berufsbildende Schule mit 1.200 Sch&uuml;ler*innen und 240 Lehrer*innen &ndash; mit besonderer Rechtsform! Denn das Bildungsbildungszentrum Schleswig ist auch eine Firma. Durch Dienstleistungen (Fort-/Weiterbildungen f&uuml;r Bund, Land, Wirtschaft) hat die Schule sich zu einem modernen Bildungscampus entwickelt. Moderne IT-Infrastruktur, sanierte Geb&auml;ude, eine eigene KITA und enge Kooperation mit der Jugendarbeitsagentur im Haus f&uuml;hren zu hoher Beliebtheit der Schule bei Sch&uuml;ler*innen, Auszubildenden und Lehrkr&auml;ften aus ganz Deutschland. Ein Leuchtturm der Berufsbildung. Das Bildungszentrum gab tolle Impulse f&uuml;r Inklusion, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit in der Berufsbildung f&uuml;r uns in Frankfurt! Wir verlassen die sch&ouml;ne Kleinstadt im Norden mit einem leisen &bdquo;Moin und Tsch&uuml;&uuml;ss&ldquo;.

Frauenrechte

LSBTIQA*

Wirtschaft

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 26 vom 28. Juni 2024

Die Stadtverordneten auf Reisen: Bildung in Schleswig und Wirtschafts- und Frauenpolitik in Barcelona

In den kommenden zehn Jahren werden 320 hessische Schulen mit hohem Anteil sozial-benachteiligter Sch&uuml;ler*innen vom Startchancenprogramm des Bundes gef&ouml;rdert. Das ist eine gute Nachricht. Denn wie die Ergebnisse der aktuellen PISA-Studie zeigten, h&auml;ngt der Bildungserfolg in Deutschland weiterhin wie in kaum einem anderen Land von der sozialen Herkunft ab. An diesem Punkt setzt das Startchancenprogramm des Bundes an. W&auml;hrend also die Ampel-Koalition im Bund in Hessens Schulen und in Bildungsgerechtigkeit investiert, setzt die hessische Landesregierung bei den eige<a name="_GoBack"></a>nen Schulen den Rotstift an und streicht &uuml;ber 200 Lehrkr&auml;ftestellen. Dar&uuml;ber hinaus erkl&auml;rte Kultusminister Schwarz, zum Startchancenprogramm des Bundes so wenig Geld wie m&ouml;glich dazugeben und alle Anrechnungsm&ouml;glichkeiten bestehender Landesprogramme voll aussch&ouml;pfen zu wollen. Das Aufholprogramm nach der Corona-Pandemie will Schwarz-Rot ebenfalls k&uuml;rzen, obwohl die Nachwirkungen auf unsere Sch&uuml;ler*innen erheblich sind. Fazit: Es zeigt sich schon nach wenigen Monaten, dass Investitionen in Bildung unter der neuen Landesregierung aus CDU und SPD massiv an Priorit&auml;t verlieren.

Soziales

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 26 vom 28. Juni 2024

Schwarz-Rot kürzt bei der Bildungsgerechtigkeit

Ihr Lieben, die Ergebnisse der Europa- und vieler Kommunalwahlen vom letzten Wochenende sind f&uuml;r uns einschneidend und entt&auml;uschend. Wir haben unsere Ziele nicht erreichen k&ouml;nnen. Jetzt stehen wir gemeinsam vor der Herausforderung, dieses Ergebnis gr&uuml;ndlich zu analysieren. Offensichtlich ist, dass wir viel daran setzen m&uuml;ssen, besonders junge Menschen wieder st&auml;rker zu erreichen und die konkrete Lebenssituation und Themen, die sie umtreiben, st&auml;rker in den Mittelpunkt zu stellen. Viele junge Menschen sind nach wie vor von den tiefgreifenden Erfahrungen und Auswirkungen der Pandemie gepr&auml;gt. Aber auch auf ihre Alltagsprobleme und Zukunftssorgen m&uuml;ssen wir &uuml;berzeugend antworten: Von den Fragen der Ausbildung, &uuml;ber die Wohnkosten bis zum Schutz vor der Klimakrise. In dieser Woche setzen wir im Plenum genau dort an: Mit der 29. BAf&ouml;G-Novelle f&ouml;rdern wir die Bildungschancen f&uuml;r junge Menschen, die sich den Lebensunterhalt w&auml;hrend Schule, Ausbildung oder Studium anders nicht leisten k&ouml;nnten. Zweimal haben wir das BAf&ouml;G in dieser Legislatur bereits verbessert. Mit der jetzt dritten Reform f&uuml;hren wir erstmals eine Studienstarthilfe von 1000 Euro ein, die gezielt junge Menschen aus Familien mit Sozialleistungsbezug und geringen Einkommen unterst&uuml;tzt. Es ist eine von vielen Ma&szlig;nahmen, die wir gegen den Arbeits- und Fachkr&auml;ftemangel anpacken. F&uuml;r noch mehr Bildungschancen erh&ouml;hen wir erneut die monatlichen F&ouml;rderungen um 5 Prozent und die Wohnpauschale um 5,5 Prozent. Wir st&auml;rken die Entscheidungsfreiheit und tragen der f&uuml;r viele junge Menschen schwierigen Corona-Zeit Rechnung, indem wir die F&ouml;rderh&ouml;chstdauer um ein Semester erh&ouml;hen (Flexisemester) und die M&ouml;glichkeit vereinfachen, im Studium nochmal die Fachrichtung zu wechseln. Nat&uuml;rlich steht nach diesem Wahlergebnis die Koalition vor der Aufgabe, Vertrauen zur&uuml;ckzugewinnen und zusammen mit allen demokratischen Parteien eine noch entschlossenere Antwort auf die erschreckenden Wahlergebnisse der AfD zu finden. Die AfD ist eine Partei, die Freiheit, die Demokratie und unseren Wohlstand gef&auml;hrdet und zerst&ouml;ren m&ouml;chte. Dem m&uuml;ssen wir uns gemeinsam entgegenstellen. Ein weiteres wichtiges Thema in dieser Woche ist der Aktionsplan "Queer Leben". In diesen Tagen, mitten im Pride Month, feiern wir ein doppeltes Jubil&auml;um: Mit der Streichung des &sect;175 in der BRD und des &sect;151 in der DDR ist die Strafbarkeit von Homosexualit&auml;t vor 30 beziehungsweise 35 Jahren endlich abgeschafft worden. Trotz erk&auml;mpfter Fortschritte und Freiheiten ist die Lage f&uuml;r viele LSBTIQ+ Menschen aber weiterhin herausfordernd. Queerfeindliche Angriffe und politische Versuche, Selbstbestimmungsrechte zur&uuml;ckzudrehen, nehmen zu. Dem setzen wir unseren Aktionsplan &bdquo;Queer Leben&ldquo; aus dem Bundesfamilienministerium entgegen. Das diskriminierende Blutspendeverbot ist inzwischen Geschichte und dank des Selbstbestimmungsgesetzes k&ouml;nnen trans und inter sowie nicht-bin&auml;re Menschen endlich ohne G&auml;ngelung &uuml;ber ihren Geschlechtseintrag bestimmen. Wir lassen nicht locker, bis Queerfeindlichkeit Geschichte ist! Die Ukraine verteidigt nun schon mehr als zwei Jahre ihre und unsere Freiheit gegen ein autorit&auml;res Russland, das einen v&ouml;lkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen sie f&uuml;hrt. Wir stehen fest an ihrer Seite: wirtschaftlich, humanit&auml;r, diplomatisch und auch mit Waffenlieferungen. Unsere Unterst&uuml;tzung gilt und bleibt felsenfest. Deswegen ist es ein wichtiges Signal, dass mit der heute und morgen in Berlin ausgerichteten Wiederaufbaukonferenz intensiv nach Wegen gesucht wird, wie der Privatsektor finanziell st&auml;rker mobilisiert werden kann und Unternehmen, Kommunen und Zivilgesellschaft st&auml;rker vernetzt werden, die f&uuml;r den Wiederaufbau arbeiten. Dass der ukrainische Pr&auml;sident Selenskyj diese Woche im Deutschen Bundestag sprach, ist f&uuml;r uns eine gro&szlig;e Ehre und zeigt die enge Freundschaft zwischen Deutschland und der Ukraine. Herzliche Gr&uuml;&szlig;e, Debbie

Bundestagsfraktion

Europawahl 2024

Gegen Rechts

Ukraine

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 24 vom 14. Juni 2024

Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen // 29. BAföG-Novelle // Aktionsplan "Queer Leben" // Ukraine

Vielleicht erinnert Ihr Euch: Bei der letzten Kreismitgliederversammlung hat ein Vertreter des Stadtsch&uuml;lerInnenrates &uuml;ber die rechtlichen Probleme gesprochen, die die momentane Struktur des Rates mit sich bringt. Wir wollen die Zukunft des Stadtsch&uuml;lerInnenrates sichern und haben dazu schon vor zwei Wochen einen <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=NR&amp;NUMMER=&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=GR%DCNE&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?18?1?">Antrag</a> eingereicht, der den Magistrat auffordert zu er&ouml;rtern, an welche st&auml;dtische Einrichtung die Tr&auml;gerschaft des SSR &uuml;bertragen werden kann. So kann die Interessenvertretung der Frankfurter Sch&uuml;ler*innen hoffentlich bald einer rechtssicheren Zukunft entgegenschauen.
Dar&uuml;ber hinaus haben wir uns auch den Anliegen einer weiteren Gruppe angenommen und zwar denen der Tagesfamilien. Es soll nun endlich eine stundengenaue <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=NR&amp;NUMMER=&amp;JAHR=2024&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=GR%DCNE&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?18?3?">Verg&uuml;tung f&uuml;r Tageseltern</a> geben und die sogenannte Degression abgeschafft werden. Das hei&szlig;t, f&uuml;r jedes betreute Kind gibt es zuk&uuml;nftig gleich viel Geld und es g&auml;be keine Reduzierung wegen einer bestimmten Betreuungszahl von Kindern mehr.
Bei beiden Themenkomplexen dr&auml;ngen wir auf eine rasche Umsetzung im zust&auml;ndigen Bildungsdezernat.

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 20 vom 17. Mai 2024

Zukunft von StadtschülerInnenrat und Tagesfamilien sichern

Nach dem Genderverbot in hessischen Abschlusspr&uuml;fungen setzt die hessische Landesregierung eine weitere sinnlose Vorschrift drauf und will f&uuml;r hessische Hochschulen und den &ouml;ffentlich-rechtlichen Rundfunk das Genderns mit Sonderzeichen verbieten.
Wir Gr&uuml;ne stellten hierzu einen dringlichen Berichtantrag. -Leider konnte die Regierung nicht erkl&auml;ren, welche konkreten Probleme das Genderverbot l&ouml;st oder wie genau ein Genderverbot m&uuml;ndige B&uuml;rger*innen nicht bevormundet. Vielmehr argumentierte SPD-Ministerin Hoffman damit, dass ein Verbot ohne Sanktionen eigentlich gar kein Verbot sei und verstieg sich sogar zu der Behauptung, es gebe gar kein Genderverbot.Die Antworten machen deutlich, es geht um Symbolpolitik ohne jeglichen Mehrwert. F&uuml;r uns GR&Uuml;NE ist klar: Wir brauchen keine Sprachpolizei der Landesregierung. Ob und wie gegendert wird, sollen die Menschen selbst entscheiden.
<a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/7/00447.pdf" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> geht&rsquo;s zu unserem Antrag.

Anti-Diskriminierung

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 18 vom 03. Mai 2024

Genderverbot - Mündige Bürgerinnen und Bürger statt sinnloser Vorschriften

Es ist erfreulich, dass die Landesregierung die Arbeit unseres Sozialministers fortsetzt und auch 2024 1.000 bezahlte KITA-Ausbildungspl&auml;tze f&ouml;rdert. Von einer Erh&ouml;hung der Stellen, wie im Sofortprogramm der Landesregierung angek&uuml;ndigt, kann allerdings nicht die Rede sein, denn auch die im Plenum angek&uuml;ndigte Fachkr&auml;fteoffensive gibt es bereits. - Wir GR&Uuml;NE fordern ein echtes Sofortprogramm mit konkreten Ma&szlig;nahmen. So etwa bereits ab diesem Jahr die Schulgelder f&uuml;r die Ausbildungen zur Erzieher*in und Sozialassistent*in abzuschaffen, ein Investitionsprogramm f&uuml;r mehr Kita-Pl&auml;tze aufzulegen und die Landesf&ouml;rderung f&uuml;r bezahlte Ausbildung auch auf die Jugendhilfe auszuweiten.
Hier der von uns dazu eingereichte <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/7/00337.pd%66" target="_blank" rel="noopener">dringliche Antrag</a>.

Kindertagesstätten

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 12 vom 22. März 2024

Kita-Debatte - Grüne fordern Abschaffung der Schulgelder und Ausweitung der bezahlten Ausbildung

Schulpolitik stellt Weichen - f&uuml;r den pers&ouml;nlichen Werdegang, aber auch f&uuml;r den unserer Gesellschaft. Weil sich die Anforderungen an Schule in den vergangenen Jahren massiv ver&auml;nderten und aktuelle Bildungsstudien gro&szlig;en Handlungsbedarfaufzeigen, machten wir sie letzten Freitag zum Setzpunkt. Unser Ziel: Ein zweiter Hessischer Bildungsgipfel f&uuml;r einen neuen p&auml;dagogischen Aufbruch!
Hier geht es zum <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/4/00044.pdf" target="_blank" rel="noopener">Antrag mit unseren konkreten Forderungen</a>, mehr dazu auch in <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-wollen-neuen-aufbruch-in-der-bildungspolitik/" target="_blank" rel="noopener">Miriam Dahlkes PM</a>.&nbsp;

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 6 vom 9. Februar 2024

Neuer Bildungsgipfel jetzt!

Liebe Freund:innen,
trotz bestehender Hilfen sind in Frankfurt Hunderttausende von Kindern und Jugendlichen armutsgef&auml;hrdet! Sie haben nicht nur weniger Geld &ndash; sie sind insgesamt gesellschaftlich benachteiligt. Ihre Teilhabe am &ouml;ffentlichen Leben, an Kultur, Sport und Bildung ist zum Teil deutlich eingeschr&auml;nkt. Das m&uuml;ssen wir &auml;ndern. Denn Armut und Ausgrenzung sind der soziale Sprengstoff der Zukunft &ndash; explosiv und hochgef&auml;hrlich f&uuml;r das Zusammenleben. Mein Dezernat hat daher gemeinsam mit dem Jugend- und Sozialamt ein &bdquo;B&uuml;ndnis gegen Kinderarmut&ldquo; auf den Weg gebracht, ein Projekt, mit dem wir einen grundlegend neuen Weg in der Stadt einschlagen. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Buendnis-gegen-Kinderarmut/" target="_blank" rel="noopener">Was wir dabei planen, lest ihr hier.</a>
Mein Blick richtet sich nicht nur auf Kinder und Jugendliche. Zu einer gut funktionierenden Gesellschaft z&auml;hlt auch die &auml;ltere Generation, von der wir so viel lernen k&ouml;nnen, die aber auch gut integriert werden will. Daher war es mir wichtig, wieder die Aktionswochen &bdquo;&Auml;lterwerden&ldquo; zu er&ouml;ffnen. Im Austausch miteinander, wenn wir uns begegnen, lernen wir einander kennen, erfahren andere Meinungen und Lebensweise und k&ouml;nnen dadurch Vorurteile abbauen. Wichtige Aspekte in Zeiten, in denen Demokratienzunehmend fragiler erscheinen und deshalb durch ein konstruktives Miteinander gest&auml;rkt werden m&uuml;ssen. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Aktionswochen-Aelterwerden/" target="_blank" rel="noopener">Das Programm der Aktionswochen ist so umfangreich wie nie.</a>
Und noch kurz eine Personalie in eigener Sache. Der Hessische St&auml;dtetag hat mich zur Vorsitzenden des Hauptausschusses gew&auml;hlt. Denn es ist wichtig, dass Frankfurt mit einer klaren Position nach au&szlig;en vertreten ist und geh&ouml;rt wird. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Wahl-Hessischer-Staedtetag/" target="_blank" rel="noopener">Die Details dazu findet ihr hier.</a>
Bis zur n&auml;chsten Woche!
Eure Elke

GRÜNE im Magistrat

Senior*innen

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 38 vom 22. September 2023

Neues "Bündnis gegen Kinderarmut“

Die erste Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause steht an und die Fraktion ist schon l&auml;ngst wieder mitten im Gesch&auml;ft. Verschiedene gro&szlig;e Themen besch&auml;ftigen uns momentan: Der zuk&uuml;nftige Standort der St&auml;dtischen B&uuml;hnen, die Situation im Bahnhofsviertel, die Zust&auml;nde in der Ausl&auml;nderbeh&ouml;rde, die Europ&auml;ische Schule und die Verlagerung der Dippemess. Vorankommen m&uuml;ssen wir auch bei unseren Gro&szlig;baustellen wie der energetischen Sanierung von Geb&auml;uden und bei der Solaroffensive f&uuml;r die Stadt Frankfurt. Daf&uuml;r haben wir k&uuml;rzlich gemeinsam mit Kolleg*innen der Koalitionsfraktionen Hessens gr&ouml;&szlig;ten Solarpark in Dreieich-Buchschlag besucht. Vielleicht k&ouml;nnen wir uns da noch was f&uuml;r Frankfurt abschauen. Denn uns muss ein gro&szlig;er Schritt nach vorne bei den Erneuerbaren Energien gelingen, um unser Ziel Klimaneutralit&auml;t 2035 zu erreichen!

Kultur

Bahnhofsviertel

Energetische Sanierungen

Solarenergie

Energie

Klimaneutralität

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 38 vom 22. September 2023

Intensive Befassung mit Großprojekten und Besuch Solarpark

In Hessen wurden 130 Schulen als "Umweltschulen 2023" ausgezeichnet. Diese Schulen haben in den letzten zwei Jahren Projekte zu verschiedenen Nachhaltigkeitsthemen durchgef&uuml;hrt und dabei Klimaschutz, Naturschutz, Biodiversit&auml;t und Ressourcenschutz in den Mittelpunkt gestellt. Die Sch&uuml;ler*innen pr&auml;sentierten ihre Ergebnisse in einer Ausstellung an der Goethe-Universit&auml;t in Frankfurt. Ein besonderes Augenmerk wurde auf den Natur- und Klimaschutz gelegt, da Hessen bis 2045 bzw. mit Gr&uuml;ner Regierungsf&uuml;hrung 2035 klimaneutral wird. Das Landesprogramm "Umweltschule" zielt darauf ab, Sch&uuml;ler*innen an die Herausforderungen nachhaltiger Entwicklung heranzuf&uuml;hren, und betont die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. Daher freue ich mich auch sehr, dass acht dieser Umweltschulen zu Frankfurt geh&ouml;ren. Das Adornogymnasium, die Elsa-Br&auml;ndstr&ouml;m-Schule, die Friedrich-Ebert-Schule, das Goethe-Gymnasium, die Helmholtzschule, die Liebigschule, die W&ouml;hlerschule und die Frankfurt International School sind in Sachen Klima und Umweltschutz ein Vorbild f&uuml;r Hessen und die Republik. Besonders Kinder und Jugendliche sind eine treibende Kraft beim Klimaschutz. Sie zeigen, wie vor Ort und mit einfachen Mitteln Ressourcen geschont und das Miteinander gest&auml;rkt werden kann. Denn f&uuml;r die Herausforderungen der Zukunft m&uuml;ssen wir alle mitnehmen, von jung bis alt. Wir m&uuml;ssen gemeinsam etwas ver&auml;ndern, damit es gut bleibt.

Klimaanpassung

Klimaschutz

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 38 vom 22. September 2023

Acht Frankfurter Schulen sind Umweltschulen 2023 – Ein Programm mit Zukunft

Exkursionen sind wichtige Erg&auml;nzungen des Unterrichts und f&uuml;r die Pers&ouml;nlichkeitsentwicklung unersetzlich. Es sind doch gerade Ausfl&uuml;ge und Klassenfahrten, die f&uuml;r Gemeinschaftsgef&uuml;hl sorgen und vielen Menschen von ihrer Schulzeit am deutlichsten in Erinnerung bleiben! Mit unserem Antrag zum Haushalt 2023/2024 haben wir deswegen die notwendigen Mittel f&uuml;r ein kostenloses Ausflugsticket f&uuml;r Sch&uuml;ler*innen zur Verf&uuml;gung gestellt: So k&ouml;nnen Sch&uuml;ler*innen bei Schulfahrten innerhalb Hessens &ouml;ffentliche Verkehrsmittel kostenlos nutzen. Dies entlastet die Lehrkr&auml;fte von Organisationsaufwand und die Sch&uuml;ler*innen, die kein kostenloses Sch&uuml;lerticket erhalten, finanziell.

Haushalt

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in de Grünen Woche 37 vom 15. September 2023

Neues Ausflugsticket für alle Schüler*innen im Schuljahr 23/24

Wir haben jetzt &uuml;ber 100 nachhaltige Bauernh&ouml;fe in Hessen &ndash; auch Frankfurt mit der Kooperative dabei 
Das Projekt &bdquo;100 nachhaltige Bauernh&ouml;fe&ldquo; ist erfolgreich angelaufen. Jetzt sind es bereits 102 H&ouml;fe, die dabei sind. Besonders freue ich mich dar&uuml;ber, dass mit der Kooperative e.V. auch ein Bauernhof in Frankfurt dabei ist. In dem Projekt "100 nachhaltige Bauernh&ouml;fe" des Hessischen Umweltministeriums geht es darum, gemeinsam mit ausgew&auml;hlten hessischen Betrieben der Landwirtschaft, des Garten- und Weinbaus nachhaltige und innovative Produktionssysteme, beispielsweise f&uuml;r mehr Bodenschutz, Klimaschutz, Tierwohl, zu entwickeln. Diese sollen nicht nur den Betrieben selbst, sondern auch der gesamten Gesellschaft zugutekommen. Der Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen (LLH) f&uuml;hrt mit seinem Fachgebiet &Ouml;kologischer Landbau die Regie bei der Umsetzung. Seit 2021 arbeitet das Projektteam bereits mit den teilnehmenden Betrieben zusammen, um ihr wertvolles Wissen &uuml;ber Nachhaltigkeit und Klimaschutz zu teilen. Dieses aufregende Projekt zeigt, wie Landwirtschaft, Gartenbau und Weinbau nachhaltig und zukunftsorientiert gestaltet werden k&ouml;nnen. <a href="https://llh.hessen.de/umwelt/nachhaltige-bauernhoefe/" target="_blank" rel="noopener">Mehr Informationen zu den "100 nachhaltige Bauernh&ouml;fe" findet Ihr hier.</a>
4,5 Millionen Euro f&uuml;r das kostenlose Ausflugsticket f&uuml;r Sch&uuml;ler*innen &ndash; Hessen erm&ouml;glicht sozial gerechte Teilhabe, Kultur und Nachhaltigkeit
Die Hessische Landesregierung unterst&uuml;tzt neue Projekte f&uuml;r hessische Schulen. Zus&auml;tzliche Mittel aus dem Landeshaushalt 2023-2024 erm&ouml;glichen kostenlose Ausflugstickets im Wert von viereinhalb Millionen Euro. Diese Tickets erlauben Sch&uuml;lerinnen und Sch&uuml;lern die freie Nutzung von Bussen und Bahnen in Hessen f&uuml;r Ausfl&uuml;ge und Klassenfahrten. Ein inklusives Angebot, das auch finanziell benachteiligten Familien spannende Bildungsm&ouml;glichkeiten er&ouml;ffnet.
Waldspaziergang mit Rosemarie Heilig und mir in Schwanheim &ndash; gr&ouml;&szlig;tes Aufforstungsprogramm der Geschichte Hessens geplant
Am Dienstag haben Rosemarie Heilig und ich uns im Schwanheimer Wald zu den Herausforderungen in der Waldpolitik in Zeiten der Klimakrise ausgetauscht. Wir brauchen einen naturnahen, strukturreichen und klimastabilen Wald. Die Herausforderungen sind gro&szlig;, daher wollen wir in Hessen das gr&ouml;&szlig;te Aufforstungsprogramm mit 30 Millionen neu gepflanzten B&auml;umen auf den Weg bringen. Stand und Land arbeiten zusammen daran, dass auch nachfolgende Generationen einen intakten Wald vorfinden.
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Nachhaltigkeit

Tierschutz

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2023

102 nachhaltige Bauernhöfe, kostenloses Ausflugsticket und große Pläne der Aufforstung

Wie wichtig Teilhabe an Bildung und Kultur f&uuml;r den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sind, das haben der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn, Landtags-Kandidatin Julia Eberz und ich auf unserer Sozialtour durch Gallus-Viertel noch einmal beispielhaft erfahren. Das Gallus-Viertel ist das Frankfurter Quartier mit dem h&ouml;chsten Anteil an Bewohner*innen ohne deutsche Staatsb&uuml;rgerschaft. Dar&uuml;ber hinaus leben viele Gefl&uuml;chtete hier. Zu Gast waren wir beim Jugendmigrationsdienst (JMD) des Internationalen Bundes, beim Verein Kinder im Zentrum Gallus und im Gallus Zentrum. Alle drei Institutionen setzen sich f&uuml;r Kinder, Jugendliche und Familien ein. Partizipation ist ihnen wichtig. Sie nehmen die Probleme der Menschen ernst und bringen ihnen Wertsch&auml;tzung entgegen. Mit vielf&auml;ltigen Projekten wirken sie ins Viertel hinein und st&auml;rken so den Zusammenhalt im Quartier.
Beim JMD zum Beispiel bekommen Jugendliche von den Mitarbeiter*innen vielf&auml;ltige Unterst&uuml;tzung &ndash; vom Deutschkurs &uuml;ber Hilfe bei Bewerbungen bis hin zu einem breiten Angebot an kreativen Projekten. Hier ist bezahlbarer Wohnraum ein Thema, das vielen unter den N&auml;geln brennt. Sie fragen sich berechtigterweise, wie es sein kann, dass leerstehender Wohnraum einfach abgerissen wird, damit Investoren teure neue Wohnungen auf der Fl&auml;che bauen k&ouml;nnen, statt dass die Wohnungen vermietet werden. &nbsp;Viele Projekte wirken in das Viertel hinein. So ist der Gallus Garten als gr&uuml;ner Begegnungsort f&uuml;r die Menschen im Quartier entstanden. Kinder im Zentrum Gallus ist ein Verein, der sich auf ganz unterschiedliche Weise f&uuml;r Menschen mit Migrationshintergrund, Gefl&uuml;chtete und Familien einsetzt. Die Bildungsf&ouml;rderung und Chancengleichheit sind Kernziele seiner Arbeit. Angebote gibt es hier f&uuml;r Menschen jeden Alters. Die Vielfalt der Kulturen im Gallus spiegelt sich nicht allein unter den Besucher*innen des Hauses, sondern auch unter den Mitarbeiter*innen. Das Mehrgenerationenhaus ist ein lebendiger Ort des Austauschs zwischen den Kulturen und zwischen den Generationen. Im Gallus Zentrum k&ouml;nnen Kinder und Jugendliche ihre kreativen Ideen entwickeln und umsetzen. Ob beim Fotografieren, beim Drehen eines Animationsfilms oder eines TikTok-Videos. Medienp&auml;dagog*innen vermitteln den Kindern und Jugendlichen so nicht nur Wissen &uuml;ber die Technik, sondern sch&auml;rfen auch den kritischen Blick auf Medien und die f&uuml;r sie produzierten Inhalte. Die Freude am Lernen steht dabei im Zentrum. Kulturelle Bildung ist Voraussetzung f&uuml;r kulturelle Teilhabe. Auch deshalb ist dieses Engagement unverzichtbar.

Inklusion

Vielfalt

Geflüchtete

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2023

Einsatz von Initiativen und Vereinen stärkt Zusammenhalt im Gallus-Viertel

Sprache ist eine Schl&uuml;sselqualifikation, gerade in der Arbeitswelt. Die Landesregierung f&ouml;rdert berufsqualifizierende Sprachf&ouml;rderung in Arbeitsmarktma&szlig;nahmen &uuml;ber den Europ&auml;ischen Sozialfonds Plus mit Landes- und EU-Mitteln. Insgesamt stehen so rund 8 Millionen &euro; f&uuml;r 59 Projekte in Hessen zur Verf&uuml;gung. In meinen Augen ein wichtiger Beitrag gegen den Fachkr&auml;ftemangel und f&uuml;r bessere Integration.
<a href="https://soziales.hessen.de/presse/bqs-startet-in-21-gebietskoerperschaften" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der PM des Ministeriums.</a>

Arbeitsmarkt

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2023

Sprachförderung BQS+ gestartet

Liebe Freund:innen,
was hat sich in den vergangenen Wochen alles ereignet! Geld f&uuml;r die Freien Tr&auml;ger, eine Riesennachfrage nach unseren Ferienkarten, Neuigkeiten aus dem Bahnhofsviertel. &ndash; Dort hat sich seit der Gr&uuml;ndung unseres Koordinierungsb&uuml;ros im Fr&uuml;hjahr dieses Jahres wirklich viel getan. Ich kann jetzt schon sagen: Es war eine gute Entscheidung, hier eine st&auml;dtische Schaltzentrale zu implementieren.
Doch neben den vielen kleinen Schritten, die aktuell zu einer Verbesserung der Situation im Bahnhofsviertel f&uuml;hren, m&uuml;ssen wir auch den Blick in die Zukunft richten. Was ist perspektivisch &uuml;berhaupt machbar? Wo k&ouml;nnen wir in ein paar Jahren realistisch stehen? Welche langfristigen Prozesse m&uuml;ssen wir jetzt und heute auf den Weg bringen? Um eine Entscheidungsgrundlage f&uuml;r alle beteiligten Dezernate und &Auml;mter zu schaffen, habe ich als federf&uuml;hrende Dezernentin das Hamburger Stadtentwicklungsb&uuml;ro Urbanista beauftragt, f&uuml;r uns eine Zielvision zu erarbeiten. <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Urbanista-BHV/" target="_blank" rel="noopener">Aber lest selbst, was wir uns genau vorstellen.</a>
Eine wichtige Neuigkeit darf ich Euch ebenfalls auf keinen Fall vorenthalten: Auf meine Initiative hin erhalten die Freien Tr&auml;ger der Stadt Frankfurt einen Inflationsausgleich. Geplant ist &ndash; &auml;hnlich wie im &ouml;ffentlichen Dienst &ndash;, Mitarbeitenden in Vollzeit eine tarifunabh&auml;ngige Einmalzahlung von 3000 Euro sowie f&uuml;nf Prozent des Gehalts als monatliche Sonderzahlung zukommen zu lassen. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Inflationsausgleich/" target="_blank" rel="noopener">Hier die Details dazu.</a>
Eine ganz andere Sache, aber nicht weniger erfreulich: Kinder und Jugendliche in Frankfurt haben in diesem Sommer die Ferienangebote der Stadt so intensiv genutzt wie seit Jahren nicht mehr. Bislang wurden allein 3500 Ferienkarten ausgegeben &ndash; damit hat sich die Nachfrage im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Feriencamp/" target="_blank" rel="noopener">Warum das so ist, lest Ihr hier.</a>
Wir haben &uuml;brigens auch wieder neue Gesundheitslots:innen in Frankfurt, die die Menschen in den Stadtteilen &uuml;ber Gesundheitsthemen aufkl&auml;ren. Ehrenamtlich. Und in insgesamt 32 Sprachen! Eine wirklich tolle Sache. Gut 20 von ihnen habe ich ihre Weiterbildungs- und Ausbildungszertifikate &uuml;berreicht. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/KoGi-Lotsen/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu hier.</a>
Bis zur n&auml;chsten Woche
Eure Elke

Gesundheit

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 34 vom 25. August 2023

Von wegen Sommerpause!

Mit dem Antrag &bdquo;Frankfurter Tagesfamilien besser unterst&uuml;tzen&ldquo; setzt die Koalition zentrale Forderungen der Tagesfamilien um und st&auml;rkt diese nachhaltig. Dazu erkl&auml;rt Stadtverordnete Marlene Riedel von den GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Die Tagespflege ist eine wichtige Erg&auml;nzung und so ein qualitativer Baustein f&uuml;r die Vielfalt der Kinderbetreuung in unserer Stadt. Es ist gut, dass Bewegung in die Debatte zur Besserstellung der Tagespflege und St&auml;rkung der Tagesfamilien gekommen ist, die jetzt auch mit einem Antrag der Koalition unterst&uuml;tzt wird. F&ouml;rderleistungen der Tagesfamilien sollen zuk&uuml;nftig analog zur Tariferh&ouml;hung von Erzieher*innen prozentual erh&ouml;ht werden und es sollen angesichts der gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten kurzfristige Einmalzahlungen und Hilfefonds bereitgestellt werden. Die Betriebsausgabenpauschale soll als Sachkosten an die Tagesfamilien weitergegeben werden. Ein wichtiger Teil der Initiative ist es au&szlig;erdem, die M&ouml;glichkeiten der Betreuung nach 20 Uhr wieder zu verbessern. Gerade f&uuml;r Eltern, die im Schichtdienst arbeiten, ist dies ein wichtiger Baustein, um Familie und Beruf vereinen zu k&ouml;nnen.&ldquo;
Marlene Riedel betont: &bdquo;Wir m&uuml;ssen die Betreuung nach den Bedarfen der Eltern und Kinder planen und nicht nach den &Ouml;ffnungszeiten der Einrichtungen. Hier k&ouml;nnen die flexibleren Tageseltern einen wichtigen Beitrag liefern und so die Qualit&auml;t der Kinderbetreuung in der Stadt generell verbessern helfen.
Dar&uuml;ber hinaus freuen wir uns auf eine lebhafte und intensive Debatte zu der Satzung, die zu Beginn des Jahres 2024 vorliegen muss. Hier ist uns eine echte Partizipation der Tageseltern wichtig. Zentraler Bestandteil wird die Abschaffung der Degression sein. Dies f&uuml;hrt hoffentlich auch dazu, dass die Zahl der angebotenen Pl&auml;tze steigt. Denn Ziel der Koalition ist die deutliche Steigerung der Betreuungsquoten. Die Tagespflege soll hier auch ihren Beitrag leisten k&ouml;nnen.&ldquo;

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 19.07.2023

Stärkung der Frankfurter Tagesfamilien

Die Europ&auml;ische Kommission in Br&uuml;ssel hat vier hessische Hochschulen neu ausgew&auml;hlt, damit diese in l&auml;nder&uuml;bergreifenden europ&auml;ischen Hochschulnetzwerken ihr Profil st&auml;rken: Die Frankfurt University of Applied Sciences, die Hochschule Fulda sowie die Justus-Liebig-Universit&auml;t Gie&szlig;en und die Philipps-Universit&auml;t Marburg in einem Verbund. Die Hochschulen erhalten Auszeichnungen und F&ouml;rderzusagen f&uuml;r ihre Beteiligung an Europ&auml;ischen Hochschulallianzen. Damit k&ouml;nnen sie nun ihre Vorhaben mit ausgew&auml;hlten Partnerhochschulen voranbringen. Europa ist in Hessen und insbesondere an den hessischen Hochschulen sehr lebendig. Denn die hessische Hochschullandschaft steht f&uuml;r intensive europ&auml;ische Zusammenarbeit und internationale Forschungskontakte. So sind die Hochschule Darmstadt sowie die Technische Universit&auml;t Darmstadt bereits an zwei weiteren European Universities beteiligt. Insgesamt nehmen damit sechs hessische Hochschulen an f&uuml;nf Verb&uuml;nden teil. Die European Universities Initiative (EUI) b&uuml;ndelt die St&auml;rken und die Vielfalt von Forschung und Lehre in Europa in neuen Strukturen. Europaweit machen 430 Hochschulen mit. <a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/vier-hessische-hochschulen-sind-neue-european-universities" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet Ihr hier.</a>

Europa

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 27 vom 7. Juli 2023

Vier hessische Hochschulen sind neue „European Universities“

Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben! Nachdem wir das Thema in der letzten Stadtverordnetenversammlung zur &bdquo;Aktuellen Stunde&ldquo; angemeldet hatten, waren nun letzten Sonntag auch zahlreiche Fraktionsmitglieder bei der Kundgebung gegen das Roger-Waters-Konzert zugegen und haben sich gegen Israelfeindlichkeit und Antisemitismus stark gemacht.
Dar&uuml;ber hinaus sind wir als Fraktion in den letzten Wochen intensiv mit Etatantr&auml;gen zum Haushalt besch&auml;ftigt, denn ein wirksamer Haushalt ist Herzst&uuml;ck nachhaltiger Kommunalpolitik, guter F&uuml;hrung und politischer Priorit&auml;tensetzung. Die schwierigen Rahmenbedingungen &ndash; hohe Energiekosten, Inflation, steigende Zinsen &ndash; machen uns Sorgen, aber wir wollen und werden weiterhin in Klima- und Umweltschutz, in die Mobilit&auml;tswende, in Anti-Diskriminierungsarbeit, in Gleichstellung, in Kultur, in gute Bildung sowie in den sozialen Zusammenhalt und eine funktionierende Wirtschaft am Standort Frankfurt investieren.&nbsp;

Antisemitismus

Neues von der Fraktion die GRÜNEN im Römer

Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben! 

Wissenschaftsministerin Angela Dorn hat der Initiative ArbeiterKind.de jetzt einen F&ouml;rderbescheid des Landes Hessen in H&ouml;he von 200.000 Euro f&uuml;r das Jahr 2023 &uuml;berreicht. Diese setzt sich seit 15 Jahren f&uuml;r mehr Bildungsgerechtigkeit ein. Das Projekt ermutigt bundesweit Sch&uuml;ler*innen aus nichtakademischen Familien, als Erste in ihrer Familie zu studieren. Bereits seit 2010 wird es vom Land Hessen unterst&uuml;tzt. Dar&uuml;ber hinaus haben diese Woche ArbeiterKind.de und die Philipps-Universit&auml;t Marburg die f&uuml;nfte Kooperationsvereinbarung der Initiative mit einer hessischen Hochschule unterschrieben. Nur 27 von 100 Kindern, deren Eltern nicht studiert haben, beginnen ein Studium &ndash; obwohl weit mehr daf&uuml;r geeignet w&auml;ren. Damit verschenkt unsere Gesellschaft ein gro&szlig;es Potenzial. Deshalb ist das Ziel, H&uuml;rden abzubauen. Nicht jeder muss studieren. Doch alle, die es wollen und die Voraussetzungen daf&uuml;r mitbringen, sollen erfolgreich studieren k&ouml;nnen. Mit der wachsenden Vielfalt an Bildungsbiografien steigt aber auch der Bedarf an Beratung. Und diese leistet ArbeiterKind.de.
F&uuml;r den Forschungsstandort Hessen ist das Gewinnen internationaler Spitzenkr&auml;fte von gro&szlig;er Bedeutung. Deshalb f&ouml;rdert das Land internationale Wissenschaftler*innen mit dem Programm &bdquo;Marie-Skłodowska-Curie-Stipendium Hessen&ldquo;. Die erste Staffel ist jetzt zu Ende gegangen. Vier Postdoktorand*innen haben in den vergangenen zwei Jahren erfolgreich ihre Forschungsprojekte in Hessen realisiert und damit die hessische Forschungslandschaft bereichert. Mit ihrer Arbeit leisten sie einen wichtigen Beitrag, um die Herausforderungen der Zukunft zu bew&auml;ltigen. Mit dem Start der neuen F&ouml;rderrunde des Stipendiums k&ouml;nnen sich ab sofort wieder hochqualifizierte Wissenschaftler*innen f&uuml;r das Programm bewerben.
<a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/seit-15-jahren-traegt-arbeiterkindde-zu-mehr-bildungsgerechtigkeit-bei" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen zu 15 Jahre ArbeiterKind.de findet Ihr hier </a>und <a href="https://wissenschaft.hessen.de/Studieren/Internationales/Marie-Sklodowska-Curie-Stipendium-Hessen" target="_blank" rel="noopener">Informationen zum Programmstart des Marie-Skłodowska-Curie-Stipendium Hessen findet Ihr hier</a>.

Wissenschaft

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 21vom 26. Mai 2023

Mehr Bildungsgerechtigkeit und mehr internationale Spitzenforschung in Hessen

Kranewasser to Go: Zum Weltwassertag am 22. M&auml;rz hat Klimadezernentin Rosemarie Heilig drei neue Trinkbrunnen in Betrieb genommen. Im Hafenpark, auf dem Paulsplatz und im G&uuml;nthersburgpark gibt es nun frisches Trinkwasser auf Knopfdruck.
Am Vormittag besuchte die Stadtr&auml;tin die Klasse 4b der Heinrich-Seliger-Schule in der Orangerie des G&uuml;nthersburgparks. Erst nahm sie an einer neu konzipierten Lernwerkstatt von UmweltLernen zum Thema "Wasser ist kostbar" teil, dann ging sie mit den Kindern zu einer Kostprobe an den neuen Brunnen, gleich neben dem Spielplatz.
&bdquo;Wir m&uuml;ssen uns leider auf noch mehr hei&szlig;e und trockene Sommer einstellen&ldquo;, sagte Heilig. &bdquo;Dabei k&ouml;nnen wir von St&auml;dten im S&uuml;den lernen, wo seit jeher &uuml;berall Trinkbrunnen zur Verf&uuml;gung stehen und niemand teures Wasser in Plastikflaschen kaufen muss.&ldquo;
Dank einer F&ouml;rderung des Hessischen Umweltministeriums und der Mainova k&ouml;nnen wir in Frankfurt jetzt schon 16 neue Trinkbrunnen in Frankfurt anbieten. Weitere f&uuml;nf Trinkbrunnen auf dem Diesterwegplatz am S&uuml;dbahnhof, gegen&uuml;ber dem Bahnhof H&ouml;chst, im Volkspark Niddatal, auf dem Paul-Arnsberg-Platz und im Heinrich-Kraft-Park in Fechenheim befinden sich bereits im Bau, sodass im Sommer insgesamt 21 Trinkbrunnen zur Verf&uuml;gung stehen. Weitere Vorschl&auml;ge f&uuml;r neue Standorte werden zurzeit gepr&uuml;ft. &nbsp; <a href="https://geoportal.frankfurt.de/trinkbrunnen" target="_blank" rel="noopener">Eine aktuelle &Uuml;bersicht aller Trinkbrunnen in Frankfurt findet sich hier im Geoportal der Stadt Frankfurt.&nbsp;</a>
Au&szlig;erdem hat das Klimareferat einige alte Laufbrunnen reaktiviert, an denen man bedenkenlos trinken kann, <a href="https://geoportal.frankfurt.de/erfrischungsbrunnen" target="_blank" rel="noopener">mehr dazu findet ihr hier.</a>

GW KW 13 2023

Neues von Rosemarie Heilig, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 13/2023 vom 31. März 2023

Klimadezernentin Rosemarie Heilig nimmt neue Trinkbrunnen in Betrieb

Es ist ein deutschlandweit einmaliges Konzept: Im neu gegr&uuml;ndeten Kassel Institute for Sustainability forschen und lehren bis zu 17 Professuren entlang der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. Forschungsprojekte laufen bereits. Sie besch&auml;ftigen sich mit einer Vielfalt an Themen &ndash; von Aufforstungen in Chile bis zur Natur als Rechtsperson. Die Arbeit der Wissenschaftler*innen hilft, die dringend erforderliche Entwicklung hin zu einer nachhaltigeren Lebensweise voranzutreiben. Dies ist eine globale Aufgabe. Das Kasseler Institut hat das Potenzial, zur zentralen Adresse in Nachhaltigkeitsfragen zu werden.
Das neue Nachhaltigkeitszentrum soll f&uuml;r die Vernetzung sowie eine inter- und transdisziplin&auml;re Zusammenarbeit der Wissenschaftler*innen stehen. Forschung und Lehre sind eng verkn&uuml;pft. Geschaffen hat die Universit&auml;t dieses bundesweit einmalige Zentrum mit Unterst&uuml;tzung des Landes Hessen aus dem 300-Professuren- und dem Tenure-Track-Programm sowie aus dem Forschungsf&ouml;rderprogramm LOEWE. Das bereits vorhandene starke Profil der Universit&auml;t Kassel im Bereich der &ouml;kologischen, wirtschaftlichen und sozialen Nachhaltigkeit wird durch das neue Zentrum weiter gesch&auml;rft. Es muss endlich gehandelt werden. Deshalb sollen sich junge Menschen in Kassel so bilden, dass sie die Ver&auml;nderungen mitgestalten k&ouml;nnen. Aus diesem Grund werden an dem neuen Institut ab 2024 neue Nachhaltigkeits-Studieng&auml;nge das Angebot erweitern.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/neues-nachhaltigkeits-zentrum-startet-an-der-universitaet-kassel" target="_blank" rel="noopener">hier </a>sowie <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/aktuelle-stunde-im-maerz-plenum-kassel-institute-for-sustainability-einmaliges-forschungszentrum-zu-zentralen-herausforderungen-unserer-zeit-entsteht-in-hessen/" target="_blank" rel="noopener">hier </a>und das<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kassel-institute-for-sustainability/" target="_blank" rel="noopener"> Gr&uuml;n Spricht zum Thema findet Ihr hier.</a>

GW KW 12 2023

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 12/2023 vom24. März 2023

Neues Zentrum für Nachhaltigkeit an Universität Kassel gestartet 

Das Historische Museum Frankfurt verfolgt das Konzept des &bdquo;inklusiven Museums&ldquo;. Sein Ziel ist es, mit Ausstellungsgestaltung, Programm und Sammlung alle Bev&ouml;lkerungsgruppen anzusprechen. Diese vorbildliche barrierefreie Gestaltung ist nicht nur wesentlich f&uuml;r kulturelle Teilhabe, sondern auch ein wesentlicher Beitrag zur Weiterentwicklung im Bereich des Tourismus. Dies w&uuml;rdigt auch das Hessische Wirtschaftsministerium. Eine ausreichende Zahl von Sitzgelegenheiten, ein klares Leitsystem, gut lesbare und verst&auml;ndliche Texte, Angebote f&uuml;r verschiedene Sinne, vielf&auml;ltige Touren mit Multimedia-Guide und sensibilisiertes Personal &ndash; dies alles geh&ouml;rt zum Konzept. Das Museum wurde 2018 mit dem Anerkennungspreis des Hessischen Staatspreises &bdquo;Universelles Design&ldquo; ausgezeichnet und tr&auml;gt das Pr&auml;dikat &bdquo;Reisen f&uuml;r alle&ldquo;. &nbsp;
Das Historische Museum Frankfurt kann damit Vorbild sein, nicht nur f&uuml;r Kultureinrichtungen, sondern auch f&uuml;r die hessischen Tourismusbetriebe. Die Branche steht vor gro&szlig;en Herausforderungen. In der Strategie zur Weiterentwicklung ist die systematische Qualit&auml;tsorientierung ein wichtiger Baustein. Das Land f&ouml;rdert deshalb die Initiative &bdquo;Qualit&auml;t kompakt&ldquo; des Hessischen Tourismusverbands, des Hotel- und Gastst&auml;ttenverbands DEHOGA Hessen und der Hessen Agentur. Sie b&uuml;ndelt die unterschiedlichen Klassifizierungs- und Zertifizierungssysteme, sodass die Betriebe Beratung und Betreuung aus einer Hand bekommen.
<a href="https://wirtschaft.hessen.de/presse/staatssekretaer-nimmermann-wuerdigt-historisches-museum" target="_blank" rel="noopener">Mehr zum Thema findet Ihr hier.</a>

GW KW 11 2023

Tourismus

Museum

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

Museum für alle: Historisches Museum Frankfurt ist hessenweites Vorbild 

Vergangene Woche haben wir eine achtk&ouml;pfige Frankfurter Delegation mit Vertreter:innen der FrankfurtRheinMain GmbH sowie eines Bildungstr&auml;gers beim Besuch in Istanbul und Izmir geleitet. Es war eine sehr erfolgreiche Reise. Mit beiden St&auml;dten verbindet uns eine starke, gemeinsame und von guter Zusammenarbeit gepr&auml;gte Freundschaft. Im Mittelpunkt der Gespr&auml;che stand der Ausbau der Kooperationen in den Bereichen Wirtschaft, Stadt- und Verkehrsplanung, Bildung und Kultur.
Frankfurt, Izmir und Istanbul verbindet sehr viel. In allen drei St&auml;dten gibt es eine historisch gewachsene Vielfalt der Kulturen und Religionen. In Istanbul haben wir das bereits 2012 geschlossene Memorandum of Understanding bekr&auml;ftigt. Au&szlig;erdem haben wir der Stadt unsere Unterst&uuml;tzung der Hilfe f&uuml;r die Erdbebengebiete angeboten. So k&ouml;nnte es Kooperationen bei Projekten, wie etwa dem Bau von Schulen geben. Auch mit der Stadt Izmir gibt es nun ein zun&auml;chst auf f&uuml;nf Jahre befristetes Memorandum of Understanding. Das Dokument hat Nargess unterzeichnet.&nbsp;
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Zu-Besuch-bei-Freunden/" target="_blank" rel="noopener">Unsere Pressemitteilung dazu findet Ihr hier.&nbsp;</a>
Eure Nargess&nbsp;und Hilime

Bauen

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt und Hilime Arslaner, Stadtverordnetenvorsteherin, in der Grünen Woche 11/2023, vom 17. März 2023

Unsere Reise nach Istanbul und Izmir 

Heute m&ouml;chte ich euch auf einen Text hinweisen, der aus meiner Sicht einen wichtigen Einblick in die Arbeit des meinem Dezernat zugeordneten Jugend- und Sozialamtes gibt. Er zeigt, was die Mitarbeitenden dort im vergangenen Jahr bei der Betreuung und Beratung von Gefl&uuml;chteten aus der Ukraine geleistet haben und mit welcher Haltung viele dort trotz Dauerbelastung ihre t&auml;gliche Arbeit tun. Ihre Arbeit und Planung ist die Basis daf&uuml;r, dass wir unser Versprechen, in Frankfurt Sicherer Hafen zu sein, auch im vergangenen Jahr unter den Herausforderungen der Ukraine-Krise einhalten konnten.
<a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/presse/texte-und-kampagnen/features/juergen-eckert-vom-jugend--und-sozialamt" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr das Portr&auml;t unseres Teamleiters J&uuml;rgen Eckert auf der st&auml;dtischen Homepage.</a>

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 11/2023 vom 17. März 2023

„Wir versorgen jeden, der Hilfe braucht“: Wichtiger Einblick in die Arbeit des Jugend- und Sozialamtes 

Masterplan Kultur b&uuml;ndelt zukunftsf&auml;hige Konzepte f&uuml;r eine Kultur f&uuml;r alle
&bdquo;Perspektiven f&uuml;r eine Kultur f&uuml;r alle&ldquo; zeigt der Masterplan Kultur auf. Diese Woche wurde er in einer Regierungserkl&auml;rung im Landtag pr&auml;sentiert. Der Masterplan Kultur ist Ergebnis eines umfassenden Beteiligungsprozesses, bei dem sich Kulturakteur*innen, Expert*innen und B&uuml;rger*innen eingebracht haben. Hessen legt damit als erstes Bundesland eine Kulturentwicklungsplanung vor, die die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie und die aktuellen Fragen der Kulturpolitik ber&uuml;cksichtigt. &nbsp;&nbsp;
In allen wichtigen Themenfeldern skizziert der Masterplan Kultur nicht nur langfristige Ziele und zentrale Handlungsfelder, sondern zeigt auch m&ouml;gliche konkrete Wege auf. Schwerpunkte sind Kulturelle Bildung, Kulturf&ouml;rderung und wirtschaftliche Situation der K&uuml;nstler*innen, Teilhabe und Vielfalt, Kultur in l&auml;ndlichen R&auml;umen, Digitalisierung, Bewahren und Verantwortung, Engagement sowie Vernetzung und Kooperation. Ausweitung der LandKulturPerlen, eine Leerstandsb&ouml;rse und die Fortsetzung des Atelierprogramms sowie ein Kulturgutportal geh&ouml;ren zu den konkreten Punkten, die umgesetzt werden sollen. Das St&auml;rken der Musikschulen, das Schaffen eines K&uuml;nstler*innen-Pools zur Ausweitung von Angeboten an Schulen, in Kinderg&auml;rten und Vereinen und Nichtbesucherstudien sind weitere. Dar&uuml;ber hinaus sollen Museen und Gedenkst&auml;tten die M&ouml;glichkeiten digitaler Vermittlung voll aussch&ouml;pfen, Einrichtungen unterst&uuml;tzt werden, Informationen in Leichter Sprache zur Verf&uuml;gung zu stellen und die Provenienzberatung gest&auml;rkt werden. Erste Schritte will die Landesregierung zeitnah umsetzen. Daf&uuml;r hat sie 6,7 Millionen Euro im Doppelhaushalt f&uuml;r 2023 und 2024 bereitgestellt.
In K&uuml;rze wird das Land eine neue F&ouml;rderrichtlinie ver&ouml;ffentlichen, die Ideen aus dem Masterplan-Prozess und aus der Corona-Pandemie aufnimmt. Sie soll F&ouml;rderverfahren vereinfachen und B&uuml;rokratie abbauen. Ein Kulturbericht soll k&uuml;nftig mehr Transparenz &uuml;ber F&ouml;rderungen des Landes schaffen. Dar&uuml;ber hinaus soll ein regelm&auml;&szlig;iger Dialog mit den Akteur*innen stattfinden, etwa in Form eines Kulturbeirats.
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/vision-possible-kreative-ideen-und-zukunftsfaehige-konzepte-fuer-die-kulturlandschaft-von-morgen/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zur Regierungserkl&auml;rung findet Ihr hier.</a>
<a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/masterplan-kultur-zeigt-perspektiven-fuer-eine-kultur-fuer-alle-auf" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung des HMWK findet Ihr hier.</a>
<a href="https://mirjamschmidt.de/2023/02/15/meine-rede-zur-regierungserklaerung-zum-masterplan-kultur/" target="_blank" rel="noopener">Meine Rede findet Ihr hier </a>und <a href="https://wissenschaft.hessen.de/kultur-erleben/der-masterplan-kultur" target="_blank" rel="noopener">hier findet ihr mehr zum Thema.</a>

GW KW 07 2023

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Masterplan Kultur 

Die somalisch-kanadische Friedens- und Menschenrechtsaktivistin Ilwad Elman erh&auml;lt den Hessischen Friedenspreis der Albert Osswald-Stiftung f&uuml;r das Jahr 2022. Die Preistr&auml;gerin Ilwad Elman leistet Gro&szlig;es f&uuml;r den Frieden und den Schutz der Menschenrechte in Somalia. Sie engagiert sich beispielsweise f&uuml;r die Entwaffnung, Rehabilitierung und Reintegration von Kindersoldat:innen und k&uuml;mmert sich um auf M&auml;dchen und Jugendliche ausgerichtete Bildungsprogramme. Besonders den M&auml;dchen und Frauen in Somalia gibt sie so Hoffnung auf ein humanes und friedliches Leben. Sie ist damit die f&uuml;nfte afrikanische Preistr&auml;gerin &uuml;berhaupt seit 1993 und nach Şebnem Korur Fincancı 2018 erstmals wieder eine weibliche Preistr&auml;gerin. Die Auszeichnung stellt damit in vielerlei Hinsicht eine Besonderheit dar.
<a href="https://www.miriam-dahlke.de/2023/02/gruen-spricht-hessischer-friedenspreis-2022-friedens-und-menschenrechtsaktivistin-ilwad-elman-erhaelt-hessische-auszeichnung/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu auf meiner Website </a><a href="https://www.miriam-dahlke.de/2023/02/gruen-spricht-hessischer-friedenspreis-2022-friedens-und-menschenrechtsaktivistin-ilwad-elman-erhaelt-hessische-auszeichnung/">hier</a> und <a href="https://hessischer-landtag.de/termine/der-hessische-friedenspreis-2022-geht-ilwad-elman" target="_blank" rel="noopener">auf den Seiten des Landtags </a><a href="https://hessischer-landtag.de/termine/der-hessische-friedenspreis-2022-geht-ilwad-elman">hier</a>.

Frauen

Menschenrechte

Antirassismus

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Verleihung des Hessischen Friedenspreises

Liebe Freundinnen und Freunde,
diese Woche habe ich unserer Partnerstadt Lyon und dem Gr&uuml;nen Oberb&uuml;rgermeister Gr&eacute;gory Doucet einen kurzen Besuch abgestattet. Claus M&ouml;bius hat mich begleitet. Ich kenne Lyon seit vielen Jahren. Unter anderem habe ich im Rahmen des Austauschs zwischen der Universit&auml;t Frankfurt und der von Lyon dort einmal j&auml;hrlich Vorlesungen f&uuml;r franz&ouml;sische Studierende gehalten.
Unsere Gr&uuml;ne Schwesterpartei hat bei den Kommunalwahlen 2020 mit einem ambitionierten Klimaschutzprogramm die Mehrheit im Stadtrat von Lyon gewonnen und Gr&eacute;gory Doucet wurde zum Oberb&uuml;rgermeister gew&auml;hlt. Seither ist in der Stadt eine Aufbruchsstimmung sp&uuml;rbar. Oberleitungsbusse und Radfahrer*innen sind in der Innenstadt deutlich schneller unterwegs, weil ihnen mehr Platz einger&auml;umt wurde. Die Lyoner*innen sind zu gro&szlig;en Teilen aufs Rad umgestiegen. Das merkt man der Innenstadt an. Es ist viel ruhiger geworden. Die Lebensqualit&auml;t ist besser.
Gemeinsam mit dem Team aus der Verwaltung f&uuml;r die Themen Sicherheit und Mobilit&auml;t besichtigten unter anderem eine der sogenannten &bdquo;Rues des enfants&ldquo;, der &bdquo;Kinderstra&szlig;en&ldquo;, die Doucet schon vor &uuml;ber 60 Schulen eingerichtet hat. Dort wurde der Autoverkehr deutlich reduziert, damit Schulkinder sicher zu Fu&szlig; zur Schule kommen. Diese Idee sollten wir f&uuml;r Frankfurt &uuml;bernehmen. Auch die Entsiegelungen von Parkpl&auml;tzen gemeinsam mit Anwohnerinnen und Anwohnern belebt die Innenstadt. Der Austausch mit H&auml;ndler*innen und der Gastronomie &uuml;ber die Nutzung des gemeinsamen &ouml;ffentlichen Raums ist eng.
Gr&eacute;gory legt seit 2020 den Schwerpunkt auf Schulsanierungen und Schulneubauten und konnte die Verfahren daf&uuml;r deutlich beschleunigen. &bdquo;Es ist eine Frage der Priorit&auml;tensetzung,&ldquo; ist seine Erfahrung. Bis 2026 will er Anteil in den Schulkantinen der Stadt hundert Prozent Biolebensmittel anbieten, davon einen hohen Teil aus der Region. Auch die Ma&szlig;nahmen zur Verbesserung der Sicherheit im &ouml;ffentlichen Raum waren Thema der Gespr&auml;che mit dem Oberb&uuml;rgermeister und Fachleuten der Stadtverwaltung von Lyon.
Wir wurden unglaublich herzlich aufgenommen. Das Interesse an einem weiteren engen Austausch mit Frankfurt ist gro&szlig;. Ob es um nachhaltiges Bauen, um die Sicherheit oder um Mobilit&auml;t geht &ndash; Lyon und Frankfurt stehen vor &auml;hnlichen Herausforderungen. Gr&eacute;gory Doucet ist ein Beispiel daf&uuml;r, dass nach langem Stillstand sehr schnell wieder ein Aufbruch in einer Stadt gelingen kann. Im Mai ist der Besuch einer Gr&uuml;nen Delegation aus Lyon in Frankfurt geplant. Mit euch zusammen will ich daf&uuml;r k&auml;mpfen, dass sie von einer Gr&uuml;nen Oberb&uuml;rgermeisterin willkommen gehei&szlig;en werden kann.
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GW KW 05 2023

OB Wahl 2023

Neues von Manuela Rottmann, Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin in Frankfurt, in der Grünen Woche 05/2023 vom 03. Februar 2023

Mein Besuch bei dem Grünen Oberbürgermeister Grégory Doucet in unserer Partnerstadt Lyon

Endlich wieder in Frankfurt. Diese Woche war mal wieder eine lang ersehnte Wahlkreiswoche, in der ich in Frankfurt und Umgebung unterwegs war.
Am Montag &uuml;berreichte mir Greenpeace Frankfurt &uuml;ber 400.000 Unterschriften einer Petition gegen das Mercosur-Abkommen.
Sp&auml;ter am Tag traf ich noch Marco Linguri vom Liberal Islamischen Verein. Marco ist Imam und Trans - etwas sehr besonderes. Er hat uns von seiner Gemeinde, den Problemen f&uuml;r Queere People of Color in Frankfurt und seinen Vorstellungen f&uuml;r die Zukunft seines Vereines erz&auml;hlt.
Am Dienstag besuchte ich die Frankfurter Rundschau in ihren neuen R&auml;umlichkeiten in Sachsenhausen. Ich durfte an einer Redaktionskonferenz teilnehmen, eine Blattkritik vornehmen und ein Interview geben. Es war sehr spannend den Alltag einer renommierten Zeitung ein St&uuml;ck zu verfolgen! Das Interview k&ouml;nnt ihr dann bald in der FR lesen.
Am Mittwoch besuchte ich gemeinsam mit Hilime die Bildungsinitiative Ferhat Unvar in Hanau. Serpil Unvar erz&auml;hlte uns sehr offen, was sie aktuell besch&auml;ftigt und mit welchen Herausforderungen die Initiative aktuell zu k&auml;mpfen hat. Bald ist der Anschlag von Hanau 3 Jahre her. Die Arbeit, die die Initiative macht ist wichtiger und aktueller denn je.
Am Donnerstag besuchte ich dann Rainbow Refugees, die eine Unterkunft f&uuml;r Queere Gefl&uuml;chtete betreiben. Die Unterkunft ist ein Modellprojekt, das mit gutem Vorbild voran geht. Angeh&ouml;rig zur Aidshilfe macht Rainbow Refugees wichtige Arbeit beim Thema Intersektionalit&auml;t und Fluchtberatung.
Am Samstag bin ich beim Wahlkampfstand der Gr&uuml;nen f&uuml;r Manuela auf der Zeil und ab 15 Uhr auf dem Podium des GJH-Neujahrsempfangs im Haus der Jugend. Kommt vorbei!

Landtagswahl 2023

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 05/2023 vom 3. Februar 2023

Meine Wahlkreiswoche in Frankfurt

Diesen Mittwoch fand im Haushaltsausschuss DER Abstimmungsmarathon zum Haushalt statt &ndash; insgesamt 566 &Auml;nderungsantr&auml;ge der Fraktionen standen auf der Tagesordnung.
A13 f&uuml;r Grundschullehrkr&auml;fte kommt
Eine gro&szlig;e finanzielle Anstrengung, aber gut investiertes Geld ist die Entscheidung, die Besoldung f&uuml;r die hessischen Grundschullehrkr&auml;fte auf A13 anzuheben. Mit der Anhebung der Besoldung gehen wir einen weiteren Schritt der Wertsch&auml;tzung und Anerkennung der wichtigen Arbeit, die auch und insbesondere an unseren Grundschulen tagt&auml;glich geleistet wird.
Neues Flatrate-Ticket f&uuml;r Menschen mit geringem oder keinem Einkommen
Das Deutschlandticket ist ein Meilenstein, aber 49 Euro sind immer noch viel Geld. In Hessen wollen wir daher ein Flatrate-Ticket f&uuml;r Menschen mit geringem oder keinem Einkommen f&uuml;r 31 Euro einf&uuml;hren, neben den bereits bestehenden Flatrate-Tickets f&uuml;r Sch&uuml;ler:innen, Azubis, Senior:innen und Landesbedienstete. Das neue Ticket verbindet soziale Teilhabe mit klimafreundlicher Mobilit&auml;t.
Gleichzeitig gibt es noch unz&auml;hlige weitere Antr&auml;ge, von denen auch die Frankfurter:innen profitieren werden, zum Beispiel mehr Mitteln f&uuml;r die energetische Sanierung von vereinseigenen Sportanlagen, die Aufstockung des Personals f&uuml;r die Einb&uuml;rgerung im Regierungspr&auml;sidium Darmstadt.
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-aenderungsantraege-zum-doppelhaushalt/" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung dazu k&ouml;nnt ihr hier finden.</a>
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Nahverkehr

GW KW 03 2023

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche vom 20. Januar 2023

A13 für Lehrkräfte, HessenpassMobil – und 564 weitere Änderungsanträge 

Schon im letzten Wahlprogramm forderten wir Gr&uuml;ne eine h&ouml;here Besoldung f&uuml;r Grundschullehrkr&auml;fte. Mit der letzten Haushalts&auml;nderung steht fest, die der Verg&uuml;tung nach A13 kommt! Mit einer ersten Erh&ouml;hung im August und einer schrittweisen Angleichung tragen wir der gro&szlig;en Verantwortung und den gestiegenen Anforderungen der Lehrkr&auml;fte, die an unseren Grundschulen die Basis der Bildung f&uuml;r n&auml;chste Generationen legen, Rechnung.
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/a13-fuer-grundschullehrkraefte-kommt/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der PM unseres Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner.</a>
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Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche vom 20. Januar 2023

A13 für Grundschullehrkräfte in Hessen kommt!

Im Januar 2023 startet das neue Bundesprogramm des BMFSFJ "Zukunftspaket f&uuml;r Bewegung, Kultur und Gesundheit". Bei diesem Programm stehen Kinder und Jugendliche im Mittelpunkt und es gibt jungen Menschen Raum f&uuml;r Teilhabe und Engagement. Dazu erkl&auml;ren die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Es wird dort ansetzen und soll dort verankert werden, wo Kinder und Jugendliche zu Hause sind, in ihrem direkten Lebensumfeld. Dieses Zukunftspaket ist nach einer langen Zeit von Einschr&auml;nkungen und Verzicht gerade bei Kindern und Jugendlichen eine gro&szlig;e Chance f&uuml;r mehr Beteiligung und Gestaltung&ldquo;, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin Natascha Kauder.
&bdquo;Die Bed&uuml;rfnisse und W&uuml;nsche der Kinder und Jugendlichen sind w&auml;hrend der Pandemie nicht ausreichend ber&uuml;cksichtigt worden. Wir m&uuml;ssen hier dringend Abhilfe schaffen. Wir begr&uuml;&szlig;en daher, dass Kinder und Jugendliche im Rahmen des Zukunftspakets nicht nur geh&ouml;rt werden, sondern auch aktiv an der Umsetzung beteiligt werden. In den letzten zwei Jahren sind im Unterricht gerade die Bereiche Musik und Kunst zugunsten anderer F&auml;cher auf der Strecke geblieben, dabei st&auml;rkt der Kreativunterricht das soziale Miteinander und ist ein wichtiger Ausgleich zum st&auml;ndig wachsenden Leistungsdruck&ldquo; erg&auml;nzt die bildungspolitische Sprecherin Julia Frank.
Eine der Grundideen ist, dass die Vorschl&auml;ge von und f&uuml;r Kinder und Jugendliche gemacht werden. Sie sind Expert*innen f&uuml;r ihre eigene Situation und ihre eigenen Bed&uuml;rfnisse. Sie wissen, was sie brauchen und welche Angebote sie vor Ort haben m&ouml;chten: Von Festivals, Auff&uuml;hrungen und Sportturnieren, mit B&uuml;hnenzelten oder mobilen Tischtennisplatten, &uuml;ber Freizeiten, Treffs und Begegnungsr&auml;umen, die Kinder und Jugendliche dabei unterst&uuml;tzen, die psychischen Belastungen der letzten Jahre zu verarbeiten.
Lokale Organisationen und Kommunen sollen zudem durch das Bundesprogramm Impulse erhalten, mehr Angebote f&uuml;r Kinder- und Jugendbeteiligung zu schaffen. Haupt- und ehrenamtliche Akteur*innen unterschiedlicher Institutionen werden f&uuml;r die Bedarfe von Kindern und Jugendlichen sensibilisiert und die direkte Beteiligung von jungen Menschen in Projekten wird nachhaltig gest&auml;rkt.
&bdquo;Gerade der Schwerpunkt Bewegung, sportliche Bet&auml;tigung, neue Bewegungsangebote und Freizeitgestaltungen sind f&uuml;r die Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt sicher sehr interessant und ich m&ouml;chte die Tr&auml;ger der Kinder- und Jugendhilfe hiermit ermutigen, sich auf den F&ouml;rderaufruf zu bewerben&ldquo;, so Natascha Kauder weiter.
Die wichtigsten Informationen hierzu wurden auf der Webseite <a href="https://smex-ctp.trendmicro.com:443/wis/clicktime/v1/query?url=http%3a%2f%2fwww.das%2dzukunftspaket.de&amp;umid=c3159528-7cbc-472c-acc1-39b774f261dc&amp;auth=eb70aa0f3de0443b516250ab2c81f0d185fb94b0-b98d3f891e0b1bb896adda5cd2231cb7c3111c08">www.das-zukunftspaket.de</a> zusammengefasst, daneben wird zeitnah eine Beratungshotline geschaltet.

Sport

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 19.01.2023

GRÜNE begrüßen neues Bundesprogramm „Zukunftspaket“ für  Teilhabe und Engagement von Kindern und Jugendlichen

Zu den &Uuml;berlegungen f&uuml;r einen neuen Standort der Europ&auml;ischen Schule erkl&auml;rt die Fraktionsvorsitzende und europapolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Tina Zapf-Rodr&iacute;guez:
&bdquo;Frankfurt ist Sitz verschiedener europ&auml;ischer Institutionen, insbesondere der EZB. Deshalb gilt Frankfurt am Main neben Br&uuml;ssel, Stra&szlig;burg und Luxemburg als eine der vier Hauptst&auml;dte der EU. Das ehrt uns nicht nur, sondern ist auch ein wichtiger Standortfaktor f&uuml;r unsere Stadt. Damit einher geht aber auch die Verpflichtung, einen geeigneten Standort f&uuml;r eine schulische Einrichtung f&uuml;r die Kinder der Mitarbeitenden dieser europ&auml;ischen Institutionen anzubieten. Mit dem Festplatz am Ratsweg zeichnet sich nun eine m&ouml;gliche L&ouml;sung f&uuml;r einen neuen, gr&ouml;&szlig;eren Standort ab. Doch bevor weitere Schritte gegangen werden k&ouml;nnen, sind noch zahlreiche Fragen zu kl&auml;ren:
Wichtig sind uns GR&Uuml;NEN die Kleing&auml;rten des KGV Riederwald, wir m&ouml;chten sie erhalten. Daf&uuml;r m&uuml;ssen alternative Planungen erarbeitet werden, welche das m&ouml;glich machen. Es muss gepr&uuml;ft werden, wie die vorhandenen Fl&auml;chen daf&uuml;r so gut wie m&ouml;glich genutzt werden k&ouml;nnen, ohne dass die Kleing&auml;rten weichen m&uuml;ssen. Sowohl das p&auml;dagogische Konzept der Europ&auml;ischen Schule als auch die begrenzten Fl&auml;chen und Nutzungskonflikte werden selbstverst&auml;ndlich in allen weiteren &Uuml;berlegungen mitgedacht.
Mit uns GR&Uuml;NEN k&ouml;nnen erst weitere Schritte Richtung Umsetzung gegangen werden, wenn ein Mobilit&auml;tskonzept vorgelegt wird, das den Umweltverbund priorisiert. Eine zukunftsf&auml;hige Schule muss vor allem mit dem Fahrrad und zu Fu&szlig; gut erreichbar sowie an den &Ouml;PNV angebunden sein &ndash; insbesondere die Strecke zwischen Schule und Europ&auml;ischer Zentralbank.
Eine weitere zu kl&auml;rende Frage sind die Ausweichfl&auml;chen f&uuml;r die Schaustellenden, die den Festplatz bisher genutzt haben. Da hierbei das Messegel&auml;nde am Rebstock ins Spiel gebracht wurde, ist nat&uuml;rlich die Einbindung der Messe Frankfurt ein wesentlicher Punkt. Bei den Pr&uuml;fungen und weiteren &Uuml;berlegungen ist sie selbstverst&auml;ndlich intensiv einzubeziehen, das wissen wir als Koalitionsfraktionen und das wei&szlig; auch der Magistrat. Eine reibungslos ablaufende Logistik ist f&uuml;r den Messestandort Frankfurt essentiell &ndash; auch dieser Nutzungskonflikt am Rebstock flie&szlig;t in alle &Uuml;berlegungen mit ein. Ebenso sind f&uuml;r eine m&ouml;gliche Nutzung des Messegel&auml;ndes am Rebstock noch mehr Fragen offen, unter anderem bez&uuml;glich der Erschlie&szlig;ung aber auch der Umweltvertr&auml;glichkeit. Ebenso muss auch hier durch ein nachhaltiges Mobilit&auml;tskonzept die Erreichbarkeit des Gel&auml;ndes sichergestellt werden.
Wir alle sind daran interessiert, einen tragf&auml;higen Kompromiss zu finden &ndash; f&uuml;r die Europ&auml;ische Schule, f&uuml;r die Schausteller*innen, f&uuml;r die Messe, f&uuml;r die Kleing&auml;rten, f&uuml;r die Menschen vor Ort am Ratsweg und am Rebstock. Fragen sind zu kl&auml;ren, Gespr&auml;che zu f&uuml;hren. Der Mangel an Schulstandorten in Frankfurt ist generell ein gro&szlig;es Problem und es m&uuml;ssen vielerorts Kompromisse eingegangen werden. Deshalb ist es wichtig, alle Akteur*innen miteinzubeziehen und die Themen nicht gegeneinander auszuspielen.
Nur dann, wenn alle Eckpunkte transparent abgesteckt sind, k&ouml;nnen wir in weitere Planungsverfahren einsteigen.
&ldquo;Erg&auml;nzend bitten wir auch unsere <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/post/52fa5423-12d9-456e-aaa5-b1d8a6d01ba2" target="_blank" rel="noopener">Pressemitteilung vom 30.11.2022</a> zu beachten.

Stadtplanung

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 16.01.2023

Der Europäischen Schule Perspektiven bieten – Fragen klären – Kompromisse finden

Gestern hat die Landesregierung verk&uuml;ndet, bis 2028 die Besoldung von Grundschullehrkr&auml;ften von A12 auf A13 anzuheben. Hierzu erkl&auml;rt Julia Frank, bildungspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer: "Es ist ein starkes Signal, Grundschullehrer*innen in Frankfurt und Hessen endlich in die gleiche Besoldungsgruppe wie Lehrer*innen weiterf&uuml;hrender Schulen zu heben. Gleichwertige Arbeit verdient gleiche Bezahlung. Damit wird auch Wertsch&auml;tzung f&uuml;r die wichtigen Leistungen der Grundschullehrer*innen ausgedr&uuml;ckt: Sie haben uns gerade in den letzten, harten Pandemiejahren als Eltern und Frankfurter*innen den R&uuml;cken freigehalten und vieles abgefangen, was junge Menschen in der Gesellschaft und Pandemie besch&auml;ftigt hat."
Dana Kube, Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Bildung und Schulbau, erg&auml;nzt: "Es ist gr&uuml;ne Bildungspolitik in die Zukunft unserer Kinder bereits ab dem Kleinkindalter zu investieren. Das geht nur mit vielen gut ausgebildeten Lehrkr&auml;ften. Die Entscheidung der Landesregierung tr&auml;gt dazu bei, den Lehrberuf an Grundschulen attraktiver zu machen. Sie ist daher genau richtig und freut uns sehr."
Dies betont auch Julia Frank: "Grundschullehrer*innen werden seit Jahren mit wachsenden Herausforderungen konfrontiert. Wir sto&szlig;en in Frankfurt gerade auch in Grundschulen immer mehr an die Kapazit&auml;tsgrenzen und es entstehen zus&auml;tzliche Aufgaben im Zusammengang mit Inklusion und dem anstehenden Wechsel zur Ganztagsschule. Diesen Herausforderungen der Zukunft k&ouml;nnen wir nur gemeinsam mit motivierten Lehrer*innen in Grundschulen begegnen". Die GR&Uuml;NEN Hessen hatten bereits im letzten Wahlprogramm die Besoldung von Grundschullehrkr&auml;ften nach A13 gefordert. Umso erfreulicher ist es, dass dies jetzt gelungen ist. Mit der Einbringung der ben&ouml;tigten finanziellen Mittel f&uuml;r die Besoldungserh&ouml;hung haben die GR&Uuml;NEN einen besonderen Schwerpunkt im Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/24 gesetzt und den Weg zur Umsetzung geebnet. Daher kann schon zum 1. August in diesem Jahr eine erste Zulage gezahlt werden. Die weitere Erh&ouml;hung erfolgt dann stufenweise in den n&auml;chsten f&uuml;nf Jahren.

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 13.01.2023

Freude über ein besseres Gehalt von Grundschullehrer*innen in Hessen

Treibhausgasbilanz 2020 &ndash; Ziele fast erreicht
Die ver&ouml;ffentlichte Treibhausgasbilanz f&uuml;r Hessen zeigt, dass wir unsere Ziele f&uuml;r 2020 fast erreicht haben. Wir haben es geschafft, die Treibhausgasemission 2020 um 29,6 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu reduzieren. Ziel war eine Reduktion von 30 Prozent. Jetzt kommt es darauf an, dass wir unsere Anstrengungen verdoppeln, um auch die Ziele f&uuml;r 2025 zu erreichen. Mit dem ersten Klimagesetz f&uuml;r Hessen, das in Arbeit ist, dem weiterentwickelten, neuen Klimaplan und dem novellierten Energiegesetz stellen wir daf&uuml;r die Weichen und gehen den eingeschlagenen Weg f&uuml;r das Ziel, sp&auml;testens 2045 klimaneutral zu sein, weiter.
Diese Erfolge tragen eine eindeutig gr&uuml;ne Handschrift. Sie zeigen, es lohnt sich f&uuml;r Klimaschutz zu k&auml;mpfen. Meine Pressemitteilung zur Treibhausgasbilanz findet Ihr <a href="https://www.martinafeldmayer.de/aktuelles/treibhausgasbilanz-2020-ziele-fast-erreicht/" target="_self">hier</a>.
Besuch der Klima AG des Lessing Gymnasiums
Am Mittwoch habe ich die Klima AG der Lessing Schule besucht. Gemeinsam mit dem GR&Uuml;NEN Ortsvorsteher Thomas Gutmann habe ich mir einen Eindruck machen d&uuml;rfen, wie die Sch&uuml;ler*innen der Lessing Schule sich f&uuml;r das Klima und ihre Schule einsetzten. Unter anderem haben wir uns &uuml;ber M&uuml;lltrennung, die Situation Fahrradparkpl&auml;tze, die Klimaanpassung ihres Pausenhofs, die Temperaturen in den Geb&auml;uden, Photovoltaikanlagen auf dem Dach der Schule und Energiesparen unterhalten. Ich bin begeistert davon, wie wissbegierig und voller Tatendrang die Sch&uuml;ler*innen sind.

GW KW 50/2022

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

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