Liebe Freund:innen,

Planungen für Radverkehrsinfrastrukturprojekt starten frühestens im ersten Halbjahr 2024

Weiterer Meilenstein für die Umsetzung des Radschnellwegs FRM5 von Frankfurt am Main nach Friedrichsdorf: Eine gemeinsame Vereinbarung zu Planung und Bau haben die Kommunen Frankfurt am Main, Eschborn, Steinbach (Taunus) Oberursel (Taunus), Bad Homburg v. d. Höhe, Friedrichsdorf und der Regionalverband FrankfurtRheinMain unterzeichnet. Symbolträchtig gewählt war der Ort der Unterzeichnungen – der S-Bahn-Haltepunkt Eschborn Süd: In Zukunft wird hier aller Voraussicht nach der Radschnellweg FRM4 aus Bad Soden kommend auf den FRM5 einfädeln.

Grundlage für die Vereinbarung zu Planung und Bau der Vorzugstrasse FRM5 ist eine im November 2020 veröffentlichte Machbarkeitsstudie. Sie bescheinigtdie Realisierung eines Radschnellweges im vorgesehenen Korridor als machbar, ebenso wie eine Radwegeverbindung im Norden, die sogenannte “Nordverbindung“.

„Die Planung und der Bau der Radschnellwegverbindung Frankfurt-Vordertaunus ist für die Stadt Frankfurt ein sehr wichtiges und vielversprechendes Projekt. Zusammen mit den Umlandgemeinden und dem Regionalverband wollen wir mehr Pendlerinnen und Pendler aufs Rad bringen. Die Arbeitsplätze in der Mainmetropole werden durch den künftigen Radschnellweg viel besser und schneller mit dem Rad erreichbar sein“, sagte Wolfgang Siefert, Dezernent für Mobilität Stadt Frankfurt am Main.

Wer wegen der Energiepreise unverschuldet in Not gerät, sollte in der Folge nicht noch oder Strom - oder Heizsperren fürchten. Ich freue mich daher besonders, dass für betroffene Hess*innen (in Ergänzung zu den Maßnahmen des Bundes) seit Anfang des Monats der hessische Energie-Härtefallfonds der Landesregierung mit 30 Millionen Euro am Start ist!

Landesinitiative zusammen mit der Caritas: Stromsparende Kühlgeräte zur Unterstützung von benachteiligen Menschen

Ich freue mich sehr, dass ein gemeinsames Projekt von der Caritas und ihrenVerbundpartnern sowie der Landesregierung nun startet. Die Idee dazu entstand vor einigen Monaten im Zuge der gestiegenen Energiepreise. Jetzt wird sie umgesetzt, damit Menschen mit keinem oder geringen Einkommen Unterstützung erhalten.  Das Projekt ‚Hessen checkt Strom‘ von Hessen Caritas und ihren Verbundpartnern zeigt, dass Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit in Hessen Hand in Hand gehen. Das Projekt wird im Rahmen des Landesprogramms ‚Hessen steht zusammen‘ umgesetzt. Menschen, die benachteiligt sind, profitieren nicht nur von der kostenlosen Energieberatung, sondern auch von dem kostenlosen Eintausch eines alten, nicht effizienteKühlgeräts in ein  energieeffizientes. Dafür werden 3,2 Millionen Euro Landesförderung bereitgestellt. Das spart Strom und Treibhausgase und hilft den Menschen ihre Stromkosten zu senken. Eine Win-Win-Situation für das Klima und uns alle.

Man kann es nicht besser ausdrücken als unser GRÜNER Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Tarek Al-Wazir: „Hessen lieben heißt, sich um Hessen kümmern.“ Am vergangenen Wochenende haben wir auf unserem Landesparteitag das Regierungsprogramm für die Landtagswahl einstimmig beschlossen. „Gehen wir gemeinsam den nächsten Schritt“ ist es überschrieben. Wir übernehmen Verantwortung für das ganze Land und kümmern uns um die Themen, die die Menschen in Hessen umtreiben. Dafür bringen wir viel Erfahrung mit.

Und wir haben viel vor. Unsere wichtigsten Vorhaben: Für eine gute Betreuung für alle wollen wir 20.000 neue Kita-Plätze schaffen. Mit dem größten Aufforstungsprogramm in der Geschichte Hessens sollen 30 Millionen Bäume gepflanzt werden. Das ist ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel. Der „Vorsprung-Hessen-Pakt“ genannte Transformationsfonds auf dem Weg zu einer klimaneutralen Wirtschaft soll in der kommenden Legislaturperiode mit sechs Milliarden Euro gefüllt werden. In Ballungsräumen sollen 60.000 neue Sozialwohnungen gebaut werden. 10.000 davon erstmals als „Hessen-Wohnungen“ mit einer besonders langen Sozialbindung für niedrige Mieten von 50 Jahren.Wird er Ministerpräsident, will Tarek die Bekämpfung des Fachkräftemangels zur Chefsache machen. In ländlichen Gebieten sollen regionale ärztliche Versorgungszentren geschaffen werden – ergänzt durch digitale Lösungen. An weiterführenden Schulen soll jeder ein Tablet bekommen. Darüber hinaus wollen wir mit dem „Hessenpass Kultur“ Menschen mit wenig Geld den Zugang von Theatern, Museen oder Konzerten erleichtern.

Mit Entschiedenheit und vollem Einsatz gehen wir in den Wahlkampf. Wir wollen die Dinge hier in Hessen anpacken. Schon in den vergangenen zwei Legislaturperioden ist es uns gelungen, Hessen grüner und gerechter zu machen. Nun wollen wir unsere erfolgreiche Regierungsarbeit unter Führung eines GRÜNEN Ministerpräsidenten fortsetzen.

Treffen mit dem DGB

Stark in Arbeit. Das ist der Grundsatz des DGB - Deutscher Gewerkschaftsbund, in dem sich 8 Gewerkschaften und über 5,6 Millionen Mitglieder zusammenfinden. Ich finde diesen Grundsatz gut, denn starke Gewerkschaften braucht es für eine funktionierende, starke Demokratie.

Stark in Arbeit, das bedeutet für mich, in den Wirtschaftsstandort Deutschland zu investieren. Zum Beispiel mit einer guten Strategie, wie wir dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Denn die Zahlen zeigen: Fast jeder zweite Betrieb sucht Fachkräfte und bis 2030 werden uns ca. 4,2 Milliarden Arbeitsstunden fehlen. Hier haben wir mit der Bundesregierung bereits einige Dinge auf den Weg gebracht, um unsere Potenziale im In- und Ausland am besten zu nutzen: Mit einem Fachkräfteeinwanderungsgesetz, einem Aus- und Weiterbildungsgesetz oder auch mit dem Bürgergeld.

Doch wir wollen auch zusammenstehen für gute Arbeit. Deshalb sind wir als Grüner Bundesvorstand der Einladung des DGBs gefolgt und waren mit dabei bei ihrer ersten Vorstandssitzung im neuen Haus. Dort hatten wir einen ehrlichen Austausch darüber, wie die Zukunft des Arbeitsmarktes aussieht und wie wir gemeinsam diese Zukunft gestalten können. Welche Herausforderungen auf beiden Seiten vor uns liegen und wie wir einander dabei unterstützen können.

Und was ich aus dem Treffen besonders mitnehme, ist das Gefühl von guter Zusammenarbeit. Denn ich bin überzeugt davon, dass eine gute Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaften und Grünen den Menschen in nicht Deutschland nur heute gute Arbeitsplätze sichert, sondern auch in Zukunft die Arbeitswelt nachhaltig gestaltet.

Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt: