Grüne Woche - KW 41/2023
Liebe Freund*innen,
wir möchten uns heute zunächst noch einmal bei Euch bedanken für einen grandiosen Wahlkampf, den wir hier in Frankfurt zusammen geführt haben. Ihr habt Euch an so vielen Stellen eingebracht, morgens an den U-Bahn-Haltestellen und Bahnhöfen, tagsüber an den Ständen und an den Haustüren und abends in den Kneipen. Ihr habt Plakate und Störerplakate gehängt und habt geholfen, großartige Veranstaltungen zu organisieren. Ihr seid auch schwierigen Diskussionen mit den Bürger*innen nicht aus dem Weg gegangen und habt für unsere Partei, unsere Ideen und unsere Positionen gekämpft.
Und unser Dank gilt auch unseren sechs Direktkandidat*innen, die sich wahnsinnig ins Zeug gelegt haben - ganz unabhängig von ihren eigenen persönlichen Gewinnschancen - um für unsere Partei und das GRÜNE Programm zu werben. Unser Dank gilt besonders Mirjam Schmidt, die in der Kulturpolitik im Landtag in den letzten 5 Jahren so viel bewirkt hat, und trotz ihres Engagements nun nicht mehr in den Landtag einzieht. Auch Julia Eberz und Nilab Alokuzay-Kiesinger haben sich in ihren Wahlkreisen engagiert, ohne für sich selbst das Ziel des Einzugs in das Parlament zu erreichen. Danke dafür! Unsere Gratulation gilt natürlich Marcus Bocklet, der in seinem Wahlkreis bestätigt wurde, und Martina Feldmayer und Miriam Dahlke, die über die Landesliste dem Landtag erneut angehören.
Unser Engagement wurde honoriert von den Frankfurter*innen: Die ganz überwiegende Mehrheit unserer Wähler*innen hat uns erneut ihr Vertrauen ausgesprochen. Gegenüber der Landtagswahl 2018 haben wir gut 2% der Stimmen verloren, gegenüber der Bundestagswahl weniger als 1%. Trotzdem sind wir natürlich nicht zufrieden: Wir müssen uns fragen, wen wir verloren haben und wir sehen, dass unsere Stimmenanteile in den Grünen Hochburgen annähernd gleich geblieben, aber in anderen Stadtteilen zurückgegangen sind. Das ist ein Auftrag an uns, den Faden des Dialogs mit den Bürger*innen wieder aufzunehmen und weiterzuspinnen. Wir müssen jeden Tag auch in Frankfurt zeigen, dass grüne Politik wirkt und unsere Stadt zum Besseren verändert.
Auch können wir nicht zufrieden sein, dass in Hessen der Rückgang der Zustimmung zu grüner Politik größer war als in Frankfurt. Und vor allem müssen wir konstatieren, dass in Hessen die AfD auf 18,4% gewachsen sind und nun die Position der zweitstärksten Partei einnehmen. Auch hier müssen wir neue Antworten finden, um gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien unsere offene Gesellschaft und unsere Demokratie zu verteidigen. Dazu haben wir ja schon vor der Wahl einen Mitgliederabend unter dem Motto “Stark gegen rechts” am 9. November geplant.
Das Wahlwochenende war aber auch überschattet von dem unheimlich brutalen terroristischen Angriff auf Israel: Morde und Geiselnahmen an und von israelischen Staatsbürger*innen, herausgerissen aus Konzerten oder aus ihrem täglichen Leben zu Hause oder auf den Straßen ihrer Dörfer. Wahllose Raketenangriffe auf alle Städte. Die Bilder schockieren. Unsere Solidarität gilt den Menschen in Israel und wir setzen uns ein für die Sicherheit Israels. Unerträglich ist, dass es Menschen auch in unserem Land gibt, die den terroristischen Schlächtern, die diese Gewalttaten begehen, zujubeln und sie als vermeintliche Helden feiern. Das ist blanker Antisemitismus. Dagegen stellen wir uns und bekräftigen am Samstag um 15 Uhr auf dem Römerberg unsere Solidarität mit Israel. Ich würde mich freuen, wenn Ihr zahlreich teilnehmt und wir eine starke Stimme der Solidarität sind.
Burkhard Schwetje
Die Themen:
Eröffnung der Ausstellung „Verbrannte Orte – verbannte Worte“
Die von den Nazis initiierten öffentlichen Bücherverbrennungen im Sommer 1933 sind Thema der Ausstellung „Verbrannte Orte – verbannte Worte“, die bis 22. Oktober auf dem Römerberg zu sehen ist. Die Ausstellung wirft zugleich ein aktuelles Licht auf Zensur und Verbote in vielen Ländern. Am vergangenen Dienstag habe ich die Ausstellung auf dem Römerberg eröffnet. Im Zentrum der vom „Deutschen Exilarchiv 1933 bis 1945“ in Kooperation mit dem Verein „Verbrannte Orte“ erarbeiteten Ausstellung stehen zeitgenössische Bilder des Fotografen Jan Schenck von Orten der Bücherverbrennungen. Er geht der Frage nach, wie diese Orte heute aussehen und wie sie mit dem Wissen um die Vergangenheit betrachtet werden. Weiter dokumentiert die Ausstellung, dass auch heute weltweit Schriftsteller*innen verfolgt, bedroht und eingesperrt werden. Erinnerung muss konkret sein und im öffentlichen Raum stattfinden. Das leistet die Ausstellung „Verbrannte Orte“ auf vorbildliche Weise. Ehrengast auf der diesjährigen Buchmesse wird Salman Rushdie sein, der für seine Bücher fast mit dem Leben bezahlt hätte. Ich empfehle Euch einen Besuch der Ausstellung, Ihr findet sie open air auf dem Römerberg zwischen Gerechtigkeitsbrunnen und Alter Nikolaikirche. Der Eintritt ist frei. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr hier.
Zur Versorgung geflüchteter Kinder und Resultate des Corona-Aktionsplans
Liebe Freund:innen,
bei der Unterbringung und Versorgung geflüchteter Kinder und Jugendlicher erfüllt die Stadt Frankfurt in fast allen Bereichen die von der UNICEF geforderten Mindeststandards. Das hat eine aktuelle Auswertung meines Dezernats ergeben. Demnach schneiden wir in vielen Punkten sogar deutlich besser ab als vergleichbare Städte. Das ist eine sehr gute Nachricht. Trotzdem müssen wir natürlich weiter hart daran arbeiten, die Rahmenbedingungen für geflüchtete Menschen zu verbessern. Denn nur wenn wir den Zugang in die Gesellschaft erleichtern, wenn sich die Menschen begegnen und Vorurteile abbauen, stellen wir auf Dauer den sozialen Frieden in diesem Land sicher. Wo wir gut aufgestellt sind – und wo wir unseren hohen Eigenanspruch noch nicht erfüllen, lest Ihr hier.
Außerdem haben wir uns einmal genau angeschaut, was aus den fast 140 Projekten geworden ist, die wir mit unserem Corona-Aktionsplan angestoßen haben. Alle Maßnahmen laufen noch bis Ende dieses Jahres. Ich verrate dabei kein Geheimnis: Der Corona-Aktionsplan war ein riesengroßer Erfolg. Denn mit seiner Hilfe konnten die Auswirkungen der Pandemie vor allem für Kinder, Jugendliche und alte Menschen spürbar abgemildert werden. Träger, Vereine und Initiativen haben sensationelle Projekte auf die Beine gestellt, die ohne den Aktionsplan kaum möglich gewesen wären. Hier sind drei Beispiele.
Bis zur nächsten Woche!
Eure Elke
Antrag zur Lage in Israel, Debatte über die Erfüllung der Nachhaltigkeitsziele und ein Veranstaltungshinweis
Liebe Kolleg*innen,
in dieser Woche werden wir im Bundestag einen Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP und CDU/CSU zur Lage in Israel verabschieden, der ein klares und unmissverständliches Zeichen der Solidarität mit Israel deutlich macht. Seit Samstag erreichen uns furchtbare Nachrichten aus Israel, und der terroristische Angriff der Hamas hat uns zutiefst erschüttert. Unsere Gedanken sind bei den Opfern des Terrorangriffs, bei den Menschen, die nun ihre Angehörigen betrauern und große Sorgen um ihr Leben, ihr Land und die Vermissten haben. Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung, und Israels Existenzrecht ist Staatsräson für uns. Wir verurteilen diesen Angriff aufs Schärfste und stehen fest an der Seite Israels. Gleichzeitig ist es unsere Pflicht, den Schutz von Jüdinnen und Juden sowie jüdischen Einrichtungen in Deutschland sicherzustellen.
In dieser Woche stehen im Bundestag weitere wichtige Themen an. Wir werden über den Stand der Erfüllung der Nachhaltigkeitsziele debattieren, die die Weltgemeinschaft 2015 beschlossen hat. Diese Ziele sichern heute die Handlungsfreiheit zukünftiger Generationen, und es ist dringend, gemeinsam gegen die Klimakrise, das Artensterben und den Ressourceneinsatz vorzugehen. Auch die Kommunale Wärmeplanung wird diskutiert, ein wichtiger Baustein zur Gestaltung einer sicheren, bezahlbaren und klimaneutralen Wärmeversorgung.
Zudem möchten wir euch auf eine besondere Veranstaltung hinweisen:
**"Oh, Sister! Widerstand und Solidarität - Ukrainische Frauen im Blickpunkt"**
Am 28. Oktober 2023, um 14:00 Uhr, im Mal Seh'n Kino, Adlerflychtstraße 6, 60318 Frankfurt
Wir zeigen zuerst den Film "Oh, Sister!", einen Film über unbeugsame ukrainische Aktivistinnen, und führen anschließend ein Podiumsgespräch mit unseren Gästinnen: Valeria Shashenok, Aktivistin und TikTok-Bekanntheit, Elke Voitl, Sozialdezernentin, und Dr. Viktoriia von Rosen, Ukrainisches Koordinierungscenter. Über eure Teilnahme freuen wir uns sehr.
Anmeldung per Mail an: deborah.duering.wk@bundestag.de
Herzlichst,
eure Debbie
Solidarität mit Israel, terroristischen Angriffe verurteilen
Die schrecklichen terroristischen Angriffe der Hamas gegen Israel sind auf das Schärfste zu verurteilen. Wir stehen fest an der Seite Israels und seiner Bevölkerung. Ich habe am Donnerstag im Bundestag dazu geredet, die Rede findet ihr hier. Wir GRÜNE haben zusammen mit SPD, FDP und CDU/CSU einen Antrag im Bundestag eingebracht, der einstimmig verabschiedet wurde. Bereits am Samstag haben wir mit den Vorsitzenden der genannten Parteien eine gemeinsame Solidaritätserklärung veröffentlicht, hier.
Falls ihr den Menschen in Israel in dieser schlimmen Situation direkt helfen möchtet, könnt ihr für die Notfallkampagne von „Keren Hayesod – Vereinigte Israel Aktion e.V.“ spenden – über das Online-Spendenformular oder die Bankverbindung: Keren Hayesod, IBAN: DE84 5005 0201 0200 5454 50, BIC: HELADEF1822, Frankfurter Sparkasse.
Die nächsten Stadtteilgruppentreffen
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:
STG 2: 9.11., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 4: 23.1., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 5: TBA
STG 6: 6.11., 19:00 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 7: TBA
STG 8: TBA
STG 9: 24.10., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
STG 10: 13.10., Uhrzeit wird noch bekannt gegeben, voraussichtlich Stadtraum Preungesheim
STG 11: 24.10., 19 Uhr, Wilhelmshöher Str. 163
STG 12: 16.11., 20 Uhr, Imizu
STG 13: TBA
STG 14: TBA
STG 15: TBA
STG 16: 25.10., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben