Wir sind &uuml;berw&auml;ltigt von der gro&szlig;en Resonanz bei der &Ouml;ffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung der Schweizer Stra&szlig;e und des Schweizer Platzes. Die Aktionswoche mit Informationsveranstaltung war sehr gut besucht. Wir sind den Expertinnen und Experten vor Ort dankbar f&uuml;r die Nachfragen, Diskussionen und Anregungen. Wem im Nachgang noch etwas einf&auml;llt oder wer noch keine Gelegenheit hatte sich einzubringen, der hat weiterhin die M&ouml;glichkeit, bis Ende November die Online-Befragung auf &bdquo;Frankfurt fragt mich&ldquo; <a href="https://www.ffm.de/frankfurt/de/survey/58196">&Ouml;ffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung der Schweizer Stra&szlig;e und des Schweizer Platzes - FFM.de</a> f&uuml;r Feedback zu nutzen oder eine Mail an <a href="mailto:schweizerstrasse@stadt-frankfurt.de">schweizerstrasse@stadt-frankfurt.de</a> zu senden. Wir sind gespannt auf den weiteren Input.
Vielen Dank f&uuml;r Euer Engagement!
Euer Stefan

Weiterer Input zur Umgestaltung Schweizer Straße gefragt

GW KW 46/2022

GRÜNE im Magistrat

Beteiligung

Mobilität

Stadtplanung

Sachsenhausen

Stadtteilgruppe  5: Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit

Die D&uuml;rren der letzten Jahre haben nun auch die Letzten davon &uuml;berzeugt, dass Trinkwasser ein unglaublich wertvolles Gut ist. Wie viel uns in der Zukunft noch zur Verf&uuml;gung stehen wird, h&auml;ngt nicht nur von der Menge, sondern auch von den Konzepten der Kommunen ab. Denn die Kommunen sind f&uuml;r die Wasserversorgung zust&auml;ndig.&nbsp;&nbsp;Das Land Hessen wird die Kommunen dabei weiterhin unterst&uuml;tzen. Die F&ouml;rderung der hessischen Wasserkonzepte geht mit 1,5 Millionen Euro in die Verl&auml;ngerung. Kommunale Konzepte zu Wassereinsparung werden mit Mitteln vom Land Hessen unterst&uuml;tzt.
Die Stadt Frankfurt&nbsp;geht mit einem eigenen&nbsp;<a href="https://www.stvv.frankfurt.de/parlisobj/B_63_2022_AN1.pdf">Wasserkonzept</a>&nbsp;voran,&nbsp;das Trinkwasser einsparen wird. Mit der Unterst&uuml;tzung des Landes Hessen und den Erfahrungen aus Frankfurt investieren wir gemeinsam in die hessische Trinkwasserversorgung der Zukunft.&nbsp;
Meine Rede im hessischen Landtag k&ouml;nnt Ihr euch <a href="https://www.youtube.com/watch?v=DJ38hpRCRGI">hier</a> anschauen. Weitere Infos findet Ihr <a href="https://umwelt.hessen.de/wasser/grundwasser-und-wasserversorgung">hier</a>.

Sichere und zukunftsfähige Trinkwasserversorgung – Hessen unterstützt Kommunenbei kommunalen Wasserkonzepten

Landtagsfraktion

Klimaanpassung

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

Multiple Krisen stellen die Welt vor gro&szlig;e Herausforderungen. Wir haben die Gelder des Bundesministeriums f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit in den parlamentarischen Haushaltsberatungen um rund 1 Milliarde Euro aus der Krisenvorsorge aufstocken k&ouml;nnen. Das ist ein gro&szlig;er Erfolg.
Daf&uuml;r m&ouml;chte ich mich besonders bei allen Haush&auml;lter*innen, insbesondere Felix Banaszak und Sven-Christian Kindler bedanken.
Dieses Engagement muss auch f&uuml;r die Folgejahre weitergef&uuml;hrt und intensiviert werden. Ern&auml;hrungssouver&auml;nit&auml;t, internationaler Klima- und Biodiversit&auml;tsschutz, die St&auml;rkung zivilgesellschaftlicher Arbeit und multilateraler Organisation: Dies alles wird in Zukunft noch wichtiger werden und braucht eine solide Finanzierungsperspektive und &ndash;grundlage.
Was wir erreicht haben:
<ul>
<li>5 Millionen f&uuml;r die F&ouml;rderung von Landrechten f&uuml;r indigene Bev&ouml;lkerungsgruppen (Initiative CLARIFI)</li>
<li>1,239 Milliarden f&uuml;r die Krisenbew&auml;ltigung und Wiederaufbau von Infrastruktur</li>
<li>1,997 Milliarden f&uuml;r bilaterale Finanzielle Zusammenarbeit-Zusch&uuml;sse</li>
<li>519 Millionen f&uuml;r die Sonderinitiative Transformation der Agrar- und Ern&auml;hrungssysteme</li>
<li>78 Millionen f&uuml;r das Weltern&auml;hrungsprogramm</li>
<li>60 Millionen f&uuml;r den zivilen Friedensdienst</li>
<li>573,22 Millionen an Beitrag f&uuml;r die Vereinten Nationen</li>
</ul>
Mehr dazu in gibt&rsquo;s <a href="https://www.instagram.com/p/Ck08RgMNU-W/?igshid=YmMyMTA2M2Y" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Mit dem Handelsblatt habe ich dar&uuml;ber gesprochen, warum wir unsere Afrika-Strategie &uuml;berdenken m&uuml;ssen:
&bdquo;Wir m&uuml;ssen koloniale Abh&auml;ngigkeitsstrukturen aufbrechen und mit den Partnern vor Ort auf tats&auml;chlicher Augenh&ouml;he kommunizieren, anstatt vor allem wirtschaftliche und innenpolitische Interessen voranzutreiben.&ldquo;
Den ganzen Artikel findet ihr <a href="https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/aussenpolitik-wir-muessen-einander-zuhoeren-bundesregierung-will-afrikastrategie-noch-mal-ueberarbeiten/28809248.html" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>

Aufstockung der Gelder des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit

Bundestagsfraktion

Wirtschaft

Finanzen

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag

Es sind unzweifelhaft schwierige Zeiten f&uuml;r Frankfurt, Deutschland und die Welt. Die Klimakrise klopft nicht nur an die T&uuml;r sondern sie steht schon mitten im Raum und der brutale Angriff Russlands f&uuml;hrt uns seit Februar jeden Tag vor Augen, dass das alte deutsche Gesch&auml;ftsmodell - wir kaufen billig fossile Brennstoffe bei Potentaten und f&uuml;ttern damit unsere Industrie - nicht mehr tr&auml;gt. Was durch exorbitant steigende Energiekosten nicht nur zu wirtschaftlichen sondern auch zu sozialen Verwerfungen f&uuml;hrt.
Wir GR&Uuml;NEN haben aber nicht erst seit gestern eine Vision, wie wir uns aus dieser Sackgasse befreien k&ouml;nnen: ein neues Wirtschaftsmodell, das auf Nachhaltigkeit, sorgsamen Umgang mit Ressourcen und erneuerbare Energien setzt. Denn bewusster Umgang mit unseren nat&uuml;rlichen Ressourcen schont nicht nur die Umwelt, sondern auch unseren Geldbeutel und er&ouml;ffnet der Wirtschaft neue und nachhaltige Wachstumsm&ouml;glichkeiten.
Im 2021 ausgehandelten Koalitionsvertrag haben wir deshalb auch das wichtige Ziele der Klimaneutralit&auml;t bis 2035 f&uuml;r die Stadt festgehalten. Daf&uuml;r k&auml;mpfen wir und daran arbeiten wir. Ich denke, dass es kaum eine bessere Pers&ouml;nlichkeit als Manuela Rottmann gibt, um Frankfurt auf diesem Weg zu f&uuml;hren. Manuela hat in ihrer Zeit als Umweltdezernentin in Frankfurt den Passivhausstandard auf den Weg gebracht und hat mit dem Klinikum H&ouml;chst das weltweit erste Krankenhaus im Passivhausstandard angesto&szlig;en. Wir brauchen f&uuml;r Frankfurt noch mehr solcher Ideen und den Willen und die Kraft, sie umzusetzen und zwar in einem Team-Spirit, der Magistrat, Stadtverordnete und die Frankfurter Gesellschaft und ihre Institutionen mitnimmt.
Ich freue mich deshalb sehr, dass uns die Findungskommission des Kreisverbandes auf der morgigen Kreismitgliederversammlung Manuela Rottmann vorschl&auml;gt; und wir GR&Uuml;NE dar&uuml;ber abstimmen d&uuml;rfen, ob Manuela unsere Kandidatin f&uuml;r das h&ouml;chste Frankfurter Amt wird.
Wir GR&Uuml;NE haben uns auf der Kreismitgliederversammlung im September einstimmig daf&uuml;r entschieden, einen neuen Weg zu gehen zur Bestimmung unserer*s Kandidat*in f&uuml;r das Oberb&uuml;rgermeisteramt: Wir haben eine Findungskommission gebildet, in dem die Gremien unserer Partei - inklusive der GR&Uuml;NEN JUGEND - und drei Basismitglieder mitgearbeitet haben. Ziel dabei war es, eine nicht einfache Gratwanderung zu gehen zwischen der Anforderung, einen transparenten und basisdemokratischen Prozess zu gestalten und gleichzeitig die potentiellen Kandidat*innen, ihre Privatsph&auml;re und ihre Person zu sch&uuml;tzen. Das haben die Mitglieder unserer Findungskommission sehr gut gel&ouml;st, wof&uuml;r ich mich bei ihnen herzlich bedanken m&ouml;chte. Am Ende kann bei einer solchen Entscheidung eben immer nur ein*e Kandidat*in zum Zuge kommen, auch wenn es eventuell mehr f&auml;hige Pers&ouml;nlichkeiten gibt.
Ich w&uuml;rde mich sehr freuen, wenn wir morgen auf der Kreismitgliederversammlung zahlreich teilnehmen, um den Vorschlag der Findungskommission abzustimmen, und dann direkt anfangen, alle gemeinsam f&uuml;r ein gr&uuml;nes, also soziales, innovatives und nachhaltiges Frankfurt zu k&auml;mpfen.&nbsp;
Burkhard (Schwetje) f&uuml;r den Vorstand des Kreisverbandes

Grüne Ideen und grünes Personal für Frankfurt

Kreisvorstand

Kreisverband

Kreismitgliederversammlung

Klimaneutralität

OB Wahl 2023

Im Plenum diese Woche haben wir die Neuregelung des Versammlungsfreiheitsgesetzes eingeleitet. F&uuml;r unsere Fraktion hat Lukas Schauder den Entwurf verhandelt und in der Debatte gesprochen. Mit dem Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz st&auml;rken wir die Demonstrationskultur in Hessen. Wir verstehen Versammlungen als Freiheitsaus&uuml;bung b&uuml;rgerschaftlicher Selbstbestimmung. Folglich haben wir das Gesetz m&ouml;glichst versammlungsfreundlich formuliert: Das Kooperations- und Schutzgebot der Beh&ouml;rden steht an erster Stelle und wir nehmen eine klare Trennung von Polizei- und Versammlungsrecht vor. Mit einem eng formulierten Uniform- und Militanzverbot stellen wir uns aber auch konsequent gegen rechtsextreme Aufm&auml;rsche. Zudem bekr&auml;ftigen wir das Recht der Presse, aus einer Versammlung heraus zu berichten.
Alle Reden findet ihr wie immer auf dem <a href="https://www.youtube.com/channel/UCXSXIdD3uUFCfU3Eb1ZxLQA/videos" target="_blank" rel="noopener">Youtube-Kanal des Hessischen Landtags</a>.

Neues Versammlungsfreiheitsgesetz

Recht

Polizei

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Rosi Wolf-Almanasreh de Carvalho Esteves, die erste Leiterin des Amtes f&uuml;r multikulturelle Angelegenheiten (AmkA), ist tot. Sie starb im Alter von 81 Jahren in Freiburg. Zw&ouml;lf Jahre lang stand sie an der Spitze des 1989 gegr&uuml;ndeten Amtes. Rosi Wolf-Almanasreh de Carvalho Esteves hat Gro&szlig;es f&uuml;r Frankfurt geleistet. Mit viel Pioniergeist und Idealismus hat sie die inhaltliche und methodische Arbeit des AmkA aufgebaut und wesentlich dazu beigetragen, das Amt in Frankfurt und &uuml;berregional schnell als eine bekannte Gr&ouml;&szlig;e zu etablieren. Als Stadtverordnete habe ich intensiv mit Rosi Wolf-Almanasreh zusammengearbeitet und habe Sie als sehr engagierte Frau f&uuml;r die Belange der Menschen in der diversen Stadtgesellschaft erlebt. Als Leiterin des Amts f&uuml;r multikulturelle Angelegenheiten war sie zur richtigen Zeit am richtigen Platz. Konsequent und engagiert sorgte sie f&uuml;r eine dichte Vernetzung der vielen Aktivit&auml;ten des Amtes mit anderen Beh&ouml;rden, Institutionen und migrantischen Vereinen. F&uuml;r ihr au&szlig;ergew&ouml;hnliches Engagement wurde sie mehrfach ausgezeichnet, unter anderem mit dem Fritz-Bauer-Preis. 2005 erhielt sie das Bundesverdienstkreuz am Bande. Meine Pressemitteilung zu ihrem Tod findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Trauer-um-Rosi-Wolf-Almanasreh/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Zum Tod von Rosi Wolf-Almanasreh de Carvalho Esteves

Diversität

Vielfalt

Integration

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Mit dem letzte Woche eingebrachten Gesetzentwurf werden die Ziele, Grunds&auml;tze und Ma&szlig;nahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert &ndash; ein gro&szlig;artiger Tag f&uuml;r eine fortschrittliche Integrationspolitik. Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, dessen Gelingen von der Mitwirkung aller Menschen abh&auml;ngt. Die Landesregierung steuert mit diesem Gesetz notwendige Rahmenbedingungen bei, um die chancengerechte Teilhabe f&uuml;r Menschen mit Migrationsgeschichte zu verbessern.
Ihr findet die wichtigsten Punkte und F&ouml;rderungen in meiner PM <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/erstmals-bekommt-hessen-ein-integrationsgesetz/">Erstmals bekommt Hessen ein Integrationsgesetz! | Fraktion B&uuml;ndnis 90/Die Gr&uuml;nen im Hessischen Landtag (gruene-hessen.de).</a>

Erstmals bekommt Hessen ein Integrationsgesetz!

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Das Hessische Staatstheater Wiesbaden bekommt zwei neue Intendantinnen. Dorothea Hartmann und Beate Heine werden das Theater ab Beginn der Spielzeit 2024/2025 gemeinsam als k&uuml;nstlerische Doppelspitze leiten. Ihr innovatives Konzept hat die Findungskommission &uuml;berzeugt. Damit ist Wiesbaden das erste Staatstheater in Deutschland, das von zwei Frauen gef&uuml;hrt wird. Hartmann und Heine wollen das Prinzip des Dialogs ins Zentrum ihrer Intendanz stellen.
Die Entscheidung f&uuml;r eine weibliche Doppelspitze am Staatstheater Wiesbaden ist ein mutiger Schritt, der gro&szlig;e M&ouml;glichkeiten f&uuml;r eine neue kollegiale Kultur des Miteinanders birgt. Hessen hat hier schon mit der Doppelspitze am Landestheater Marburg gute Erfahrungen gesammelt und nimmt bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Denn das Theater ist eben nicht nur ein Ort der Kunst, sondern auch ein Arbeitsort. Ein Arbeitsort, der Kontrollmechanismen braucht, um Machtmissbrauch zu erschweren, aber auch ein Arbeitsort, der demokratische und partizipative Mitbestimmung m&ouml;glich macht.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/dorothea-hartmann-und-beate-heine-werden-intendantinnen-des-staatstheaters-wiesbaden" target="_blank" rel="noopener">hier.</a> Mein Gr&uuml;n Spricht zum Thema findet Ihr <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/neue-intendanz-am-staatstheater-wiesbaden/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Zwei Frauen bilden Doppelspitze am Wiesbadener Staatstheater

Kultur

Frauen

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

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