Die Vorstandssitzungen sind f&uuml;r Mitglieder des Kreisverbands &ouml;ffentlich. Wenn Ihr Interesse an der Teilnahme habt, wendet Euch bitte an die <a href="mailto:kreisverband@gruene-frankfurt.de" target="_blank" rel="noopener">KGS</a>, wir versorgen Euch mit den n&ouml;tigen Informationen.

Kreisvorstand

Kreisverband

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt

Vorstandssitzung 

<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/241ee140-0baf-43ef-9b4f-eab7e9b7f17f?width=500&amp;height=298" alt="Ag Frauen" />
Zum Jahresende werden wir Themen f&uuml;r das n&auml;chste Jahr gemeinsam sammeln und einen Themenspeicher aufbauen. Der Raum soll auch f&uuml;r Vernetzung untereinander zur Verf&uuml;gung stehen. Wir lassen das Jahr gemeinsam mit Snacks und Punch ausklingen.

AG Termin

AG Frauen

Haus der Jugend &middot; Raum 102 &middot; Deutschherrnufer 15

Treffen der AG Frauen

Der Stammtisch findet zwar in Frankfurt statt, aber auch Nicht-Frankfurter:innen sind eingeladen! Und auch, wer sich nicht in die Termite eingetragen hat, ist herzlich willkommen. Hinweis: Im Cafe Rabe gibt es nichts zu essen, sondern nur zu trinken. Es ist aber erlaubt, Essen mitzubringen und dort zu essen.

Grüne Alte

Cafe Rabe in Frankfurt-Bockenheim &middot; Jordanstr.

Grüne Alte/60plus Stammtisch

<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/281fe08f-e3bb-4f24-859a-1b5c208e61ca?width=500&amp;height=298" alt="Ag Frankfurt Goes Europe" />
Themen sind:
<ol>
<li>Bericht von der Fahrt nach Lyon</li>
<li>Aktuelle Lage vor Ort &ndash; Wahlkampf f&uuml;r den R&ouml;mer im M&auml;rz 2026</li>
<li>Ausblick f&uuml;r 2026</li>
</ol>

AG Frankfurt goes Europe

<a href="https://konferenz.netzbegruenung.de/FranKfurtGoesEurope" target="_blank" rel="noopener">online</a>

Veranstalter*innen: AG Frankfurt Goes Europe

Digitales Treffen der AG Frankfurt Goes Europe

<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/00170358-b0d7-482f-b1ec-e4db7ee9c829?width=500&amp;height=298" alt="Ag Digitales 2" />
Nachdem unser Kommunalwahlprogramm mit einem sehr gut gelungenen Smart City Kapitel vor 14 Tagen verabschiedet worden ist, wollen wir uns in diesem Jahr noch einmal treffen, um &uuml;ber die aktuellen digitalen Themen, die auch &uuml;ber zwei V-Antr&auml;ge Einzug in die BDK in Hannover am n&auml;chsten Wochenende gefunden haben, zu sprechen. Die Zugangsdaten zum Meeting-Raum wurden per Mitglieder-Mail versendet.

AG Digitales

Die Zugangsdaten zum Meeting-Raum wurden per Mitglieder-Mail versendet.

Treffen der AG Digitales

&nbsp;&nbsp;<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/9b11f890-703e-44de-8ecf-948f3f46acfd?width=500&amp;height=298" alt="Image" />
Das ADT trifft sich jetzt immer am ersten Freitag im Monat um 18:00 - 19:00 Uhr digital <a href="https://meet.gruene.de/Antidiskriminierungsteam">hier.</a>
Jede*r kann daran teilnehmen - ohne Anmeldung. Das Team beh&auml;lt sich vor, die Sitzung in einen &ouml;ffentlichen und nicht-&ouml;ffentlichen Teil aufzuteilen.&nbsp;

Antidiskriminierungsteam

<a href="https://meet.gruene.de/Antidiskriminierungsteam">online</a>

Veranstalter*innen: Antidiskriminierungsteam

Treffen des Antidiskriminierungsteams

<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/9b11f890-703e-44de-8ecf-948f3f46acfd?width=500&amp;height=298" alt="Image" />
Das ADT trifft sich jetzt immer am ersten Freitag im Monat um 18:00 - 19:00 Uhr digital <a href="https://meet.gruene.de/Antidiskriminierungsteam">hier.</a>
Jede*r kann daran teilnehmen - ohne Anmeldung. Das Team beh&auml;lt sich vor, die Sitzung in einen &ouml;ffentlichen und nicht-&ouml;ffentlichen Teil aufzuteilen.&nbsp;

Du möchtest Dich über unsere Positionen informieren?

Du möchstes aktiv werden? Hier ist bestimmt auch eine gute Möglichkeit für Dich dabei.

Du möchtest Grüne in Deinem Stadtteil treffen?

Du hast Fragen? Die Kreisgeschäftsstelle hilft Dir gern weiter!

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<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: 18.12., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 15.01., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergescho&szlig;
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> TBA
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>TBA
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 12.01., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 16.12., 19 Uhr, Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Leverkuser Str. 7, H&ouml;chst - Stadtteilgruppen Stammtisch mit Vorstellung Abschlussbilanz aus dem R&ouml;mer
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: 16.12., 20 Uhr,&nbsp;Goldenen L&ouml;wen in Alt-R&ouml;delheim 10
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8: </a>TBA
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> TBA
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> 16.01., 19 Uhr, Saalbau Ronneburg, Gelnh&auml;user Stra&szlig;e 2, 60435
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11</a>: TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> TBA

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Im September 2026 finden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern statt. Wusstet ihr eigentlich, dass der Kreisverband Frankfurt mehr Mitglieder hat als der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern und auch als der Landesverband Sachsen-Anhalt? Unsere b&uuml;ndnisgr&uuml;nen Freund*innen brauchen tatkr&auml;ftige Unterst&uuml;tzung, um in den Fl&auml;chenl&auml;ndern den Wiedereinzug in den Landtag zu schaffen. Auf der BDK haben einige Frankfurter*innen mit Mitgliedern aus Mecklenburg-Vorpommern (laut INSA aktuell 5 %) und Sachsen-Anhalt (zuletzt 3 %) gesprochen und sie w&uuml;rden sich &uuml;ber tatkr&auml;ftige Unterst&uuml;tzung freuen. Damit sie pr&auml;sent bleiben und in den Umfragen steigen, brauchen sie jetzt viele positive Signale &ndash; damit am Ende keine Stimme verloren geht. Deshalb haben die beiden Landesverb&auml;nde mit Unterst&uuml;tzung des Bundesverbandes ein Portal zur Wahlkampfhilfe eingerichtet, um GR&Uuml;NE aus ganz Deutschland zusammen zu bringen. Alles zur Kampagne findet ihr untenstehend.&nbsp; Wir als KV planen au&szlig;erdem ein bis zwei gemeinsame Fahrten in gr&ouml;&szlig;eren Gruppen f&uuml;r die hei&szlig;e Wahlkampfphase im Sommer 2026:
<ul>
<li>Von Frankfurt nach Rostock</li>
<li>Von Frankfurt nach Sachsen-Anhalt (Halle oder Magdeburg)</li>
</ul>
Wahlkampf oder Strand? Beides geht!
Wahlkampfunterst&uuml;tzung &ndash; jetzt&nbsp;und im Sommer
Schon jetzt wird Unterst&uuml;tzung in der Vorwahlkampfphase gebraucht &ndash; etwa durch Haust&uuml;rgespr&auml;che. In der &bdquo;hei&szlig;en&ldquo; Phase im Sommer umso mehr.
Wenn ihr euren Urlaub plant, schaut doch, ob ihr Zeit in Meck-Pomm oder Sachsen-Anhalt verbringt. Vielleicht habt ihr dort Familie oder wollt ohnehin mal wieder hin? Beide Landesverb&auml;nde haben daf&uuml;r eine Bettenb&ouml;rse f&uuml;r Wahlkampfhelfende eingerichtet.
Ihr k&ouml;nnt bereits jetzt individuell unterst&uuml;tzen &ndash; dazu findet ihr alle Infos weiter unten.
So meldest du dich f&uuml;r den Wahlkampfurlaub 2026 an: Die Anmeldung geht <a title="https://b90-wahlkampfhilfe.de/anmeldung-zum-wahlkampfurlaub/" href="https://b90-wahlkampfhilfe.de/anmeldung-zum-wahlkampfurlaub/" data-auth="NotApplicable" data-linkindex="0">hier </a>schnell und unkompliziert.
Formular &ouml;ffnen: 
Klicke auf den Button im Link oben und f&uuml;lle das Formular aus. Dort erfassen wir alle wichtigen Informationen, um deinen Einsatz zu planen und die Bettenb&ouml;rse zu organisieren.
Zeitraum ausw&auml;hlen: 
Du kannst w&auml;hlen zwischen:
<ul>
<li>einem Wochenende</li>
<li>einer ganzen Woche</li>
<li>einer selbstgew&auml;hlten Anzahl an Tagen (z. B. 3 oder 5)</li>
</ul>
Wenn du flexibel bist, gib gerne einen gr&ouml;&szlig;eren Zeitraum an (z. B. drei Wochen). So finden wir den besten Einsatz f&uuml;r dich &ndash; das erleichtert die Planung enorm.
Wunschregion angeben (optional):
Du kannst angeben, ob&nbsp;du lieber in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern unterst&uuml;tzen m&ouml;chtest &ndash; oder sogar in einem bestimmten Kreisverband.
Wenn du keine Pr&auml;ferenz hast, setzen wir dich dort ein, wo deine Unterst&uuml;tzung am dringendsten gebraucht wird.
Wichtige Hinweise zu den Wahlterminen:
Bitte achte bei deiner Urlaubsplanung darauf:
<ul>
<li>Sachsen-Anhalt: Keine Termine nach 6. September 2026 angeben</li>
<li>Mecklenburg-Vorpommern: Keine Termine nach 20. September 2026 angeben</li>
</ul>
Die letzten beiden Wochenenden vor den Wahlen sind besonders entscheidend &ndash; hier brauchen wir die gr&ouml;&szlig;te Unterst&uuml;tzung.&nbsp;
Angaben pr&uuml;fen &amp; absenden:
Zum Schluss gibst du deine Kontaktdaten ein und best&auml;tigst die Weitergabe deiner Angaben.
Danach absenden &ndash; fertig!&nbsp;
Du erh&auml;ltst anschlie&szlig;end eine Best&auml;tigung per Mail und wirst rechtzeitig vor deinem Einsatz kontaktiert.
Und falls dir ein Fehler unterl&auml;uft: kein Problem! Schreib einfach an <a href="mailto:hilfe@b90-wahlkampfhilfe.de" target="_blank" rel="noopener">hilfe@b90-wahlkampfhilfe.de</a>.
Gr&uuml;ne Gr&uuml;&szlig;e aus Hannover,&nbsp;
Nathalie&nbsp;

Nach der Wahl ist vor der Wahl – und nach der Wahl ist wieder vor der Wahl

<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: 18.12., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 11.12., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergescho&szlig;
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> TBA
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>TBA
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 8.12., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch angegeben
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 16.12., 19 Uhr, Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Leverkuser Str. 7, H&ouml;chst - Stadtteilgruppen Stammtisch mit Vorstellung Abschlussbilanz aus dem R&ouml;mer
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: 16.12., 20 Uhr,&nbsp;Goldenen L&ouml;wen in Alt-R&ouml;delheim 10
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8: </a>TBA
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> TBA
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> 16.01., 19 Uhr, Saalbau Ronneburg, Gelnh&auml;user Stra&szlig;e 2, 60435
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11</a>: TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12:</a> 08.12., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> 08.12., 20 Uhr, Vereinsheim der Motorradfreunde Harheim im Grundweg
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> TBA

<div>
Aktuell erforscht die Carl von Ossietzky Universit&auml;t Oldenburg, wie&nbsp;engagierte B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger politische Informationen wahrnehmen und welche Faktoren das Vertrauen in die politische Kommunikation beeinflussen.
</div>
<div>
Daf&uuml;r&nbsp;werden noch&nbsp;gezielt&nbsp;Parteimitgliedern der Gr&uuml;nen gesucht.&nbsp;
</div>
<div>
Nach Abschluss der Erhebung erhalten teilnehmende Kreisverb&auml;nde auf Wunsch eine kurze, verst&auml;ndliche Ergebniszusammenfassung, die auch f&uuml;r Ihre politische Bildungs- oder &Ouml;ffentlichkeitsarbeit genutzt werden k&ouml;nnen.
<a href="https://umfragen.uni-oldenburg.de/index.php?r=survey/index&amp;sid=993971&amp;lang=de" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> kommt ihr zu der Umfrage.
</div>

Studie der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg: Wie nehmen engagierte Bürgerinnen und Bürger politische Informationen wahr?

Liebe Freund*innen!
Der Film &bdquo;Zur&uuml;ck in die Zukunft&ldquo; mit Michael J. Fox aus dem Jahr 1985 ist einer meiner Lieblingsfilme. Marty McFly reist versehentlich in das Jahr 1955, trifft dort seine k&uuml;nftigen Eltern und &auml;ndert damit dann seine Gegenwart.
Um Zukunft ging es auch am vergangenen Wochenende in Hannover.
Damit Zukunft wieder Zukunft hat, das war das Motto der Bundesdeligiertenkonferenz.
Klimawandel, Kriege und andere Katastrophen; die Zukunft k&ouml;nnte uns Angst machen. &bdquo;Fr&uuml;her war alles besser&ldquo;-Narrative helfen dabei jedoch auch nicht und bieten keine L&ouml;sungen f&uuml;r die derzeitigen Herausforderungen.
Felix Banascak sagte in seiner Rede &bdquo;Wer die Zukunft in der Vergangenheit sucht, wird sie dort nicht finden.&ldquo; Und deshalb arbeiten wir Gr&uuml;nen heute daran, dass die Zukunft besser wird: nicht nur f&uuml;r uns pers&ouml;nlich, sondern auch f&uuml;r die Gesellschaft. Mit unserem Kommunalwahlprogramm und den starken Listen f&uuml;r die Ortsbeir&auml;te, die Stadtverordnetenversammlung und die Kommunale Ausl&auml;ndervertretung haben wir ein tolles Angebot f&uuml;r Frankfurt.
Ich m&ouml;chte euch in diesem Zusammenhang das Buch &bdquo;Zukunft: Eine Bedienungsanleitung&ldquo; von Florence Gaub empfehlen. Die Autorin (Politikwissenschaftlerin, Zukunftsforscherin) ist derzeit Forschungsdirektorin bei der NATO und will mit diesem Buch die Angst vor der Zukunft nehmen. Sie nutzt daf&uuml;r Erkenntnisse aus Psychologie, Philosophie und den Neurowissenschaften. Vielleicht ist das ja auch ein sch&ouml;nes Weihnachtsgeschenk?
Wir sind der Zukunft nicht ausgeliefert, wir k&ouml;nnen sie gestalten. Hier bei uns in Frankfurt gilt es im M&auml;rz, durch die Wahl der n&auml;chsten Stadtregierung, Weichen f&uuml;r die Zukunft zu stellen. Wir GR&Uuml;NE wollen Frankfurt auch die n&auml;chsten Jahre mit Optimismus und Gestaltungswillen nachhaltig, gerecht und sozial weiterentwickeln, das k&ouml;nnen wir alle gemeinsam erreichen! Und das ist doch eine gute Nachricht.
Ich w&uuml;nsche euch ein tolles Adventswochenende!
Eure <a href="https://gruene-frankfurt.de/author/daniela-heynen" target="_blank" rel="noopener">Daniela</a>
Schatzmeisterin im Kreisverband

Damit Zukunft wieder Zukunft hat

<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: 18.12., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 11.12., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergescho&szlig;
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> 2.12., 19 Uhr, Strandcaf&eacute; in der Koselstra&szlig;e 46
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>TBA
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 8.12., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch angegeben
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>:&nbsp;3.12., 19 Uhr, Kulturraum B25, Br&uuml;ningstr. 25, H&ouml;chst
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8: </a>TBA
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 4.12., 18 Uhr, Chamissogarten - Weihnachtsfeier
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> 16.01., 19 Uhr, Saalbau Ronneburg, Gelnh&auml;user Stra&szlig;e 2, 60435
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11</a>: TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12:</a> 08.12., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> TBA

Die Kreismitgliederversammlung von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt am Main beschlie&szlig;t:
Der Kreisverband Frankfurt am Main spricht sich f&uuml;r die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die sogenannte Alternative f&uuml;r Deutschland (AfD) aus.
Wir fordern Bundestagsfraktion und Bundesvorstand von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN auf, sich auf Bundesebene f&uuml;r die rechtliche Pr&uuml;fung und politische Vorbereitung eines solchen Verfahrens nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes einzusetzen.
<h3>Begr&uuml;ndung:</h3>
Die AfD verfolgt in weiten Teilen verfassungsfeindliche Ziele und gef&auml;hrdet zunehmend unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung:
<ul>
<li>Der Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremen ein. Insbesondere der sogenannte "Fl&uuml;gel", der formal aufgel&ouml;st ist, aber faktisch weiterhin Einfluss nimmt, bekennt sich offen zu nationalistisch-v&ouml;lkischen, rassistischen und demokratiefeindlichen Ideologien.</li>
</ul>
<ul>
<li>F&uuml;hrende Mitglieder der Partei fordern offen die Aush&ouml;hlung zentraler demokratischer Prinzipien, darunter Pressefreiheit, Gewaltenteilung und das Grundrecht auf Asyl. Teile der Partei propagieren die sog. &ldquo;Remigration&rdquo; (Deportation) von Menschen mit Migrationsgeschichte &ndash; ein menschenverachtendes Konzept, das an faschistische Vertreibungspl&auml;ne erinnert.</li>
</ul>
<ul>
<li>Die AfD untergr&auml;bt systematisch die Arbeit demokratischer Institutionen &ndash; ob durch gezielte Provokationen in Parlamenten oder die Zusammenarbeit mit verfassungsfeindlichen Organisationen.</li>
</ul>
<ul>
<li>Gleichzeitig profitiert die Partei weiterhin von der staatlichen Parteienfinanzierung, obwohl sie aktiv daran arbeitet, die Grundlagen dieser Demokratie zu demontieren. Dabei tritt sie als parlamentarischer Arm in einem Netzwerk rechtsextremer Vereine, Burschenschaften, Reichsb&uuml;rgervereinigungen und anderer Organisationen &ndash; auf.</li>
</ul>
Die demokratische Gesellschaft muss sich wehrhaft zeigen &ndash; das Grundgesetz bietet mit Artikel 21 Abs. 2 eine Handhabe, gegen Parteien vorzugehen, &bdquo;die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anh&auml;nger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeintr&auml;chtigen oder zu beseitigen&ldquo;.
Ein Parteiverbot ist ein letztes Mittel in einer freiheitlichen Demokratie &ndash; aber eines, das zur Anwendung kommen muss, wenn alle Warnsignale klar auf Gefahr und Bedrohung unserer Demokratie stehen.
Parallel muss durch die L&ouml;sung politischer Probleme der soziale Zusammenhalt in Frankfurt gest&auml;rkt und somit die Grundlage f&uuml;r den Rechtsextremismus genommen werden. Gerade hier in unserem Frankfurt zeigt sich, dass demokratische Institutionen Vertrauen genie&szlig;en und Teilhabe erm&ouml;glichen. Als Frankfurter GR&Uuml;NE und st&auml;rkste treibende Kraft der R&ouml;merkoalition erleben wir unmittelbar, wie entscheidend gut ausgestattete Bildungs- und Kultureinrichtungen, diskriminierungssensible Beh&ouml;rden, bezahlbarer Wohnraum und eine starke Zivilgesellschaft f&uuml;r den gesellschaftlichen Zusammenhalt sind. Dazu geh&ouml;ren mehr Investitionen in Bildung, soziale Gerechtigkeit und Demokratief&ouml;rderung sowie eine inklusive und realit&auml;tsnahe Migrationspolitik, die Teilhabe erm&ouml;glicht und Polarisierung entgegenwirkt. Das bedeutet ganz konkret, dass wir:
<ul>
<li>Kommunale Demokratief&ouml;rderprogramme weiter ausbauen &ndash; insbesondere zur Unterst&uuml;tzung von Initiativen, die sich aktiv gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung engagieren.</li>
</ul>
<ul>
<li>Zivilgesellschaftliche Strukturen absichern und st&auml;rken: R&auml;ume wie im StadtRaum Frankfurt weiter sukzessive &ouml;ffnen, F&ouml;rdermittel verl&auml;sslich bereitstellen und den Schutz f&uuml;r migrantische, queere, antifaschistische, feministische und bildungspolitische Projekte sichern &ndash; gegen politische Angriffe und Einsparungen, die immer wieder von rechts auf die Tagesordnung gesetzt werden. Die GR&Uuml;NE Fraktion hat die F&ouml;rdermittel im Amt f&uuml;r Multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) bereits auf 250.000 &euro; erh&ouml;ht; das zust&auml;ndige Dezernat arbeitet eng mit zahlreichen Initiativen und Vereinen zusammen &ndash; nicht nur im StadtRaum Frankfurt. An diesem starken Kurs halten wir auch in und nach den Kommunalwahlen fest.</li>
</ul>
<ul>
<li>Den gezielten Aufbau und die dauerhafte Verstetigung von Stellen in der Stadtverwaltung vorantreiben, die sich der Demokratief&ouml;rderung, politischen Bildung und Teilhabe widmen. Diese Strukturen sollen demokratische Institutionen nachhaltig st&auml;rken, rechtsextremen Tendenzen fr&uuml;hzeitig entgegentreten und die Stadtgesellschaft aktiv in den Schutz und die Weiterentwicklung unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung einbinden.</li>
</ul>
<ul>
<li>Erfolgreiche Projekte wie den "Pavillon der Demokratie" fortsetzen und weiterentwickeln &ndash; ein mobiles Format, das Demokratie in die Stadtteile bringt, niedrigschwellig erfahrbar macht und als direkter Ansprechpartner f&uuml;r B&uuml;rger*innen dient.</li>
</ul>
<ul>
<li>Parlamentarisch pr&uuml;fen und rechtssicher darauf hinwirken, dass die AfD &uuml;berall dort von Veranstaltungen, parlamentarischen Abl&auml;ufen oder Delegationsreisen ausgeschlossen wird, wo durch ihre Beteiligung demokratische Prozesse oder Dritte im Rahmen st&auml;dtischer Verantwortung gef&auml;hrdet w&auml;ren. Dies betrifft insbesondere internationale St&auml;dtefreundschaften /-partnerschaften, etwa mit Tel Aviv, Krakau oder Lviv &ndash; sowie schulische Veranstaltungen in Frankfurt, bei denen ein klares Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung Voraussetzung ist.</li>
</ul>
Frankfurt ist der Ort, an dem die erste demokratische Verfassung Deutschlands geschrieben wurde. Wir stehen in der Pflicht, dieses Verm&auml;chtnis lebendig zu halten und unsere Demokratie entschlossen zu verteidigen. Nicht nur mit Aktionen vor Ort, sondern mit klarer Haltung bundesweit.
Als Kreisverband setzen wir damit ein Zeichen: Gegen Hass, gegen autorit&auml;re Tendenzen, f&uuml;r ein starkes und solidarisches demokratisches Gemeinwesen.

KV Frankfurt fordert Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die sogenannte Alternative für Deutschland (AfD)

Kreismitgliederversammlung

Demokratie

Beschluss

Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 14. Juni 2025

Die Kreismitgliederversammlung beschlie&szlig;t: 
Frankfurt am Main ist eine Stadt voller Potenzial, Vielfalt und Innovation.
Mit den Kommunalwahlen 2021 haben die W&auml;hler*innen uns GR&Uuml;NE in Frankfurt zur st&auml;rksten Kraft gemacht und uns damit einen klaren Auftrag erteilt: Die Zukunft dieser Stadt aktiv, nachhaltig und gerecht zu gestalten. Mitten in einer weltweiten Pandemie beispiellosen Ausma&szlig;es haben wir gemeinsam mit SPD, FDP und Volt diese Aufgabe angenommen und in den vergangenen Jahren viele Weichen gestellt, um Frankfurt f&uuml;r die gewaltigen Herausforderungen unserer Zeit zu wappnen: Die Klimakrise eskaliert, soziale Ungleichheiten nehmen zu, bezahlbarer Wohnraum wird knapper und rechtsradikale und populistische Kr&auml;fte versuchen, unsere demokratischen Errungenschaften zu untergraben. Doch wir glauben an eine andere Zukunft, an eine Stadt, die solidarisch, vielf&auml;ltig und &ouml;kologisch ist. Eine Stadt, in der Mobilit&auml;t allen gerecht erm&ouml;glicht wird, in der jedes Kind die gleichen Chancen hat, in der Nachhaltigkeit keine leere Worth&uuml;lse, sondern die Grundlage allen Handelns ist.
Sei es das konsequente Vorantreiben der Mobilit&auml;ts- und Energiewende, der Anpassung unserer Stadt an den Klimawandel, die Bek&auml;mpfung von Kinderarmut, die energische Umsetzung der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen und M&auml;dchen vor Gewalt oder die Schaffung von nachhaltige Strukturen im Bereich kommunaler Finanzen: Wir haben viel bewegt und auf den Weg gebracht. Auch haben wir seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine mehrere tausend Menschen aufgenommen, gut untergebracht und erfolgreich in unsere Stadtgesellschaft integriert.
Mit zahlreichen Antr&auml;gen und Ma&szlig;nahmen haben wir den Kampf gegen die Klimakrise und ihre Folgen aufgenommen. Gleichzeitig setzen wir uns f&uuml;r soziale Gerechtigkeit ein - etwa durch die erleichterte Nutzung des Frankfurt-Passes. Trotz Widerst&auml;nden gehen wir den "Frankfurter Weg" in der Drogenhilfe konsequent weiter und engagieren uns f&uuml;r mehr Sauberkeit und Sicherheit im Bahnhofsviertel - insbesondere durch Hilfseinrichtungen.
Auch im Wohnungsbau machen wir Fortschritte: Wir errichten viele neue Wohnungen und haben das Gro&szlig;projekt &ldquo;Stadtteil der Quartiere&ldquo; entscheidend vorangebracht. Unsere Verkehrsinfrastruktur entwickeln wir stetig weiter: Ringstra&szlig;enbahn, U5-Verl&auml;ngerung, L&uuml;ckenschluss U4, Regionaltangente West und neue Stra&szlig;enbahnhaltestellen sind nur einige unserer zahlreichen &Ouml;PNV-Projekte. Dar&uuml;ber hinaus haben wir viele neue Fahrradwege geschaffen, Fahrradstra&szlig;en eingerichtet und dem Fu&szlig;verkehr mehr Raum gegeben.
Gro&szlig;projekte wie den Neubau der st&auml;dtischen B&uuml;hnen und die Ansiedlung der AMLA &nbsp;(Anti-Money Laundering Authority), die unsere Zukunft als wirtschaftsstarkes, &nbsp;dynamisches Zentrum mit guten Arbeitspl&auml;tzen sichert - haben wir ma&szlig;geblich vorangetrieben. Au&szlig;erdem haben wir die Energiewende, den Kampf gegen den Klimawandel und die n&ouml;tige Anpassung mit vielen Projekten auf den Weg gebracht. Wir haben dazu in Frankfurt zus&auml;tzlich &uuml;ber eine Milliarde Euro mobilisiert - allein f&uuml;r Investitionen in die Stromnetze, die Dekarbonisierung und die Fernw&auml;rme 750 Millionen Euro.
Die gro&szlig;en Herausforderungen unserer Zeit erfordern weiterhin eine Politik, die &nbsp;Zukunft nicht nur verwaltet, sondern aktiv gestaltet.Dazu geh&ouml;rt eine Verwaltung, die ihre Dienstleistungen digital f&uuml;r alle Einwohner*innen &uuml;ber ein barrierefreies Portal zur Verf&uuml;gung stellt. Wir wollen diesen Weg fortsetzen &ndash; mit voller Enschlossenheit und im Dialog mit allen Menschen, die unsere Stadt ausmachen. Dabei setzen wir verst&auml;rkt auf digitale Tools, die den Weg zu einer Beteiligung m&ouml;glichst vieler B&uuml;rger*innen deutlich verbessern. Wiel solche Beteilligungsprozesse gelingen k&ouml;nnen, haben wir bei den Verhandlungen mit dem &ldquo;Klimaentscheid Frankfurt&rdquo; gezeigt, deren Ergebnisse in einen &nbsp;gemeinsamen Antrag m&uuml;ndeten oder bei der Erstellung des Masterplans Mobilit&auml;t, &nbsp;bei der zahlreiche &ndash; auch ganz junge B&uuml;rger*innen mitwirkten.
2026 entscheiden wir gemeinsam, welchen Weg Frankfurt weitergehen wird. F&uuml;r uns &nbsp;ist klar: Gemeinsam mit den Frankfurter*innen wollen wir wieder eine starke progressive Kraft sein, die diese Stadt gerechter, lebenswerter und widerstandsf&auml;higer macht. Frankfurt soll Vorbild f&uuml;r eine moderne europ&auml;ische Metropole sein &ndash; innovativ, nachhaltig und f&uuml;r alle Menschen lebenswert. Wir stehen f&uuml;r eine Politik des Mutes, der Innovation und der klaren Werte. Denn wir wissen: Eine bessere Zukunft f&auml;llt nicht vom Himmel, wir m&uuml;ssen sie aktiv gestalten! Frankfurt ist eine Stadt, die f&uuml;r alle da ist, unabh&auml;ngig von Herkunft, Geschlecht oder sozialem Status. Eine Stadt, die sich dem Klimanotstand stellt und konsequent handelt. Eine Stadt, die Vielfalt als St&auml;rke &nbsp;&nbsp;begreift und die Rechte aller sch&uuml;tzt.
Wir sind bereit, diese Zukunft zu gestalten &ndash; mutig, progressiv und gemeinsam mit den Menschen dieser Stadt.
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Leitantrag zur Kommunalwahl 2026

Kommunalwahl 2026

Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 22. März 2025

Die Kreismitgliederversammlung beschlie&szlig;t den folgenden Kodex als Verhaltensgrundlage f&uuml;r den weiteren Kommunalwahlprozess. Vorstand und Kreisgesch&auml;ftsstelle sorgen kontinuierlich f&uuml;r die Umsetzung und Kommunikation dazu.
Alle Personen, die Interesse an einer Kandidatur im Rahmen der Listenaufstellung haben, sollen sich bei ihrer Bewerbung sowie per Unterschrift zum folgenden Fairness- und Awarenesskodex bekennen.
Die Kreis- und Stadtteilgruppenvorst&auml;nde, unsere Beauftragten sowie die Mitarbeiter*innen der Kreisgesch&auml;ftsstelle f&ouml;rdern aktiv die Einhaltung des Kodexes. Sie stehen bei Verst&ouml;&szlig;en als Ansprechpartner*innen zur Verf&uuml;gung und streben Konfliktl&ouml;sungen mit den Beteiligten an.
Awareness- und Fairness-Kodex &ndash; Kommunalwahl Frankfurt am Main 2026
Wir GR&Uuml;NE wollen auf Kreis- und Stadtteilgruppenebene im Kontext der Listenaufstellungen, des Wahlkampfs sowie der Positionierungen nach der Wahl dem Anspruch an einen fairen, respektvollen und wertsch&auml;tzenden Umgang miteinander gerecht werden. Dieser ergibt sich im Wesentlichen aus unseren Satzungen, Statuten und den Awarenessanforderungen.
Jede Form von Ungleichbehandlung und Diskriminierung wird konsequent abgelehnt. Entscheidungen und Handlungen werden sorgf&auml;ltig reflektiert, insbesondere im Hinblick auf strukturelle und soziale Dynamiken, um faire und respektvolle Interaktionen zu gew&auml;hrleisten. Privilegien werden erkannt, kritisch hinterfragt und verantwortungsvoll eingesetzt, um dazu beizutragen, ein inklusives, sicheres und wertsch&auml;tzendes Umfeld zu schaffen. Um eine Kultur des gegenseitigen Respekts und der Achtsamkeit zu f&ouml;rdern, wird bewusst darauf geachtet, individuelle Erfahrungen, Perspektiven und Bed&uuml;rfnisse zu ber&uuml;cksichtigen.
Als Bewerber*in f&uuml;r die GR&Uuml;NE Liste erkl&auml;re ich, dass ich einen fairen Wahlkampf f&uuml;hren werde. Dies gilt in all unseren Gremien und auf allen die Partei betreffenden Kommunikationsebenen.
Ich halte mich an Absprachen mit dem f&uuml;r den Wahlkampf zust&auml;ndigen Gremium und koordiniere meine eigenen Aktivit&auml;ten mit den zust&auml;ndigen Verantwortlichen.
Im eigenen Personenwahlkampf k&auml;mpfe ich ebenso f&uuml;r ein gemeinsames und insgesamt erfolgreiches GR&Uuml;NES Ergebnis wie auch f&uuml;r ein basisdemokratisches, faires wie offenes Miteinander im Prozess der Listenaufstellung. An intransparenten Absprachen, die Wettbewerber*innen zielgerichtet benachteiligen, beteilige ich mich nicht. Voten betrachten wir als legitimierte Wahlempfehlung, respektieren aber auch abweichende Entscheidungen wie auch das Ergebnis der Aufstellung.
Die Vielfalt unserer politischen Standpunkte auf Basis unseres Grundkonsenses sind eine Bereicherung. Im Programmprozesse vertrete ich meine Positionen sachlich und achte zugleich die Perspektivenvielfalt. Es kommt auf die inhaltliche Auseinandersetzung an, die ohne Delegitimierung der Andersdenkenden auskommt. Ich respektiere gefundene Kompromisse.
Ich erkl&auml;re, dass ich die Verpflichtung zur Zahlung von Mandatstr&auml;ger*innenabgaben aus unserer Finanzordnung anerkenne.
Mir ist bekannt, dass die Unterzeichnung dieses Fairness-Kodex freiwillig erfolgt und keine Voraussetzung ist, um auf der Aufstellungsversammlung f&uuml;r einen Platz auf der Wahlbereichsliste kandidieren zu k&ouml;nnen und gew&auml;hlt zu werden.
Mit meiner Unterschrift stelle ich mich gleichwohl hinter einen gemeinsamen und fairen GR&Uuml;NEN Wahlkampf und allen damit verbundenen Prozessen.

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Fairness- und Awarenesskodex für Kommunalwahlprozess