Grüne Woche - KW 36/2025
Liebe Freund*innen,
unser Frankfurt liegt derzeit auf Platz 1 des Wettbewerbs „Abpflastern“ in der Liga der Städte mit mehr als 100.000 Einwohner*innen. Auf der Website „abpflastern.de“ messen sich die Städte, die an dem Wettbewerb teilnehmen, untereinander. Es geht darum, so viel Fläche wie möglich zu entsiegeln. Jede Fläche von 10 mal 20cm zählt als ein Stein und nach derzeitigem Stand des Wettbewerbs haben wir aktuell 49.525 Steine abgepflastert und die entsprechende Fläche begrünt. So zu besichtigen auf dem Walter-von-Cronberg-Platz in Sachsenhausen, wo 850qm entsiegelt wurden. Dort bekommen nun vier Bäume mehr Raum für ihre Wurzeln, es kann mehr Regenwasser aufgefangen werden. Ein kleiner Schritt, um die Stadt im Sinne einer „Schwammstadt“ für künftige klimatische Herausforderungen zu verbessern.
Mit unserem Antrag „Mini-Beete für Frankfurt“ (NR 810/23) haben wir die Möglichkeit geschaffen, dass sich Patinnen und Paten für eine zu entsiegelnde Fläche melden können. Wo immer das möglich ist, öffnen Mitarbeitende der Stadt den versiegelten Boden und unterstützen die Pat*innen bei der Auswahl geeigneter Pflanzen.
Aber auch große Projekte werden angegangen: nach der Umgestaltung des Paul-Arnsberg-Platzes laufen derzeit die Planungen für den Riedbergplatz, als Nächstes ist der Atzelbergplatz auf der Liste.
Auch in einem anderen Ranking erreichte Frankfurt kürzlich eine Spitzenposition: im Fahrradklimatest des ADFC wurde Frankfurt von den Radler*innen zur fahrradfreundlichsten Großstadt Deutschlands gewählt. Damit haben wir im Jahr 2024 den bisherigen Spitzenreiter Bremen von Platz eins verdrängen können.
Aber: an der durchschnittlich vergebenen Schulnote von 3,5 für Frankfurt zeigt sich auch, dass bei der Fahrradinfrastruktur noch viel Luft nach oben ist. Apropos: Für eine noch fahrradfreundliche Stadt rollt auch die ADFC Bike Night 2025 durch Frankfurt, bei der wir am Samstag ebenfalls mitfahren - sehen wir uns dort?
Wir haben, den Vorgaben des Radentscheids folgend, im Kerngebiet der Stadt viel für den Radverkehr erreicht. Jetzt geht es an die Umsetzung der Konzepte für die Stadtteile am Rand der Stadt. Als Erstes wird das bereits vorgelegte Radverkehrskonzept West abgearbeitet, auch die Stadtteile in den anderen Himmelsrichtungen können sich auf fahrradfreundlichere Gestaltung ihrer Straßen freuen. Das wird aber nicht mehr in dieser Wahlperiode möglich sein.
Ebenso bei der Entsiegelung: so schön der Platz 1 beim Wettbewerb „Abpflastern“ ist, geht man bei Hitze durch die Stadt, wird sehr schnell deutlich, dass noch sehr viel Arbeit auf uns wartet, sehr viel mehr Grün in die Stadt muss, damit das Leben auch in künftigen Sommern erträglich bleibt.
An diesen Beispielen zeigt sich: es ist so wichtig, dass wir auch in der kommenden Wahlperiode Verantwortung übernehmen können. Eine Wahlperiode ist zu kurz, um alles, was es zu tun gibt, zu planen, zu beschließen und dann auch noch umzusetzen. Wir sind hungrig, wir wollen noch viel mehr erreichen für unser Frankfurt. Daher möchte ich die kleinen Erfolge, über die ich heute berichten konnte, als Motivation verstehen für einen engagierten Wahlkampf, nicht als Beschwichtigung, dass schon alles gut sei und wir uns ausruhen können. Es gibt noch viel zu tun, packen wir es an!
Euer Thomas Schlimme,
Beisitzer im Kreisvorstand
Die Themen:
Der Pavilion der Demokratie war mit migrantischen Vereinen auf dem Museumsuferfest
Zum ersten Mal war der Pavillon der Demokratie auch auf dem Museumsuferfest vertreten. Gemeinsam mit dem KAV-Vorsitzenden Jumas Medoff habe ich das abgewandelten Pavillon-Programm eröffnet. Die Bühne war am Mainkai direkt neben dem Eisernen Steg platziert. Das Programm haben Mitglieder der KAV gemeinsam mit migrantischen Vereinen maßgeblich gestaltet. Unter anderem waren dabei: Ukrainian Coordination Center, Rumikulturzentrum, ACUDA, Varnam Colours of Classic Indian Culture, NOISIC, Woman, Life, Freedom Germany, Kommitee Iranischer Flüchtlinge, Impuls, Georgica, Verein Moldova Noastra, Permif sowie 1001 Nacht. Abends gab es eine Reihe von Music-Acts. Er freue sich, dass so viele Vereine diese Chance ergriffen hätten, sagte Medoff. Das zeige, wie stark der Wunsch nach Sichtbarkeit und Mitgestaltung sei. Außerdem konnten Besucher:innen wie beim Pavillon der Demokratie üblich Vorschläge für die Gestaltung ihres Stadtteils machen oder im Pavillon der Vielfalt ins Gespräch kommen. Schon bald geht die Pavillon-Reise weiter: Am 18. und 19. September gastiert er im Gallus. Weitere Infos unter hier. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr hier.
Fit für die Zukunft: Der Frankfurter Weg 2.0
Liebe Freund:innen,
seit mehr als 30 Jahren ist die Stadt Frankfurt mit ihrem „Frankfurter Weg“ bundesweit Vorreiter einer modernen und schutzorientierten Drogenpolitik. Wir sind Ideen- und Impulsgeber für andere Städte und Kommunen, helfen suchterkrankten Menschen, retten Leben. Gemeinsam mit meinem Drogenreferat habe ich in den vergangenen Monaten diesen, unseren „Frankfurter Weg“ weiterentwickelt und ihn den Erfordernissen von morgen angepasst – so, wie wir es den Frankfurter:innen in unserem Koalitionsvertrag versprochen haben. Denn neue Drogen wie Crack und Fentanyl fordern neue Antworten. Und die geben wir mit unserem „Frankfurter Weg 2.0“. Mit ihm haben wir jetzt wieder die Chance, auch in Zukunft drogenpolitisch Maßstäbe zu setzen. Warum? Das erfahrt ihr hier.
Eure Elke
Ausbildungsrekord bei der Stadtverwaltung
Liebe Freund:innen,
am vergangenen Montag durfte ich in meiner Funktion als Personaldezernent 308 Nachwuchskräfte für die Verwaltung der Stadt Frankfurt bei einer Einstellungsfeier in der Paulskirche begrüßen. Damit starteten die jungen Leute in ihren Berufsweg und in einen komplett neuen Lebensabschnitt – und schafften einen neuen Ausbildungsrekord.
Genau 242 der „Neuen“ sind Auszubildende und Studierende beim Personal- und Organisationsamt, das im Verwaltungs- und IT-Mitarbeitende für alle Ämter und Betriebe der Stadtverwaltung ausbildet – das sind stolze 55 mehr als im vergangenen Jahr und so viele wie noch nie. Außerdem nehmen in den Fachämtern und Betrieben weitere 66 junge Menschen ihre fachspezifische Ausbildung beziehungsweise ihr Studium in 20 Berufsbildern auf, 17 mehr als 2024.
Das finde ich ganz beeindruckend: Wir haben es in den vergangenen Jahren geschafft, immer mehr Ausbildungsplätze anzubieten. Das zeigt, dass wir als Stadt unsere gesellschaftliche Verantwortung als große Arbeitgeberin ernst nehmen und dem Nachwuchs eine Chance anbieten. Dazu gehören erfolgsversprechende Zukunftsperspektiven in einer enormen Bandbreite an Ausbildungsberufen und Studiengängen sowie sehr sinnstiftende Tätigkeiten für das Allgemeinwohl. Denn natürlich bilden wir vor allem auch aus, um unsere durch den demografischen Wandel frei werdenden Stellen nachbesetzen zu können.
Die ganze Pressemitteilung findet Ihr hier.
Euer Bastian
Laufen für den guten Zweck
Kennt Ihr die AIDS-Hilfe Frankfurt? Falls nicht, wird es höchste Zeit! Die AHF bietet Beratung für LSBTIQ*, betreibt queeres Jugendwohnen, Drogenhilfe und betreutes Wohnen. Was 1985 als reine AIDS-Hilfe begann, ist heute zu einem vielfältigen Netzwerk der Solidarität gewachsen. Das queere Jugendzentrum KUSS41 bietet einen sicheren Treffpunkt für Jugendliche und junge Erwachsene von 14 bis 27 Jahren, das Switchboard fungiert als Bar.Café.Kultur-Zentrum, und die Maincheck-Beratung bietet anonyme Tests auf sexuell übertragbare Krankheiten. Kurz: Die AHF ist da, wo Menschen Unterstützung brauchen.
Aber: Wichtige Finanzierungsquellen sind in den letzten Jahren weggebrochen. Die großen Benefizveranstaltungen wie die Tombola beim CSD oder der Loveball Frankfurt gibt es nicht mehr. Dabei sind genau diese Spendeneinnahmen das finanzielle Rückgrat für die vielen Betreuungs- und Hilfsprojekte, die sonst gar nicht möglich wären.
Umso wichtiger wird der „Lauf für mehr Zeit“ am 14. September! 100% Lauf, 100% Benefiz – mit Strecken von 300 Metern für die Kleinsten bis zu 10 Kilometern für die Ausdauernden. Was 1996 als „Lauf gegen die Zeit“ begann, um den ambulanten Pflegedienst zu retten, ist heute eine der tragenden Säulen der AHF.
Natürlich sind auch wir GRÜNEN dabei! Wie schon seit vielen Jahren unterstützen die GRÜNEN im Römer und unser Kreisverband auch 2025 wieder den „Lauf für mehr Zeit“. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir mit einer großen Gruppe bei dieser Benefizaktion mitlaufen, und sie so unterstützen, wie unsere stellvertretenden Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin Natascha in ihrer Pressemitteilung dazu erklärt.
Natascha wird auch wieder fünf Kilometer mitlaufen. Anders als Dimi – der packt das nicht. Die gute Nachricht für ihn und alle anderen, die zwar helfen, aber nicht unbedingt mitjoggen wollen oder können: Man muss nicht zwingend ins Laufoutfit, auch mit einer Spende kann man die wichtige Arbeit der AHF unterstützen. Über die Homepage https://lauf-fuer-mehr-zeit.de/spendenaktionen/ kann eine Spendenaktion erstellt werden. Ob als Spendenläufer*innen, die im Freundes- und Familienkreis sammeln, oder mit einer direkten Spende – jeder Beitrag zählt.
In diesem Sinne: Laufschuhe schnüren oder Geldbeutel zücken – Hauptsache, Ihr seid dabei! Frankfurt kann sich keinen Stillstand erlauben, schon gar nicht bei so wichtigen Themen. Die AHF ist seit 40 Jahren eine große Unterstützung für alle, die Hilfe brauchen. Jetzt haben wir die Möglichkeit, uns erkenntlich zu zeigen und die AHF zu unterstützen.
Gesundheitsministerium legt nichts vor und Rhein feiert das
Ganze 19 Monate braucht das neu geschaffene Gesundheitsministerium für gerade mal ein Gesetz, das sich als Nullnummer herausstellt - und wird dafür von Ministerpräsident Rhein auch noch gefeiert. Wir GRÜNE fordern eine umfassende Gesundheitsstrategie, die endlich Ergebnisse liefert.
Mehr dazu in unserer PM.
Jetzt geht’s auch gegen den Tierschutz - Pläne der Landesregierung zur Abschaffung des Tierschutzbeirats
GRÜNER Zukunftspakt soll Städte, Gemeinden und Landkreise nachhaltig unterstützen
Das Einzige, was klar ist, ist, dass nichts klar ist. Vor der Sommerpause hat der Ministerpräsident mit großem Tamtam einen Zukunftspakt für die Kommunen angekündigt. Kaweh Mansoori versprach vollmundig, dass 77 Prozent der auf Hessen entfallenden Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen an die Kommunen gehen sollen. Boris Rhein hat diese Aussage nur wenige Tage später wieder einkassiert. Aber die Zeit drängt, denn die Finanzlage der Städte, Gemeinden und Landkreise wird von Tag zu Tag prekärer. Im letzten Jahr verzeichneten die Kommunen ein Rekorddefizit von drei Milliarden Euro.
Aus diesem Grund haben wir GRÜNE diese Woche einen ‚Zukunftspakt Kommunen‘ vorgelegt, um unsere Städte, Gemeinden und Landkreise endlich wirksam zu unterstützen. Unsere Kommunen brauchen eine dauerhaft verlässliche und bessere Grundfinanzierung. Sie benötigen zusätzliches Geld, um den Investitionsstau aufzulösen. Sie sind auf eine bessere Unterstützung bei den besonders kostenintensiven Aufgaben Kita und Schule angewiesen. Und es braucht eine Krankenhausstrukturreform für eine gute medizinische Versorgung. Der GRÜNE Zukunftspakt Kommunen sieht deshalb acht sehr konkrete Maßnahmen vor.
- Die Finanzierung der Kommunen muss auf eine neue Grundlage gestellt werden. Dafür muss die überfällige Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) endlich vorgelegt werden.
- Um für die Kommunen JETZT Planungssicherheit zu schaffen, wollen wir für die Jahre 2026 und 2027 einen Garantiebetrag für den KFA.
- 80 Prozent der auf Hessen entfallenen Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes geht an die Kommunen.
- Auch die neuen zusätzlichen 300 Millionen Euro, die Hessen aufgrund der Bund-Länder-Einigung für Investitionen in Bildung erhält, wollen wir komplett an die Kommunen weitergeben.
- Um die Kommunen im Bereich der Kita-Betreuung besser zu unterstützen, wollen wir die Betriebskostenzuschüsse des Landes für Kitas jährlich um 2,5 Prozent steigern.
- Zudem haben wir mit unserem Vorschlag für ein Kita-Fachkräftegesetz wirksame Maßnahmen in den Landtag eingebracht, wie die Kommunen mehr Personal für die Kinderbetreuung finden können, damit kein Platz an der fehlenden Betreuung scheitert.
- Auch die digitale Ausstattung der Schulen wollen wir auf den Stand der Zeit bringen.
- Den vom Bund angestoßenen Krankenhaus-Strukturfonds wollen wir mit Landesmitteln kofinanzieren.
Das ist unser Vorschlag. Nun wäre es gut, wenn ein möglichst breiter, parteiübergreifender Konsens gesucht wird. Das ist gute Tradition in Hessen. Denn so haben es frühere Landesregierungen bei grundsätzlichen Themen wie dem Energiegipfel 2011, der Flüchtlingskrise 2015 und dem ersten Corona-Hilfspaket 2020 auch gemacht.
Mehr zu den acht Maßnahmen findet Ihr hier.
Chinas Machtstreben // Wahlrechtsreform & Legislativreform // Aufnahme Afghan*innen
Starke demokratische Allianzen als Antwort auf Chinas Machtstreben
80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs strebt China eine führende Rolle in einer neuen Weltordnung an. Das hat Xi Jinping am Mittwoch bei einer großen Militärparade in Peking unmissverständlich deutlich gemacht. Neben ihm: Wladimir Putin und Kim Jong Un.
Um autoritären Staaten wie China, Russland oder Nordkorea etwas entgegenzusetzen, brauchen wir starke demokratische Allianzen. Gemeinsam müssen wir unsere Werte verteidigen und auch Konflikte offen ansprechen. Meine Analyse findet ihr im Interview mit dem Deutschlandfunk.
Wahltermine zusammenlegen & Ablaufdatum für Gesetze einführen
In Deutschland vergeht oft kaum ein halbes Jahr ohne Wahl. Das führt zu einem Dauer-Wahlkampf, welcher die Parteizentralen komplett „atemlos“ macht. Um politische Atempausen zu schaffen, schlage ich vor: Bundestags- und Kommunalwahlen zu bündeln und alle Landtagswahlen zur Halbzeit der Legislatur stattfinden zu lassen. Die Wahlperiode sollte auf fünf Jahre verlängert werden, um mehr Zeit zur Umsetzung von Ideen und Reformen zu ermöglichen. Gleichzeitig sollten Gesetze, die nicht grundrechtsrelevant sind, ein automatisches Ablaufdatum erhalten, um das Bürokratiemonstrum Deutschland zu entschlacken. Über diese und weitere Themen habe ich im Interview mit BILD gesprochen.
Aufnahme gefährdeter Afghan*innen
Es ist das Zeugnis eines zweifelhaften Rechtsverständnisses, wenn erst mehrere Gerichtsentscheidungen die Bundesregierung dazu zwingen müssen, ihre eigenen Aufnahmezusagen einzuhalten. Dass über 2.000 Menschen, die von Deutschland ein Schutzversprechen erhalten haben, weil sie wegen ihrer Hilfe für Deutschland bedroht sind, seit Monaten in Pakistan festsitzen, verhaftet oder abgeschoben werden, ist nicht nur ein rechtliches und moralisches Versagen - es wirft auch ein sehr schlechtes Licht auf die Verlässlichkeit Deutschlands. Die Bundesregierung muss ihre Zusagen jetzt endlich vollständig und verbindlich umsetzen. Am Montag habe ich bei WELT-TV über diese untragbare Situation gesprochen und deutlich gemacht, warum wir jetzt handeln müssen.
Unsere neue Kreisgeschäftsführerin
Liebe Freund*innen,
ich bin Nathalie Ferko und ich habe am 1. September mit meiner Arbeit als neue Kreisgeschäftsführerin im Kreisverband Frankfurt begonnen. Ich wohne im Main-Taunus-Kreis und bin dort schon länger für die GRÜNEN politisch aktiv. Die letzten 5 Jahre habe ich dort als Fraktionsgeschäftsführerin der Kreistagsfraktion gearbeitet, bin Mitglied in der Kreistagsfraktion und engagiere mich auch ehrenamtlich bei den GRÜNEN vor Ort und im Kreis.
Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe hier in Frankfurt, und darauf, euch bald alle kennenzulernen. Die Kommunalwahl steht vor der Tür, und gemeinsam können wir dafür sorgen, dass wir in Frankfurt wieder stärkste Kraft werden.
In meiner Freizeit spiele ich Fußball im Verein, bin auch mal im Stadion zu finden und außerdem reise ich gern, um aus den verschiedensten Kulturen viele spannende Eindrücke mitzunehmen und neue Erfahrungen zu sammeln.
Solltet ihr Fragen zu mir haben, ein Anliegen an den KV oder Ideen, die wir gemeinsam umsetzen können, dann wendet euch jederzeit gern an mich.
Die nächsten Stadtteilgruppentreffen
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenständig organisiert sind und maßgeblich beim Wahlkampf durch Organisation von Ständen und Haustürwahlkampf unterstützen. Lernt Grüne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren könnt:
STG 1: 6.9., 14 Uhr, Tel Aviv Platz, Europagarten Picknick (Stadtteilgruppe 1 & 2)
STG 2: 11.9., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergeschoß
STG 3: 9.9., 19 Uhr, Stalburg, Glauburgstraße
STG 4: 16.9., 19 Uhr, Dr. Arthur Pfungst-Stifung, Waldschmidtstr. 39
STG 5: 8.9., 19:30 Uhr, Deutschherrnufer 12 (mit Stadträtin Tina Zapf- Rodríguez; Gespräch zum Thema Kommunale Wärmeplanung für Frankfurt, sowie zu weiteren Themen aus dem Dezernat Klima, Umwelt und Frauen. Geselliger Ausklang ab ca. 21:00 in einem nahegelegenen Lokal)
STG 6: TBA
STG 7: TBA
STG 8: 11.9., 19 Uhr, Galerie Wild, Hadrianstr. 3
STG 9: TBA
STG 10: 26.09., 19 Uhr, Haus Ronneburg
STG 11: 9.9., 19:30 Uhr, Rathaus Seckbach, Hofhausstr. 2 (Sprecher*innenwahl)
STG 12: TBA
STG 13: TBA
STG 14: TBA
STG 15: TBA
STG 16: 14.10., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
Gemeinsame Fahrt des Kreisverbandes nach Lyon
Der Kreisverband Frankfurt am Main fährt vom Freitag 3. Oktober bis einschließlich Sonntag, 6. Oktober 2025 nach Lyon und trifft dort auf GRÜNE Kolleg*innen aus Mailand, Krakau, Antwerpen und natürlich Lyon selbst.
Hintergrund ist, dass die AG Frankfurt goes Europe des Kreisverbandes seit 2022 Kontakte zu unseren Grünen Partnerparteien in den Frankfurter Partnerstädten Lyon, Mailand und Krakau aufgebaut hat und diese Kontakte auch durch gegenseitige Besuche schon gestärkt hat; denn Für uns ist Europa unser politischer Raum und den wollen wir konkret erfahrbar machen auch für unsere Mitglieder.
Gemeinsam wollen wir bei Besuchen, Besichtigungen und thematischen Austauschrunden von unseren europäischen Freund*innen lernen und Perspektiven teilen. Das provisorische Programm sieht folgende Punkte vor:
- Mobilität
- U.a. Öffentlicher Nahverkehr auf dem Fluss
- Städtischer Wohnungsbau - neue Projektentwicklungen in Lyon
- Greening of the territory – Grüne Stadt (Artenvielfalt)
- Soziale Politik / Armut / Mietpreisdeckel
- Anpassung / Vorbereitung auf Hitzewellen
- Fernwärme und Kältenetz (Lyon verfügt wohl auch überein Kältenetz für Klimaanlagen)
- Austausch zu den politischen Perspektiven: Kommunalwahl (Lyon wählt auch 15.3.2026 ein neues Stadtparlament wie wir) und Bedrohung durch den Aufstieg rechtsextremer Parteien
Die Anreise erfolgt am Freitagmorgen (3.10.) per direktem TGV, die Rückreise am Sonntag 5.10. oder Montag 6.10 (wie es für Euch besser passt). Die Bahntickets bitten wir euch individuell zu buchen.
Für die Unterbringung bemühen wir uns, euch bei GRÜNEN Parteifreund*innen in Lyon unterzubringen – das ist nicht nur gastfreundlich, sondern auch eine tolle Gelegenheit zum persönlichen Austausch. Wer lieber im Hotel übernachten möchte, kann das natürlich gerne tun.
Wir sind überzeugt: Diese Reise bietet nicht nur politisch spannende Einblicke, sondern auch eine wunderbare Gelegenheit, unsere europäischen GRÜNEN Netzwerke zu stärken und gemeinsam neue Impulse zu sammeln.
Falls ihr Fragen habt oder euch anmelden möchtet, meldet euch gerne bei der AG Frankfurt goes Europe bis 15. September ag-frankfurt-goes-europe@gruene-frankfurt.de.
Wir freuen uns auf eine tolle Reise nach Lyon mit Euch!