Logo Sonnenblume

Grüne Woche - KW 14/2025

Die Gruene Woche

Liebe Freund*innen,

am vergangenen Mittwoch haben wir uns gemeinsam mit vielen anderen auf dem Römerberg versammelt, um ein starkes Zeichen zu setzen: Für Demokratie, für Menschenrechte – und gegen autoritäre Nationalismen, in der Türkei wie überall.

Die Kundgebung war Teil einer wachsenden Welle des Protests – in der Türkei, wo Menschen gegen die immer schärferen Repressionen unter Präsident Erdoğan aufstehen, aber auch hier in Deutschland, wo wir erleben, wie gefährlich Demokratiefeindlichkeit auch bei uns geworden ist.

Was in der Türkei geschieht, ist alarmierend: Der gewählte Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, wird verhaftet, Mandatsträgerinnen der demokratischen Opposition abgesetzt, Journalistinnen verfolgt, ganze Städte im Osten des Landes wie Diyarbakır unter Zwangsverwaltung gestellt. Besonders betroffen: die grün-linke Yeşil Sol Pari (YSP). Diese Angriffe richten sich gegen Minderheiten, gegen politische Vielfalt, gegen eine offene, plurale Gesellschaft.

Dabei ist klar: Es geht hier nicht nur um einzelne Politiker*innen oder Parteien – es geht um nichts weniger als die Zerstörung demokratischer Grundlagen. Die Verhaftung İmamoğlus ist Symbol einer autoritären Strategie, die mit nationalistischem Pathos, dem Ruf nach „Einheit“ und der Erzählung vom bedrohten Vaterland jegliche abweichende Meinung mundtot machen will.

Doch auch die Proteste selbst stehen vor einer Herausforderung: Wer für Freiheit kämpft, darf sich nicht auf imperiale Symbole berufen. Ob es nun um die Protestwelle in der Türkei oder die Anti-Kriegsdemonstrationen in Russland geht: Nationalismus – ob türkisch, russisch oder sonst wo – kann keine Antwort auf Unterdrückung sein. Eine demokratische Bewegung muss sich der Geschichte ihres Landes stellen, sie kritisch aufarbeiten und mit den Stimmen derer solidarisch sein, die von ihr unterdrückt wurden.

In den letzten Monaten haben wir auch hier erlebt, wie Menschen zu Hunderttausenden gegen rechte Ideologien aufgestanden sind. Diese Demonstrationen waren kein Zufall – sie waren Ausdruck einer breiten gesellschaftlichen Sorge: Dass unsere Demokratie zunehmend von innen und außen unter Druck gerät.

Als Frankfurter Grüne stehen wir solidarisch an der Seite all jener, die für Demokratie, Gerechtigkeit und Menschenrechte einstehen – ob in Diyarbakır, Istanbul oder Frankfurt. Der Einsatz gegen autoritäre Tendenzen beginnt im Kleinen: in unseren Nachbarschaften, in unseren Parlamenten, auf unseren Plätzen. Und deshalb war es selbstverständlich, dass wir Teil dieser Kundgebung waren.

In den nächsten Monaten werden wir nicht nur ein neues Wahlprogramm aufstellen, sondern auch außerhalb des Wahlkampftrubels mit unseren Mitmenschen ins Gespräch kommen. Wir werden unsere Vision für unsere Stadt teilen. Eine Stadt, die funktioniert, eine Stadt, in der sich alle wohl fühlen und eine Stadt, in der wir einander die Hand reichen.

Lasst uns also weiter gemeinsam laut sein. Für Demokratie – nicht nur, wenn sie uns selbst betrifft. Für eine Gesellschaft, die niemanden zurücklässt und in der niemand illegal ist. Für eine Zukunft ohne autoritäre Rückschritte, ohne Nationalismus, ohne Angst. Für eine GRÜNE Zukunft.

Eure Tara

Beisitzerin im Kreisvorstand

Die Themen:

Ausstellung und Buch: „Nie gefragt – nie erzählt. Das vererbte Trauma in den Familien der Holocaust-Überlebenden“

Plenarsitzung: GRÜNE Schuld und Bahnhofsviertel

Plenarsitzung: GRÜNE Schuld und Bahnhofsviertel

Wir kennen es nicht anders: Was auch immer passiert, egal wo und ob wir nun tatsächlich daran beteiligt waren oder nicht: DIE GRÜNEN sind schuld! Manchmal ist es zum Lachen, manchmal macht es nur wütend. Wir hatten diese Woche beides.

Vielleicht habt Ihr es bereits der Presse entnommen: Die Koalition im Römer hat nur noch eine Stimme Mehrheit. Nachdem im Februar bereits ein Stadtverordneter von der FDP zur BFF wechselte, folgte ihm am Montag ein zweiter. Die FDP zeigt Auflösungserscheinungen, aber wer ist laut eines FNP-Kommentators schuld? Richtig. Wir GRÜNE. Und unser „Machtrausch“. Dimi ist vor Lachen sein Telefon aus der Hand gefallen (keine Sorge, ist noch ganz).

Ganz und gar nicht zum Lachen finden wir dagegen die Show, die die CDU in Hessen und in Frankfurt beim Thema Bahnhofsviertel abzieht – auch in unserer gestrigen Plenarsitzung.

Nachdem Ministerpräsident Boris Rhein sich vor wenigen Wochen mit Vorschlägen, die einen fassungslos machen, inkompetent in die Debatte um das Bahnhofsviertel einschaltete, meinte die CDU im Römer in eine ähnliche Kerbe schlagen und das Schauspiel im Römer fortsetzen zu müssen. In einer mündlichen Frage trug die CDU erneut ihre absurde These vor, suchtkranke Menschen kämen wegen der zahlreichen Hilfeeinrichtungen nach Frankfurt und zeigte mit dem Finger auf - ratet mal wen.

Aber nicht mit uns. Unsere drogenpolitische Sprecherin Beatrix stellte sich sehr entschieden an die Seite der Frankfurter Drogenhilfeeinrichtungen. Diese wurden von der CDU, die meinte, sie gehörten zum „Drogen-Ökosystems“, als Teil des Problems dargestellt, herabgewürdigt und diffamiert. Rhein müsse sich bei diesen entschuldigen, forderte Beatrix, denn sie halten mit ihrer niedrigschwelligen Arbeit vor Ort für uns alle den Kopf hin. Und zählte sodann auf, was unter anderem bereits geschehen ist: Wir haben ein Hygienecenter eingerichtet, welches die aufsuchende Straßen-Medizin um psychiatrische Hilfe ergänzt; die humanitäre medizinische Behandlung und Substitution von nichtversicherten Drogenabhängigen ausgebaut; auf den Rollstuhl angewiesene Drogenkonsument*innen in Hotels untergebracht; die Öffnungszeiten von Tages- und Nachtangeboten für obdachlose Drogenkonsument*innen erweitert; mehr Crackrauchplätze eingerichtet; die Zahl der Ordnungskräfte und die Reinigungsintervalle der FES im Bahnhofviertel erhöht; aufsuchende Jugendhilfe im Bahnhofsviertel eingerichtet; den ersten internationalen Fachtag zu Crack ausgerichtet; die Umlandkommunen um Zusammenarbeit gebeten und mehr.

Und dann kam Elke, unsere Dezernentin für Soziales und Gesundheit: Der Frankfurter Weg ist ein Erfolg und wir Frankfurter*innen lassen uns unsere Erfolge nicht nehmen. Die Ankündigung, Suchtkranke aus dem Bahnhofsviertel zu vertreiben, ist menschenverachtend und inakzeptabel. Während die Menschen in Stadtteilen ohne Hilfeeinrichtungen auf sich allein gestellt wären, ist in unseren Einrichtungen noch niemand verstorben. Die Sozialarbeiter*innen sind selbstverständlich nicht Teil des Problems, sie sind die Lösung. Die Menschen kommen auch mitnichten wegen der Einrichtungen nach Frankfurt, sondern wegen der Massen an billigen Drogen, mit denen unsere Straßen geflutet werden. Dementsprechend ist auch Repression, eine der vier Säulen des Frankfurter Wegs, weiterhin nötig. Diese muss sich aber immer gegen die Dealer und niemals gegen suchtkranke Menschen richten. Auch soll das Land bitte nicht nur Polizist*innen schicken, sondern auch Geld! Denn immerhin versorgen wir hier zur Hälfte Menschen aus anderen Teilen Hessens. Außerdem muss das Land die rechtlichen Rahmenbedingungen endlich weiterentwickeln. Der Bund hat den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, Regelungen zum drug checking, also zum Testen von Drogen auf gefährliche Beimischungen und Verunreinigungen, einzuführen. Es wäre ein leichtes, drug checking schnell und unkompliziert in den Einrichtungen durchzuführen. Doch wir dürfen nicht. In anderen Bundesländern wird drug checking bereits lebensrettend eingesetzt. Was macht die hessische Landesregierung? Nichts! Elke hat, so würden die Kids sagen, den Saal mit der CDU gewischt! Ein starker Auftritt unserer Dezernentin.

Am Ende hatte sie auch eine Neuigkeit zu verkünden: Sie war auf der Suche nach einer Liegenschaft, um ein neues Suchthilfezentrum einzurichten. Diese Liegenschaft ist nun gefunden! Hier kann eine Einrichtung mit Konsum- und Ruheräumen, mit Beratungs- und Hilfsangeboten entstehen. Das erste Suchthilfezentrum bundesweit, das auf Crackkonsum spezialisiert ist. Daran sind wir sehr gerne schuld!

„Hessen erneuern“: Größtes Investitionsprogramm in der Landesgeschichte möglich

„Hessen erneuern“: Größtes Investitionsprogramm in der Landesgeschichte möglich

Unseren Vorschlag für ein milliardenschweres Infrastrukturpaket haben wir GRÜNEN diese Woche vorgestellt. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und GRÜNEN wurde in Berlin das Grundgesetz geändert. 500 Milliarden Euro stehen für Investitionen zur Verfügung. 100 Milliarden Euro davon sind für die Länder vorgesehen. Zusätzlich hat der Bund einen Fonds zur Modernisierung der Krankenhausstrukturen in Höhe von 50 Milliarden Euro aufgelegt.

Hessen wird in den nächsten Jahren mit voraussichtlich über elf Milliarden Euro von diesen Programmen profitieren. Damit wird das größte Investitionsprogramm in der Geschichte Hessens möglich. Hessen erhält 7,5 Milliarden Euro aus dem Investitionsprogramm des Bundes. Voraussichtlich weitere 3,75 Milliarden Euro könnte Hessen mit dem Krankenhausfonds investieren. Wir fordern von der schwarz-roten Landesregierung, dass sie endlich ihrer Verantwortung für die Unterstützung unserer Kommunen gerecht wird. In den Kommunen erfolgt ein Großteil der öffentlichen Investitionen, die die Lebensqualität vor Ort besonders prägen. Daher schlagen wir vor, dass 80 Prozent der Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen an die Kommunen weitergegeben werden.

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat einen Vorschlag erarbeitet, wie die Mittel in Hessen verteilt werden können, um unser Land umfassend zu erneuern. Er basiert auf drei Säulen: einem Kommunalen-Investitionsprogramm, einem Landes-Investitionsprogramm und einem Krankenhaus-Strukturprogramm.

Säule 1: Kommunales-Investitionsprogramm: Wir wollen ein Kommunales Investitionsprogramm (KIP) ‚Schule, Kita, Klima‘ mit einem Volumen von sechs Milliarden Euro für die nächsten zwölf Jahre auflegen. Das sind 80 Prozent der auf Hessen entfallenden Mittel des Infrastrukturprogramms des Bundes.

Säule 2: Landes-Investitionsprogramm: Mit den weiteren 20 Prozent des auf Hessen entfallenen Anteils aus dem Infrastrukturprogramm des Bundes wollen wir ein Landes-Investitionsprogramm mit einem Volumen von 1,5 Milliarden Euro über die nächsten zwölf Jahre auflegen. Als Schwerpunkt des Programms schlagen wir zum einen die Modernisierung der Landesgebäude für gute Arbeitsbedingungen und mehr Klimaschutz vor.

Säule 3: Krankenhaus-Strukturprogramm: Wenn wir Hessen umfassend erneuern wollen, müssen wir auch die Krankenhausversorgung in den Blick nehmen. Daher wollen wir die Mittel des Bundes für die Modernisierung unserer Krankenhäuser nutzen und von Landesseite kofinanzieren.

Mehr zum Thema findet Ihr hier.

Demokratie verteidigen – in der Türkei und überall

Demokratie verteidigen – in der Türkei und überall

Die Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu ist ein Angriff auf die Demokratie. Präsident Erdoğan versucht, seinen aussichtsreichsten Herausforderer mit autoritären Mitteln aus dem Weg zu räumen – das ist nicht hinnehmbar. Wer politische Gegner verfolgen lässt, die Justiz instrumentalisiert und faire Wahlen untergräbt, verlässt den Boden des Rechtsstaats.

Darauf müssen wir reagieren – laut, klar und solidarisch. Auch deshalb habe ich am Mittwoch gemeinsam mit einem breiten Bündnis auf dem Römerberg in Frankfurt ein starkes Zeichen der Solidarität gesetzt. In meiner Rede habe ich betont: Wir stehen fest an der Seite all jener, die in der Türkei für Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie eintreten – zum Trotz aller Repressionen.

Diese Entwicklungen betreffen auch uns hier in Frankfurt. Viele Menschen mit türkischen Wurzeln verfolgen die Ereignisse mit großer Sorge – ihre Familien sind oft direkt betroffen. Visa-Erleichterungen für Studierende, Wissenschaftler*innen, Journalist*innen und Kulturschaffende wären mehr als nur ein symbolisches Signal – sie wären ein konkreter Akt der Solidarität mit all jenen, die in der Türkei für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kämpfen. Indem wir ihnen Perspektiven in Europa eröffnen, zeigen wir: Ihr seid nicht allein.

Jetzt ist die EU gefragt: Sie muss deutlich machen, dass sie den anti-demokratischen Kurs Erdoğans nicht weiter akzeptiert. Wir lassen die türkische Demokratiebewegung nicht allein, denn wir brauchen die Türkei - als Verbündete und Partnerin. Wer Demokratie will, muss sie überall verteidigen, ob in Frankfurt, im Bundestag, in Istanbul oder der gesamten Türkei. Und Genau dafür machen wir Politik!

In Solidarität,
Eure Deborah Düring

Girls Day // ntv Frühstart // Pressespiegel zur Bundestagsvizepräsidentschaft // Table.Today Podcast

Girls Day // ntv Frühstart // Pressespiegel zur Bundestagsvizepräsidentschaft // Table.Today Podcast

Girls Day

Gestern war Girls’ Day – ein wichtiger Tag, um Mädchen und junge Frauen zu ermutigen, neue Wege zu gehen. Noch immer sind Frauen in vielen Berufsfeldern unterrepräsentiert. Das gilt nicht nur für das Handwerk oder die IT-Branche, sondern auch für die Politik: Der Frauenanteil im Deutschen Bundestag liegt aktuell bei nur 32,4 % – und ist damit im Vergleich zur letzten Legislaturperiode sogar gesunken. In meiner Fraktion sind wir mit 61,2 % Frauen zwar deutlich weiter, doch eines ist klar: Es braucht noch mehr weibliche Perspektiven in der Politik. Anlässlich des Girls Day’s habe ich ein persönliches Statement veröffentlicht.

ntv Frühstart 

Am Mittwoch war ich zu Gast bei ntv Frühstart. Neben den aktuellen Entwicklungen der Koalitionsverhandlungen ging es auch um die Lage in den USA und Trumps sogenannten „Freedom Day“. Als Europäerinnen und Europäer müssen wir erstens zusammenstehen und zweitens sehr deutlich zurückweisen, was unseren Interessen widerspricht. Schaut euch gern meinen Kommentar auf Instagram dazu an. Auf ntv findet ihr das ganze Interview.

Pressespiegel zur Bundestagsvizepräsidentschaft

In der vergangenen Woche habe ich offiziell meine neue Aufgabe als Vizepräsident des Deutschen Bundestags übernommen. Ich freue mich sehr auf diese verantwortungsvolle Rolle und die damit verbundenen Aufgaben! In der Rubrik „Gewinner der Woche hebt Politik & Kommunikation meine Verbindung zu unserem ehemaligen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert hervor, dessen Amtsführung mich immer beeindruckt hat. Ihm durfte ich 2022 eine Laudatio halten – und nun trete ich ebenfalls das Amt des Vizepräsidenten an. Weitere ausgewählte Artikel zu meinem Start in das Amt kannst du hier nachlesen.

Zu Gast im Podcast Table.Today 

Im Podcast Table.Today habe ich mit Helene Bubrowski über meine Zeit nach dem Rücktritt als Parteivorsitzender, die Rolle der Grünen in der Opposition und meine Pläne als Vizepräsident gesprochen. Auch die Frage, ob es richtig ist, dass die AfD keinen Vizepräsidenten im Parlament stellt, war Thema. Einen Ausschnitt meiner Antwort findest du auf Instagram. Das komplette Interview kannst du auf Table.Briefingsanhören.

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Stadtteilgruppen Uebersichtsbild

Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:

STG 1:  TBA

STG 2: 17.4., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4. Neumitgliedertreffen vorab

STG 3: 6.5., 19 Uhr, Strandcafé, Koselstraße 46

STG 4: 18.4., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben

STG 5: 14.4., 19:30 Uhr, Raum E11 im Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12

STG 6: TBA

STG 7: 9.4., 20 Uhr, "Zum Goldenen Löwen", Rödelheim 10

STG 8: 16.4., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 9: 28.4., 19:30

STG 10: 19.4., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben

STG 11: 22.4., 19 Uhr, Nachbarschaftstreff Fechenheim, Alt Fechenheim  80

STG 12: 4.4., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben

STG 13: TBA

STG 14: 7.4., 20 Uhr, Vereinsheim der Motorradfreunde Harheim im Grundweg

STG 15: TBA

STG 16: 11.4., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben

Die Termine: