Bei euch gibt es eine aktive Nachbarschaft und ihr wollte den Stra&szlig;enraum vor der T&uuml;r tempor&auml;r zum Begegnen, Austauschen und Spielen nutzen? Dann bewerbt euch &uuml;ber den zust&auml;ndigen Ortsbeirat mit eurem Konzept f&uuml;r bis zu acht aufeinanderfolgende Sonntage zwischen 7.5. bis einschlie&szlig;lich 25.6.2023. Insbesondere zeigt bitte auf, was an den einzelnen Sonntagen passieren soll und was der Mehrwert f&uuml;r das Quartier ist. Es sind Ansprechpartner f&uuml;r die Organisation, die Absperrung und das Programm zu benennen.
Bei der Auswahl der Stra&szlig;e bzw. des Stra&szlig;enabschnittes ist es wichtig, dass der Stra&szlig;enabschnitt mindestens Teil einer Tempo 30-Zone oder als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen ist. Auf dem Stra&szlig;enabschnitt darf kein Linienverkehr (&Ouml;PNV) verkehren und es d&uuml;rfen sich dort keine zentralen Einrichtungen wie Feuerwehr und Polizeidienststellen oder Parkh&auml;user befinden. Die Stra&szlig;enabschnitte m&uuml;ssen kurz sein, so dass sie gesperrt werden k&ouml;nnen, ohne dass Sackgassen entstehen.
Die Ortsbeir&auml;te m&uuml;ssen sich f&uuml;r bis zu drei Projektvorschl&auml;ge sp&auml;testens in der M&auml;rz-Sitzung entscheiden. Also schnell organisieren und Ideen erarbeiten.
Viel Erfolg w&uuml;nscht euer Stefan!

Wer setzt eine Nachbarschaftsstraße diesen Sommer um?

GRÜNE im Magistrat

GW KW 06 2023

Nachbarschaftsstraßen

Soziales

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Interview zum Iran in der taz
Als jemand der im Iran geboren und dort verwurzelt ist verstehe ich die Frustration und die emotionale Unertr&auml;glichkeit. Es hilft aber nicht sich davon l&auml;hmen zu lassen. Wir m&uuml;ssen daraus unseren Ansporn ziehen die Menschen im Iran weiterhin zu unterst&uuml;tzen.
Im Interview mit der taz habe ich &uuml;ber die Herausforderungen und die Hintergr&uuml;nde im Umgang mit dem Iranischen Regime, die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation, politische Patenschaften und vieles mehr gesprochen.
<a href="https://taz.de/Omid-Nouripour-zum-Iran/!5909592/" target="_blank" rel="noopener">Ihr findet das vollst&auml;ndige Interview </a><a href="https://taz.de/Omid-Nouripour-zum-Iran/!5909592/">hier</a>.
Hilfe f&uuml;r die Menschen in der T&uuml;rkei und in Syrien
Die schrecklichen Bilder, die uns seit dem schweren Erdbeben am Montagmorgen aus der T&uuml;rkei und Syrien erreichen, sind schwer auszuhalten: Geb&auml;ude, die wie Kartenh&auml;user in sich zusammenfallen. Rettungskr&auml;fte, Angeh&ouml;rige, Freund*innen, Nachbarn, die unter den Tr&uuml;mmern Tag und Nacht nach &Uuml;berlebenden suchen. Einsetzender Schneefall und eisige Temperaturen, die die schwierigen Bergungsarbeiten noch weiter erschweren.
Die Lage in der T&uuml;rkei und in Syrien, einem Land, das sowieso schon vom Krieg gebeutelt ist, ist katastrophal. Die Zahl der Todesopfer steigt st&uuml;ndlich und wird aktuell auf &uuml;ber 5.000 gesch&auml;tzt. 13 Millionen Menschen sind allein in der T&uuml;rkei von der Katastrophe betroffen. Nachbarl&auml;nder, die USA und ganz Europa mobilisieren jetzt unter Hochdruck Hilfskr&auml;fte und sch&uuml;ren Rettungspakete. Denn die Menschen in dieser Region brauchen Hilfe. So schnell es geht.
So kannst Du die Menschen in der T&uuml;rkei und Syrien direkt unterst&uuml;tzen:
Spende an AKUT - einen t&uuml;rkischen Hilfs-und Rettungsverein, der wichtige Arbeit bei der Suche nach Versch&uuml;tteten leistet
<a href="https://www.akut.org.tr/en/donation" target="_blank" rel="noopener">BUTTON: SPENDE AN AKUT&nbsp;</a>
Spende an AFAD - die t&uuml;rkische Katastrophenschutzbeh&ouml;rde, die aktuell f&uuml;r humanit&auml;re Hilfe in den Krisengebieten sorgt
<a href="https://en.afad.gov.tr/earthquake-donation-accounts" target="_blank" rel="noopener">BUTTON: SPENDE AN AFAD&nbsp;</a>
Spende an Wei&szlig;helme - der syrischer Zivilschutz, der in Syrien aktuell unter Hochdruck nach Versch&uuml;tteten sucht
<a href="https://www.whitehelmets.org/en/" target="_blank" rel="noopener">BUTTON: SPENDE AN WEI&szlig; HELME</a>
Spende an SAMS (Syrian American Medical Society) - eine globale Organisation, die die medizinische Versorgung im Krisengebiet sicherstellt
<a href="https://www.sams-usa.net/" target="_blank" rel="noopener">BUTTON: SPENDE AN SAMS&nbsp;</a>
Mit Deiner Spende sorgst Du daf&uuml;r, dass Menschen &uuml;berleben k&ouml;nnen: dass &uuml;berlebenswichtige Hilfsg&uuml;ter in die Krisengebiete geliefert werden, dass Einsatzkr&auml;fte weiter nach &Uuml;berlebenden suchen k&ouml;nnen, dass Menschen medizinisch versorgt werden. Es z&auml;hlt jede Stunde und jede Spende. Danke, dass Du nach Deinen M&ouml;glichkeiten hilfst!

Interview zum Iran in der taz und Hilfe für die Menschen in der Türkei und in Syrien

Bundestagsfraktion

Iran

Demonstration

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Januar 2023

Wer die Diagnose Krebs erh&auml;lt, steht physisch und psychisch vor gro&szlig;en Belastungen und Herausforderungen.
F&uuml;r Betroffene und ihre Angeh&ouml;rigen bieten psychosoziale Krebsberatungsstellen wertvolle Unterst&uuml;tzung, professionelle Begleitung und breit gef&auml;cherte Beratung - in Hessen kostenfrei. Denn 2022 f&ouml;rderte das Land die Anlaufstellen mit 200.000 Euro und auch f&uuml;r 2023 stehen Mittel bereit.
Gerade bei Krebserkrankungen sind Pr&auml;vention, Erforschung und fr&uuml;hzeitige Behandlung enorm wichtig. Mit umfassenden Onkologiekonzept und der Einrichtung eines Krebsregister sorgt Hessen dar&uuml;ber hinaus f&uuml;r bestm&ouml;gliche Behandlung der Patient*innen.
<a href="https://soziales.hessen.de/presse/land-beteiligt-sich-an-finanzierung-von-ambulanten-krebsberatungsstellen">Mehr dazu in der PM unseres Ministers Kai Klose.</a>
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Hessen beteiligt sich an Finanzierung ambulanter Krebsberatungsstellen 

Landtagsfraktion

Gesundheit

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Liebe Freund*innen,
Unsere Gedanken sind bei den Opfern des katastrophalen Erdbebens in der T&uuml;rkei und Syrien und ihren Angeh&ouml;rigen. Wir sind ersch&uuml;ttert von der Massivit&auml;t dieses Bebens. Eine gro&szlig;e Welle der Hilfe und Solidarit&auml;t hat begonnen. Bitte beteiligt Euch daran, soweit es Euch m&ouml;glich ist. Wir rufen auf zu Spenden &uuml;ber die Aktion Deutschland hilft/ Entwicklung hilft <a href="https://www.spendenkonto-nothilfe.de/">https://www.spendenkonto-nothilfe.de/</a>
Alle Szenarien f&uuml;r ein klimaneutrales Deutschland sehen im Verkehrssektor neben der Umstellung auf Elektromobilit&auml;t bei PKWs die Verlagerung des Verkehrs auf Fahrr&auml;der, Fu&szlig;verkehr, Busse und Bahnen vor, flexibel miteinander verkn&uuml;pft. FDP und CDU setzen dagegen auf alte Wege: Da wird Ausbau von Autobahnen auf bis zu 10 Spuren gefordert - &nbsp;in Frankfurt A3 und A5 - &nbsp;oder der Bau&nbsp; neuer &nbsp;Autotunnels in der Innenstadt in die Debatte gebracht. Tempolimits auf Autobahnen dagegen werden abgelehnt, obwohl dadurch kurzfristig erhebliche CO2-Emissionen eingespart werden k&ouml;nnten.
Der OB-Kandidat der CDU weist dezent darauf hin, dass der OB ja den Dezernent*innen Kompetenzen entziehen k&ouml;nnte, wenn es nicht so l&auml;uft, wie er sich das vorstellt.
Die Stadtverordnetenversammlung <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/post/373f8cfd-c4a5-4933-8660-ccb601b657f5">hat Wolfgang Siefert</a> letzte Woche zum Mobilit&auml;tsdezernenten gew&auml;hlt. Wir wollen, dass &nbsp;Wolfgang ab dem Sommer den so erfolgreich von Stefan Majer begonnenen Umbau des Mobilit&auml;tssystems in Frankfurt fortsetzen kann &ndash; unterst&uuml;tzt von der Oberb&uuml;rgermeisterin Manuela Rottmann. Im Wahlkampf wird jetzt immer deutlicher, dass wir die &ouml;kologische Transformation nur mit ihr als Oberb&uuml;rgermeisterin fortsetzen k&ouml;nnen. Sie ist die Kandidatin, die verstanden hat, dass es eine lebenswerte Stadt nur mit einem weniger an Autoverkehr geben wird. Mit ihrer ganzen Kompetenz und Erfahrung steht sie f&uuml;r das Ziel der Klimaneutralit&auml;t ein.
Der Wahlkampf f&uuml;r Manuela ist jetzt in vollem Gange. &nbsp;Es ist gro&szlig;artig, wie ihr Euch bei den St&auml;nden in den Stadtteilen, Fr&uuml;hverteilung von Flyern, den Kneipen- und Haust&uuml;rwahlkampf und die vielen Veranstaltungen einbringt! Bitte macht damit weiter, es sind nur noch gut 3 Wochen bis zur Wahl. Viele tolle Veranstaltungen auch mit viel Bundes- und Landesprominenz liegen noch &nbsp;vor uns, ich freue mich darauf, Euch zu sehen!
Viele Gr&uuml;&szlig;e
G&ouml;tz

Spendenaufruf für die Opfer der Erdbeben in der Türkei und Syrien, mobile Klimaneutralität und unser neuer Mobilitätsdezernent

Kreisvorstand

Mobilität

Nahverkehr

Klimaanpassung

Klimaschutz

Klimaneutralität

Frankfurt als Sicherer Hafen &ndash; Neue hochwertige &Uuml;bergangsunterkunft f&uuml;r Gefl&uuml;chtete er&ouml;ffnet 
Mit fast 10 000 Gefl&uuml;chteten und Wohnungslosen in st&auml;dtischen &Uuml;bergangsunterk&uuml;nften bringen wir derzeit in Frankfurt so viele Menschen kommunal unter wie noch nie. Unser Versprechen, ein sicherer Hafen zu sein, haben wir im Sozialdezernat mit unserem Krisenmanagement, nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine, ohne Z&ouml;gern umgesetzt, Schutzsuchende &uuml;ber der offiziellen Quote aufgenommen und gut versorgt. Als Sozialdezernentin w&uuml;nsche ich mir, dass die Menschen nach einer kurzen &Uuml;bergangszeit in einer st&auml;dtischen Unterkunft eine bezahlbare Wohnung mit eigenem Mietvertrag finden und dadurch ihr Leben selbstbestimmter gestalten und Teilhabechancen nutzen k&ouml;nnen. Das ist auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt aber leider unrealistisch.
Daher bleibt uns im Sozialbereich nichts anderes &uuml;brig, als aus Verpflichtung den Menschen gegen&uuml;ber, in die Bresche zu springen und unsere kommunalen &Uuml;bergangsunterk&uuml;nfte so zu gestalten, dass Menschen auch dort so gut und unabh&auml;ngig wie m&ouml;glich leben k&ouml;nnen. Umso mehr freut es mich, dass ich vor kurzem eine neue, qualitativ hochwertige &Uuml;bergangsunterkunft er&ouml;ffnen konnte. In dem umgebauten Boardinghaus gibt es 35 abgeschlossene Wohneinheiten unterschiedlicher Gr&ouml;&szlig;e, sodass dort bis zu 145 Menschen unterkommen k&ouml;nnen. Eine Besonderheit der vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betriebenen Unterkunft ist, dass es dort auch Appartements gibt, in denen gro&szlig;e Familien Platz finden. Zwei Appartements sind zudem barrierefrei.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Neue-Uebergangsunterkunft-fuer-Gefluechtete/" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet ihr hier.</a>
Neues Permakultur-Gartenprojekt im Pflegeheim&nbsp;
Nachhaltig eigenes Gem&uuml;se anbauen, mehr drau&szlig;en sein, mit der Nachbarschaft ungezwungen in Kontakt kommen und eine gr&uuml;ne Oase in der Gro&szlig;stadt schaffen: In der vergangenen Woche durfte ich ein neues Gartenprojekt einweihen, was in idealer Weise Klimaschutz und soziale Verantwortung vereint. In einem neuen Angebot des Frankfurter Programmes &bdquo;W&uuml;rde im Alter&ldquo; k&ouml;nnen Senior:innen eines Pflegeheims k&uuml;nftig gemeinsam mit Expert:innen sowie&nbsp;der Nachbarschaft ihren Garten gestalten. In dem Projekt legen pflegebed&uuml;rftige Menschen bei Interesse eine PermaKulturInsel im bisher nur aus kurzem Rasen bestehenden Garten des Heinrich-Schleich-Hauses in Fechenheim mit dem Verein Gem&uuml;seheldInnen an und pflegen diese. Auch Nachbar:innen des Heinrich-Schleich-Hauses des Frankfurter Verbandes sind eingeladen, sich ehrenamtlich f&uuml;r den Garten zu engagieren. Der Plan des &bdquo;Fechenheimer Pflegeg&auml;rtchens&ldquo; sieht unter anderem Gem&uuml;sebeete, ein Insektenhotel, mehrere Komposte, Obstb&auml;ume, einen Kr&auml;utergarten, einen K&auml;ferkeller und ein Feuchtbiotop vor.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Staerkung-von-Teilhabe-und-Selbstwert-im-Alter/" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung findet ihr hier.</a>

Frankfurt als Sicherer Hafen und neues Permakultur-Gartenprojekt im Pflegeheim 

Senior*innen

Sozialer Wohnungsbau

Kultur

Geflüchtete

Wohnen

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Symbol f&uuml;r falsche Energiepolitik f&auml;llt - Abriss des ersten K&uuml;hlturms des AKW Biblis
Der Abriss des ersten von vier K&uuml;hlt&uuml;rmen steht symboltr&auml;chtig f&uuml;r das Ende des AKW Biblis - und damit das Ende einer falschen Energiepolitik. Dass dies gelungen ist, ist ein Verdienst der Anti-Atomkraftbewegung. Die Ablehnung von Atomkraft geh&ouml;rt zur gr&uuml;nen DNA. Wir GR&Uuml;NE haben immer auf die Risiken der Atomkraft hingewiesen. Es ist absurd, dass Atomkraftbef&uuml;rworter*innen nun daf&uuml;r werben, diese Hochrisikotechnologie weiter zu nutzen. Die Energiewende ist die einzige L&ouml;sung f&uuml;r eine nachhaltige und sichere Energieversorgung. <a href="https://www.martinafeldmayer.de/aktuelles/1248/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr </a><a href="https://www.martinafeldmayer.de/aktuelles/1248/">hier</a>.
Hessische Nahmobilit&auml;tsrichtlinie &ndash; Ein Erfolgsmodell auch in Frankfurt
Nahmobilit&auml;t geht uns alle etwas an. Egal welches Verkehrsmittel wir im Alltag nutzen, die meisten Wege gehen und fahren wir in unseren Stadtteilen und Umgebung. Eine attraktive und effiziente Nahmobilit&auml;t ist das beste Mittel, um Menschen von klimafreundlicher Mobilit&auml;t zu &uuml;berzeugen. Daher sind die Investitionen von 140 Millionen Euro der letzten Jahre auch ein gro&szlig;er Erfolg. Knapp 600 Projekte haben von den Geldern des Landes Hessen profitieren und die Nahmobilit&auml;t verbessern k&ouml;nnen. In Frankfurt wurden u. a. Projekte f&uuml;r den G&uuml;nthersburgpark, die Niddabr&uuml;cke, die Franziskusstra&szlig;e, die Eschersheimer Landstra&szlig;e, in Frankfurt-Sachsenhausen und im Gallus gef&ouml;rdert. An diesen Beispielen l&auml;sst sich sehen, dass GR&Uuml;NE Politik ankommt und einen Unterschied macht. <a href="https://www.nahmobil-hessen.de/foerderung/gefoerderte-vorhaben/" target="_blank" rel="noopener">Alle gef&ouml;rderten Projekte findet Ihr </a><a href="https://www.nahmobil-hessen.de/foerderung/gefoerderte-vorhaben/">hier</a>.

Symbol für falsche Energiepolitik fällt und hessische Nahmobilitätsrichtlinie

Bauen

Umwelt

Energie

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Vor 10 Jahren hat sich im Hochtaunuskreis die selbsternannte Alternative f&uuml;r Deutschland gegr&uuml;ndet. Seit 10 Jahren k&ouml;nnen also Rechte, Rechtsextreme und Neonazis eine neue politische Heimat finden. In meiner Rede auf der Gegendemo in K&ouml;nigstein habe ich mich auf die Spirale der Gewalt bezogen, die in furchtbaren Taten wie dem rassistischen Anschlag von Hanau oder dem Mord an Walter L&uuml;bcke m&uuml;ndet. Die AfD ist ein Sammelbecken f&uuml;r alle, die diese Spirale immer weiter antreiben. Der b&uuml;rgerliche Anstrich, den sich die AfD am Anfang noch versucht hat zu geben, ist nichts als eine Farce und scheitert krachend jeden einzelnen Tag. Als Demokrat:innen m&uuml;ssen wir gemeinsam f&uuml;r eine Welt ohne Nazis auf der Stra&szlig;e oder in Parlamenten k&auml;mpfen, in der Hetze und Ausgrenzung der Vergangenheit angeh&ouml;ren!
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kein-millimeter-nach-rechts/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der Pressemitteilung der Fraktion </a><a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kein-millimeter-nach-rechts/">hier</a>.

Gegendemo zur sogenannten Jubiläumsfeier zu 10 Jahren AfD

Gegen Rechts

Antirassismus

Antisemitismus

Anti-Diskriminierung

Demokratie

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

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