Um das Radfahren im Frankfurter Westen attraktiver, sicherer und komfortabler zu gestalten, hat die Stadt Frankfurt ein Radverkehrskonzept f&uuml;r die Stadtteile Griesheim, H&ouml;chst, Nied, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim in Auftrag gegeben. Mobilit&auml;tsdezernent Stefan Majer: &bdquo;Die Infrastruktur f&uuml;r Radverkehr in den westlichen Stadtteilen entspricht nicht mehr den heutigen Erfordernissen. Die Stadt hat sich in den letzten Jahren zwar immer wieder punktuell um Verbesserungen bem&uuml;ht, was aber gefehlt hat, war ein schl&uuml;ssiger Gesamtplan mit hohen, zeitgem&auml;&szlig;en Qualit&auml;tsanforderungen und klaren Priorit&auml;ten. Das vorliegende Radverkehrskonzept erf&uuml;llt diese Aufgabe und versetzt uns in die Lage, die Fahrradstadt Frankfurt auch im Westen systematisch zu entwickeln.&ldquo; Das Konzept beschreibt konkret, wie die Ma&szlig;nahmen zu planen sind, beinhaltet aber selbst keine detaillierten Planungen. Planung und Bau der einzelnen Ma&szlig;nahmen zu realisieren, ist nun die Aufgabe des Mobilit&auml;tsdezernats und der zust&auml;ndigen &Auml;mter, wof&uuml;r das Konzept auch hinsichtlich der weiteren Priorisierung der Ma&szlig;nahmen eine sehr wichtige Grundlage bildet. Zugleich wird im Januar auch der Dialog mit dem Ortsbeirat 6 fortgef&uuml;hrt, um die W&uuml;nsche aus den Stadtteilen in der Umsetzung zu ber&uuml;cksichtigen."
Was ist mit den anderen Teilen der Stadt? F&uuml;r den S&uuml;den liegt ebenfalls ein noch nicht ver&ouml;ffentlichter Abschlussbericht vor. Auftr&auml;ge an Planungsb&uuml;ros f&uuml;r den Norden und Osten sind zur Zeit in der Beauftragung.
Weitere Infos findet ihr <a href="https://www.radfahren-ffm.de/732-0-Ein-Radverkehrskonzept-fuer-den-Westen.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.&nbsp;

Radverkehrskonzept für den Westen vorgestellt

GRÜNE im Magistrat

Mobilität

Umwelt

GW KW 02/2023

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit

2023 liegt vor uns und somit das Jahr, in dem wir eine neue Oberb&uuml;rgermeisterin f&uuml;r Frankfurt und einen neuen Landtag w&auml;hlen. Nach einem kurzen Winterurlaub bin ich top motiviert, meine Erfahrung und ganze Kraft f&uuml;r uns Frankfurter GR&Uuml;NE einzusetzen und f&uuml;r m&ouml;glichst gute Wahlergebnisse, f&uuml;r eine Oberb&uuml;rgermeisterin Manuela Rottmann und eine GR&Uuml;N gef&uuml;hrte Regierung in Hessen zu k&auml;mpfen!
Im Landtag werden wir im Januar den Doppelhaushalt 2023/2024 mit Rekordausgaben f&uuml;r Klimaschutz und dem Programm &bdquo;Hessen steht zusammen&ldquo; gegen die Energiekrise beschlie&szlig;en. Mit &Auml;nderungsantr&auml;gen setzen wir starke Akzente, von denen auch Frankfurt besonders profitieren wird. Mehr Infos folgen, sobald die Antr&auml;ge eingebracht sind und damit &ouml;ffentlich werden.
Ich freue mich auf das Jahr mit euch!
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Hallo 2023!

Landtagsfraktion

OB Wahl 2023

Klimaanpassung

Klimaschutz

Soziales

Energie

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Angesichts der Klima- und Energiekrise m&uuml;ssen wir bei der Energieversorgung in allen Bereichen umsteuern. Auch Eigent&uuml;mer*innen denkmalgesch&uuml;tzter Geb&auml;ude wollen und sollen ihren Beitrag leisten. Das Land Hessen gibt dazu nun hilfreiche Hinweise. &bdquo;Solaranlagen auf denkmalgesch&uuml;tzten Geb&auml;uden&ldquo; hei&szlig;t eine neue <a href="https://wissenschaft.hessen.de/sites/wissenschaft.hessen.de/files/2022-12/kleine_reihe_band_2_solaranlagen_auf_denkmalgeschuetzten_gebaeuden.pdf" target="_blank" rel="noopener">Brosch&uuml;re</a>, die die Richtlinie der Landesregierung aus dem Oktober erg&auml;nzt und erl&auml;utert. Das Ziel: Antr&auml;ge f&uuml;r Solaranlagen so zu gestalten, dass sie problemlos genehmigt werden k&ouml;nnen und somit zu einer erfolgreichen Umsetzung der Energiewende beizutragen.
In der Brosch&uuml;re finden sich Anregungen f&uuml;r denkmalvertr&auml;gliche L&ouml;sungen f&uuml;r Solaranlagen auf und an Kulturdenkm&auml;lern, Informationen zum Genehmigungsprozess sowie Hinweise zur Wahl und Anbringung der Module. Die Handreichung richtet sich einerseits an Hausbesitzer*innen und andererseits an alle Planenden in den Bereichen Denkmalpflege, Altbausanierung und Stadtentwicklung. Die Nutzung von Kulturdenkm&auml;lern ist per se ein Beitrag zum Klimaschutz. Denn sie erh&auml;lt gebundene Energie. Zur ihrer zeitgem&auml;&szlig;en Nutzung geh&ouml;rt dar&uuml;ber hinaus aber auch die M&ouml;glichkeit, Solaranlagen zu installieren.
<a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/solaranlagen-auf-denkmalgeschuetzten-gebaeuden" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung zum Thema findet Ihr hier.</a> <a href="https://wissenschaft.hessen.de/kultur-erleben/denkmalschutz-und-denkmalpflege/richtlinie-solaranlagen#:~:text=Ziel%20dieser%20Richtlinie%20ist%20die,Bodendenkm%C3%A4ler%20nach%20%C2%A7%202%20Abs." target="_blank" rel="noopener">Und hier findet ihr die Richtlinien.&nbsp;</a>
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Neue Broschüre hilft beim Planen von Solaranlagen auf Kulturdenkmälern

Solarenergie

Denkmalschutz

Nachhaltigkeit

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

Wir sind in Hessen auf der Zielgeraden, was die Umsetzung wichtiger Projekte im Umweltbereich angeht. Mit dem Vorhaben Naturmonument &bdquo;Gr&uuml;nes Band Hessen&ldquo;, wird es ein riesiges Biotopverbundnetz auf einer Fl&auml;che von &uuml;ber 8.000 Hektar geben und gleichzeitig wird die Erinnerungskultur gest&auml;rkt. Das &bdquo;Gr&uuml;ne Band Hessen&ldquo; ist ein echter Gewinn f&uuml;r Mensch, Natur, Tourismus und Erinnerungskultur - sie alle profitieren von der Unterschutzstellung des Gebiets.
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Wichtiger Gesetzesentwurf zum Naturmonument Grünes Band – Hessen verbindet Erinnerungskultur und Naturschutz 

Erinnerungskultur

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 29 vom 23. September 2022

Liebe Freund*innen,
Euch alles Gute f&uuml;r 2023!
Die Herausforderungen sind gro&szlig;, aber: Gemeinsam k&auml;mpfen wir im Jahr 2023 daf&uuml;r, dass wir mehr gr&uuml;ne Politik umsetzen k&ouml;nnen: Im M&auml;rz k&ouml;nnen wir in Frankfurt die Oberb&uuml;rgermeister*innenwahl zum ersten Mal gewinnen! Mit Manuela Rottmann haben wir die beste Kandidatin! Sie steht f&uuml;r einen neuen Aufbruch f&uuml;r Klimaschutz, sozialen Zusammenhalt und zukunftsf&auml;higes Wirtschaften in Frankfurt. In k&uuml;rzester Zeit haben wir die Kampagne auf den Weg gebracht.
Gemeinsam werden wir einen kreativen Wahlkampf in allen Stadtteilen mit vielen tollen Aktionen, mit Haust&uuml;r- und Kneipenwahlkampf, St&auml;nden und tollen Veranstaltungen mit prominenten Gr&uuml;nen aus Bund und Land f&uuml;hren. Darauf freue mich!
Nach der Sommerpause werden wir dann daf&uuml;r sorgen, dass Tarek Al-Wazir zum ersten gr&uuml;nen hessischen Ministerpr&auml;sidenten gew&auml;hlt wird!
Die aktuellen Nachrichten zeigen uns, wie dringend mehr gr&uuml;ne Politik ist.
Anstelle einer sachlichen Diskussion &uuml;ber Ursachen von Jugendgewalt an Sylvester h&ouml;ren wir rassistische Zuschreibungen. Die CDU ist so weit gegangen, Vornamen von Verd&auml;chtigen in Berlin offiziell abzufragen. Das ist unertr&auml;glich. Dass Ekin und Hamza genauso geh&ouml;ren wie Marie und Kevin ist selbstverst&auml;ndlich.
Wir stehen als Frankfurt geschlossen f&uuml;r Vielfalt und sind stolz auf unsere B&uuml;rgermeisterin und amtierende Oberb&uuml;rgermeisterin Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg, die diese Politik sehr entschieden umsetzt.
Wie dringend umfassende gr&uuml;ne Reformpolitik ist, zeigen auch die aktuellen verkehrs- und energiepolitischen Auseinandersetzungen. Schmerzhafte Kompromisse waren notwendig.
Aber: Der Kohleausstiege f&uuml;r NRW ist f&uuml;r 2030 vereinbart, f&uuml;r ganz Deutschland f&uuml;r 2038. Die Bundesregierung hat die Voraussetzungen daf&uuml;r geschaffen, dass die Kapazit&auml;t der Erneuerbaren Energien an Land bis 2030 mehr als verdoppelt wird gegen&uuml;ber der in den letzten 22 Jahren installierten Kapazit&auml;t.
Es braucht die Anstrengung der gesamten Gesellschaft, um diese Freiheitsenergien tats&auml;chlich aufzubauen &ndash; Arbeit und Wertsch&ouml;pfung hier, statt Import von fossilen Energien von den Despoten dieser Welt. Das ist unsere Politik!
In der Stadt hat das neue Klimareferat seine Arbeit im Umweltdezernat Rosemarie Heilig begonnen und wird neue Impulse f&uuml;r den Ausbau Erneuerbarer Energien geben. Erhebliche Investitionsmittel stehen bereit. Das Klinikum H&ouml;chst ist in energiesparender Passivhausbauweise fertig gestellt worden &ndash; vor Jahren von Manuela Rottmann auf den Weg gebracht. Der Ausbau von Frankfurt zur Fahrradstadt macht sp&uuml;rbar Fortschritte, das Verkehrsdezernat unter der Leitung von Sefan Majer kommt mit der Umsetzung der Mobilit&auml;tswende voran.
Gehen wir gemeinsam voran ins Jahr 2023 &ndash; Umsetzung gr&uuml;ner Politik und Kampf f&uuml;r Mehrheiten gehen Hand in Hand!
Im Wahlkampf brauchen wir das Engagement von jeder und jedem &ndash; bei St&auml;nden, Veranstaltungen, Kneipen- und Haust&uuml;rwahlkampf. Ich m&ouml;chte Euch auch um <a href="https://gruene-frankfurt.de/page/manuela-rottmann-wahlkampf" target="_self">Spenden </a>bitten, denn Wahlkampf kostet Geld! Jede Spende z&auml;hlt und hilft uns!
Euch allen ein gutes Jahr 2023.
Herzlich, G&ouml;tz

Kreisverband

Kreisvorstand

Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause hat es endlich wieder einen Neujahrsempfang der Stadt gegeben. Das Bed&uuml;rfnis nach Begegnung und Austausch war gro&szlig;: 1300 G&auml;ste sind vergangenen Dienstag zum Empfang in den R&ouml;mer gekommen, der Beginn musste wegen des Andrangs um 30 Minuten verschoben werden. Das Highlight des Abends war der Vortrag von Navid Kermani, den ich als Hauptredner des Empfangs gewinnen konnte. Seinen bewegenden Vortrag &uuml;ber die Lage im Iran quittierten die G&auml;ste mit stehendem Applaus.&nbsp; In meiner Neujahrsansprache habe ich auf die Aufgaben hingewiesen, die angesichts der Folgen des Ukraine-Krieges auf die Stadtregierung zukommen. Wir m&uuml;ssen die Sorgen der Menschen ernst nehmen und tagt&auml;glich neue L&ouml;sungen finden, damit niemand am Rande der Gesellschaft landet. Unsere Demokratie muss immer wieder verteidigt werden, auch gegen populistische und rassistische Aussagen wie in der Debatte um die Silvester-Krawalle in Berlin. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/es-lebe-die-freiheit/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zum Neujahrsempfang findet Ihr hier.</a>
Eure Nargess
F&uuml;r Vers&ouml;hnung und Verst&auml;ndigung: B&uuml;rgermeisterin Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg &uuml;berreicht den Ignatz-Bubis-Preis an Andreas von Schoeler
Der ehemalige Oberb&uuml;rgermeister Andreas von Schoeler ist in der Paulskirche mit dem Ignatz-Bubis-Preis f&uuml;r Verst&auml;ndigung geehrt worden. Die Auszeichnung erhielt er f&uuml;r sein herausragendes Engagement f&uuml;r das J&uuml;dische Museum und die j&uuml;dische Gemeinschaft in Frankfurt. Vor 250 G&auml;sten &uuml;berreichte B&uuml;rgermeisterin Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg den Preis am Mittwoch, 11. Januar.
Die Stadt verleiht den Ignatz-Bubis-Preis f&uuml;r Verst&auml;ndigung alle drei Jahre an eine Pers&ouml;nlichkeit oder Organisation, deren &ouml;ffentliches Wirken in hervorragender Weise im Sinne der von Ignatz Bubis verk&ouml;rperten Werte gekennzeichnet ist. &bdquo;Andreas von Schoeler tr&auml;gt mit seinem langj&auml;hrigen Eintreten f&uuml;r die Interessen des J&uuml;dischen Museums und der J&uuml;dischen Gemeinschaft in Frankfurt wesentlich f&uuml;r Vers&ouml;hnung und Verst&auml;ndigung zwischen Juden und Christen bei. Damit f&uuml;hrt er das Lebenswerk von Ignatz Bubis fort&ldquo;, hei&szlig;t es in der Begr&uuml;ndung zur Preisverleihung. Laudator Raphael Gro&szlig;, der fr&uuml;here Leiter des J&uuml;dischen Museums, erg&auml;nzte: Andreas von Schoeler agierte wie Ignatz Bubis - ohne Pathos und ohne Kitsch, aber mit gro&szlig;er Gewissenhaftigkeit und Ausdauer."
&bdquo;Es freut mich au&szlig;erordentlich, dass wir heute den Ignatz-Bubis-Preis an Andreas von Schoeler &uuml;berreichen. Als Ignatz Bubis die Offenheit zu seinem Programm erhoben hat, war Andreas von Schoeler, Oberb&uuml;rgermeister der Stadt Frankfurt. Sein Wirken steht im Einklang mit den Zielen von Ignatz Bubis&ldquo;, sagte B&uuml;rgermeisterin Eskandari-Gr&uuml;nberg. Von Schoeler ist der zweite Frankfurter Oberb&uuml;rgermeister, der mit diesem Preis ausgezeichnet wurde. Vor ihm erhielt bereits 2007 Walter Wallmann die Auszeichnung. Von Schoeler amtierte von 1991 bis 1995 als Oberb&uuml;rgermeister, Wallmann von 1977 bis 1986. Seit 2009 engagiert sich von Schoeler in der Gesellschaft der Freunde und F&ouml;rderer des J&uuml;dischen Museums, der er bis 2021 vorstand. Der Preis ist mit 50.000 Euro dotiert.
<a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/verwaltung/preise-und-ehrungen/ignatz-bubis-preis.&nbsp;" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet ihr hier.&nbsp;</a>

Langersehnter Neujahrsempfang der Stadt Frankfurt und Ignatz-Bubis-Preis verliehen an Andreas von Schöler

Kultur

Antirassismus

Vielfalt

Antisemitismus

Menschenrechte

Anti-Diskriminierung

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 28/2022

Auch 2023 k&auml;mpfen wir GR&Uuml;NE nach wie vor f&uuml;r eine klimagerechte Umweltpolitik, Biodiversit&auml;tsschutz und eine nachhaltige Mobilit&auml;tswende.
Die R&auml;umung des besetzten Fechenheimer Waldes steht kurz bevor. Da, wo das Planungsrecht bereits vergeben ist und bald das Gr&uuml;n dem Asphalt weichen soll, m&uuml;ssen wir GR&Uuml;NE immer und immer wieder unmissverst&auml;ndlich klar machen, dass wir von Beginn an gegen diesen Autobahnausbau waren und sind. F&uuml;r uns stehen der Schutz der Umwelt und eine konsequente Biodiversit&auml;tspolitik unmissverst&auml;ndlich im Vordergrund, die wir stets mit einer nachhaltigen Mobilit&auml;tswende in Einklang bringen.
Fest steht, jeder Zentimeter neue Autobahn ist einer zu viel. Viel mehr brauchen wir mehr Schienen, einen Ausbau des &Ouml;PNV und eine bessere Anbindung des l&auml;ndlichen Raums in Hessen.
Es gibt nach wie vor Zweifel am Gutachten der Autobahn GmbH was den Schutz des Heldbockk&auml;fers angeht, wie sie auch vom Bundesverband der Naturfreunde, dem BUND und dem Aktionsb&uuml;ndnis Unmenschliche Autobahn ge&auml;u&szlig;ert wurden und denen nachgegangen werden muss.
F&uuml;r die nun anstehende R&auml;umung des Fechenheimer Walds hoffe ich, dass sie von allen Parteien fair und friedlich abl&auml;uft. Die parlamentarische Beobachtung ist vor Ort, um dies zu begleiten.

Klimagerechte Umweltpolitik, Biodiversitätsschutz und eine nachhaltige Mobilitätswende

Bundestagsfraktion

Artenschutz

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag

Corona, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, Inflation und steigende Energiekosten stellen viele Menschen in Hessen vor gro&szlig;e Herausforderungen. Umso wichtiger ist es daher, mit der Haushaltsplanung zus&auml;tzliche sozial- und gesundheitspolitische Sicherheiten zu schaffen.
Hierzu z&auml;hlen die Erh&ouml;hung der Krankenhausf&ouml;rdermittel auf 380 Millionen Euro im n&auml;chsten und 390 Millionen im &uuml;bern&auml;chsten Jahr genauso wie die Etatschwerpunkte Pflege und Hebammenversorgung. Auch unser bundesweit einmaliges Sozialbudget heben wir bis 2024 auf die Rekordsumme von 134 Millionen Euro und st&auml;rken so den Zusammenhalt.
Mehr zu den Investitionen findet Ihr in der <a href="https://soziales.hessen.de/presse/sozialhaushalt-20232024" target="_blank" rel="noopener">PM des Ministeriums.</a>
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Haushaltsplan des Sozial- und Integrationsministeriums 2023/24: Hessen sozialer und gerechter

Gesundheit

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

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