Frauen-Leben-Freiheit, das ist der Ruf der mutigen Frauen, M&auml;dchen und M&auml;nner im Iran, die gegen die systematische Verletzung von Frauen- und Menschenrechten zu Tausenden auf die Stra&szlig;e gehen. Wir haben in der letzten Sitzung des Hessischen Landtags gemeinsam mit CDU, SPD, GR&Uuml;NEN und FDP einen Antrag eingebracht und beschlossen, der ein starkes Zeichen der Solidarit&auml;t sendet. Klickt <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/9/09359.pdf">hier f&uuml;r den Antrag</a> und <a href="https://www.youtube.com/watch?v=CKCvs717qs4">hier f&uuml;r meine Rede zu diesem Thema</a>.
In Anbetracht der katastrophalen Menschenrechtslage ist es gut und wichtig, dass Hessen bis zur Innenministerkonferenz einen Abschiebestopp verh&auml;ngt hat. Die Innenministerkonferenz wird sich dann mit dem Thema besch&auml;ftigen und hoffentlich angesichts der Lage im Iran die richtigen Konsequenzen ziehen. Es ist auch gut und wichtig, wenn die Bundesregierung, die daf&uuml;r zust&auml;ndig ist, eine neue Lagebewertung zur Situation im Iran vorlegt, auf deren Grundlage das Thema Abschiebungen neu bewertet werden wird.&nbsp;
Als Bundesland setzen wir also ein klares Signal an die in Hessen lebenden Menschen iranischer Herkunft. Wir sehen und teilen ihre Sorge um ihre Angeh&ouml;rigen, um ihre Freund*innen, um ihre Leute in der Heimat. Ihr seid nicht alleine!

Gemeinsamen Antrag zu den Protesten im Iran beschlossen - Abschiebestopp in den Iran

Menschenrechte

Landtagsfraktion

Frauenrechte

GW KW 42/2022

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

Sonntag in einer Woche ist es wieder so weit: Nach der Corona-Pause m&ouml;chte ich Euch herzlich zum Boule-Turnier am 30.10. um 11 Uhr auf den Bahnen vor der Orangerie im G&uuml;nthersburgpark einladen. Bringt gerne Familie und Freunde mit, denn fast alle Generationen k&ouml;nnen sich auf Augenh&ouml;he begegnen und die Regeln sind leicht erkl&auml;rt. Jede*r kann mitmachen, es werden weder eigene Boules noch Spielkenntnisse vorausgesetzt. Wir sorgen f&uuml;r Snacks, Getr&auml;nke und genug Gelegenheiten f&uuml;r Gespr&auml;che sind auch garantiert. Seid dabei!
Um Anmeldung per<a href="https://www.facebook.com/events/524408169513124" target="_self"> Facebook</a> wird gebeten, bei starkem Regen wird die Veranstaltung abgesagt.&nbsp;
Viele Gr&uuml;&szlig;e Euer Marcus
&nbsp;

Einladung zum Jederfrau*mann Boule Turnier mit Marcus Bocklet

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Liebe Freund*innen,
vom 14.10.22 bis zum 16.10.22 waren 13 Personen aus unserem Kreisverband als Delegierte auf unserer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Bonn. Ihr habt von den Ergebnissen sicher in den Medien vieles mitbekommen. Unterst&uuml;tzung des mutigen Kampfs der Frauen im Iran f&uuml;r ihre Freiheit, Unterst&uuml;tzung der Ukraine, ebenfalls im Kampf um die Freiheit. Beispiele, die zeigen, wie unterschiedlich Freiheit bedroht werden kann. In der Ukraine durch einen Aggressor von au&szlig;en, im Iran durch ein Regime im Inneren, welches den Menschen im eigenen Land elementare Rechte verweigert. Nicht nur den Frauen, aber besonders den Frauen. Als Gemeinsamkeit l&auml;sst sich identifizieren, dass autorit&auml;re Regime die Wurzel bilden, aus der dann die Bedrohung der Freiheit sprie&szlig;t. Wir GR&Uuml;NE stehen seit Anbeginn unserer Partei f&uuml;r Freiheit, f&uuml;r Lebendigkeit, f&uuml;r friedlichen und respektvollen Umgang der Menschen miteinander. Aus dieser Tradition heraus hat sich, so paradox das klingen mag, dieser Parteitag mit gro&szlig;er Mehrheit daf&uuml;r ausgesprochen, die Ukraine auch weiter mit Waffen zu unterst&uuml;tzen. Es f&auml;llt mir nicht leicht, das so hinzuschreiben, wie ich es eben tue. Ich war immer f&uuml;r Abr&uuml;stung, habe in Jahrzehnten an so vielen Friedensdemos und Osterm&auml;rschen teilgenommen. Aber die Zeiten, sie sind nicht so. Ich bin nicht bereit, die Menschen in der Ukraine kampflos und waffenlos dem Aggressor Putin auszuliefern und freue mich, dass diese Haltung so auf dem Parteitag best&auml;tigt wurde.
Auch in einem anderen Punkt mussten wir, musste ich, beim Kr&ouml;tenschlucken ganz sch&ouml;n w&uuml;rgen. Zu Jahresbeginn hatte ich noch stolz und gl&uuml;cklich verk&uuml;ndet, dass dies das Jahr sein w&uuml;rde, an dessen Ende auch der Atomausstieg vollzogen werden w&uuml;rde. Zum 31. 12. 2022 sollten die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland stillgelegt werden. Doch angesichts des Kriegs von Russland in der Ukraine und der dadurch verursachten Energienot war dieser Kurs in der Ampel nicht mehr durchzuhalten. Die FDP forderte pl&ouml;tzlich den dauerhaften Weiterbetrieb dieser drei AKW mit neuen Brennst&auml;ben, wir GR&Uuml;NE waren nur zu einem auf wenige Monate verl&auml;ngerten Streckbetrieb von zwei AKW bereit und bekr&auml;ftigten das auch auf auf dem Parteitag in Bonn. Schon der Weiterbetrieb dieser zwei AKW &uuml;ber den Jahreswechsel hinaus tat weh. Nun sprach Kanzler Olaf Scholz sein &bdquo;Machtwort&ldquo;, und es werden sogar alle drei AKW noch bis zum 15. April 2023 weiter laufen d&uuml;rfen, wenn auch mit verminderter Leistung. Es f&auml;llt mir schwer, darin einen gr&uuml;nen Erfolg zu sehen, auch wenn die Frankfurter Rundschau darauf hinweist, dass die FDP eigentlich das gr&ouml;&szlig;ere Problem mit dieser Entscheidung haben m&uuml;sste, bedeutet sie doch, dass keine neuen Brennst&auml;be beschafft werden und der Atomausstieg angesichts der langen Lieferzeiten f&uuml;r Brennst&auml;be faktisch besiegelt ist.
Diese Einsch&auml;tzung teile ich letztlich, auch wenn es schon grotesk ist, dass die hohen Strompreise an der europ&auml;ischen Stromb&ouml;rse, neben dem Krieg, vor allem das Nichtfunktionieren der franz&ouml;sischen Atomkraftwerke als Ursache haben, und trotzdem jetzt in Deutschland immer noch auf Kernkraft gesetzt wird.
Von 56 Reaktoren in der stolzen Atomnation Frankreich standen am 25. August 32 still. Wegen Wartungsarbeiten oder Korrosion. Mehr als die H&auml;lfte also! Der Rest Europas muss Frankreich mit Strom versorgen, das ist die bittere Wahrheit und eine der Ursachen f&uuml;r die hohen Strompreise.
Wie gut, dass andere mit kl&uuml;geren Konzepten dagegen halten: Am Freitag, den 7. Oktober 2022, waren die Bedingungen f&uuml;r Wind und Sonne in Griechenland so g&uuml;nstig, dass erstmals in der Geschichte der gesamte Strombedarf des Landes nur mit Wind und Sonne erzeugt werden konnte. Sicher erst einmal ein Ausnahmetag, der aber in Zukunft zur Regel werden soll.
In Deutschland liegen wir im ersten Halbjahr 2022 bei 49% &Ouml;kostrom als Durchschnittswert, sind damit im Durchschnitt sogar besser als Griechenland. Sonne und Wind schicken keine Rechnung. Die Stromkosten resultieren allein aus dem Preis der Anlagen, sind damit kalkulierbar und machen unabh&auml;ngig von Diktatoren aller Couleur.
Den erneuerbaren Energien geh&ouml;rt die Zukunft! Lasst uns f&uuml;r diese Zukunft k&auml;mpfen!
Euer
Thomas Schlimme

Intro zur Grünen Woche KW 42/2022

Energie

Solarenergie

Klimaschutz

Kreisvorstand

Infost&auml;nde gibt es in den kommenden Wochen hier:
<ul>
<li>21.10., 16 bis 19 Uhr, Preungesheim, Gravensteiner Platz</li>
<li>22.10., 10 bis 14 Uhr, Riedbergplatz</li>
<li>22.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>22.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Eschersheim, Wei&szlig;er Stein</li>
<li>22.10., 10 bis 12 Uhr, H&ouml;chster Markt</li>
<li>22.10., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>22.10., 11 bis 14 Uhr, R&ouml;delheim, Westring 6</li>
<li>26.10., 11:30 bis 14 Uhr, Bockenheim, Celsius-Platz</li>
<li>27.10., 10 bis 15 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. / Adalbertstra&szlig;e</li>
<li>28.10., 15 bis 18:30 Uhr, Gallus, Gallusmarkt, Frankenallee</li>
<li>29.10., 10 bis 14 Uhr, Riedbergplatz</li>
<li>29.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>29.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Ginnheim, Gr&uuml;nfl&auml;che vorm LIDL, Platenstra&szlig;e</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Eschersheim, Im Geeren</li>
<li>29.10., 11 bis 14 Uhr, Gallus, S-Bahn Galluswarte</li>
<li>29.10., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>29.10., 11 bis 14 Uhr, Praunheim, Alt-Praunheim 46</li>
</ul>
Kneipenwahlkampf, gern einfach dazukommen oder bei Fragen an Burkhard wenden (01573-5283690) Die Termine und Treffpunkte sind:
<ul>
<li>Samstag, 22. Oktober, 20:30 Uhr, Schweizer Platz (vor Raben-Apotheke)</li>
<li>Donnerstag, 27. Oktober, 19:30 Uhr, Bornheim Mitte (U-Bahn-Station oben)</li>
<li>Mittwoch, 2. November, 19:30 Uhr, wird noch festgelegt</li>
<li>Samstag, 5. November, 20:30 Uhr, Affentorplatz</li>
</ul>

Aktuelle Termine zum Wahlkampf #neustartffm

OB Feldmann

Kreisverband

Welche Infostände und Kneipenwahlkampftouren sind in den kommenden Wochen geplant?

Aus Renate K&uuml;nasts und meiner Pressemitteilung zum Weltern&auml;hrungstag am 16. Oktober:
<h3>Globale Ungleichheiten sind die Hauptursache f&uuml;r die Ern&auml;hrungskrise</h3>
875 Millionen Menschen werden Ende dieses Jahres voraussichtlich unterern&auml;hrt sein. Das ist mehr als ein Zehntel der Weltbev&ouml;lkerung. Die multiplen Krisen unserer Zeit haben das Hungerproblem weltweit versch&auml;rft, aber nicht ausgel&ouml;st. Die Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine, die noch immer andauernde Coronapandemie und gerade auch die sich immer st&auml;rker auswirkende Klima- und Biodiversit&auml;tskrise sorgen f&uuml;r massive Unsicherheiten auf den weltweiten Agrarm&auml;rkten. Nahrungsmittelspekulationen tragen Sch&auml;tzungen zufolge bis zu 15 Prozent zu den Preissteigerungen bei. Auch wenn es dringend geboten ist, schnelle Hilfe dort bereitzustellen, wo Menschen akut von Hunger betroffen sind: Wir m&uuml;ssen gleichzeitig die Strukturen &auml;ndern, die zu diesen Krisen f&uuml;hren.
Hauptursache f&uuml;r die Ern&auml;hrungskrise sind globale Ungleichheiten: Zum einen gibt es ein gro&szlig;es Machtgef&auml;lle zwischen dem Globalen Norden und dem Globalen S&uuml;den, aber auch zwischen Agrarkonzernen und Kleinb&auml;uerinnen. Zum anderen sind Nahrungsmittel extrem ungleich verteilt: In der EU werden mehr Lebensmittel weggeworfen als insgesamt importiert werden und ein gro&szlig;er Teil des produzierten Getreides dient nicht der menschlichen Ern&auml;hrung, sondern landet in Futtertr&ouml;gen und Tanks.
An all diese Baustellen m&uuml;ssen wir ran, um das Ziel der Ern&auml;hrungssouver&auml;nit&auml;t zu erreichen. Die politischen Ma&szlig;nahmen m&uuml;ssen sich noch mehr auf die St&auml;rkung von Kleinbauern und -b&auml;uerinnen konzentrieren. Dazu geh&ouml;ren agrar&ouml;kologische, klimaangepasste Anbaumethoden, der freie Zugang zu Saatgut und gesicherte Landrechte, insbesondere f&uuml;r Frauen. Lokale Vermarktungsstrukturen m&uuml;ssen gest&auml;rkt werden.
Die ganze Presseerkl&auml;rung findet ihr <a href="https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/globale-ungleichheiten-sind-die-hauptursache-fuer-die-ernaehrungskrise" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Globale Ungleichheiten sind die Hauptursache für die Ernährungskrise

Soziales

Bundestagsfraktion

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag

Letzte Woche haben wir im Plenum in der 1. Lesung einen Gesetzesentwurf der FDP f&uuml;r sog. &bdquo;Europabeauftragte&ldquo; in jeder Kommune behandelt. Wir lehnen den Vorschlag ab, denn den Kommunen in Hessen stehen zahlreiche M&ouml;glichkeiten zur Beteiligung an EU-Prozessen auf der einen und zur Beratung zu EU-F&ouml;rdermitteln auf der anderen Seite zur Verf&uuml;gung. Eine verpflichtende Vorgabe durch das Land braucht es daf&uuml;r nicht. Dass die Kommunen in Hessen bereits souver&auml;n aktiv sind, beweist z.B. eindrucksvoll Frankfurt, das sich 2022 erfolgreich f&uuml;r das EU-Programm &bdquo;Klimaneutrale St&auml;dte&ldquo; beworben hat. Die vollst&auml;ndige Rede k&ouml;nnt ihr auf meiner Website <a href="https://www.miriam-dahlke.de/2022/10/meine-plenarrede-hessen-foerdert-eu-kompetenzen-der-kommunen/">hier</a> nachlesen.

Meine Plenarrede: Hessen fördert EU-Kompetenzen der Kommunen

Europa

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Das Motto der diesj&auml;hrigen Frankfurter Buchmesse (FBM) 2022 lautet: translate, transform, transfer. Damit hat die FBM ein Thema gesetzt, das sehr gut zur diversen Frankfurter Stadtgesellschaft passt. Darauf habe ich bei der offiziellen Er&ouml;ffnung als Vertreterin der Stadt hingewiesen. Es gibt Parallelen zwischen den &Uuml;bersetzungsprozessen in der Literatur und im diversen st&auml;dtischen Umfeld. Um die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft vermitteln zu k&ouml;nnen, ist mehr notwendig als die &Uuml;bersetzung von Texten. Es geht um &Uuml;berzeugung, um die Vermittlung der Werte. Der &bdquo;Transfer&ldquo; ist erst gelungen, wenn alle die Werte der offenen Gesellschaft verinnerlicht und anerkannt haben. Es hat mich gefreut, dass die Buchmesse auf die Debatte vom vergangenen Jahr reagiert und ein Awareness-Team installiert hat. Gut ist auch, dass russische und iranische Verlage nicht dabei sind. Das ist ein erster Schritt. Die Diskussion ist damit aber sicher noch nicht beendet.
Meine Pressemitteilung zur Buchmessen-Er&ouml;ffnung findet Ihr <a href=" https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Eroeffnung-74-Frankfurter-Buchmesse/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Frankfurter Buchmesse 2022: translate, transform, transfer.

Integration

Kultur

GRÜNE im Magistrat

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Gemeinsam durch die Energiekrise, das ist das Leitmotiv an den hessischen Hochschulen in diesem Herbst. Studierende, denen die Corona-Pandemie bereits viel abverlangt hat, sind auch durch den Ukraine-Krieg besonders belastet. Landesregierung und Hochschulen arbeiten deshalb zusammen an L&ouml;sungen. Ma&szlig;gabe dabei ist: Der Pr&auml;senzbetrieb soll weiterlaufen. Das Land wird die Hochschulen bei kurzfristigen L&ouml;sungen im Umgang mit der Gasmangellage, beim Umstieg auf Erneuerbare Energien sowie der Steigerung der Energieeffizienz unterst&uuml;tzen. Langfristiges Ziel ist, dass die Hochschulen unabh&auml;ngiger von fossilen Energien werden.
Auch die finanziellen und sozialen Sorgen der Studierenden hat das Land genau im Blick. Die Hochschulen wollen unter anderem W&auml;rmeorte f&uuml;r Studierende einrichten. Das Land legt in diesem Jahr noch ein Sofortprogramm mit einer Million Euro auf, damit zum Beispiel in Bibliotheken oder anderen ohnehin beheizten Gruppenr&auml;umen zus&auml;tzliche Lern- und Begegnungsorte entstehen.
Die Ausgangssituation f&uuml;r Hessens Hochschulen ist gut. Durch den Hessischen Hochschulpakt 2021 bis 2025 der aktuellen Landesregierung sind sie finanziell deutlich gest&auml;rkt. Zudem wurde der Landes-Zuschuss f&uuml;r die Studierenden-Werke seit 2014 um 50 Prozent erh&ouml;ht.
Die Pressemitteilung des HMWK findet Ihr <a href=" https://wissenschaft.hessen.de/presse/gemeinsam-durch-die-energiekrise-mit-leitmotiv-praesenzsemester " target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Land unterstützt Hessens Hochschulen in der Energiekrise

Bildung

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

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Tag #GW KW 42/2022

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