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Grüne Woche - KW 41/2023

Die Gruene Woche

Liebe Freund*innen,

wir möchten uns heute zunächst noch einmal bei Euch bedanken für einen grandiosen Wahlkampf, den wir hier in Frankfurt zusammen geführt haben. Ihr habt Euch an so vielen Stellen eingebracht, morgens an den U-Bahn-Haltestellen und Bahnhöfen, tagsüber an den Ständen und an den Haustüren und abends in den Kneipen. Ihr habt Plakate und Störerplakate gehängt und habt geholfen, großartige Veranstaltungen zu organisieren. Ihr seid auch schwierigen Diskussionen mit den Bürger*innen nicht aus dem Weg gegangen und habt für unsere Partei, unsere Ideen und unsere Positionen gekämpft.

Und unser Dank gilt auch unseren sechs Direktkandidat*innen, die sich wahnsinnig ins Zeug gelegt haben - ganz unabhängig von ihren eigenen persönlichen Gewinnschancen - um  für unsere Partei und das GRÜNE Programm zu werben. Unser Dank gilt besonders Mirjam Schmidt, die in der Kulturpolitik im Landtag in den letzten 5 Jahren so viel bewirkt hat, und trotz ihres Engagements nun nicht mehr in den Landtag einzieht. Auch Julia Eberz und Nilab Alokuzay-Kiesinger haben sich in ihren Wahlkreisen engagiert, ohne für sich selbst das Ziel des Einzugs in das Parlament zu erreichen. Danke dafür! Unsere Gratulation gilt natürlich Marcus Bocklet, der in seinem Wahlkreis bestätigt wurde, und Martina Feldmayer und Miriam Dahlke, die über die Landesliste dem Landtag erneut angehören.

Unser Engagement wurde honoriert von den Frankfurter*innen: Die ganz überwiegende Mehrheit unserer Wähler*innen hat uns erneut ihr Vertrauen ausgesprochen. Gegenüber der Landtagswahl 2018 haben wir gut 2% der Stimmen verloren, gegenüber der Bundestagswahl weniger als 1%. Trotzdem sind wir natürlich nicht zufrieden: Wir müssen uns fragen, wen wir verloren haben und wir sehen, dass unsere Stimmenanteile in den Grünen Hochburgen annähernd gleich geblieben, aber in anderen Stadtteilen zurückgegangen sind. Das ist ein Auftrag an uns, den Faden des Dialogs mit den Bürger*innen wieder aufzunehmen und weiterzuspinnen. Wir müssen jeden Tag auch in Frankfurt zeigen, dass grüne Politik wirkt und unsere Stadt zum Besseren verändert.

Auch können wir nicht zufrieden sein, dass in Hessen der Rückgang der Zustimmung zu grüner Politik größer war als in Frankfurt. Und vor allem müssen wir konstatieren, dass in Hessen die AfD auf 18,4% gewachsen sind und nun die Position der zweitstärksten Partei einnehmen. Auch hier müssen wir neue Antworten finden, um gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien unsere offene Gesellschaft und unsere Demokratie zu verteidigen. Dazu haben wir ja schon vor der Wahl einen Mitgliederabend unter dem Motto “Stark gegen rechts” am 9. November geplant.

Das Wahlwochenende war aber auch überschattet von dem unheimlich brutalen terroristischen Angriff auf Israel: Morde und Geiselnahmen an und von israelischen Staatsbürger*innen, herausgerissen aus Konzerten oder aus ihrem täglichen Leben zu Hause oder auf den Straßen ihrer Dörfer. Wahllose Raketenangriffe auf alle Städte. Die Bilder schockieren. Unsere Solidarität gilt den Menschen in Israel und wir setzen uns ein für die Sicherheit Israels. Unerträglich ist, dass es Menschen auch in unserem Land gibt, die den terroristischen Schlächtern, die diese Gewalttaten begehen, zujubeln und sie als vermeintliche Helden feiern. Das ist blanker Antisemitismus. Dagegen stellen wir uns und bekräftigen am Samstag um 15 Uhr auf dem Römerberg unsere Solidarität mit Israel. Ich würde mich freuen, wenn Ihr zahlreich teilnehmt und wir eine starke Stimme der Solidarität sind.

Burkhard Schwetje

Die Themen:

 Zur Versorgung geflüchteter Kinder und Resultate des Corona-Aktionsplans

 Zur Versorgung geflüchteter Kinder und Resultate des Corona-Aktionsplans

Liebe Freund:innen,

bei der Unterbringung und Versorgung geflüchteter Kinder und Jugendlicher erfüllt die Stadt Frankfurt in fast allen Bereichen die von der UNICEF geforderten Mindeststandards. Das hat eine aktuelle Auswertung meines Dezernats ergeben. Demnach schneiden wir in vielen Punkten sogar deutlich besser ab als vergleichbare Städte. Das ist eine sehr gute Nachricht. Trotzdem müssen wir natürlich weiter hart daran arbeiten, die Rahmenbedingungen für geflüchtete Menschen zu verbessern. Denn nur wenn wir den Zugang in die Gesellschaft erleichtern, wenn sich die Menschen begegnen und Vorurteile abbauen, stellen wir auf Dauer den sozialen Frieden in diesem Land sicher. Wo wir gut aufgestellt sind – und wo wir unseren hohen Eigenanspruch noch nicht erfüllen,
lest Ihr hier.

Außerdem haben wir uns einmal genau angeschaut, was aus den fast 140 Projekten geworden ist, die wir mit unserem Corona-Aktionsplan angestoßen haben. Alle Maßnahmen laufen noch bis Ende dieses Jahres. Ich verrate dabei kein Geheimnis: Der Corona-Aktionsplan war ein riesengroßer Erfolg. Denn mit seiner Hilfe konnten die Auswirkungen der Pandemie vor allem für Kinder, Jugendliche und alte Menschen spürbar abgemildert werden. Träger, Vereine und Initiativen haben sensationelle Projekte auf die Beine gestellt, die ohne den Aktionsplan kaum möglich gewesen wären. Hier sind drei Beispiele.
Bis zur nächsten Woche!

Eure Elke

Städtische Bühnen und Klimabonus

Städtische Bühnen und Klimabonus

Beim Standort städtische Bühnen sind wir den nächsten großen Schritt gegangen. Als Koalitionsfraktionen beauftragen wir den Magistrat, einen Vertrag mit der Helaba und der Frankfurter Sparkasse auszuhandeln, weil wir die Kulturmeile mit dem Schauspiel an der Neuen Mainzer und der Oper mit Werkstätten am Willy-Brandt-Platz für eine gute Lösung halten. Neben kulturpolitischen Aspekten spricht vor allem auch aus klima- und umweltpolitischer Sicht vieles für diese Variante. So ergibt sich damit die Chance einer Entsiegelung am Willy-Brandt-Platz, wodurch die dortige Luftzufuhr vom Main her verbessert und der Heat-Island-Effekt verringert werden kann. Es würde durch das Bauwerk auch keinen Eingriff in die Wallanlagen geben. Im weiteren Verlauf muss ein zustimmungsfähiger Erbpachtvertrag zur Beschlussfassung vorgelegt werden, der die finanziellen Konditionen der Vorverhandlungen bestätigt. Neben der großen Bedeutung der Städtischen Bühnen Frankfurt muss natürlich klar sein, dass durch die Finanzierung der Neubauten unsere weiteren Ziele und Projekte als Koalition nicht ins Hintertreffen geraten – von der Klimaneutralität 2035 bis hin zu dringend notwendigen Schulsanierungen. Und genau da – Richtung Klimaneutralität 2035 – kommen wir nun ebenfalls weiter voran: Für private Klimaschutzmaßnahmen gibt es ein neues Förderprogramm, den „Klimabonus“, wodurch erstmals Solaranlagen, Solar-Gründächer, Mini-PV-Anlagen und vieles mehr gefördert werden können.

Nordend/Bornheim/Ostend: Wahlkreis gewonnen - Stimmen gehalten!

Nordend/Bornheim/Ostend: Wahlkreis gewonnen - Stimmen gehalten!

Das Landtagswahlergebnis birgt viel Schatten und wenig Licht. Insofern waren wir natürlich zu Recht sehr betrübt ob der grünen Verluste und dem Abschneiden der AfD.

Und dennoch möchte ich meinen Stolz, meine Freude und vor allem meinen Dank mit Euch teilen: Entgegen des Landestrends von minus 5 %, haben wir im Wahlkreis 38 nahezu keine Verluste zum Vorwahlergebnis 2018 zu verzeichnen. Mit 34,3 % haben wir den grünen Stimmanteil quasi gehalten und erzielten zudem das beste Hessenergebnis. Ich denke, darüber dürfen wir uns alle trotz mäßiger Gesamtlage ordentlich freuen.

Und allen, die sagen ‚ja, im Nordend ist das ja nicht schwer‘, möchte ich antworten ‚doch, denn unsere Klientel ist schnell verstimmt, wie wir bei einigen Wahlen erleben mussten. Bei unserem meinungsstarken und diskussionsfreudigen Publikum sind kontinuierliche Präsenz und viel Überzeugungsarbeit nötig. Auf einen langen Lauf mit über 70 Vereinsbesuchen und unzähligen Festen und Jubiläen im letzten Jahr folgte ein intensiver Wahlkampf und wir konnten feststellen, es war erfolgreich.

Ein tolles Nebenergebnis: Obwohl vor Ort eine BI gegen uns mobilisierte, zeigen die lokalen Ergebnisse zum hart diskutierten und bekämpften Verkehrsversuche Oeder Weg keine ‚grüne Bestrafung‘ á la Bremer Brötchentaste.

Klar ist, einen solchen Sieg erringt man nicht allein, deshalb mein ganz besonders herzlicher Dank an die positiv verrückten Stadtteilgruppen im Nordend und Bornheim/Ostend, die bis zum Schluss grandios unterwegs waren. Seit Januar arbeiteten die Nordenler*innen mit dem Rotlintstraßenfest und seinen tausenden Besucher*innen an der praktisch größten grünen Wahlkampfveranstaltung in Hessen mit Omid und Tarek. Und in Bornheim und dem Ostend steckten die Mitglieder der Stadtteilgruppe persönlich 9.000 Direktwahlbriefe. Hinzu kamen unzählige Frühverteilungen, Stände oder Haustür- und Kneipengänge. Kurzum, die Präsenz war beflügelnd. Deshalb war das Geschimpfe eines Passanten ‚Ihr blöden Grünen, ihr steht ja überall herum!‘ für mich ein großes Kompliment - genau so, mit Erfolg.

Bei aller Rührung über die Unterstützung verstehe das Ergebnis auch als deutlichen Auftrag, mich im Landtag weiter für sozialen Zusammenhalt starkzumachen und nehme diesen gerne an. Es gibt viel zu tun - ich hoffe, wir haben die Möglichkeit, wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Herzlichen Dank für euren unermüdlichen Einsatz im Wahlkampf!

Herzlichen Dank für euren unermüdlichen Einsatz im Wahlkampf!

Liebe Freund*innen,

herzlichen Dank für euren unermüdlichen Einsatz im Landtagswahlkampf in ganz Frankfurt und insbesondere denjenigen, die mich im Wahlkreis unterstützt haben. Landesweit konnten wir mit 14,8 Prozent leider nicht an den Erfolg von 2018 anknüpfen. Ich werde mit Listenplatz 3 auch im neuen Landtag vertreten sein. Mit 17,1 % bekam ich von den Wähler*innen mehr Wahlkreisstimmen als Landesstimmen (16,3 %). Das freut mich, denn auch wenn wir im Frankfurter Westen traditionell schwächer abschneiden, zeigt sich, dass sich kontinuierliches politisches Wirken im Wahlkreis auszahlt. 
Schlimm und besorgniserregend ist, dass die AfD im Wahlkreis 34 bei den Zweitstimmen Platz 2 hinter der CDU einnimmt. Gleichzeitig haben wir im Wahlkreis 34 mit 51,2 Prozent eine deutlich geringere Wahlbeteiligung als im Rest der Stadt. Wir als Partei sollten das zum Anlass nehmen, noch mehr auf die äußeren Stadtteile einzugehen und nicht alles auf das Zentrum auszurichten. Auch ich werde verstärkt in die Stadtteile gehen, wo es eine offensichtliche Unzufriedenheit der Menschen gegenüber der Politik im Allgemeinen und mit unserer Politik gibt. 

Im neuen Landtag werde ich mit Haltung und Vernunft gegen Hass und Hetze und für Demokratie eintreten. 
Gemeinsam haben wir gezeigt, wofür wir GRÜNE in Hessen stehen: Für eine nachhaltige, soziale und zukunftsorientierte Politik. Das ist meine und unsere Leitschnur. Euer Rückhalt und eure Unterstützung sind dabei von unschätzbarem Wert. Ich bin dabei als eure gewählte Abgeordnete jederzeit für euch ansprechbar. 

Eure Martina

Danke für die Wiederwahl in den hessischen Landtag!

Danke für die Wiederwahl in den hessischen Landtag!

Hessen hat am Sonntag gewählt und ich bin froh und dankbar über meine Wiederwahl in den Landtag.
Auch wenn wir unser historisch zweitbestes Ergebnis erreicht haben, fühlt es sich doch nicht so an, denn wir wissen: es wäre mehr drin gewesen. Und dass mit der AfD eine rechtsextreme und demokratiefeindliche Partei zweitstärkste Kraft in Hessen geworden ist, gibt uns allen zu denken.
Dennoch sollten wir auch festhalten, mit einem Zweitstimmenergebnis von 23,7 % in Frankfurt sind wir deutlich die zweitstärkste Kraft in unserer Stadt.
Auch in meinem Wahlkreis waren wir erfolgreich: 9.979 Menschen haben mir ihre Erststimme gegeben; mit 25,8 % der Erststimmen konnte ich mein Ergebnis von vor fünf Jahren sogar verbessern. In Bockenheim und Rödelheim lagen wir vorne! Und auch bei den Zweitstimmen konnten wir GRÜNEN im Frankfurter Nordwesten zulegen: mit 9.626 Stimmen sprachen uns 24,8 % der Wählerinnen und Wähler ihr Vertrauen aus. Das Direktmandat muss ich leider abgeben, werde aber natürlich weiter für alle Menschen im Wahlkreis, in Frankfurt und Hessen ansprechbar sein!
Wir können stolz sein auf das, was wir in den letzten Wochen auf die Beine gestellt haben. Dieser Wahlkampf war kein einfacher, der Ton oft rauer als in vorherigen Wahlkämpfen. Umso wichtiger war es, dass ihr euch so für demokratische Werte eingesetzt habt! Ich bin euch allen für euren unermüdlichen Einsatz so dankbar!
Es schmerzt mich sehr, dass ich mich von einigen meiner Kolleg:innen im Landtag verabschieden muss. In den letzten 5 Jahren haben wir als Fraktion eine unglaublich beeindruckende Arbeit geleistet und die Politik in Hessen grüner, sozialer und gerechter gemacht und dieser Erfolg wird immer bleiben!
Auch in den nächsten 5 Jahren werde ich alles geben, um Hessen gerechter und zukunftssicherer zu machen!

Ein Dank an alle, die mich in den vergangenen Wochen beim Wahlkampf unterstützt haben

Ein Dank an alle, die mich in den vergangenen Wochen beim Wahlkampf unterstützt haben

Liebe Freund*innen,
das wichtigste zuerst: herzlichen Dank an alle, die mich in den vergangenen Wochen beim Wahlkampf im Frankfurter Süden unterstützt haben – Ihr wart großartig! Ob an den Wahlständen, beim Haustürwahlkampf, dem Kneipenwahlkampf oder den vielen anderen Wahlkampfformaten – wir haben alle gemeinsam gezeigt, was in uns steckt, manchmal auch über die persönlichen Grenzen hinaus. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Durch weite Strecken hat mich Euer Rückenwind durch den Wahlkampf getragen. Dafür möchte ich Euch allen von Herzen danken, stellvertretend Brigitte, die mich als meine Ersatzkandidatin immer und überall unterstützt hat, Desislava, die den Haustürwahlkampf im Süden auf seinen absoluten Höhepunkt vorangetrieben hat, Maren, die einfach immer dabei war und Claudius, der aufgepasst hat, dass es mir gut geht, aber auch den anderen Mitgliedern der Stadtteilgruppe, des OBR, der Römerfraktion, dem Magistrat, dem Vorstand, unserer tollen Kreisgeschäftsstelle und vielen mehr. Habt vielen herzlichen Dank!
Auch wenn wir mit einem anderen Ziel angetreten sind und die Niederlage für mich persönlich auch sehr bitter ist, haben wir mit 24,1 % der Wahlkreisstimmen und 23,5 % der Landesstimmen ein sehr gutes Ergebnis erzielt und sind wieder auf dem 2. Platz gelandet. Das ist ein großer Erfolg, denn die Zeiten für uns GRÜNE sind extrem hat. Die vielen Kampagnen der vergangenen Monate gegen uns, vor allem gegen unsere Bundesminister*innen, haben ihre Spuren in den Köpfen der Bürger*innen hinterlassen. Das haben wir alle an den Wahlkampfständen und bei zahlreichen Diskussionen im Freundes- oder Bekanntenkreis erlebt. Aber es gilt auch unverändert das, was Robert im Südbahnhof gesagt hat: es ist unsere Stärke, die den Widerstand und die Kampagnen verursacht und ich möchte hinzufügen, unser Wille, den Herausforderungen unserer Zeit ins Auge zu blicken und die Veränderungen anzustoßen, die notwendig sind.
Deshalb wünsche ich mir, dass wir die Kraft, die wir in diesem im Wahlkampf gemeinsam entwickelt haben, bewahren und gemeinsam weiter kämpfen für eine Politik, die sich nicht davor scheut, Probleme beim Namen zu nennen und Veränderungen anzupacken. Dafür müssen wir zusammenhalten und uns gegenseitig auf allen Ebenen unterstützen. Das verlieren wir manchmal aus den Augen, denn viel zu oft, drehen wir uns um uns selbst und nur im Kreis. Unsere Aufgabe ist es aber, Geschlossenheit zu zeigen, die Stärke unserer Partei voll auszuschöpfen und die Menschen in unserer Stadt mitzunehmen. Denn es geht nicht nur um unsere Zukunft, sondern auch um die Zukunft der nächsten Generationen.
Auch wenn ich dem nächsten Landtag nicht mehr angehören werde, gibt es viel zu tun. Die Landtagswahl hat der AfD ihr bisher stärkstes Ergebnis beschert, sie wird zweitstärkste Kraft und das trotz fortschreitender Radikalisierung. Dadurch wird die AfD in ihrem Kurs weiter bestärkt. Dabei nutzt die Partei die Ängste der Menschen in unserem Land aus. Dem müssen wir etwas entgegensetzten. Als Partei, überparteilich und als Gesellschaft.
Herzlich, Mirjam

Meine Wahlnachlese

Leider hat es für mich im Wahlkreis 36 nicht zum Direktmandat gereicht. Der allgemeine Gegenwind war einfach zu stark, viele Menschen haben daher auch ihre Erststimme der CDU gegeben. Trotzdem machen mich 22,4 % bzw. 11.098 Erststimmen sehr stolz. Als relativ unbekannte Kandidatin habe ich satte 5 % mehr geholt als der langjährige, amtierende SPD-Landtagsabgeordnete, und dies auch in SPD-Hochburgen, wie dem Gallus, dort war der Abstand zur SPD sogar noch größer. In keinem Stadtteil liege ich unter 20 %, und bis auf Ginnheim und Eckenheim habe ich überall die Silbermedaille geholt – im Bahnhofsviertel hat übrigens nur eine einzige Stimme für „Gold“ gefehlt. Das Zweitstimmenergebnis im Bahnhofsviertel (Grüne 27,2 % zu CDU 21,7 %) ist zudem ein Indiz, dass die ständig wiederholte Aussage der CDU, die Menschen dort wollen unbedingt eine Waffenverbotszone, nicht der Wahrheit entspricht.
Als Person mit trans Hintergrund war es für mich keine einfache Entscheidung, überhaupt zu kandidieren. Von der ersten Anfrage im Sommer 2022 bis zur Entscheidung im Herbst 2022, meinen Hut in den Ring zu werfen, habe ich lange hin und her überlegt. Zu groß war die Angst, Ziel von transfeindlichen Angriffen zu sein. Diese Befürchtung war weitestgehend grundlos, was mich auch auf Frankfurt stolz macht. Im Gegenteil: im Wahlkampf habe ich mehr als einmal von Bürger:innen ermunternde und mutmachende Worte bekommen, was mich ganz besonders gefreut hat.
Nun gilt es, den Rechtsruck zu bekämpfen. Die Werte gerade bei jungen Menschen, die die FCKAFD gewählt haben, sind erschreckend. Es gilt, die Gründe dafür rauszufinden und mit denjenigen ins Gespräch zu kommen, die aus Protest Nazis gewählt haben. Diese Menschen müssen und können wir zurückgewinnen. Dafür ist es aber auch nötig, aus unseren - auch räumlichen - Komfortzonen rauszugehen. In Eschersheim oder im Dornbusch Wahlkampf machen kann jede*r, wir müssen auch in den Stadteilen, wie dem westlichen Gallus, wo die AfD starke Ergebnisse eingefahren hat, Präsenz zeigen und mit den Menschen ins Gespräch kommen, sie und vor allem ihre Sorgen und Nöte ernst nehmen. Und dies nicht nur vor den nächsten Wahlen, sondern auch dazwischen. Dies gilt natürlich auch für die anderen Wahlkreise. Denn erst dann können wir die Rechtsextremen wieder dahin schicken, wo sie hingehören: raus aus den Parlamenten, zurück in die Bedeutungslosigkeit.
Der Wahlkampf war lang, intensiv und anstrengend. Ohne mein grandioses Wahlkampfteam hätte ich diese Zeit kaum durchgestanden. Mein Dank gilt daher allen, die mich in dieser Zeit unterstützt haben. Ihr habt früh morgens an S-Bahnstationen gestanden, habt mitten in der Nacht Briefkästen bestückt, habt mich an Ständen unterstützt, plakatiert und bei Podien im Publikum gesessen. Das hat mich unglaublich ge- und berührt. Dafür möchte ich Euch allen ganz herzlich danken. Ebenso möchte ich mich beim unglaublichen Team der KGS bedanken: Ihr habt einen ganz tollen Job gemacht, danke Natalie, Doro, Moritz, Dani und Cem!

Antrag zur Lage in Israel, Debatte über die Erfüllung der Nachhaltigkeitsziele und ein Veranstaltungshinweis

Antrag zur Lage in Israel, Debatte über die Erfüllung der Nachhaltigkeitsziele und ein  Veranstaltungshinweis

Liebe Kolleg*innen,

in dieser Woche werden wir im Bundestag einen Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP und CDU/CSU zur Lage in Israel verabschieden, der ein klares und unmissverständliches Zeichen der Solidarität mit Israel deutlich macht. Seit Samstag erreichen uns furchtbare Nachrichten aus Israel, und der terroristische Angriff der Hamas hat uns zutiefst erschüttert. Unsere Gedanken sind bei den Opfern des Terrorangriffs, bei den Menschen, die nun ihre Angehörigen betrauern und große Sorgen um ihr Leben, ihr Land und die Vermissten haben. Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung, und Israels Existenzrecht ist Staatsräson für uns. Wir verurteilen diesen Angriff aufs Schärfste und stehen fest an der Seite Israels. Gleichzeitig ist es unsere Pflicht, den Schutz von Jüdinnen und Juden sowie jüdischen Einrichtungen in Deutschland sicherzustellen.

In dieser Woche stehen im Bundestag weitere wichtige Themen an. Wir werden über den Stand der Erfüllung der Nachhaltigkeitsziele debattieren, die die Weltgemeinschaft 2015 beschlossen hat. Diese Ziele sichern heute die Handlungsfreiheit zukünftiger Generationen, und es ist dringend, gemeinsam gegen die Klimakrise, das Artensterben und den Ressourceneinsatz vorzugehen. Auch die Kommunale Wärmeplanung wird diskutiert, ein wichtiger Baustein zur Gestaltung einer sicheren, bezahlbaren und klimaneutralen Wärmeversorgung.

Zudem möchten wir euch auf eine besondere Veranstaltung hinweisen:

**"Oh, Sister! Widerstand und Solidarität - Ukrainische Frauen im Blickpunkt"**

Am 28. Oktober 2023, um 14:00 Uhr, im Mal Seh'n Kino, Adlerflychtstraße 6, 60318 Frankfurt

Wir zeigen zuerst den Film "Oh, Sister!", einen Film über unbeugsame ukrainische Aktivistinnen, und führen anschließend ein Podiumsgespräch mit unseren Gästinnen: Valeria Shashenok, Aktivistin und TikTok-Bekanntheit, Elke Voitl, Sozialdezernentin, und Dr. Viktoriia von Rosen, Ukrainisches Koordinierungscenter. Über eure Teilnahme freuen wir uns sehr.

Anmeldung per Mail an: deborah.duering.wk@bundestag.de

Herzlichst,

eure Debbie

Solidarität mit Israel, terroristischen Angriffe verurteilen

Solidarität mit Israel, terroristischen Angriffe verurteilen

Die schrecklichen terroristischen Angriffe der Hamas gegen Israel sind auf das Schärfste zu verurteilen. Wir stehen fest an der Seite Israels und seiner Bevölkerung. Ich habe am Donnerstag im Bundestag dazu geredet, die Rede findet ihr hier. Wir GRÜNE haben zusammen mit SPD, FDP und CDU/CSU einen Antrag im Bundestag eingebracht, der einstimmig verabschiedet wurde. Bereits am Samstag haben wir mit den Vorsitzenden der genannten Parteien eine gemeinsame Solidaritätserklärung veröffentlicht, hier.

Falls ihr den Menschen in Israel in dieser schlimmen Situation direkt helfen möchtet, könnt ihr für die Notfallkampagne von Keren Hayesod – Vereinigte Israel Aktion e.V. spenden über das Online-Spendenformular oder die Bankverbindung: Keren Hayesod, IBAN: DE84 5005 0201 0200 5454 50, BIC: HELADEF1822, Frankfurter Sparkasse.

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Stadtteilgruppen Uebersichtsbild

Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:

STG 1: TBA

STG 2: 9.11., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 3: TBA

STG 4: 23.1., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 5: TBA

STG 6: 6.11., 19:00 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 7: TBA

STG 8: TBA

STG 9: 24.10., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 10: 13.10., Uhrzeit wird noch bekannt gegeben, voraussichtlich Stadtraum Preungesheim

STG 11: 24.10., 19 Uhr, Wilhelmshöher Str. 163

STG 12: 16.11., 20 Uhr, Imizu

STG 13: TBA

STG 14: TBA

STG 15: TBA

STG 16: 25.10., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben

Die Termine: